Arm trotz Arbeit – das Ergebnis langjähriger Niedriglohnpolitik

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In Mönchengladbach mussten im Dezember 2019 zum Stichtag 2.959 Personen trotz einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung zusätzlich aufstockende Leistungen vom Jobcenter in Anspruch nehmen, um über die Runden zu kommen – weil ihr Einkommen fürs Leben nicht ausreichte.

Das geht aus einer DGB-Auswertung der Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervor.

Mehr als jeder vierte, der zusätzliche Leistungen erhielt, hatte sogar einen Vollzeitjob. „Vollzeit zu arbeiten und trotzdem zum Amt zu müssen, ist für viele Beschäftigte entwürdigend“, erklärt Emrah Bektas, Vorsitzender des DGB-Stadtverbands Mönchengladbach. „Der Staat wird dabei als Lückenbüßer für niedrige Löhne missbraucht.“ so Bektas weiter.

Zunehmend gehen Arbeitgeber dazu über, Arbeitsplätze nur noch in Form von atypischer Beschäftigung anzubieten, also zum Beispiel in Teilzeit, Minijobs oder Leiharbeit. Dies erhöht für die Arbeitgeber die betriebliche Flexibilität, führt aber dazu, dass noch mehr Beschäftigte nicht von ihrem Einkommen leben können. So ist zwar in Mönchengladbach die Zahl der Beschäftigten mit 111.510 um rund 1,2% höher gewesen, als zum Jahresende 2018. Allerdings war dieser Anstieg überwiegend auf einen Zuwachs bei der Teilzeitbeschäftigung zurückzuführen.

Das führte parallel zu einem Anstieg derer, die auf Grund des Teilzeitjobs Hilfe durch das Jobcenter beantragen mussten. 1.813 Beschäftigte in Teilzeitjobs waren in Mönchengladbach am Ende des vergangenen Jahres davon betroffen. „Vor allem bei unfreiwilliger Teilzeit ist das für die Betroffenen bitter, sie wollen mehr arbeiten, dürfen aber nicht. Dieser Trend muss gestoppt werden“, sagt Bektas.

Besonders hoch ist die Aufstockungsquote auch bei Minijobs als Hauptbeschäftigung. Es ist inzwischen nachgewiesen, dass Minijobs nicht geeignet sind als Brücke in existenzsichernde Vollzeitbeschäftigung. Sie bieten viele Fehlanreize, die verhindern, dass Betroffene dauerhaft aus dem Hartz-IV-System herauskommen. 2.103 Minijobber*innen mussten aufstockende Leistungen in Anspruch nehmen. „Das überholte Minijobmodell muss deswegen beendet werden. Spätestens in der nächsten Legislaturperiode muss dies auf die Agenda der Bundesregierung“ meint Emrah Bektas.

Der DGB fordert deshalb „Wer arbeitet, der soll auch sich und seine Familie davon versorgen können, und zwar jetzt und auch im Alter. Die Bundesregierung muss jetzt alles dafür tun, den Niedriglohnsumpf trocken zu legen. Das heißt, der Mindestlohn muss endlich rauf auf 12 Euro“, so Bektas.

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