SPD opfert eigene Werte zugunsten der Koalition

Unerwartet und unverständlich da ohne Begründung für die Öffentlichkeit (Transparenz) wurde in der heutigen Ratssitzung das aktuell hochgehandelte Thema: „Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Mönchengladbach nach dem Beispiel der Initiative der Städte Düsseldorf, Köln und Bonn“ nicht beraten und darüber abgestimmt.

Die SPD hatte dazu einen Beschlussentwurf eingebracht mit dem Tenor „wir brauchen eine Europäische Lösung“ und weiter mit der Feststellung: „Mönchengladbach wird auch in Zukunft Flüchtlinge aufnehmen“.

Diese Ankündigung, diese Beratungsvorlage führte zu einer ungeplanten Sitzungsunterbrechung in der Ratssitzung, CDU und SPD berieten unter Ausschluss der Öffentlichkeit und kamen zu dem Schluss, sie wollten den Koalitionsfrieden nicht gefährden, das Thema wurde ohne weitere Beratung in den Sozialausschuss geschoben.

Man wollte Zeit gewinnen und zumindest die SPD erhielt das Stigma des Umfallers. Es wird bis zur Sitzung des Sozialausschusses am 20. September eine von beiden Koaltionären tragbare und genehmigungsfähige Lösung gesucht werden.

2 Kommentare zu "SPD opfert eigene Werte zugunsten der Koalition"

  1. Katharina Dietz | 25. Oktober 2018 um 12:25 | Antworten

    ja,und wir bürger, obfern bei der nächsten wahl ,die SPD und die CDU.momentan,sind wir bürger stinke sauer.auf den ganzen rat, der stadt mönchengladbach.vor allem brauchen wir keine zwei tochtergesellschaften,wie die mags /gem.

  2. In der Koalition gibt es keine inhaltlichen Differenzen, sagen Beteiligte laut Bericht der RP.
    Dann hätten sie ja keine Sitzung unterbrechen müssen. Ziemlich unglaubwürdig liebe CDU.
    Da keine Erklärung abgegeben wurde, darf munter spekuliert werden. Mach ich doch gerne: OB Reiners wollte nicht indirekt als der Depp dastehen, der von der SPD doch noch einer Erklärung wie in Bn,D,und K zustimmt ohne selbst ja gesagt zu haben.
    Nun steht er als Jemand da, der gegen weitere Flüchtlingshilfe ist. Besser so Herr Reiners?

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