Kommt ein Ratsbürgerentscheid zum Bibliotheksneubau?

Rat entscheidet in einer Sondersitzung am Dienstag, 16. April, um 15 Uhr im Rathaus Rheydt

Rathaus RheydtKommt ein Ratsbürgerentscheid über die Frage zur Notwendigkeit eines Neubaus für eine Zentralbibliothek in Mönchengladbach?
Mit dieser Frage befasst sich der Rat in einer von Oberbürgermeister Norbert Bude einberufenen Sondersitzung am kommenden Dienstag, 16. April.
Die öffentliche Sitzung findet um 15 Uhr im Ratssaal des Rathauses Rheydt statt.
Die FWG-Fraktion im Rat hatte Oberbürgermeister Norbert Bude schriftlich gebeten, eine entsprechende Sondersitzung einzuberufen. Nach der Gemeindeordnung NRW (Paragraph 47) ist „der Rat unverzüglich einzuberufen, wenn ein Fünftel der Ratsmitglieder oder eine Fraktion unter Angabe der zur Beratung zu stellenden Gegenstände es verlangen“.

 

Stimmt der Rat dem Ratsbürgerentscheid zu, dann dürfen die Bürger über die zur Abstimmung gestellte Frage entscheiden. Die Frage ist in dem Sinne entschieden, indem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen verantwortet wurde. Diese muss mindestens zehn Prozent der Bürger betragen. Dies sind etwa 20.000 von rund 207.800. (pmg

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