Extremismus – eine Gefahr für unsere Demokratie?

14-01-22-„Aufstehen! –Für Menschenwürde-Gegen Rechtsextremismus“Zu dieser Frage versuchte das Mönchengladbacher Bündnis: „Aufstehen! –Für Menschenwürde-Gegen Rechtsextremismus“ Antworten zu finden und zu geben.

Sie hatten Ralf Jäger Minister für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen als Hauptredner zu diesem Thema für ihre Veranstaltung am 22. Januar 2014 gewinnen können.

Der Minister ging in seiner Rede in der Hauptsache auf die Ursachen für Extremismus ein und wies auf eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung hin, die 140 Lebensläufe von gewaltbereiten Jugendlichen untersucht hat und zu nachfolgendem Schluss kam:

 

Menschen mit Orientierungslosigkeit oder wirtschaftlich ohne Perspektive seien besonders anfällig, radikalen Parolen und Strömungen zu vertrauen und würden leicht in die Extremistische Szene abzurutschen.
Minister Jäger machte auf ein Aussteiger-Programm in NRW aufmerksam, dass Menschen hilft den Absprung aus dem radikalen Umfeld zu bewältigen.
Da in der letzten Zeit auch die salafistischen Kräfte immer mehr an Bedeutung gewinnen, wird auch ein Programm für diesen speziellen Bereich in Kürze aufgelegt werden, die Vorbereitungen sind in vollem Gange.

14-01-22-„Aufstehen! –Für Menschenwürde-Gegen Rechtsextremismus“-2Nach dem Vortrag des Ministers setzte eine Podiumsdiskussion, die der RP-Redakteur Dieter Weber moderierte, die Veranstaltung fort.
Mitdiskutanten des Podiums waren neben Innenminister Ralf Jäger (SPD), Martin Heinen (CDU), Andrej Hunko MdB (Die Linke) und Shariar Parvizi (Bündnis 90/Die Grünen).

Herr Parvizi warnte davor, wegen ein paar Idioten eine ganze Religion zu verunglimpfen. Er unterstrich das Ergebnis der vom Innenminister zitierten Untersuchung, dass Extremisten in erster Linie Zulauf von Menschen ohne wirkliche wirtschaftliche Perspektive hätten.

Martin Heinen machte deutlich, dass seine Partei nicht gegen von Richtern genehmigte Demonstrationen ist, stellte aber in Frage, ob Aktionen von salafistischen oder extremistischen Kräften Genehmigungsfähig seien.
Er hob hervor, weil dies im Moment wieder ein besonderes Thema in Mönchengladbach sei, dass Mönchengladbacher auf keinen Fall als islamfeindlich einzuschätzen sind.

Der anwesend Oberbürgermeister Norbert Bude meldete sich nun auch zu Wort und betonte, dass in Mönchengladbach alle Menschen willkommen sind, egal welche Religion sie ausüben möchten, jedoch werde man mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen extremistische Strömungen in Mönchengladbach vorgehen.
Er betonte, dass außer Salafisten alle muslimischen Bürger in MG willkommen sind, dies fand bei den Bürgern im Saal großen Beifall.

Auch Andrej Hunko machte noch einmal darauf aufmerksam, dass man vorsichtig sein muss mit Verunglimpfung von Religionen, nur weil eine Minderheit einer Religion extremistisches Gedankengut verbreite.

Die sich anschließende Frage/Antwort-Runde befasste sich Überwiegend mit dem Thema, dass Veranstaltungen von Extremisten stattfinden dürfen, die verschiedentlich „normale“ Bürger verängstigen können.
Hierzu machte Ralf Jäger auf das demokratische Recht der Versammlungs- und Religionsfreiheit aufmerksam, was er auch für ein in unserer Demokratie besonders schützenswertes Recht ansieht und nicht in Frage stellen möchte.

14-01-22-„Aufstehen! –Für Menschenwürde-Gegen Rechtsextremismus“-3Zum Abschluss brachte der Sprecher des Bündnisses Ferdinand Hoeren zum Ausdruck, dass das Bündnis sich gegen jedwede Form von Extremismus, ob von Links, Rechts oder einer Religion versuchen werde zu wehren.
Er dankte den zahlreichen Besuchern für ihr Kommen und die Beteiligung an der Diskussion.

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