Eine Konsquenz aus der Bundestagswahl?
Nach Ansicht der Mönchengladbacher Partei DIE LINKE hat besonders der Mönchengladbacher Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges (SPD) daran mitgewirkt, dass eine Wiedereinführung der Sperrklausel für Kommunalwahlen diskutiert wird. Eine wie auch immer geartete Prozenthürde würde aber nach Ansicht der Linken nicht vor einer Zersplitterung der Kommunalen Parlamente schützen, sondern lediglich die Macht der zwei „Großen“ untermauern. „Deswegen begrüßen wir den gestrigen Antrag der Piratenpartei im Landtag NRW, mit dem ein Sperrklauselverbot im Kommunalwahlrecht verankert werden soll“, sagt Torben Schultz vom Kreisvorstand und erklärt weiter: (mehr …)




