Das Thema im Bahnhof Geneicken gab einiges her – „Wir wagen mehr Demokratie 2.0“

In Nordrhein-Westfalen gibt es derzeit eine Reihe von Demokratie-Reformen.
Dies, so wird erwartet, interessiert wohl viele Menschen.
Umso unverständlicher war die schwache Beteiligung an der Podiumsdiskussion im Bahnhof Geneicken sowohl von Bürgern als auch von den politischen  Repräsentanten. Ein (1) Ratsmitglied war anwesend.

Im Frühjahr hat der Landtag die Stichwahl bei Bürgermeisterwahlen wieder eingeführt und die Abwahl von Bürgermeistern und Landräten per Bürgerbegehren und Bürgerentscheid ermöglicht.
SPD und Grüne haben außerdem die Einbringung eines Gesetzentwurfes zur Erleichterung kommunaler Bürgerbegehren angekündigt.

Es diskutierten unter der Moderation des SPD-Landtagsabgeordneten Hans Willi Körfges:
Reiner Breuer, Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik;
Marc Herter, kommunalpolitischer Sprecher der SPD im Landtag; Robert Hotstegs, Landesvorstand von Mehr Demokratie

Oliver Büschgens, SPD Vorsitzender des Ortsvereines Giesenkirchen, hatte das aktuelle Thema über Stand und Wirkung der direkten Demokratie gewählt:

 

 

Dabei ging es auch um die Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Räte und um die Stärkung der Zivilgesellschaft und des kommunalen Ehrenamtes.

Die wenigen Interessierten erlebten eine informative Veranstaltung mit Beteiligung fast aller Anwesenden.

Kommentar hinterlassen zu "Das Thema im Bahnhof Geneicken gab einiges her – „Wir wagen mehr Demokratie 2.0“"

Hinterlasse einen Kommentar

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*