Nicht in unserem Namen!

Ein schnelles Statement der Linken zum Antrag der Groko:

Die LinkeIn einer unmittelbaren Pressemitteilung erklärt die Linke aus Mönchengladbach:
Die CDU und SPD begründen den Abberufungsantrag für den Planungs- und Baudezernenten Andreas Wurff mit einem „nachhaltig gestörten Vertrauensverhältnisses zwischen Rat und Beigeordneten“.
Dazu erklärt der Linksfraktion Vorsitzende Torben Schultz: „Die GroKo spricht nicht in unserem Namen! Weder ich noch meine Fraktion sehen ein gestörtes Vertrauensverhältnis zu Herrn Wurff und wir sind Teil des Rates. Wer in solcher Arroganz der Macht meint nicht nur für die eigene Mehrheit sprechen zu müssen, sondern sich als Sprecher aller erhebt, der soll sein Demokratieverständnis dringend überprüfen.“
DIE LINKE wird dem Antrag unter keinen Umständen zustimmen.

 

Herr Wurff wurde als einziger der derzeitigen Dezernenten in Mönchengladbach nicht nach Parteibuch, sondern nur nach Eignung ausgewählt. DIE LINKE hat auch bei zwei anderen Dezernenten mit Parteibuch für diese gestimmt. „Parteibuch und Eignung schließen sich nicht zwangsläufig aus“, so Schultz, „Aber es bleibt eben immer ein leichtes Geschmäckle von Posten Geschacher. Darüber konnte Herr Wurff stets erhaben sein, er war immer nur der Sache verpflichtet.“
„Mir ist noch gut im Gedächnis, wie Herr Wurff gerade mal paar Stunden in Mönchengladbach sich bei uns in der Fraktion vorstellte. Sofort hatte er das Kernproblem im Bereich ökologischer Verkehr erkannt und benannt: Das fehlende Radwege Netz“, schildert Schultz die erste Begegnung, „Und seit dem hat er bei der Stadtentwicklung klare Akzente gesetzt und nicht intransparent mal eben vor Ladenschluss Baugenehmigungen in Holt ausgesprochen. Wir befürchten mit Herrn Wurff soll ein Hemmschuh für Hinterzimmerpolitik aus dem Weg geräumt werden. Aber wie auch immer, wir sind sicher, dass mit Herrn Wurff der Stadt ein wichtiger Planer verloren geht. Wir können nur auf Abweichler in den Mehrheitsfraktionen hoffen um so das Dezernat Planung und Bau weiter in guten Händen zu wissen.“