Gülistan Yüksel: „ …werden leidenschaftlich diskutieren “
Vorbereitende interne Mitgliederversammlung am Samstag

Gülistan Yüksel, MdB, SPD

„Die CSU gibt sich derweil alle Mühe, eine mögliche GroKo zu torpedieren und bekräftigt unsere Skepsis, ob eine vertrauensvolle Zusammenarbeit überhaupt möglich ist. Denn wer die aktuellen politischen Diskussionen innerhalb der SPD als „Zwergenaufstand“ bezeichnet, hat ein gestörtes Demokratieverständnis“.

Derart konkret hört man Yüksel selten, ihr liegen die leisen Töne.
Dennoch, sie weiß worum es in den nächsten Tagen geht, um eine Teilnahme der SPD an Koalitionsgesprächen oder auch nicht. Wohl auch deshalb ist ihre Kritik an Frau Merkel derart deutlich.

„… am Sonntag wird der SPD-Parteitag darüber diskutieren und entscheiden, ob Koalitionsverhandlungen mit der Union geführt werden. Die bisherigen Vereinbarungen dürfen keinesfalls das Endergebnis sein. Vor einem möglichen Eintritt in eine Koalition mit der Union wird die SPD-Basis darüber entscheiden.

Sollte es am Ende zu keiner GroKo kommen, gibt es vermutlich Neuwahlen. Denn die Option einer Minderheitsregierung schließen Merkel und ihre Union kategorisch aus. Sie entziehen sich damit der Verantwortung, als stärkste Partei eine Regierung zu bilden. Statt als unantastbar aufzutreten, müsste Merkel dann Farbe bekennen und im Parlament für Mehrheiten werben. Eine werbende Regierung wäre eine Aufwertung des Bundestages und gut für unsere Demokratie.“