Schlagwort: Ralf Jäger

  • „Innenminister Ralf Jäger klärt umfassend auf“

    „Innenminister Ralf Jäger klärt umfassend auf“

    Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Kölner Silvesternacht wurde heute NRW-Innenminister Ralf Jäger als Zeuge befragt. Dazu erklärt Hans-Willi Körfges, SPD-Obmann im Ausschuss und stellvertretender Vorsitzender der Landtagsfraktion in NRW:

    „Ralf Jäger hat heute in der siebeneinhalbstündigen Befragung sachlich und ausführlich klargestellt: Es habe keinerlei Versuch des Innenministeriums gegeben, Straftaten zu vertuschen. Vielmehr hat er offen und nachvollziehbar dargelegt, wie die Landesregierung auf eine umfassende Aufklärung gedrängt hat, als sich die Dimensionen der Straftaten der Silvesternacht abgezeichnet haben.

    Damit ist erneut der durchsichtige Versuch von CDU und FDP gescheitert, mit ihrem trüben Gebräu aus Unterstellungen, Halbwahrheiten und Falschbehauptungen das Ansehen des Innenministers und damit der gesamten Landesregierung zu beschädigen. Ihnen geht es nicht um die Aufklärung und schon gar nicht um das Schicksal der Opfer. CDU und FDP verfolgen nur parteipolitisch motivierte Kampagnen.“

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  • Extremismus – eine Gefahr für unsere Demokratie?

    Extremismus – eine Gefahr für unsere Demokratie?

    14-01-22-„Aufstehen! –Für Menschenwürde-Gegen Rechtsextremismus“Zu dieser Frage versuchte das Mönchengladbacher Bündnis: „Aufstehen! –Für Menschenwürde-Gegen Rechtsextremismus“ Antworten zu finden und zu geben.

    Sie hatten Ralf Jäger Minister für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen als Hauptredner zu diesem Thema für ihre Veranstaltung am 22. Januar 2014 gewinnen können.

    Der Minister ging in seiner Rede in der Hauptsache auf die Ursachen für Extremismus ein und wies auf eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung hin, die 140 Lebensläufe von gewaltbereiten Jugendlichen untersucht hat und zu nachfolgendem Schluss kam:
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