Schlagwort: Rats-TV

  • Das fordert DIE LINKE Mönchengladbach: Jetzt erst recht: Rats-TV ausbauen!

    Das fordert DIE LINKE Mönchengladbach:
    Jetzt erst recht: Rats-TV ausbauen!

    In Wegberg, Erkelenz und Gelsenkirchen haben sich jüngst die politischen Mehrheiten gegen das Streaming von Ratssitzungen ausgesprochen[1]. Anders in Mönchengladbach, hier wird seit 2017 durch einstimmigen Beschluss jede Sitzung Live ins Internet übertragen und bleibt danach für einige Zeit ‚On-Deamand‘ abrufbar[2]. Die letzte Evaluation der Zuschauer*innen und Abruf-Zahlen fand im Februar 2018 statt, damit zusammen wurde die dauerhafte Einführung beschlossen[3]. Für DIE LINKE ist nun die Zeit gekommen einen erneuten Blick auf die Zahlen zu werfen, doch damit einher gehen mehrere Forderungen das Rats-TV zu verbessern und barrierefreier zu machen[4].

    Gerade während der Pandemie ist Rats-TV der einzige sichere Zugang für die Bürgerschaft Politik zu erleben. Die Digitalisierung ist durch Corona deutlich voran geschritten und dies wird nach Ansicht der Linksfraktion auch nach der Krise anhalten. „Somit wird ein Angebot wie Rats-TV immer mehr an Bedeutung gewinnen und der Erfolg von Rats-TV kann nicht nur anhand der Einschaltquoten bewertet werden“, meint der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz, „Vielmehr muss es Ziel sein, diese Zahlen zu steigern. Dazu gab es mit einer Ausweitung auf Rats-Radio und der Integration in die Sozialen-Medien bereits einen Arbeitsauftrag dessen Ergebnisse noch ausstehen. Uns ist es aber wichtiger auch das Thema Barrierefreiheit anzugehen, ob nun über Gebärdendolmetscher*innen oder einen per Transcription-Software (Spracherkennung)  erzeugten Untertitel gilt es zu prüfen.“

    Weiter möchte DIE LINKE die Möglichkeit schaffen, dass auch Ausschüsse und Bezirksvertretungen übertragen werden können. In einem ersten Schritt wird vorgeschlagen die Bürger*innen je Ratszug abstimmen zu lassen welche zusätzliche Sitzung im Rats-TV gezeigt wird. „Die finanzielle Belastung hält sich mit maximal 1200,- Euro je Ratszug in Grenzen und wenn wir so weitere Zielgruppen Fach oder Bezirks bezogen erreichen ist viel gewonnen“, endet Schultz nicht ohne zu erwähnen: „Und wer weiß, ob wir nicht über eine interkommunale Zusammenarbeit Kosten wieder einsparen können. Aber selbst wenn nicht: Die Transparenz demokratischer Prozesse sollte uns das Wert sein!“

    Eine erste Beratung des Antrags findet am Donnerstag den 11.3.2021 im Finanzausschuss statt, die Entscheidung fällt dann zwei Wochen später am 25.3.2021 im Rat.

    Fußnoten/Details:

    1: Gelsenkirchen:

    https://www.ruhrbarone.de/das-aus-fuer-den-livestream-aus-dem-gelsenkirchener-rathaus/196868

    Wegberg:

    https://rp-online.de/nrw/staedte/wegberg/grosse-mehrheit-gegen-rats-tv-in-wegberg_aid-55226177

    Erkelenz:

    https://rp-online.de/nrw/staedte/erkelenz/erkelenzer-politik-ist-gegen-stadtrat-tv_aid-56150227

    2: Antrag im Jahr 2016 aller Fraktionen und Gruppen für Rats-TV ab 2017:

    https://ris-moenchengladbach.itk-rheinland.de/sessionnetmglbi/to0050.asp?__ktonr=128161

    3: Bericht der Verwaltung 2018 mit alternativen Beschlussvorschlägen

    https://ris-moenchengladbach.itk-rheinland.de/sessionnetmglbi/to0050.asp?__ktonr=131223

    4: Aktueller Antrag „Evaluation und Ausbau Rats-TV“ der Linksfraktion:

    https://ris-moenchengladbach.itk-rheinland.de/sessionnetmglbi/vo0050.asp?__kvonr=16564

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  • Ratsbürgerentscheid abgelehnt: FDP und Grüne wollten neue Diskussion zum Busverkehr auf der Hindenburgstraße

    Ratsbürgerentscheid abgelehnt: FDP und Grüne wollten neue Diskussion zum Busverkehr auf der Hindenburgstraße

    Es schien alles geklärt, kontrovers diskutiert in der Bevölkerung und den politischen Gremien.
    Nein, es ist nicht klar was will der Bürger mehrheitlich.
    Also möchten die FDP und Grünen einen Ratsbürgerentscheid durchführen lassen und stellte nun einen neuerlichen Antrag dazu.

    In der Ratssitzung des heutigen Abends wurde noch einmal konkret darüber gesprochen. Auch Dr. Bonin als Planungsdezernent nahm Stellung, er nannte die jetzige Lösung die optimalste der möglichen Alternativen. Dies hätten ihm alle befragten Unternehmen wie z.B die NEW so vermittelt. Bürger hat er nicht befragt, möchte er wohl auch nicht, es war ihm keine Silbe wert.

    Die SPD ist der Meinung, der Punkt, an dem man nochmal neu nachdenken könnte über eine Veränderung auf der Hindenburgstraße sei überschritten, ansonsten könnte es passieren, dass es noch schlimmer würde. Die Umsetzung der beschlossenen Veränderungen auf der Verkaufsstraße müsse nun endlich beginnen.
    Auch die Haltestellen sollten schnellstens eingerichtet werden. Das nennt man unumkehrbare Fakten schaffen.
    Auffallend war, jeder der Redner nahm für sich in Anspruch mit „vielen“ Bürgern gesprochen zu haben. Vor allen anderen der CDU-Chef Dr. Schlegelmilch.
    Selbst OB Reiners meinte zwischenzeitlich: „Warum haben wir eigentlich Fachausschüsse“?
    Er glaubt, es sei Sache dieser Ausschüsse und nicht des Rates, dieses Thema zu beraten, der Rat hätte demnach nur zu beschließen, was der Fachausschuss vorschlägt. Wozu haben wir einen Stadtrat, frage ich mich nun.
    Der werte Leser sollte sich auch diesen Punkt im Rats-TV einmal ansehen.
    Der Fraktionszwang machte es möglich, die CDU/SPD Koalition lehnte diesen bürgernahen Antrag einstimmig ab.

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  • Rats-TV – ist die Politikverdrossenheit heilbar?

    Rats-TV – ist die Politikverdrossenheit heilbar?

    Es dauerte gestern in der Ratssitzung gerade mal eine (1) Minute: die nächsten 4 Ratssitzungen im nächsten Jahr in Mönchengladbach werden im „Rats-TV“ live im Internet zu sehen sein.
    Vorausgegangen waren viele Antragstellungen über etliche Jahre, immer gab es Gründe dagegen und somit wurden die fortschrittlichen Ideen durch die jeweiligen Mehrheitsfraktionen in eine „Nicht machbar“ – Ecke gestellt.

    Was andere Städte bereits seit Jahren praktizieren wird in Mönchengladbach nun getestet.
    Pro Sitzung kostet das den Steuerzahler 1.200 Euro.

    Der gemeinsame Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, FDP, B ́90/Die Grünen, Die LINKE und der Ratsgruppe Die Piraten-PARTEI vom 11.10.2016 machte es nun möglich.

    Wer eine Ratssitzung in Zukunft live verfolgen möchte, der braucht nicht mehr zwingend ins Rheydter Rathaus zu gehen.

    Diese wird dann online über die städtische Homepage verfügbar sein. Außerdem können die jeweiligen Sitzungsaufzeichnungen auch zu einem späteren Zeitpunkt abgerufen werden.

    Zur besseren Orientierung wird neben der Übertragung auch eine Liste der Tagesordnungspunkte stehen. Der jeweilige Redner sowie der aktuell diskutierte Tagesordnungspunkt werden außerdem in einer Laufschrift eingeblendet.

    Dabei gibt es zwei Kameraperspektiven: Eine Kamera hängt im hinteren Bereich des Saals, mittig an der Besuchertribüne. Eine zweite Kamera ist so angebracht, dass sie auf das jeweils sprechende Ratsmitglied schwenken kann. Die Besuchertribüne wird nicht erfasst. Dabei werden weder bei der Liveübertragung noch beim Archivbeitrag Szenen herausgeschnitten. Die jeweilige Sitzung wird dann direkt im Anschluss an die Sitzung mit einer Playlist, die sich an den Tagesordnungspunkten orientiert auf der Homepage zu finden sein.

    Die Ratsmitglieder erhalten eine Einwilligungserklärung. Stimmen sie dieser zu, ist eine Übertragung der Wortbeiträge auf diesem Wege erlaubt.
    Sollte keine Einwilligung abgegeben werden, kann die Übertragung für die Dauer des jeweiligen Beitrages gestoppt werden.

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