Gemeinnützigkeit – ein Beitrag zur Stärkung der Presse- und Meinungsvielfalt?

Einen durchaus diskutablen Antrag der FDP-Fraktion im Ausschuss für Kultur und Medien des Landtages von Nordrhein-Westfalen erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Thomas Nückel:
„Die Finanzierung von aufwendigen journalistischen Recherchen wird immer schwieriger. Mit Blick auf die sich wandelnde Medienlandschaft müs-sen daher auch neue Finanzierungswege gefunden werden.
Die FDP-Landtagsfraktion hat deshalb vorgeschlagen, die Anerkennung von Journalismus als gemeinnützige Tätigkeit zu ermöglichen. Das würde zusätzliche Anreize schaffen, privates Engagement zur Förderung journalistischer Arbeit zu aktivieren, innovative Finanzierungswege auf privater Ebene zu unterstützen und so einen kleinen Beitrag zur Stärkung der Presse- und Meinungsvielfalt zu leisten.
Der Ausschuss für Kultur und Medien des Landtages hat heute beschlossen, zusätzlich zur bereits im Februar 2015 durchgeführten Anhörung weitere Gespräche mit Experten zu führen. Dabei sollen insbesondere die steuerrechtlichen Facetten des gemeinnützigen Journalismus beleuchtet werden.
Ich hoffe, dass insbesondere die Vertreter der Regierungsfraktionen SPD und Grüne diese Chance nutzen, sich ebenfalls engagiert für gemeinnützigen Journalismus einzusetzen. Denn es ist schon heute schwer verständlich, warum z.B. Pflanzenzucht, Amateurfunk und Modellflug schon heute gemeinnützig gestaltet werden können, Journalismus als Wesenselement der modernen Demokratie allerdings nicht.“

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