Schlagwort: Hans-Willi Körfges

  • Hans-Willi Körfges für (über) 50 Jahre Parteimitgliedschaft geehrt

    Hans-Willi Körfges für (über) 50 Jahre Parteimitgliedschaft geehrt

    Im Rahmen seiner Sommertour hat Thomas Kutschaty, Vorsitzender NRWSPD und Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag NRW, Mönchengladbach besucht.

    Bei dieser Gelegenheit wollte er es sich nicht nehmen lassen, seinen Freund und Mönchengladbacher Landtagsabgeordneten Hans-Willi Körfges für seine nun eigentlich schon 51-jährige Mitgliedschaft in der SPD zu ehren. Wegen der Einschränkungen durch die Coronapandemie war eine Ehrung im letzten Jahr nicht im angemessenen Rahmen möglich.

    Hans-Willi Körfges ist mit 16 Jahren in die SPD eingetreten und hat seitdem auf vielen Ebenen sein Engagement in zahlreichen Funktionen einbringen können. Er war Ortsvereinsvorsitzender, Unterbezirksvorsitzender, Mitglied im Landesvorstand und Präsidium der NRWSPD, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, fachpolitischer Sprecher, Justiziar und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagfraktion NRW. Zurzeit ist er Vorsitzender des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen und des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II. Körfges blickt also auf eine lange und erfolgreiche Karriere zurück. Zur nächsten Landtagswahl im Mai 2022 tritt er nicht erneut an, weil er die politischen Geschicke Mönchengladbachs auf Landesebene in jüngere Hände legen möchte.

    „Auch wenn ich kein großer Freund von Ehrungen meiner Person bin, freue mich sehr, dass Thomas Kutschaty, mit dem ich gut befreundet bin, mich geehrt hat. Dass die Ehrung bei der AWO stattfindet, freut mich ebenfalls, weil ich diesem Verband auch seit Jahrzehnten angehöre.“, so Hans-Willi Körfges, nachdem ihm Thomas Kutschaty die goldene Ehrennadel der SPD angesteckt und ihm die Ehrenurkunde übergeben hat.

    Launisch bemerkte Körfges am Ende: „Falls sich jemand darüber freuen sollte, dass ich nach dieser Ehrung meine politischen Aktivitäten beende, will ich vorsichtshalber darauf hinweisen, dass ich mich auch künftig inhaltlich einbringen werde und auch mein Engagement für die Sozialdemokratie fortsetzen werde. Ganz werdet Ihr mich nicht los, auch ohne Mandat, kann man sich gut einmischen!“

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  • Skandalöse Panne: erst im Mai soll das NRW-Parlament informiert werden

    Skandalöse Panne: erst im Mai soll das NRW-Parlament informiert werden

    Auf Initiative des Mönchengladbacher Landtagsabgeordneten und ordentlichem Mitglied im Rechtsausschuss des Landtags NRW, Hans-Willi Körfges, hat die SPD-Fraktion in der gestrigen Ausschusssitzung eine Stellungnahme der Landesregierung zu den Vorfällen rund um das Sexualdelikt im Sonderzug von München nach Mönchengladbach gefordert.

    „Leider konnte das Ministerium der Justiz in der gestrigen Sitzung des Rechtsausschusses keine befriedigende Antwort darauf geben, ob und warum ein wegen Vergewaltigung rechtskräftig verurteilter Straftäter monatelang frei herumlaufen konnte. Diese Frage ist umso dringlicher, weil diese Person jetzt verdächtigt wird, am Wochenende eine Frau in einem Zug vergewaltigt zu haben.

    Hier erwarten wir zügige und schonungslose Aufklärung von Minister Biesenbach. Wer die Parole ‚Null Toleranz gegen Straftäter‘ ausgibt, muss jetzt auch schnell liefern. Er darf sich jetzt nicht wegducken.

    Die für den 9. Mai terminierte Sitzung des Rechtsausschusses ist der spät möglichste Termin, um das Parlament umfassend über die genauen Hintergründe zu informieren. Wenn es wirklich zutreffen sollte, dass die Bearbeitung von Anwaltsgebühren Vorrang vor der Inhaftierung des rechtskräftig Verurteilten gehabt haben sollte, wäre dies keine kleine Panne, sondern ein handfester Skandal im Verantwortungsbereich von Minister Biesenbach.“

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  • Stadt erhält 1 Million Euro vom Land – zu Recht – Einheitslastenabrechnungsgesetz wurde geändert

    Hans-Willi Körfges (MdL)„Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen erhalten im kommenden Jahr rund 107 Millionen Euro zusätzlich vom Land. Möglich wird dies durch die Abrechnung der Einheitslasten des Jahres 2013“, so Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion. Für die Stadt Mönchengladbach bedeutet das im Jahr 2015 Rückzahlungen von zusätzlich über 1 Million Euro.
    Im November letzten Jahres mußte der nordrhein-westfälische Landtag das Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG) zugunsten der Städte und Gemeinden nach einem Gerichtsurteil entsprechend ändern. Das Land und die Kommunalen Spitzenverbände hatten sich im Juni 2013 bei der Abrechnung der Kosten der Deutschen Einheit geeinigt. (mehr …)

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  • Körfges: „Salafisten werden zum Thema im Landtag“

    Hans-Willi Körfges (MdL)Gewaltbereite Salafisten aus Nordrhein-Westfalen haben in den vergangenen Tagen Schlagzeilen gemacht. Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPDLandtagsfraktion, will das Thema im Landtag erneut aufgreifen.
    „Die Vorkommnisse der vergangenen Woche haben eines deutlich gemacht: Gewaltbereite Salafisten rekrutieren sich immer häufiger aus den Reihen der deutschen Staatsangehörigen.
    Sie werden ausgebildet, um zu töten. (mehr …)

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  • Hans-Willi Körfges als stellvertretender Fraktionsvorsitzender bestätigt

    H-W KoerfgesAchtzehn Monate nach der ersten Wahl stand turnusgemäß bei der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen die Neuwahl des Fraktionsvorstandes an.
    Dabei wurde der Mönchengladbacher Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges (59 Jahre) als stellvertretender Vorsitzender ihrer Fraktion mit überwältigender Mehrheit bestätigt.
    Körfges ist Justitiar der SPD-Fraktion und zudem verantwortlich für die Themenbereiche Innen und Kommunen. Er betreut weiterhin die Querschnittsthemen Verwaltungsstrukturreform und Dienstrechtsreform.
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  • Hans-Willi Körfges: CDU-Landtagsfraktion hat nichts dazu gelernt und stimmt gegen 240-Millionen-Entlastung der nordrhein-westfälischen Kommunen

    CDU hat sich auch gegen die Interessen von Mönchengladbach gestellt und gegen die erste Entlastung in Höhe von 5,6 Millionen Euro gestimmt.
    MdL Hans-Willi Körfges SPDDie Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion haben in der Sitzung des nordrhein-westfälischen Landtags am Donnerstag, 28. November, die Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes (ELAG) zugunsten der Kommunen abgelehnt.
    Betroffenheit löst diese Abstimmung auch in Mönchengladbach aus.
    Hans-Willi Körfges, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Dass die Abgeordneten der CDU-Fraktion erneut gegen die berechtigten finanziellen Interessen der Kommunen gestimmt haben, widerspricht dem gesunden Menschenverstand. Entgegen Fensterreden, die vor Ort gehalten werden, vollziehen die CDU-Abgeordneten im Düsseldorfer Parlament regelmäßig eine 180-Grad-Wendung. (mehr …)

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  • Hans-Willi Körfges begrüßt Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums an der Gartenstraße

    Hans-Willi Körfges begrüßt Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums an der Gartenstraße

    IMG_0757Im Landtag NRW diskutierten heute 99 Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums an der Gartenstraße über eine Stunde lang mit dem Mönchengladbacher SPD-Abgeordneten Hans-Willi Körfges.
    Dort, wo sonst Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gemeinsam mit der SPD-Fraktion tagt, stellten sie ihre Fragen zu den Themen Verkehr, kommunale Finanzausstattung, Schulpolitik und direkte Bürgerbeteiligung.
    Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Es ist mir immer eine große Freude, wenn ich junge und politisch interessierte Menschen im Landtag begrüßen darf. Solche anregenden und wachen Diskussionen wie heute sind auch für mich, als erfahrenen Abgeordneten, ein großer Gewinn.“

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  • Hans-Willi Körfges: „Eine große Chance für die Demokratie“

    Hans-Willi Körfges (MdL)Die Kommission zur Reform der nordrhein-westfälischen Verfassung (Verfassungskommission) des nordrhein-westfälischen Landtags hat ihre Arbeit aufgenommen.

    Für den SPD-Sprecher der Kommission, Hans-Willi Körfges bietet sie die Chance, die Verfassung behutsam zu reformieren: „Wir haben eine gute Verfassung, es bedarf keiner grundlegenden Änderung. Und doch sind punktuelle Änderungen erforderlich. Wir streben überparteiliche, einvernehmliche Lösungen an. In unserem Koalitionsvertrag mit den Grünen haben wir für uns wichtige Punkte benannt: die Stärkung des Parlamentarismus, die Einführung des Wahlalters 16 bei Landtagswahlen, die Stärkung der direkten Demokratie.“ (mehr …)

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  • Hans-Willi Körfges: „Landesregierung und Kommunen korrigieren schwarz-gelben Verfassungsbruch“

    Hans-Willi Körfges: „Landesregierung und Kommunen korrigieren schwarz-gelben Verfassungsbruch“

    EinigungLand und Kommunale Spitzenverbände einigen sich bei der Abrechnung der Einheitslasten

     

    Oberbürgermeister Norbert Bude, Landrat Thomas Hendele und Bürgermeister Roland Schäfer erklären: „Nach jahrelangen Auseinandersetzungen ist die jetzt gefundene Lösung ein fairer Kompromiss. Dieser muss nun zügig umgesetzt werden, damit die Überzahlungen der Kommunen bald abgerechnet und zurückerstattet werden können.“

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