Diskussionsrunde zum Thema Flüchtlinge in Deutschland
Staatsministerin Aydan Özoğuz erläuterte ihren Standpunkt

Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel (SPD) hatte alle Bürgerinnen und Bürger zu einer offenen Diskussionsrunde zum Thema „Flüchtlinge in Deutschland – Herausforderungen und Chancen einer verantwortungsvollen Flüchtlings- und Integrationspolitik“in die Aula des Gymnasiums Gartenstraße eingeladen.
Das Interesse war groß, die Aula sehr gut besetzt. Es waren ja auch neben Frau Staatsministerin und Gülistan Yüksel weitere hochkarätige SPD-Mitglieder anwesend.
Hans-Willi Körfges (MdL), Dörte Schall, Rechts- und Sozialdezernentin, sowie René Hartmann, Kreisbereitschaftsleiter des Deutschen Roten Kreuzes waren gekommen, um die Fragen aus dem Publikum verständlich zu beantworten.

16-01-21-spd-fluechtlinge-5274Nachdem der Film „Asyland“ gab Aydan Özoğuz in ihrem Impulsreferat einen aktuellen Überblick über die momentane Situation der Flüchtlinge und Asylanten zur Kenntnis.
Aydan Özoğuz erinnerte an die Situation nach dem Jugoslawienkrieg vor 25 Jahren und die damals vorherrschende negative Stimmung in Deutschland gegeüber den damaligen Flüchtlingen. Von Willkommen keine Spur, so Özoğuz.
Ganz anders die Haltung aktuell, übergroße Hilfsbereitschaft allerorten.
Sie sprach die offizielle Sprache der Bundesregierung indem sie erwartet, dass zukünftig nicht mehr die große Anzahl von Flüchtlingen aufgenommen werden könnten, die Erfassung wesentlich beschleunigt werden müßte und nach erfolgter Entscheidung über das Bleiberecht dann auch die Abschiebungen konsequent erfolgen sollen.
Die Problematik in den Herkunftsländern wurde dabei nicht ausgeklammert.

Sozialdezernentin Dörte Schall sprach aus Sicht der Kommune, diese habe die „Restarbeit“ zu leisten und meinte damit auch die oftmals unzureichenden Vorarbeiten seitens des Bundes und der Länder.
Schall hat verstanden, wie unsinnig es ist die Asylbewerber untätig „rumsitzen zu lassen“.
Die „Abermentalität“ vieler Institutionen im Verfahren behindern eine sinnvolle, den Menschen zugewandte Lösung oftmals. Alleine versicherungstechnische Belange verhindern eigentlich Sinnvolles. Dort gibt es noch viel zu tun.

16-01-21-spd-fluechtlinge-5275Ein Zuhörer beklagte denn auch u.a. die Situation in der Stadt. Es gebe aus seiner Sicht etliche Brachen in der Stadt, die mit Hilfe der Flüchtlinge sehr gut in Ordnung zu bringen seien, diesen Menschen eine wilkommene Beschäftigung bieten könne. „Aber“- Mentalität verhindert solches schnell. An der Sozialdezernentin soll es nicht scheitern.
„Ich bin manchmal zu schnell für die Verwaltung“, schmunzelte Dörte Schall und zeigte damit auf Verbesserungsmöglichkeiten.

 
Frau Staatsministerin Aydan Özoğuz sah sich nicht zuständig bei der Frage von MG-heute, was denn die Bundesregierung zum Thema Waffenlieferungen in die Kriegsgebiete zu sagen hätte.
Schließlich steht die Ursachenbekämpfung ganz oben auf der Powerpointfolie.
Schade drum. Gelegenheit verpasst.

 

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