NRW zahlt 167 Millionen Euro an Mönchengladbach – Steuerkraft in Mönchengladbach stark gestiegen

Aktualisierung [pm spd] „Auch für das Jahr 2012 gilt: Stadt und Land – Hand in Hand.
Die Landesregierung wird den Kommunen mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2012 rund 8,4 Milliarden Euro auszahlen.
Der Betrag steigt gegenüber 2011 um rund 500 Millionen Euro oder 6,3 Prozent.
Das ist die höchste Summe, die in der Geschichte des Landes an die Kommunen gezahlt wird“, freute sich der SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans-Willi Körfges heute in Düsseldorf.
Aus der heute veröffentlichten Modellrechnung ist für jede Kommune ersichtlich, welche Mittel sie nach den derzeitigen Planungen im kommenden Jahr aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten soll.

Der WDR berichtet am 22. Oktober von einer Minderung um ca. 300.000 Euro in 2012.

[audio: 11-10-22-wdr.mp3] WDR – ca. 30 Sekunden

Vergleich der Steuerverbünde 2011 und 2012Vergleich:
2011:
166.946.676 Euro
2012: 166.656.105 Euro

 

„Die Stadt Mönchengladbach erhält demnach im Jahr 2012 Zuweisungen in Höhe von insgesamt 166.656.105 Euro.
Alleine an Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2012 ein Betrag in Höhe von 150.500.031 Euro  vorgesehen.
Die weiteren Berechnungen zum GFG sehen vor, dass Mönchengladbach 5.437.386 Euro zur freien Verfügung bekommt.
Ebenso erhält Mönchengladbach 9.330.979 Euro aus der Schulpauschale und  701.795 Euro für den Sportsektor.
Die Steuerkraft der Stadt Mönchengladbach steigt auf Grundlage der Berechnungen um 43.596.910 Euro (21,6 Prozent) auf 245.033.239 Euro.“, berichtet der Kommunalexperte.

Trotz der in Mönchengladbach erfreulichen Steuerentwicklung der vergangenen Monate ist eine Zuweisung  in dieser Höhe möglich geworden.
Denn die Kommunen werden seit dem Regierungswechsel nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes an der Grunderwerbsteuer beteiligt und von der stärkeren Gewichtung der sozialen Lasten profitiert auch Mönchengladbach.

„Auch wenn in letzter Zeit viel über die Krise der Kommunalfinanzen diskutiert wird, steht fest: die Landesregierung steht zu ihren Kommunen.
Mit der zusätzlichen Unterstützung durch den Stärkungspakt haben auch hoch belastete Städte wie Mönchengladbach wieder die Chance, zu einer selbstbestimmten Haushaltspolitik zurückzukommen “, betonte Körfges abschließend.

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