BürgerInnen haben DIE LINKE darüber informiert, dass die Stadt der Gruppe „Türkischen Föderation“ (ADÜTDF) für eine angebliche Kulturveranstaltung die Räume der Gesamtschule Volksgartenstraße zur Verfügung stellt.
„Dieser Verein steht in einem Geflecht von rechtsextremistischen Vereinen und der „Partei der Nationalistischen Bewegung“ (MHP). Wir haben es hier klar mit Faschisten zu tun, zwar keine deutschen, sondern türkische“, sagt dazu Vorstandsmitglied Torben Schultz, „Die Stadt muss hier klare Zeichen setzen und verhindern, dass unter einem kulturellem Deckmantel Rechtsextreme ihr Weltbild weiter verbreiten.“

Für DIE LINKE ist ungeklärt, wie es zu dieser Genehmigung kam.
„Es wäre falsch hier der Verwaltung pauschal etwas vorzuwerfen. Wir wissen nicht unter welchem Namen die Veranstalter aufgetreten sind und ob den SachbearbeiterInnen der Zusammenhang sofort erkenntlich war. Gerade wenn deutsche Rechtsextremisten Räume anmieten treten oft Mittelsmänner auf, so dass Vermieter dann am Tag der Veranstaltung verwundert sind, wer da in ihr Haus kommt“, erklärt Schultz, „Umso wichtiger ist es, dass BürgerInnen aufmerksam sind, das waren hier der Fall und dafür bedanken wir uns. Für die Verwaltung muss jetzt der erste Schritt sein, die Raumzusage zurück zu nehmen. Im nächsten Schritt kann dann in aller Ruhe geschaut werden, ob Fehler gemacht wurden und wie solche unerwünschten Veranstaltungen zukünftig rechtzeitig erkannt werden können.“
[PM DIE LINKE]