DIE LINKE.: Kosten für das HDZ explodieren – und sollen in den LAP verschoben werden

Mario Bocks glaubt, mit Tricks soll Projekt Arcaden durchgeboxt werden

In den kiloschweren Unterlagen zu dem Handels- und Dienstleistungs-zentrum (HDZ) sind auch die Kosten für Infrastrukturmaßnahmen im Zusammenhang mit den Mönchengladbach Arkaden und der städtebaulichen und Verkehrs – planerischen Maßnahmen angegeben. Darunter zählen Tiefbaumaßnahmen, Verkehrsanlagen, verkehrssinkende Maßnahmen und provisorische Verkehrsführungen in der Stepgesstraße. Die hierfür veranschlagten Kosten belaufen sich für die Stadt auf knapp unter 5 Millionen Euro, wenn man den Anteil des Investors Mfi in Höhe von 266.504,07 € von der genauen Summe 5.194.725,35 € abzieht. Das ist aber bei weitem noch nicht alles, wie sich nun bei der Sondersitzung der BV-Nord zum HDZ heraus stellte.

Denn die ebenfalls im Zuge der Mönchengladbach Arkaden anfallenden Kosten für die Einleitung eines Einziehungs-bzw. Teileinziehungsverfahrens für Teilbereiche der Viersener Straße, der Steinmetzstraße und der Hindenburgstraße sind in den Kosten noch nicht mit eingerechnet, geschweige denn die daraus resultierenden erforderlichen Maßnahmen.
Zählt man daher nun die bereitgestellte Kosten im Haushalt 2011 in Höhe von 1.715.000 € und die im Ansatzvolumen im Etat 2012 enthaltenen Mittel in Höhe von 3.213.221, 28 € dazu, so kommt man schon auf eine Gesamtsumme von 9.856.442,50 €.
Also schon mal knapp 10 Millionen Euro(!).
Da wundert man sich doch, wenn in der Öffentlichkeit immer wieder die Summe von 5 Millionen Euro genannt wird.

Da auch die Verwaltung weiß, das veranschlagte Kosten in der Realität noch mal deutlich höher ausfallen, wurde dann auch die Frage nach den realen Kosten nicht beantwortet.

Herr Beckmann als Vertreter der Verwaltung räumte dies ein und Herr Scheel („Man kann ja den Investor nicht immer weiter belasten.“) verwies darauf, dass man weitere Kosten bei dem Lärmaktionsplan (LAP) und den damit einhergehenden Maßnahmen über den Vergabeausschuss und den weiter führenden Gremien unterbringen könnte.

DIE LINKE. Mönchengladbach nennt ein solches Vorgehen abenteuerlich.
Hier sollen anscheinend Kosten unlauter verschoben werden.
Für DIE LINKE. ein eindeutiger Hinweis darauf, dass man die Kosten für dieses unsinnige Projekt schon jetzt nicht mehr im Griff hat und den Bürgerinnen und Bürgern darüber hinaus die wahren Kosten für diesen Einkaufstempel verschwiegen werden.

„Wir haben jetzt oft genug an die anderen Fraktionen appelliert, diesen Unsinn nicht mitzutragen. Aber es scheint der Ampel sowie der CDU wichtiger zu sein, trotz defizitärer Haushaltslage mit allen Tricks und Windungen dieses Prestige-Objekt durch zu boxen“, erklärt der Bezirksvertreter der Partei DIE LINKE. in der BV-Nord, Mario Bocks.
[PM]