Die konstituierende Sitzung startet am Dienstag, 16. Juli ab 10 Uhr. Als Erstes wählen die neuen Europaabgeordneten die Präsidentin bzw. den Präsidenten des Europäischen Parlaments. Anschließend folgen die 14 Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten und fünf Quästorinnen und Quästoren.

Auch die Kommissionspräsidentin könnte schon in der Juli-Plenartagung bestätigt werden. Für den Donnerstagmorgen ab 9 Uhr ist eine Debatte mit der amtierenden Kommissionspräsidentin und Kandidatin Ursula von der Leyen geplant. Ab 13 Uhr folgt ein Wahlgang in geheimer Abstimmung.

Erhält sie dabei nicht die absolute Mehrheit von 361 Stimmen, müssen die Staats- und Regierungschefs eine neue Kandidatin oder einen neuen Kandidaten vorschlagen.

Wahl des Präsidiums des Europäischen Parlaments

Der erste Punkt auf der Agenda des neugewählten Europäischen Parlaments ist am Dienstag die Wahl des Parlamentspräsidenten oder der Parlamentspräsidentin. Kandidierende können bis Montag 19 Uhr von einer Fraktion oder von einer Gruppe von mindestens 36 Mitgliedern („niedrige Schwelle”) vorgeschlagen werden. Die Kandidatin oder der Kandidat benötigt eine absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen, also 50 Prozent plus eine Stimme (Artikel 16 Geschäftsordnung des Parlaments). Vor der Wahl stellt die Kandidatin oder der Kandidat ihr Programm kurz vor.

Leere oder ungültige Stimmzettel zählen nicht. Wird im ersten Wahlgang kein Kandidat gewählt, können dieselbe oder andere Kandidaten unter den gleichen Bedingungen für einen zweiten Wahlgang nominiert werden. Dies kann bei Bedarf in einer dritten Runde wiederholt werden, wiederum mit den gleichen Regeln.

Wenn nach drei Wahlgängen keine Kandidatin oder kein Kandidat die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten hat, wird die Wahl auf die zwei Kandidierenden begrenzt, die im dritten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Erhalten beide Kandidaten dann die gleiche Anzahl an Stimmen, so ist die ältere Kandidatin oder der ältere Kandidat gewählt. Die gewählte Person übernimmt den Vorsitz und kann eine Eröffnungsansprache halten.

Europawahl: Sitzverteilung, Wahlbeteiligung und Trends

Nach Ende des letzten Wahltages am 9. Juni wurde eine Prognose für die Sitzverteilung im neuen Parlament veröffentlicht. Sie stützte sich auf vorläufige und endgültige nationale Ergebnisse. Mittlerweile liegen aus fast allen Mitgliedsstaaten endgültige Endergebnisse vor. Zu Beginn der konstituierenden Sitzung am 16. Juli wird das Europäische Parlament das endgültige Ergebnis für die gesamte EU veröffentlichen.

Dann verschwindet auch die Kategorie „Sonstige“, der in der bisherigen vorläufigen Sitzverteilung alle nationalen Parteien zugeordnet waren, die keine feste Zugehörigkeit zu einer Fraktion hatten und nicht bereits im letzten Parlament fraktionslos waren.

Sobald neue Informationen der nationalen Wahlbehörden eintreffen, werden die Ergebnisse auf https://results.elections.europa.eu/de/ aktualisiert. Auf dieser Website finden Sie nationale Ergebnisse, die Sitzverteilung nach Fraktionen und Ländern, Details zu nationalen Parteien und Fraktionen sowie zur Wahlbeteiligung.