Schlagwort: Finanzen

  • Finanzen im Mönchengladbacher Haushalt: „vorsichtig optimistisch“

    Finanzen im Mönchengladbacher Haushalt: „vorsichtig optimistisch“

    Hört man allenthalben wie schlecht es um die Finanzlage der Städte und Gemeinden steht, so scheint Mönchengladbach eine Ausnahme zu sein.

    Diesen Eindruck habe ich aus dem Finanzausschuß vom vergangenen Donnerstag mitgenommen.
    Er ist auch deshalb bemerkenswert, da auch in Mönchengladbach große Probleme bei der Unterbringung und Versorgung geflüchteter Menschen bestehen.
    Daran ändert auch nichts die stärkere Anrechnung der Unterbringung in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes im ehemaligen JHQ Rheindahlen.

    Kämmerer Michael Heck berichtete mündlich zur Haushaltsbewirtschaftung 2023 sowie zur Haushaltsplanaufstellung 2024.
    „Die Gewerbesteuer läuft stabil und positiv“, so Heck. Die Steuerschätzung bei der Einkommenssteuer sei jedoch aktuell schlechter, räumte er ein. Dabei monierte er wohl bewußt, dass in der Presse (wer außer der RP berichtet darüber) „unscharf“ berichtet wird.
    „Der Jahresabschluß 2023 wird halten, 2024 wird allerdings eine Herausforderung werden ob der vielen Unwägbarkeiten“, so sein Resümee.

    Interessant ist auch die Weitsicht des Kämmerers, im Haushalt wurden vorsorglich Zinssteigerungen von 4% eingerechnet, zur Zeit liegen sie bei 3,6%. Bleibt die Hoffnung auf das Gleichbleiben dieses Niveaus.

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  • Digitale Diskussionsveranstaltung mit Finanzpolitiker Lothar Binding

    Digitale Diskussionsveranstaltung mit Finanzpolitiker Lothar Binding

    Die Mönchengladbacher Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel veranstaltet kommenden Dienstag, den 26. Januar um 17.30 Uhr eine digitale Diskussionsveranstaltung.

    Zusammen mit dem Finanzpolitiker Lothar Binding wird sie der Frage nachgehen, wie gute Finanzpolitik auch in der Krise zu mehr Gerechtigkeit beitragen kann. Dabei haben alle Teilnehmenden die Möglichkeit, Fragen zu stellen und sich an der Diskussion zu beteiligen.

    „Ich lade alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, mit uns über die finanzpolitischen Aspekte der aktuellen Krisenpolitik zu diskutieren. Ich freue mich, dass mein Kollege Lothar Binding Rede und Antwort steht. Er ist nicht nur ein ausgewiesener Fachexperte, er hat auch das Talent, komplexe Sachverhalte einfach zu erklären“, so Yüksel. 

    Ob Kurzarbeitergeld, Soforthilfen oder Überbrückungshilfen – mit zahlreichen Maßnahmen hat die Bundesregierung die schlimmsten wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abgemildert. All das ist teuer und preiswert zugleich, denn Nichtstun wäre viel teurer.

    Mit diesem Argument erklärt Finanzminister Olaf Scholz die Notwendigkeit seiner Krisenpolitik. „In der digitalen Diskussionsveranstaltung wollen wir darüber sprechen und klären, was gute Krisenbewältigung mit guter Haushaltspolitik zu tun hat. Wir werden uns zudem anschauen, warum sich die Ungleichheit durch die Corona-Krise verstärkt hat und viele Superreiche noch reicher geworden sind, während Millionen Menschen um ihre Existenz bangen. Zudem wollen wir Ideen vorstellen und diskutieren, wie die Kosten der Krise bezahlt werden sollten“, fasst Yüksel die Themen der Onlineveranstaltung zusammen. Die anderthalbstündige Veranstaltung beginnt am Dienstag, den 26. Januar um 17.30 Uhr.

    Interessierte könnten sich mit einer kurzen E-Mail an guelistan.yueksel@bundestag.de anmelden. 

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  • Fußball – Fans – Finanzen
    Mönchengladbachs Weg aus der Provinz?

    Nach dem noch nicht überstandenen Tour-Fieber fiebert Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners schon wieder.
    Er kennt noch immer nicht die Kosten der Tour-Durchfahrt-Minuten durch die City. Er verantwortet zur Zeit scheinbar locker und frohgelaunt die Infrastrukturverbesserungen zugunsten der Radrennfahrer wie vorgezogener Straßenbau zu Lasten maroder Radwege überall.
    Doch bereits jetzt bringt er mit seinen CDU-Freunden unter Mithilfe der GroKo ein weiteres Medienvorhaben auf den Weg.
    Mönchengladbach bewirbt sich um ein/zwei Spiele der Fußball-EM-24. Zum wiederholten Mal muß das Werbe-Argument: „ Mönchengladbach wird in aller Munde sein,“ herhalten zur Begründung für viele Millionen weiterer Schulden für die Stadt.
    Die aktuellen 1,3 Milliarden Euro Schulden ficht schon niemanden der Verantwortlichen in Verwaltung und Politik  mehr an.

    „Die Kosten für die Ausrichtung bei der EM sind beherrschbar,“ das weiß unser erster Mann in der Stadt schon jetzt, kann jedoch nicht einmal auch nur eine Schätzung der Kosten nennen.
    „Die machen doch sowieso was sie wollen“. Dieser Slogan von wahlmüden Bürgern nimmt ob dieser Unverantwortlichkeit der Politik konkrete Formen an.
    Unser Mann der Finanzen, Stadtkämmerer Kuckels, er schweigt zu alledem.

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  • Mammutprogramm Stadtfinanzen beginnt am Donnerstag, 8. März, im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

    Zwei Haushalte, drei Jahresrechnungen und ein Sanierungsplan stehen in diesem Jahr auf der Tagesordnung von Verwaltung und Politik

    [pmg] Haushalt 2012, die Feststellung der Jahresrechnung 2009 durch den Rat, die Einbringung der bestätigten Jahresrechnungen 2010 und 2011, der Stärkungspakt Stadtfinanzen einschließlich Sanierungskonzept und der Haushalt 2013: Verwaltung und Politik steht in diesem Jahr ein Sitzungs- und Beratungsmarathon ins Haus, wenn es um die Stadtfinanzen geht.
    Am Donnerstag, 8. März, beginnen im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen die Beratungen für den Antrag zum Eintritt in den Stärkungspakt Stadtfinanzen der Stufe II.
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