Schlagwort: Kommunalwahlkampf

  • CDU Mönchengladbach-Nord stellt Zeichen auf Zukunft

    CDU Mönchengladbach-Nord stellt Zeichen auf Zukunft

    Interne Abrechnung mit der Vergangenheit?
    Mit überzeugenden Ergebnissen wurde ein Team für die Vorbereitung der Kommunalwahlen 2025 gewählt.

    Das immer wieder genannte zentrale Wort der Mitgliederversammlung im sehr gut gefüllten
    Balkonsaal der Kaiser-Friedrich-Halle war „Team“.

    „Wir wollten in den letzten zwei Jahren die Lagerbildung der vergangenen Kommunalwahl endgültig überwinden und uns mit klaren inhaltlichen Positionen fit für die Zukunft machen“, resümierte der alte und neue Vorsitzende Simon Schmitz.
    Seine Wiederwahl war mit 90% der abgegebenen Stimmen ebenso überzeugend wie die seiner Stellvertreter mit ähnlich starken Ergebnissen. Zu den bisherigen Stellvertretern Ralf Hennekes und Michael Weigand gesellt sich neu Hans-Jürgen Bertrams aus dem Ortsverband Windberg hinzu, der Annette Bonin ersetzen wird, die nicht mehr dem neuen Vorstand angehört.
    Die CDU Nord diskutierte bei der Mitgliederversammlung die zentralen Elemente ihres Kurswechsels nach der verlorenen Kommunalwahl 2020. Man kümmere sich seitdem wieder vermehrt um die wirklichen Probleme der Menschen vor Ort, im engen Dialog und mit offenem Ohr gemeinsam mit der Bevölkerung. Monokausale Stadtentwicklungsvisionen, welche irgendwann in der Zukunft einmal verwirklicht werden sollten, würden nun ersetzt durch echte Problemlösungsansätze für eine moderne Volkspartei mit eindeutigem Wertekompass und klarer Zielausrichtung für die Bevölkerung unserer Stadt.
    „Ich freue mich über den motivierenden Vertrauensbeweis unserer Mitglieder. Uns hat der Abend
    gezeigt, dass der von uns eingeschlagene Weg der personellen Erneuerung und inhaltlichen
    Rückorientierung auf das, was die CDU wirklich ausmacht, der richtige Weg für Mönchengladbach
    ist“, so Simon Schmitz nach der Veranstaltung.
    Den Geschäftsführenden Vorstand komplettieren der erst 18jährige Fabio de Lana und Marie Uttich als Schriftführer, sowie Manuela Luhnen als Mitgliederbeauftragte.

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  • „ANSPRECHBAR“ am Samstag, dem 29.08.2020 von 15:00 – 17:30 Uhr am Spielplatz am Volksgartenweiher in Hardterbroich/Pesch

    „ANSPRECHBAR“ am Samstag, dem 29.08.2020 von 15:00 – 17:30 Uhr am Spielplatz am Volksgartenweiher in Hardterbroich/Pesch

    Die Spitzenkandidat*innen der Grünen für den Stadtrat, Lena Zingsheim, der grüne OB-Kandidat Dr. Boris Wolkowski, sowie grüne Direktkandidat*innen und die Kandidat*innen für die Bezirksvertretung Ost stehen für interessierte Bürgerinnen und Bürger bereit zum Gespräch an der „ANSPRECHBAR“ am Samstag, dem 29.08.2020 von 15:00 – 17:30 Uhr am Spielplatz am Volksgartenweiher in Hardterbroich/Pesch.

    Wir Grüne haben uns auch im Bezirk Ost in den nächsten Jahren einiges vorgenommen, was wir gern verändern und gestalten wollen:

    Ökologisch

    O Für Vielfalt statt Schotter, bunte Wiesen statt graue Vorgärten und das Pflanzen zahlreicher Bäume im Stadtgebiet und im städtischen Forst, v. a. auch nach notwendigen Abholzungen.

    O  Für eine ökologische und umweltfreundliche Landwirtschaft, eine Begrenzung des Gülletourismus und die regionale Vermarktung von Produkten.

    O  Für eine Erneuerung des Naturlehrpfades um das Haus Horst

    Sozial

    O  Für bedarfsgerechten Ausbau der OGATAS und U3-Betreuung.

    O  Für Investitionen in Maßnahmen zur Stärkung der  Zukunftsfähigkeit unserer Schulen (z. B. digitale Ausstattung).

    O  Für eine Stärkung der sozialen Präventionsmaßnahmen vor allem an „Brennpunkten“ durch mehr aufsuchende Jugendarbeit und Street Worker, z. B. im neuen Freizeitpark am Volksgarten und im Bezirk Süd.

    O  Für eine soziale Stadtplanung durch z. B. mehr sozialen und bezahlbaren Wohnungsbau sowie alters- und behindertengerechten Wohnraum in Neubaugebieten (z. B. auf dem „Reme-Gelände“ in Lürrip und City Ost).

    Lokal

    O  Für eine Schließung von Baulücken statt Ausweisung neuer Baugebiete in Außenbereichen.

    O  Für eine zukunftsweisende Gestaltung öffentlicher Gebäude, z. B. durch Begrünung und Photovoltaikanlagen auf Dächern.

    O  Für die Einrichtung von Tempo-30-Zonen in Wohngebieten und innerörtlichen Straßen zur Eindämmung des Verkehrslärms und Erhöhung der Verkehrssicherheit.

    O  Für einen konsequenten Ausbau des Radwegenetzes und regionaler Radschnellstraßen.

    O  Für eine bedarfsgerechte Gestaltung der Taktzeiten für Buslinien, auch in den Außenbereichen.

    O  Für einen Ausbau der S28 von Kaarst nach Viersen.

    O  Für einen Stopp des Ausbaus des defizitären Flughafens Mönchengladbach.

    Hierüber würden wir gern mit Ihnen am 29.08.2020 an der AnsprechBar ins Gespräch kommen und freuen uns auf Ihre Anregungen und Diskussionsbeiträge.

    Kommen Sie vorbei und diskutieren mit uns!

    Bei der Veranstaltung ist die Einhaltung der CORONA-Schutzregelungen gewährleistet.

    Unsere Arbeit vor Ort ist typisch ökologisch, sozial, lokal!!!

    Bündnis90/Die Grünen

    Im Stadtbezirk Ost

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  • DIE LINKE Mönchengladbach lässt Wähler*innen über Missstände entscheiden

    DIE LINKE Mönchengladbach lässt Wähler*innen über Missstände entscheiden

    Am 8.8.2020 beginnt DIE LINKE Mönchengladbach offiziell ihren Straßenwahlkampf unter dem Motto „Du entscheidest ob das so bleibt!“

    Die Plakate mit dieser Botschaft sollen auf Missstände hinweisen und verdeutlichen, dass ein „Weiter so“ für Mönchengladbach keine Option ist. Darum fordert man die Wähler auf, sich mutig für einen Wechsel einzusetzen: „Trau dich!“ lautet der zweite Teil der Botschaft, der als klare Aufforderung gedacht ist, sein Kreuz bei den Kandidat*innen der LINKEN zu machen.

    Während die anderen Parteien bereits seit einiger Zeit das Plakat-Wettrüsten begonnen haben, hielt sich DIE LINKE Mönchengladbach bisher bewusst zurück. Zum einen will die Partei (auch aufgrund der unerwarteten Mehrbelastungen durch Corona) ihre Kräfte bewusst in einem komprimierten Wahlkampf bündeln und sich als angriffslustiger Spätstarter hervortun.

    Zum anderen sieht sich die Fraktion aufgrund einer erfolgreichen und sichtbaren Oppositionsarbeit in den letzten sechs Jahren nicht in der Not, dieses Wettrüsten mitmachen zu müssen – anders als die Koalitionsparteien, die sichtlich bemüht sind, ihre Versäumnisse der letzten Jahre zu kaschieren. Dass man es als kleine Fraktion geschafft hat, immer wieder den Finger in die Wunde zu legen und gleichzeitig auf konstruktive Art wichtige Themen anzustoßen, ist nicht zuletzt Torben Schultz zu verdanken, den DIE LINKE deshalb auf ihrem Kreisparteitag klar als Spitzenkandidat bestätigt hat.

    Für die Kommunalwahl hat DIE LINKE Mönchengladbach ihr Wahlprogramm völlig neu überarbeitet. Unter dem Titel „Dem Morgenrot entgegen“ wird das Ziel formuliert, die Stadt den Bürger*innen zurückzugeben. Dafür will man unter anderem mehr städtische Angebote, Freiräume und Unterstützung, konsequente Barrierefreiheit, nachbarschaftlich gelebte Inklusion, eine echte Verkehrswende mit kostenlosem Nahverkehr und massiven Investitionen, mehr bezahlbaren Wohnraum durch die Rekommunalisierung von Spekulationsimmobilien und genossenschaftliche Energieangebote, um grünen Strom für alle bezahlbar zu machen.

    Dass DIE LINKE soziale und ökologische Aspekte zusammen denkt, zieht sich als roter Faden durch das Programm – ein Aspekt, den Oberbürgermeisterkandidat Sebastian Merkens bei allen anderen Parteien vermisst: „Einen grünen Kapitalismus kann es nicht geben. Kapitalismus ist immer die Ausbeutung von Menschen, Umwelt und Ressourcen. Wer am Kapitalismus festhält, kann weder soziale noch grüne Politik machen. Wir wollen im kleinen, in unserer Stadt, zeigen, dass es auch anders geht.“

    Als Spitzenkandidat*Innen wollen Torben Schultz, Jutta Zabci, Lisa Schmerl und Marcus Allwicher engagiert daran mitwirken, diesen Wechsel zu einer sozialökonomischen Kommunalpolitik zu vollziehen. „Wir freuen uns auf einen intensiven Wahlkampf, mit vielen guten Gesprächen und gewinnbringenden Diskussionen“, sagt Torben Schultz. Und man will weiter unbequem bleiben, um Veränderungen für diejenigen durchzusetzen, die von der aktuellen Politik zu wenig bedacht werden.

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  • Ministerin Scharrenbach bringt Zuwendungsbescheide persönlich nach Mönchengladbachmit Vodeo

    Ministerin Scharrenbach bringt Zuwendungsbescheide persönlich nach Mönchengladbach
    mit Vodeo

    Drei Förderbescheide mit einem Volumen von rund 5,4 Millionen Euro aus der Städtebauförderung und dem Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ konnte Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners durch NRW-Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach, in Empfang nehmen.

    Zur großen Überraschung von OB Reiners übernimmt das Land mit Blick auf die durch Corona zusätzlich strapazierte Finanzlage der Stadt auch den kompletten Eigenanteil in Gesamthöhe von 830.000 Euro.

    „Im Corona-Jahr übernehmen wir gerne den Eigenanteil, der ansonsten von der Stadt zu leisten wäre. Zudem hat sich Mönchengladbach immer schon beim Thema soziale Integration im Quartier äußerst kreativ gezeigt und konstruktive Ideen entwickelt, die absolut förderfähig sind“, betonte Ministerin Scharrenbach bei der Übergabe der Bescheide auf dem Spielplatz am Volksgartenweiher, der zu einem familien- und generationsübergreifenden Spielpark ausgebaut werden soll und auf der Sportanlage Radrennbahn.“

    Überaus erfreut über die Überraschung zeigt sich OB Reiners: „Das ist eine tolle Nachricht. Seien sie sicher, dass wir auch weiterhin Förderanträge stellen werden.“

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  • Wahlkampfauftakt in Rheydt

    Wahlkampfauftakt in Rheydt

    Der Wochenmarkt in Rheydt ist erfahrungsgemäß schon immer eine beliebte Möglichkeit für alle Parteien, dem Publikum ihr Wahlprogramm und sich selbst zu präsentieren.

    So auch am heutigen Samstag. Bündnis90/Grüne hatten ihren Stand am Marktrand aufgebaut und hatte guten Zuspruch aus der Bevölkerung.

    Die Ökologische Demokratische Partei baute sich vor Karstadt auf und warb neben der Programm-Präsetation um Unterstützerstimmen zwecks Zulassung zur Kommunalwahl im September. Dazu haben sie nur wenige Wochen Zeit, ehe die Wahlteilnahme im Rathaus entschieden wird.

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  • Sie wollen im Herbst gewählt werden…Lärmschutz in Giesenkirchen soll kommen-mit Erläuterung

    Sie wollen im Herbst gewählt werden…
    Lärmschutz in Giesenkirchen soll kommen-
    mit Erläuterung

    Die Bezirksfraktionen der GroKo-Ost versprechen sich von diesen Maßnahmen eine deutliche Steigerung der Lebensqualität für die Anwohner in diesen Bereichen von Giesenkirchen.

    Die Bezirksfraktionen der GroKo-Ost versprechen sich von diesen Maßnahmen eine deutliche Steigerung der Lebensqualität für die Anwohner in diesen Bereichen von Giesenkirchen.

    Jahrelang blockierten die Bezirksvertreter von CDU und SPD jeden Antrag vor allem der Bündnis/Grünen, eine weitergehende Lärm- und Verkehrsberuhigung in Giesenkirchen zu erreichen. Die immer gleiche Begründung seitens Politik und Verwaltung: Das geht rechtlich nicht.

    Nun also doch und das hat jetzt ein „Geschmäckle“, ist doch bald Kommunalwahl und die Handelnden wollen gewählt werden, als Stadtrat oder führender Bezirksvertreter (Bezirksvorsteher-Ost?).
    Da sollte man schon etwas vorweisen können.

    Dazu schreiben CDU und SPD:
    Es gelang jetzt den Mandatsträgern der GroKo aus CDU und SPD, den Flickenteppich von Einzelmaßnahmen der Schulwegsicherung und Lärmvermeidung zu einem Gesamtkonzept der Verkehrsentlastung im Giesenkirchener Kernbereich zu bündeln und somit einem jahrelangen Anliegen der Anwohner nachzukommen.

    „Es freut mich, dass mit der Verwaltung Einigkeit darüber erzielt wurde, entlang der Kleinenbroicher Straße, Am Alten Friedhof und Konstantinstraße bis zum Friedensplatz sowie auf der Dömgesstraße die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu begrenzen“, sagte CDU-Bezirksfraktionsvorsitzender Henry Ferl, der gerne in den Stadtrat gewählt werden möchte.
    Sein Kollege, der SPD-Bezirksfraktionsvorsitzender Volker Küppers machte
    deutlich: „Es war uns sehr wichtig, dass die von den Anwohnern lange geforderten Maßnahmen nicht kleinteilig in einzelnen Abschnitten erfolgen, sondern auf der gesamte Strecke als eine Maßnahme.“

    Bleibt die Frage:
    Warum wurde nicht gleich die Straße „Ruckes“ in diese Maßnahme eingeschlossen? Oder wird dies als nächste Wahl-Botschaft verkündet?

    Erläuterung:

    Volker Küppers bezweifelte gestern die ordentliche Recherche durch MG-heute in einem Facebookbeitrag.
    Deshalb fügen wir hier zur Auffrischung von Erinnerung drei Beispiele bei.
    Sie wurden seitens Bündnis90/Grüne in der Bezirksvertretung Ost gestellt und rigoros abgelehnt.

    Weiter gab es bereits einen Antrag „Tempo 30 Kleinenbroicher Str“ vom 27.8.2015
    Wir hoffen, diese Informationen reichen unserer Leserschaft aus.

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  • Sie wollen im Herbst gewählt werden…Lärmschutz in Giesenkirchen soll kommen

    Sie wollen im Herbst gewählt werden…
    Lärmschutz in Giesenkirchen soll kommen

    Die Bezirksfraktionen der GroKo-Ost versprechen sich von diesen Maßnahmen eine deutliche Steigerung der Lebensqualität für die Anwohner in diesen Bereichen von Giesenkirchen.

    Jahrelang blockierten die Bezirksvertreter von CDU und SPD jeden Antrag vor allem der Bündnis/Grünen, eine weitergehende Lärm- und Verkehrsberuhigung in Giesenkirchen zu erreichen. Die immer gleiche Begründung seitens Politik und Verwaltung: Das geht rechtlich nicht.

    Nun also doch und das hat jetzt ein „Geschmäckle“, ist doch bald Kommunalwahl und die Handelnden wollen gewählt werden, als Stadtrat oder führender Bezirksvertreter (Bezirksvorsteher-Ost?).
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    Dazu schreiben CDU und SPD:
    Es gelang jetzt den Mandatsträgern der GroKo aus CDU und SPD, den Flickenteppich von Einzelmaßnahmen der Schulwegsicherung und Lärmvermeidung zu einem Gesamtkonzept der Verkehrsentlastung im Giesenkirchener Kernbereich zu bündeln und somit einem jahrelangen Anliegen der Anwohner nachzukommen.

    „Es freut mich, dass mit der Verwaltung Einigkeit darüber erzielt wurde, entlang der Kleinenbroicher Straße, Am Alten Friedhof und Konstantinstraße bis zum Friedensplatz sowie auf der Dömgesstraße die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu begrenzen“, sagte CDU-Bezirksfraktionsvorsitzender Henry Ferl, der gerne in den Stadtrat gewählt werden möchte.
    Sein Kollege, der SPD-Bezirksfraktionsvorsitzender Volker Küppers machte
    deutlich: „Es war uns sehr wichtig, dass die von den Anwohnern lange geforderten Maßnahmen nicht kleinteilig in einzelnen Abschnitten erfolgen, sondern auf der gesamte Strecke als eine Maßnahme.“

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    Warum wurde nicht gleich die Straße „Ruckes“ in diese Maßnahme eingeschlossen? Oder wird dies als nächste Wahl-Botschaft verkündet?

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  • Norbert Bude: „Mönchengladbach macht sich, Bude und SPD machen´s“

    Norbert Bude: „Mönchengladbach macht sich, Bude und SPD machen´s“

    Oberbürgermeister Norbert Bude warb auf dem SPD-Unterbezirksparteitag um die Unterstützung der Delegierten beim anstehenden Kommunalwahlkampf.

    14-03-29-bude-0112Mit O-Ton
    Er konnte sich kurz fassen, Lothar Beine hatte alle Ergebnisse der Ampelkoalition ausgiebig behandelt.
    So konnte Bude werben und motivieren.
    Diese Motivation für einen erfolgreichen Wahlkampf darf er selbstverständlich voraussetzen. Auf Infoständen in den Orten wird Bude mit den SPD Mitgliedern nicht nur für die OB-Wahl werben, er wird sich für die Gesamt-SPD engagieren. Er weiß, die Basis für eine erfolgreiche Rats-Wiederwahl liegt in den Bezirksvertretungen.
    Bude erklärte außerdem, seine Wiederwahl zum OB werde die letzte Amtsperiode für ihn sein. „Alles und Jeder hat seine Zeit,“ meinte er mit Blick auch auf Lothar Beine, der aus der aktiven Politik ausscheiden wird. (mehr …)

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  • Institut für Umweltanalyse stellt morgen Gefährdungsgutachten vor zur Schadstoffbelastung Klumpenstraße/Süchtelner Straße

    CDUAufregung bei Norbert Post (CDU): „Zuerst sind die zuständigen politischen Gremien und auch die direkt vor Ort gewählten Ratsvertreter zu informieren und zwar unverzüglich“.
    Wäre nicht Wahlkampf, könnte mann sich wirklich Sorgen machen.

    Vor dem Hintergrund der Schadstoffbelastung in der Süchtelner Straße und Klumpenstraße hatte die Verwaltung Untersuchungen zur Schadstoffbelastung beim Institut für Umweltanalyse, Bielefeld, in Auftrag gegeben, das Bettungsmaterial in den betroffenen Straßen systematisch zu beproben, zu analysieren und ein Gefährdungsgutachten zu erstellen. (mehr …)

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  • Was wird aus der Gesamtschule Stadtmitte – für die Bündnis Grünen ein Thema für den Kommunalwahlkampf

    Bündnis90/Grüne wollen die Gebäude der Geschwister-Scholl-Realschule als
    Sekundarstufe II nutzen

    Gesamtschule Stadtmitte-0006Gleich zu Beginn seiner Erklärungen am gestrigen Morgen begründet Karl Sasserath, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat, warum ihm und seinen Grünen sehr daran gelegen ist, dass die Mönchengladbacher Bürger Alternativen kennen lernen.

    Thema war die Vorgehensweise der Stadtverwaltung bei der Finanzierungsplanung einer möglichen Sanierung der Gesamtschule an der Aachener Straße oder der Entscheidung für einen kompletten Neubau der Schule.

    Die Stadtverwaltung (Fachbereich 60) hatte den Ratsfraktionen der Parteien eine Planungs-Präsentation zur Verfügung gestellt, mit den beiden unterschiedlichen Varianten Neubau oder Sanierung. (mehr …)

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