Grußwort zum Jahreswechsel von Oberbürgermeister Norbert Bude

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das Jahr 2012 ist Vergangenheit, das neue Jahr 2013 liegt mit unbekannten Ereignissen und neuen Herausforderungen vor uns. Wir alle verbinden es mit Hoffnungen und Erwartungen. Ihnen wünsche ich, dass Sie die gesteckten Ziele erreichen und sich Ihre Erwartungen erfüllen mögen. Vor allem wünsche ich Ihnen alles Gute, viel Kraft und beste Gesundheit.

Auch für unsere Stadt startet ein neues Jahr, das viele Herausforderungen mit sich bringt. Es müssen neue notwendige Entscheidungen getroffen werden, um Mönchengladbach weiter voranzubringen. Hier sind sicherlich in erster Linie Politik und Verwaltung gefragt, aber ohne die nachhaltige Unterstützung durch die Bürgerschaft kann das alles nicht gelingen.

 

Der Blick auf das zurückliegende Jahr zeigt, dass wir in vielen Bereichen auf einem sehr guten Weg sind. Sichtbare Zeichen für die positive Entwicklung unserer Stadt sind in erster Linie die Bagger und Kräne auf den Baustellen, die für Veränderung und Umbruch gleichermaßen stehen. Mit dem Abriss des ehemaligen Schauspielhauses, der benachbarten Theatergalerie sowie des Iduna-Hochhauses und des Lichthofes fiel zugleich der Startschuss für den Bau der „Mönchengladbach Arcaden“, die ab Ende 2014 die Mönchengladbacher Innenstadt an zentraler Stelle nicht nur städtebaulich spürbar aufwerten, sondern auch als Frequenzbringer beleben werden. Auch in Rheydt ist die Stadt im vergangenen Jahr auf die Baustelle gegangen. Während derzeit die umfangreiche und notwendige Sanierung der Tiefgarage unter dem Rheydter Markt auf Hochtouren läuft, beginnt im Frühjahr auch sichtbar die Umgestaltung des Rheydter Marktes, der sich ab Ende 2013 in einem neuen und attraktiven Gewand zeigen wird. In diesem Zusammenhang stehen unter anderem auch die Umgestaltungen des Marienplatzes und des Sparkassen-Vorplatzes in der Marktstraße, mit denen schon bald begonnen werden soll. Erfreulich ist auch die sich anbahnende Entwicklung im Bereich des Rheydter Hauptbahnhofes, der von der Bahn zum Kauf ansteht und wo auch die Stadt entschieden darauf einwirken wird, dass sich dieses Areal im Sinne einer positiven Stadtentwicklung verändern wird.

Mitten auf der Baustelle ist auch der Hugo-Junkers-Park, der nach erfolgter Sanierung des Pahlkebades, als grüne Lunge der Innenstadt ein völlig neues Erscheinungsbild erhält und zukünftig wieder alle Altersgruppen zum Verweilen einlädt. Und mit dem Projekt „Soziale Stadt Rheydt“ gehen inzwischen zahlreiche soziale und kulturelle Projekte einher, die zu einer deutlichen Verbesserung der Lebens- und Wohnqualität beitragen.

Aber auch an anderen Stellen im Stadtgebiet drehen sich derzeit die Kräne, sei es an der Viersener Straße, wo mit dem Bau eines modernen Bürokomplexes an Stelle des ehemaligen Staatlichen Bauamtes ein Stück Stadtreparatur betrieben wird, an der Oststraße, wo die Kreishandwerkerschaft ihr neues Domizil errichtet, an der Richard-Wagner-Straße, an der die Hochschule Niederrhein ihr neues Multifunktionsgebäude baut oder am Elisabeth-Krankenhaus in Rheydt, wo die Städtischen Kliniken neue Weichen für die Zukunft stellen.

Eine Zukunftsaufgabe gewaltigen Ausmaßes ist vor allem die Nachnutzung für das JHQ in Rheindahlen. Hierzu haben die Stadt und die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben jetzt auf ihrem gemeinsamen Weg eine Konversionspartnerschaft abgeschlossen, die als Geschäftsgrundlage für das zukünftige Handeln dienen wird. Bis zum Zeitpunkt der Übergabe der Flächen an die Bundesanstalt soll ein gemeinsames Zielkonzept zum weiteren Umgang mit den Flächen vorliegen, wobei es nicht die eine Lösung, sondern einen Mix verschiedener Möglichkeiten geben wird.

Auf „Wachtumskurs“ befinden sich auch die Gewerbegebiete in unserer Stadt: so etwa der Nordpark, der mit seinen Ansiedlungen und Neubauten boomt und um einen 47 Hektar großen BusinessPark in Richtung Autobahn 61 erweitert wird, aber vor allem auch der Regiopark mit seinen inzwischen 2.300 Arbeitsplätzen, der sich für Firmen von außen wie Esprit, Raben, DHL und bald auch Zalando zu einer begehrten Adresse entwickelt.

Auf dem Wohnungsmarkt runden Neubaugebiete wie am Bökelberg, in der Dahlener Heide sowie am Geistenbecker Feld die Aufbruchstimmung in Mönchengladbach ab. Parallel dazu sorgt die Stadt mit Investitionen in Millionenhöhe für eine entsprechende Infrastruktur, wie etwa durch eine zukunftgerichtete Kindergartenbedarfsplanung und den permanenten Ausbau der U-3-Betreuung sowie durch eine Schulentwicklungsplanung, die den gesellschaftlichen Veränderungen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels gerecht wird.

Während an zahlreichen Stellen die Zukunft Mönchengladbachs bereits auf der Baustelle ist, wird an anderer Stelle mit Ideen, Visionen und Plänen an ihr noch gefeilt. So wurde im zurückliegenden Jahr ein Entwurf zum „Masterplan Mönchengladbach“ der Masterplan-Initiative des Vereins „MG3.0“ vorgestellt, der nach öffentlichen Dialogveranstaltungen und Workshops entstand. Der Masterplan zeigt in seiner Funktion als „urbane Akupunktur“ auf, wie sich die Stadt in den nächsten Jahrzehnten entwickeln und wo zukünftig neue Baustellen eröffnet werden könnten, um weitere Entwicklungspotentiale auszuschöpfen. Ein Ziel, das sich auch Initiativen wie das Altstadtlabor am Beispiel der Altstadt, die Initiative Gründerzeitviertel im Bereich des Schillerplatzes und der „Dialog Giesenkirchen“ auf die Fahnen geschrieben haben.

Gerade diese besondere Dialogkultur und das große Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger, denen die Entwicklung unserer Stadt am Herzen liegt, stimmt mich zuversichtlich, dass wir gemeinsam die vor uns liegenden Aufgaben und die damit verbundenen Herausforderungen bewältigen werden.

Das Engagement so vieler Bürgerinnen und Bürger in den zahlreichen Vereinen und Organisationen unserer Stadt wirkt sich positiv auf die Lebensqualität aller Mönchengladbacherinnen und Mönchengladbacher und damit auch positiv auf die gesamte Stadtentwicklung aus. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle herzlich bedanken. Ohne die vielen helfenden Hände in den Vereinen und Organisationen unserer Stadt würde so Manches nicht laufen. Bei ihrem vielfältigen Engagement zeigen die Ehrenamtlichen, dass ihnen ihre Stadt und die Gesellschaft, in der sie leben nicht gleichgültig sind. Sie alle tragen dazu bei, das Leben in unserer Stadt zu bereichern, mitzugestalten und das soziale Miteinander zu stärken. Das Ehrenamt ist nicht nur ein unverzichtbarer Pfeiler unserer Gesellschaft, das unser Zusammengehörigkeitsgefühl stärkt, sondern es bringt auch dem Erfüllung, der sich für andere einsetzt. Nach der Einführung der Ehrenamtskarte vor vier Jahren beteiligt sich die Stadt als eine von insgesamt zehn Pilotkommunen in NRW derzeit an der Landesinitiave „Zukunftsfaktor Bürgerengagement“, um sich im Bereich Ehrenamt, in dem vor allem auch unsere Wohlfahrtsverbände und Hilfsorganisationen einen wesentlichen Beitrag leisten, noch besser aufzustellen.

In einer sich verändernden Gesellschaft kommt es darauf an, dass sich möglichst viele für den Erhalt des Gemeinwohls einsetzen und dass möglichst alle, Jung wie Alt, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund mitgenommen werden auf dem Weg, die Zukunft gemeinsam zu gestalten. In diesem Zusammenhang hatte der Rat vor kurzem eine wichtige Entscheidung getroffen und einstimmig das Integrationskonzept für die Jahre 2012 bis 2016 verabschiedet, dessen Entwurf von mehr als 130 Akteuren aus dem gesamten Spektrum der Integrationsarbeit gemeinsam mit der Verwaltung erstellt wurde. Mit dem Konzept, das in fünf Handlungsfeldern zahlreiche konkrete Maßnahmen der zukünftigen Integrationsarbeit in Mönchengladbach beschreibt, ist es uns gelungen, einen offenen und transparenten Prozess zur multikulturellen Gestaltung unserer Stadt in Gang zu bringen. Dadurch wird auf beispielhafte Weise belegt, dass eine Vielfaltgesellschaft im Wesentlichen das Ziel der Integrationspolitik sein muss. Sie steht für ein friedliches und respektvolles Zusammenleben unterschiedlicher ethnischer Gruppen, ohne dass Einzelne ihre Identität, Kultur oder Wertvorstellungen aufgeben müssen. Der Beschluss des Rates ist somit ein gutes Zeichen und eine große Chance für die weitere Integrationsarbeit in Mönchengladbach.

Als Chance ist auch die Bewältigung der mit dem allgemeinen demografischen Wandel einhergehenden Aufgaben zu betrachten. Mit dem Ziel, auf diese Herausforderungen vorbereitet zu sein, hat die Verwaltung ein extern moderiertes Dialogverfahren zum Aufbau eines Demografiemanagements gestartet, bei dem auch zahlreiche Akteure außerhalb der Verwaltung einbezogen werden und lokale Antworten auf die globalen Fragestellungen unserer Zeit gefunden werden sollen.

Bei allen vor uns liegenden Aufgaben und Herausforderungen, deren Bewältigung zur Zukunftsfähigkeit unserer Stadt beiträgt, ragt allerdings eine ‚Herkulesaufgabe‘ heraus, die für die weitere Entwicklung Mönchengladbachs von ganz entscheidender Bedeutung ist. Damit spreche ich die seit vielen Jahren desolate Finanzsituation, in der Hauptsache ausgelöst durch Aufgabenzuwächse von außen und die steigenden Soziallasten an. Mit dem Ziel, der drohenden Überschuldung entgegen zu wirken und unsere Handlungsfähigkeit durch die Perspektive auf einen ausgeglichenen Haushalt wieder zu erlangen, hat der Rat im zurückliegenden Jahr die weitreichende Entscheidung getroffen, dem Stärkungspakt Stadtfinanzen beizutreten. Er ist ein Baustein, den das Land anbietet, um finanzschwache Kommunen wieder handlungsfähig zu machen. Der Haushaltsausgleich kann allerdings nur durch gewaltige Anstrengungen in der Einsparpolitik mit Auswirkungen auf alle Bereiche geschafft werden. Mit dem jetzt von der Bezirksregierung genehmigten Haushaltssanierungsplan ist unsere Stadt erstmals seit 1994 nicht mehr Nothaushaltskommune. Was aber keineswegs Grund zur Euphorie ist, schließlich stehen wir gerade am Anfang einer bis 2018 und darüber hinaus währenden Durststrecke auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt, der wie jetzt geschehen auch immer wieder Rückschläge und Probleme mit sich bringen wird. Erst eine in allen Bereichen konsequente Sparpolitik eröffnet uns den Weg in eine Zukunft, die neue Handlungsspielräume für zukünftiges Handeln mit sich bringt. Dieser Weg ist mehr oder weniger alternativlos.

Verwaltung und Politik werden auch und gerade deshalb zukünftig alles daran setzen, die Stadt lebens- und liebenswert zu machen. Dafür sprechen vor allem die zahlreichen, eingangs genannten Baustellen, und dafür sprechen vor allem die vielen Menschen, denen ich immer wieder in unserer Stadt begegne, die mit dem Herzen hinter ihrer Stadt stehen und sich engagiert einbringen.

Ihnen allen wünsche ich für 2013 Gesundheit und Glück – und den fröhlichen Optimismus, dass Ihnen beides beschert sein möge.

Ihr

Norbert Bude

Oberbürgermeister