Schlagwort: Bundespräsident

  • Bundespräsident Steinmeier startet seine Reise „Ortszeit Deutschland“- Oberbürgermeister Felix Heinrichs diskutierte beim Auftakt mit

    Bundespräsident Steinmeier startet seine Reise „Ortszeit Deutschland“-
    Oberbürgermeister Felix Heinrichs diskutierte beim Auftakt mit

    Zu Beginn seiner zweiten Amtszeit hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier rund 60 Vertreter*innen aus verschiedenen Städten Deutschlands in das Schloss Bellevue geladen. Unter ihnen war auch der Mönchengladbacher Oberbürgermeister Felix Heinrichs.

    Steinmeier betonte in seiner Rede und in der anschließenden Diskussion die große Rolle des Ehrenamtes und der Kommunalpolitik in der aktuellen Krisenlage: „Unsere Demokratie ist stark, weil sie auch – und ganz besonders – getragen wird von Ihnen, den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, den Kommunalpolitikerinnen und -politikern und von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern! Deshalb ist es mir so wichtig, dass Sie heute hier sind, jetzt zu Beginn meiner zweiten Amtszeit.“

    Oberbürgermeister Felix Heinrichs gemeinsam im Gespräch mit seinem Krefelder Amtskollegen Frank Meyer und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. © Stadt MG

    In der Debatte kamen die kommunalpolitisch Verantwortlichen zu Wort. Oberbürgermeister Heinrichs ging auf die Unterstützung des Ehrenamtes ein: „Die Menschen wollen helfen und sie wollen sich auch wieder begegnen. Weil wir aber über Jahre in den Städten immer mehr sparen mussten, sind viele Orte weggefallen. Jetzt können wir beispielsweise nur eine alte Schule zur Verfügung stellen, damit Ehrenamtliche Spenden sammeln. Und das tun sie mit großer Professionalität.“ Im Empfang nach dem offiziellen Teil nahm sich Bundespräsident Steinmeier Zeit zum persönlichen Gespräch. Heinrichs: „Unser Bundespräsident ist ein sehr nahbarer Politiker, der sich Zeit nimmt und den Dingen auf den Grund geht. Es war eine wundervolle Erfahrung, einmal selbst im Schloss Bellevue zu sein und ihm die Eindrücke aus der täglichen Praxis vor Ort zu schildern.“

    Für den Bundespräsidenten beginnt nun seine Reise durch das Land, die unter der Überschrift „Ortszeit Deutschland“ steht. Der erste Halt ist die Stadt Altenburg in Thüringen: „Ich habe mir vorgenommen, an jedem dieser Orte mehrere Tage zu verbringen und meine Amtsgeschäfte von dort aus zu führen, von einem Hotel oder einem Gasthof aus. Ja, ich werde auch manche Schreibtischarbeit erledigen und politische Gespräche führen. Aber das Wichtigste ist mir, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Ich möchte mir Zeit nehmen für Begegnungen, in der Kneipe und in einem Theater, in einem Unternehmen und mit Schülern, beim Pfarrer und mit Flüchtlingshelfern.“

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  • Hannelore Kraft erhielt Bundesverdienstkrzeuz

    Hannelore Kraft erhielt Bundesverdienstkrzeuz

    Der NRW-SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty hat im Namen der ganzen SPD-Landtagsfraktion Hannelore Kraft zur Auszeichnung mit dem Großen Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Schloss Bellevue in Berlin gratuliert.

    Hannelore Kraft erhielt eine der höchsten Auszeichnung, die die Bundesrepublik Deutschland zu vergeben hat, für ihre Verdienste als Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, für das Gemeinwohl.
    Kutschaty: „Hannelore Kraft hat sich um Nordrhein-Westfalen verdient gemacht. Sie hat in ihren sieben Jahren als Ministerpräsidentin eine gute Basis für eine erfolgreiche Zukunft unseres Landes geschaffen. In ihrer Regierungszeit entwickelte NRW als erstes Bundesland eine umfassende Strategie zur Gestaltung des digitalen Wandels. Die von Hannelore Kraft angestoßene vorbeugende Politik des ‚Kein Kind zurücklassen’ hat wissenschaftliche Anerkennung erfahren und hat zu einer nachweisbar besseren Unterstützung von Kindern und Familien in den beteiligten Kommunen geführt. In ihre Regierungsverantwortung fiel die Neufestlegung des Länderfinanzausgleichs, der Nordrhein-Westfalen allein in den nächsten zehn Jahren über 14 Milliarden Euro zusätzlich an Einnahmen bringen wird.“

    Der SPD-Fraktionsvorsitzende erinnerte auch daran, dass in die Amtszeit von Kraft die Loveparade-Katastrophe und der Germanwings-Absturz fielen: „In diesen ganz schweren Stunden für unser Land hat Hannelore Kraft mit ihrem Mitgefühl vielen Menschen Trost gespendet und Halt gegeben. Nordrhein-Westfalen hat Hannelore Kraft viel zu verdanken.“

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  • Diese Mönchengladbacher wählen den Bundespräsidenten

    Diese Mönchengladbacher wählen den Bundespräsidenten

    Am Sonntag wird der neue Bundespräsident gewählt. Auf Joachim Gauck soll der ehemalige Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier folgen.

    Die Mönchengladbacher Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel zur Wahl Steinmeiers: „Mit seiner langjährigen politischen Erfahrung ist Frank-Walter Steinmeier gerade in diesen Zeiten ein ausgezeichneter Kandidat für das Amt des Staatsoberhauptes! Er wird parteiübergreifend respektiert und ist ein würdiger Vertreter unseres Landes auf der internationalen Bühne. Er ist nicht nur ein Mutmacher, sondern auch ein Brückenbauer, der Menschen zusammen bringt und sich in Deutschland einer großen Beliebtheit erfreut. Frank-Walter Steinmeier ist ein Präsident für alle Bürgerinnen und Bürger.“

    Die Bundesversammlung besteht aus allen 630 Bundestagsabgeordneten und der gleichen Zahl an Mitgliedern, die aus den Parlamenten der Bundesländer delegiert werden. Sechs stimmberechtigte Mitglieder der Bundesversammlung kommen aus Mönchengladbach. Dazu gehören neben den Bundestagsabgeordneten Gülistan Yüksel und Dr. Günter Krings auch Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners sowie die Landtagsabgeordneten Angela Tillmann, Hans-Willi Körfges und Andreas Terhaag.

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  • Mönchengladbacher wählen den nächsten Bundespräsidenten

    Mönchengladbacher wählen den nächsten Bundespräsidenten

    Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners ist heute in der Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags zum NRW-Vertreter der Bundesversammlung für die Wahl des zukünftigen Bundespräsidenten am 12. Februar 2017 bestellt worden. „Ich empfinde es als eine ganz besondere Ehre, bei der Wahl dabei sein zu dürfen“, so Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners, der wie die Landrätin des Kreises Soest und die Oberbürgermeister aus Hamm und Essen als Vertreter der Kommunen teilnehmen wird.

    Bei der Bundesversammlung am 12. Februar 2017 wird der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Landtagsfraktion Hans-Willi Körfges seine Stimme für Frank-Walter Steinmeiner abgeben. In seiner heutigen Sitzung hat der Landtag NRW die Vorschlagsliste der SPD Landtagsfraktion beschlossen. Die Liste umfasst 57 Personen und wird angeführt von Ministerpräsidentin und SPD-Landesvorsitzenden Hannelore Kraft, Landtagspräsidentin Carina Gödecke und dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer.

    „Gemeinsam mit meiner ebenfalls vom Landtag in die Bundesversammlung gewählten Landtagskollegin Angela Tillmann und unserer Bundestagsabgeordneten Gülistan Yüksel werde ich Frank-Walter Steinmeier aus vollster Überzeugung unterstützen,“ so Körfges abschließend.

    Zudem konnte die SPD-Landtagsfraktion eine Reihe bekannter Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens für die Teilnahme an der Bundesversammlung gewinnen.

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