Schlagwort: Dichtheitsprüfung

  • Stadt versendet Bescheide über Grundbesitzabgaben

    Information zur „Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen“ wird beigefügt.

    In der kommenRathaus Abteiden Woche versendet die Stadtverwaltung rund 96.000 Bescheide über Grundbesitzabgaben an alle Haus- und Grundstückseigentümer.
    In diesen Bescheiden werden je nach Sachlage Grundsteuer, Straßenreinigungs- und Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2014 festgesetzt.
    Neue Plaketten für die Abfallbehälter gibt es dieses Mal aber nicht. Die im Jahr 2013 ausgegebenen Plaketten für die 25-, 35- und 50-L-Gefäße mit dem Schriftzug 2013/14 gelten auch in diesem Jahr. (mehr …)

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  • Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen

    Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜVIm Oktober hat der Landtag NRW dem Entwurf der „Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen – Selbstüberwachungsverordnung Abwasser – SüwVO Abw“ zugestimmt.
    Im Teil 2 der Verordnung werden zahlreiche Einzelheiten zur Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen wie zum Beispiel, Fristen, Prüfmethoden und Prüfbescheinigungen geregelt.
    Mit der Bekanntgabe im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes NRW am 9. November ist die neue Verordnung in Kraft getreten. Zu den wichtigsten gesetzlichen Änderungen gehören folgende Punkte:
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  • FDP will keine Dichtheitsprüfung außerhalb der Wasserschutzgebiete

    Fraktionsantrag für die Ratssitzung am 22. Mai wurde gestellt

    FDP-Stand 2013 (Kopie)Die FDP fordert die Aufhebung der Satzung der Stadt zu den Fristen für die Durchführung der  Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen.
    Die Ende Februar vom Landtag beschlossene  Novelle des Landeswassergesetzes  sieht eine Fristenregelung für die von einer Prüfpflicht betroffenen Wasserschutzgebiete vor, so dass die Notwendigkeit einer kommunalen Regelung entfällt.
    Die FDP betont, dass nach wie vor keine Nachweise für die Belastung des Grundwassers durch private Abwasserleitungen vorliegen, so dass eine durch die Stadt verfügbare Pflicht zu einer Dichtheitsprüfung eine unsinnige Belastung der Bevölkerung wäre. (mehr …)

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  • Kanal-TÜV: Keine Prüffrist für Wohnhäuser außerhalb von Wasserschutzgebieten

    „Wir haben mit unserem gemeinsamen Vorschlag zur weiteren Funktionsprüfung die Grundlage für eine bürgerfreundliche und praxistaugliche Regelung geschaffen.
    Gegenüber der aktuell geltenden Regelung, die 2007 von CDU und FDP beschlossen wurde, wollen wir die Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Abwasserkanälen im Verfahren und vom Umfang her vereinfachen. (mehr …)

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