Der bequeme Weg – Kein Mut zur eigenen Meinung…

…so könnte die Vorgehensweise unserer Politiker in Mönchengladbach gewertet werden.
Unter ihnen ein Landtagsabgeordneter, eine Bürgermeisterin, Sozialpolitiker und auch Fraktionsvorsitzende mit Liebe zur öffentlichen Präsenz bei sinnvollen Parkbankeinweihungen.
Wer aus öffentlicher Präsenz schließen mag, dass auch bei anspruchsvollen Themen entsprechendes Engagement zum Wohle der Kommune selbstverständlich ist, der wurde im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden im Rathaus Abtei eines Besseren belehrt.
Die Gemeinde Ordnung war eine vorgeschobene unüberwindbare Mauer, hinter dieser läßt sich´s wunderbar verstecken.
Dort steht etwas von Zuständigkeiten drin. Also her damit, hat sich unser OB wohl gedacht und schon war die gesamte versammelte Politikerschar fein heraus aus dem Dilemma, Stellung beziehen zu müssen.
Obwohl, Verbote zu Meinungsäußerungen sind dort nicht zu finden.
So aber brauchte niemand nicht mal ansatzweise Stellung nehmen zu zukunftsweisenden Fragen unseres Gemeinwesens.
Oder ist es einfach nur zu banal, sich über die Auswirkungen von TTIP und Konsorten zu erklären?
Es wurde die Chance verpasst, den Bürgern die Vor- und/oder Nachteile bilateraler Abkommen zu erläutern.
Gezeigt wurde eine weitere Variante um sich greifender Meinungslosigkeit und fehlender Authentizität.
Dieses versammelte Schweigen der GroKo ist nun nicht mehr erklärbar mit:“Wir haben nichts gewußt“.

 

Nachtrag: Aufgrund der vielen telef. Nachfragen hier einige Infos zum Hintergrund.
Bürger hatten an den OB geschrieben und um eine politische Stellungnahme gebeten.
Diese wurde durch die politische Mehrheit im Ausschuss abgelehnt.

001 – TOP-2_629.IX_oeffentlich

001 – TOP-2_629.IX_oeffentlich__Anlage1

001 – TOP-2_629.IX_oeffentlich__Anlage2

 

1 Kommentar zu "Der bequeme Weg – Kein Mut zur eigenen Meinung…"

  1. StefanMuellerMG | 30. April 2015 um 12:05 |

    Nein, sehe ich nicht so! Als Privatleute oder organisiert in Bürgeriniativen, Vereinen etc. kann jedes Ratsmitglies seine Meinung äussern. Aber im Rat der Stadt wird Kommunal und Regionalpolitik gemacht. Es ist bei all den kommunalpolitischen Themen schon schwierig und zeitaufwendig genug sich zu informieren,bevor man als Ratsmitglied abstimmt – ausser man folgt in treuem Gehorsem seiner Fraktionspitze….

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