Schon wieder – sie haben nichts gelernt

Ist diese allseits um sich greifende schwache, demokratiefeindliche Wahlbeteiligung gewollt, gar erwünscht?
Dieser Eindruck wird gestärkt nach der gestrigen Bremen-Wahl, nach jeder Wahl in den letzten Jahrzenten. Gebetsmühlenartig beschwören alle Parteien, unsere Bundeskanzlerin und Bundeskanzler, etwas dagegen tun zu wollen. Tun sie tatsächlich etwas? Merkt irgendein Bürger etwa das starke Agieren irgendeines Politikers gegen die Müdigkeit an der Urne?
Die Parteien scheinen verbraucht, sie machen stupide weiter wie gehabt. Solange sie ihre gewünschten Mehrheiten auch ohne große Beteiligung der Menschen erreichen können, haben sie keinen Handlungsdruck.
Sie beweisen in den Augen vieler Menschen ihre Unfähigkeit zur Umkehr, sie tun nicht das, was der Bürger erwartet, sie verharren in bisheriger Klientelpolitik und zwingen nur die Ärmsten zu noch größerem Verzicht.
Selbst positiv dargestellte Ansätze werden im Koalitionsgeschachere verschlissen.
Die Schere öffnet sich weiter, auch in der Kommunalpolitik, die hiesigen Politiker äußern sich in den modernen und sozialen Netzwerken konträr zur gelebten Parteipolitik.

Ein Beispiel: die soeben begonnene Diskussion um die mögliche Schließung eines weiteren Bades in der Stadt.
Was zeigt Politik dem Wahlbürger damit? Er empfindet diese plötzliche Wiedereinführung der Bäderdiskussion unerhört, das Thema war bereits im letzten Kommunalwahlkampf ausdiskutiert, eine erneute Wiederbelebung nur wenige Monate später deutet auf die Unglaubwürdigkeit früherer Aussagen hin.
Fazit: Menschen gehen nicht mehr zur Wahl, sie wollen neue Parteien, der Kreis schließt sich, aus Fehlern wurde nicht gelernt.

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