Autor: Harald Wendler

  • Verwaltungsgericht bestätigt Auflagen der Polizei für Demo in Rheydt vollumfänglich

    Verwaltungsgericht bestätigt Auflagen der Polizei für Demo in Rheydt vollumfänglich

    Wie gestern bereits berichtet, hat die Polizei Mönchengladbach vor dem Hintergrund der Geschehnisse der vergangenen Woche weitere Auflagen in Bezug auf die Demonstration des Bündnisses „Mönchengladbach steht auf“ erteilt.

    Gegen mehrere dieser Auflagen legte der Versammlungsanmelder Beschwerde beim Verwaltungsgericht Düsseldorf ein. Nach heutigem Bescheid durch selbiges wies das Gericht die Beschwerde ab und bestätigte somit die Rechtmäßigkeit und Gültigkeit der Auflagen.

    Konkret bedeutet dies unter anderem, dass:
    – der Demonstrationsweg nicht unmittelbar an der Moschee an der Mittelstraße vorbei führt,
    – das Verwenden von Pyrotechnik nicht gestattet ist,
    – die Versammlungsteilnehmer nicht wie geplant Kleidung, Mützen     o.ä. tragen dürfen, die die Darstellung von Schweinen zum Inhalt  haben und
    – das geplante Grillen eines Spanferkels oder von erkennbaren      Teilen eines Schweines auf dem Markplatz in Rheydt untersagt      ist.

    Ein Grillen im Rahmen der entsprechenden Sondernutzungsgenehmigung sowie der Ausschank von Getränken bleiben von diesem Verbot unberührt.

    Die Polizei Mönchengladbach wird auch am morgigen Tag in Kontakt mit allen Anmeldern stehen und appelliert an alle jeweiligen Teilnehmer, sich friedlich zu versammeln und demokratische, rechtsstaatliche Mittel des Protestes zu wählen.

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  • Schriefersmühle am Pfingstmontag geöffnet

    Schriefersmühle am Pfingstmontag geöffnet

    Am Pfingstmontag, dem Deutschen Mühlentag, ist auch die Schriefersmühle an der B57 zwischen Rheindahlen und Erkelenz wie mehr als 1.000 historische Mühlen in ganz Deutschland für Besucher geöffnet.

    Im Jahr 1747 erbaut ist sie eines der ältesten erhaltenen Bauwerke in Mönchengladbach. Über Jahrhunderte wurden in der Schriefersmühle das Getreide der Bauern aus der Umgebung gemahlen. Letzte Bilder, auf denen die Mühle mit Flügeln zu sehen ist, stammen aus der Zeit um 1926. Heute ist die Schriefersmühle, die seit 1986 unter Denkmalschutz steht, eine von nur noch vier Windmühlen in Mönchengladbach, von denen Reste erhalten sind.

    Tag der offenen Tür am Pfingstmontag von 11 bis 18 Uhr

    Der Förderverein Schriefersmühle e.V. hat dieses bedeutende Stück der Stadt-und Regionalgeschichte vor dem Zerfall gerettet. Das Bauwerk befindet sich in der abschließenden Sanierungsphase. Dass zur Fertigstellung nicht mehr viel fehlt (im September sollen wieder Mühlenkappe und Flügel den Turm komplettieren), davon können sich die Besucher am Pfingstmontag von 11 bis 18 Uhr überzeugen.

    Als besondere Sehenswürdigkeit ist dann erstmalig ein mehr als 120 Jahre altes Mahlwerk zu besichtigen, das von Vereinsmitgliedern in Eigenleistung aufgebaut wurde. Zudem erfahren die Besucher bei bebilderten Vorträgen einiges über die Historie und die Restaurierungsarbeiten, Wissenswertes über Windmühlen am Niederrhein und ihre Technik sowie Episoden aus dem dem Müllerleben. An Ort und Stelle gibt es Info-Material zur Geschichte der Windmühle.

    Außerdem ist am Pfingstwochenende in der Schriefersmühle eine Kreativausstellung von 12 Künstlerinnen und Künstlern aus Mönchengladbach und der Region zu sehen. Gezeigt werden unter anderem Objekte und Malerei, Ferroprint, Klöppelei, Bücherbilder, Holzdeko, Kartenkunst, Lampwork Beads, Miyuki Delicia und Keramik. Zur Ausstellungseröffnung am Pfingstsamstag (8. Juni) um 18 Uhr spielt ein Gitarrentrio unter der Leitung von Norbert Hansen mit Kim Klein und Daniel Flachs. Die Ausstellung ist Pfingstsonntag und Pfingstmontag von 11 bis 18.00 Uhr geöffnet.

    Der Eintritt in die Schriefersmühle ist an allen Tagen frei.

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  • Unbefangenheit von Schöffen

    Unbefangenheit von Schöffen

    Ich stelle mir folgendes vor:
    Ich lege oder legte Widerspruch ein gegen die Abfall-Gebührenfestsetzung der mags AöR, dieser wird abgelehnt und ich reiche Klage ein vor dem Verwaltungsgericht in Düsseldorf.

    Dort wird meine Klage abgewiesen und ich bemühe die nächst höhere Instanz der Verwaltungsgerichtsbarkeit, das OVG (Oberverwaltungsgericht) in Münster.
    Ich fahre mit meinem Rechtsbeistand zur mündlichen Verhandlung dorthin und sehe mich konfrontiert mit den ehrenamtlichen Richtern Martin Heinen und Annette Bonin, beide aus Mönchengladbach.
    Das ist zumindest nicht unangenehm.
    Beide sind CDU-Politiker, aktiv als ehrenamtliche Stadtratsmitglieder,  aktive Verwaltungsrats-Mitglieder eben jener mags AöR gegen die ich Klage führe.
    Sie erhalten Geld für diese Tätigkeit.

    Verwaltungsratsmitglieder: 3.600 Euro pro Jahr.

    Quelle: https://www.mags.de/ueber-mags/unternehmen/

    Beide CDU-Politiker bewerben sich aktuell auf einer Vorschlagsliste der Gemeinde für dieses Ehrenamt in Münster.
    Sie sollen Recht sprechen, unabhängig sein gegen jede Person.
    Sie sollen nicht befangen sein.
    Meine “Besorgnis der Befangenheit“ bleibt.

    Wer als ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter gewählt ist, sollte dem Verwaltungs- bzw. Oberverwaltungsgericht umgehend mitteilen, wenn ein Ausschluss- oder Hinderungsgrund vorliegt oder ein solcher nachträglich eingetreten ist.

    Quelle: https://www.justiz.nrw.de/Gerichte_Behoerden/fachgerichte/Verwaltungsgericht/ehrenamtl_richter/index.php#3
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  • Wahlkamfabschluss in Mönchengladbach-Petra Kammerevert (SPD-MdEP) diskutiert mit der Jugend

    Wahlkamfabschluss in Mönchengladbach-
    Petra Kammerevert (SPD-MdEP) diskutiert mit der Jugend

    Positiv auffallend zu Beginn war die Pünktlichkeit ihres Erscheinens in Mönchengladbach. Das war im Europawahlkampf nicht bei allen Kandidatinnen und Kandidaten der Fall. Petra Kammerevert (MdEP) kennt sich aus und ist entsprechend selbstbewußt in der Ansprache der Menschen, die mit ihr reden möchten.

    Sie kommt schnell mit jungen Menschen ins Gespräch, sie diskutiert mit ihnen in offenener, zuhörender Art, sagt ihnen auch, wenn sie keine ideale Antwort parat hat.
    So verfliegt die zur Verfügung stehende Zeit in Mönchengladbach bei guten Wetterbedingungenwie im Flug. Zufriedene Mönchengladbacher drücken ihr beide Daumen für den Europawahl-Sonntag.

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  • Viele Anrufe falscher Polizisten

    Viele Anrufe falscher Polizisten

    Am Samstagabend gingen bei der Polizeileitstelle zwischen 22.00 h und 23.30 h mehr als 10 Anrufe besorgter Bürger aus dem gesamten Stadtgebiet ein.

    Viele schilderten die bekannte Betrügermasche, sie seien von angeblichen Polizisten angerufen und nach Schmuck oder Bargeld gefragt worden.

    Einige Bürger teilten mit, sie sollten Fenster und Türen verschlossen halten, da Einbrecher in der Nähe seien. Alle Melder ließen sich nicht beirren und beendeten die Gespräche umgehend.

    Niemals wird sich die Polzei auf diese Art melden.

    Positiv sind die Erfolge der Präventionsarbeit festzustellen, weil diese und ähnliche Betrugsmaschen offensichtlich in der Bevölkerung bekannt sind und die Bürger sich richtig
    verhalten.

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  • WDR-Fernsehen zu Gast in Giesenkirchen –Frank Boss (CDU) ohne eigenen Standpunkt

    WDR-Fernsehen zu Gast in Giesenkirchen –
    Frank Boss (CDU) ohne eigenen Standpunkt

    Es wird eng, es geht um die Existenz vieler Bürger und Unternehmen in Mönchengladbach.
    Die Stadt will fertiggestellte Straßenbauarbeiten abrechnen. Sie braucht dringend Geld, sehr viel Geld für etliche hochtrabende Projekte des „MG+ Wachsende Stadt“ genannten Strukturprojektes, auch ein neues Rathaus gehört dazu.

    Für den Giesenkirchener Bürger Barthelmes bedeutet diese Abrechnung der Strassenbaubeiträge die Zahlung von mehr als 90.000 Euro. Das kann das Aus für den Reiterhof Barthelmes bedeuten.
    Die Landespolitik diskutiert aktuell die Abschaffung dieser unsozialen Abgaben für von Allen nutzbaren Straßen.
    Leider kommt keine wirkliche Bewegung in einen gewünschten Gesetzes-Änderungs-Prozess. Im Gegenteil: Nicht einmal die beiden Mönchengladbacher Landtagsabgeordneten Jochen Klenner und Frank Boss sind erkennbar aktiv bei diesem Thema. Dabei wohnt Frank Boss (CDU) nur einen Steinwurf entfernt, ist selber Giesenkirchener. Einzig der SPD-Abgeordnete Hans-Willi Körfges (SPD) kämpft einsam im Landtag für eine sozialere und vernünftigere Regelung.
    Heute war zum wiederholten Mal der WDR zu Gast bei Barthelmes.
    In der Mediathek des Senders ist der Bericht zu sehen:
    https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-duesseldorf/video-spenden-sollen-reiterhof-retten-100.html

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  • Verwaltung zieht 1.500 Mahnungen zurück: Technischer Fehler

    Verwaltung zieht 1.500 Mahnungen zurück: Technischer Fehler

    Wegen eines technischen Fehlers sind von der Stadtkasse rund 1.500 Mahnungen über Forderungen wie Kindergartenbeiträge, Musik- und Volkshochschulbeiträge fälschlicherweise ohne Kassenzeichen und Angabe der Forderungsart versendet worden.

    Die Bescheide weisen das Datum vom 23. Mai 2019 auf.

    Die Stadtkasse bittet alle Adressaten, diese Mahnungen zu ignorieren.
    Der entsprechende Mahnlauf wird unter Berücksichtigung der notwendigen Angaben wiederholt.
    Die Stadtkasse ist durch Rückmeldungen betroffener Bürgerinnen und Bürger auf den Fehler aufmerksam geworden.

    Sie bittet den Fehler auf den Mahnungen zu entschuldigen.

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  • Größere Brötchen für Beschäftigte des Bäckerhandwerks

    Größere Brötchen für Beschäftigte des Bäckerhandwerks

    Bäcker und Bäckerei-Verkäuferinnen sollen größere Brötchen backen können: Für die rund 600 Menschen, die in den Mönchengladbacher Bäckereien arbeiten, fordert die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) ein Plus von 140 Euro. „Frühes Aufstehen, Hitze in der Backstube, Saubermachen nach Ladenschließung – die Mitarbeiter machen einen Knochenjob. Das muss sich auch im Portemonnaie bemerkbar machen“, sagt Karim Peters, Geschäftsführer der NGG Krefeld-Neuss. Der Verband des Rheinischen Bäckerhandwerks und der Bäckerinnungs-Verband Westfalen-Lippe bieten für die verschiedenen Lohngruppen jedoch nur ein Plus zwischen 1,2 und 2,2 Prozent an. Für Bäckergesellen nach der Ausbildung wären das nicht einmal 26 Euro mehr pro Monat.

    „Das Angebot der Arbeitgeber bewegt sich für einen Großteil der Beschäftigten nicht einmal auf dem Level der Inflationsrate. Damit wird das Risiko der Altersarmut, insbesondere für Beschäftigte in den unteren Lohngruppen, weiter verschärft. Wer heute hochwertiges Brot backt oder verkauft, kann es sich dann morgen selber nicht mehr leisten“, so Gewerkschafter Peters. Die NGG lehnt das Angebot der Bäckerinnungs-Verbände ab und ruft die Arbeitgeber dazu auf, für die anstehende Tarifverhandlung ein „ernstzunehmendes Lohn-Angebot“ zu machen. Im nordrhein-westfälischen Bäckerhandwerk würden knapp 70.000 Beschäftigte von höheren Löhnen profitieren.

    Der Branche falle es immer schwerer, noch genügend Fachpersonal zu finden, so Peters. „Eine bessere Bezahlung ist ein entscheidender Faktor dabei, die Jobs in der Produktion und im Verkauf attraktiver zu machen. Ein weiterer Schlüssel sind faire und zeitgemäße Lohngruppen. Der Vorschlag der Arbeitgeber dazu ist ein Schritt zurück. Damit lässt sich die Abwanderung des Personals in andere Branchen nicht aufhalten und vor allem die Begeisterung junger Menschen für das Bäckerhandwerk bestimmt nicht entfachen.“ Nach Angaben der Arbeitsagentur machen in Mönchengladbach aktuell lediglich 31 Azubis eine Lehre in einer Bäckerei – vor sechs Jahren waren es noch 78. „Wenn die Bäckermeister nichts für das Image ihrer Branche tun, dürften sich künftig noch weniger junge Menschen für diesen Beruf entscheiden und könnten noch mehr Betriebe schließen“, warnt Karim Peters.

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  • Strategisches Controlling soll kein Ziel haben

    Strategisches Controlling soll kein Ziel haben

    „Wir machen das nicht, um aus Zahlen Ziele abzuleiten“.

    Dies erklärte Felix Heinrichs, SPD, in der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses.
    Sein Koalitionspartner von der CDU, Hans-Peter Schlegelmilch, wirft den Oppositionsparteien pauschal die Blockade des Wohnungsbaues vor, obwohl sie keine Stimmenmehrheit in einem politischen Entscheidungsgremium besitzen, dies praktisch umsetzen zu können.
    Fakten nannte er nicht.
    Die Opposition ihrerseits drängt auf erste Ergebnisse aus diesem Controllingprojekt, das seit etwa zweieinhalb Jahren läuft, ohner dass es etwas Vorzeigbares gibt.
    Seit zwei Jahren hat die Stadt nach jahrelangem Nothaushalt und Überschuldung einen ausgeglichenen Haushalt.
    Um das lang angestrebte Klassenziel auch zukünftig zu halten und gleichzeitig die Lebensqualität in Mönchengladbach zu verbessern, hat die Verwaltung nach einem Ratsbeschluss vor zwei Jahren das Projekt des Strategischen Controllings eingeführt, mit dessen Hilfe der Haushaltsausgleich auch ohne Stärkungspaktmittel ab 2021 verstetigt werden soll.

    In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses (23. Mai) legte die Verwaltung nun einen Bericht über den aktuellen Sachstand vor, nichts belastbares.
    Haushaltsausgleich und langfristig wirtschaftliches Handeln auf der einen und Verbesserung der Lebensqualität sowie Ausdehnung der bürgernahen Angebote auf der anderen Seite erfordern eine Prioritätenliste, an denen Verwaltung und Tochtergesellschaften ihr Handeln ausrichten.

    Die strategische Steuerungsunterstützung im Rahmen des Wachstumscontrollings soll daher den entsprechenden Kompass liefern. Die Orientierung liefern dazu die qualitativen Ziele der wachsenden Stadt.

    Neben der Stärkung des Lebensraums sind dies verbesserte Umweltbedingungen, die Stärkung des Wirtschaftsstandortes und des Arbeitsmarktes sowie die weichen Standortfaktoren Kultur, Sport, Wissenschaft und Bildung.

    Nach der Analyse der Stärken und Schwächen auf Basis vorliegender Informationsquellen und Konzepte wurden nun die Themen und Handlungsfelder für einen Piloten ausgewählt, die in ein integriertes Monitoring und ein Controlling überführt werden sollen. Die pilotierten Themen sind Bildung und Erziehung, Wirtschaft und Arbeit, Wohnen, Mobilität, Finanzen und Demografie. Die Erfahrungen aus diesem Piloten sind dann Grundlage, um die weiteren Themen wie Klimaschutz, soziale Teilhabe, Freiraum und Umwelt und viele mehr ab dem nächsten Jahr nachzuziehen.

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  • Warnung vor falschen Mülldetektiven

    Warnung vor falschen Mülldetektiven

    mags, Mönchengladbacher Abfall-, Grün- und Straßenbetriebe AöR warnt vor potenziellen Trickbetrügern, die sich am Telefon und an Haustüren als Mülldetektive ausgeben.
    Am Montag hat ein Mann unter dem Namen „Holger Schmitz“ als angeblich „privater Mülldetektiv der Stadt Mönchengladbach“ bei einer Mönchengladbacherin angerufen und behauptet, sie hätte Plastikabfälle in der Papiertonne entsorgt und müsse ein Bußgeld zahlen. Die Dame reagierte richtig und informierte das mags-Servicetelefon und die Polizei. Zudem sollen am Montag drei Männer in Winkeln und Rheydt an Haustüren geklingelt und sich dort ebenfalls als Mülldetektive ausgegeben haben.
    Deswegen ein wichtiger Hinweis: Die mags-Mülldetektive fordern nie am Telefon Geld. Die mags-Mülldetektive tragen immer spezielle Dienstkleidung und können sich mit einem mags-Dienstausweis ausweisen.
    Im Zweifelsfall ist das mags-Servicetelefon unter 02161 49 10 10 oder die Polizei zu informieren.

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  • Ein Leben für krebskranke Kinder

    Ein Leben für krebskranke Kinder

    Ein ernstes Thema und trotzdem ein heiterer Talk – das gab es jetzt im St. Kamillus Kolumbarium. Zu Gast war die Mönchengladbacherin Marlene Merhar, Vorsitzende des Fördervereins für krebskranke Kinder in Köln und Trägerin des Bundesverdienstkreuzes. Im Gespräch mit dem Journalisten Kaspar Müller-Bringmann sprach die 72-Jährige in der Reihe „Mönchengladbacher Gesichter“ über ihre Arbeit, eine lebensverändernde Erfahrung und freundschaftliche Sticheleien mit den Menschen in Köln. Dass die Inhalte bei den Besuchern gut ankamen, dafür sorgte eine neue Ton- und Lichtanlage im Kolumbarium.

    Ein schwerer Schicksalsschlag motivierte die Wickratherin Marlene Merhar vor 28 Jahren zu ihrem Engagement: Sie verlor ihren erst zwölfjährigen Sohn Frederik durch einen Gehirntumor. Die Leidensphase öffnete ihr Bewusstsein für das Thema krebskranke Kinder und deren Angehörige. „Ich wollte anderen Eltern in ähnlichen Situationen helfen“, erklärt sie ihre Beweggründe für den Eintritt in den kurz zuvor gegründeten Verein.

    Der Förderverein setzt sich dafür ein, die Lebensumstände der erkrankten Kindern, seiner Eltern und Geschwister zu verbessern. Zentral sei dabei das 1998 gebaute Elternhaus auf dem Gebiet der Universitätsklinik Köln. „Es ist Anlaufstation, Ort der Kommunikation und Begegnung“, erläuterte Merhar, die seit 2006 den Vorsitz des Vereins innehat.

    Seitdem sind ihr die Mitarbeiter, Betroffenen und die Menschen in der Domstadt ans Herz gewachsen. Die Kölner seien freundlich, herzlich, aber manchmal allein schon von der Aussprache her nicht zu verstehen, frotzelte Merhar.

    Ein weiteres Anliegen des Fördervereins ist auch, die Krebsforschung voranzutreiben. Seit 2016 unterstützt er diese durch eine Stiftungsprofessur und gibt dafür 500.000 Euro in fünf Jahren aus. Dass es große Fortschritte bei der Behandlung von Krebs gebe, zeige sich deutlich, so Merhar. Heute überlebten 80 Prozent der erkrankten Kinder. Ihr größtes Ziel, wenn Sie einmal den Vorsitz abgibt: „Dass die Arbeit weitergeht“, betonte die 72-Jährige. Ihr Nachfolger müsse für die Aufgabe genauso brennen, wie sie selbst. „Aber da haben wir schon ein paar Kandidaten im Verein“, so Merhar.

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  • Schul- und Stadtteilbibliothek Giesenkirchen

    Schul- und Stadtteilbibliothek Giesenkirchen

    Die Schul- und Stadtteilbibliothek Giesenkirchen muss betriebsbedingt am Donnerstag, 23. und Freitag, 24. Mai 2019 geschlossen bleiben.
    Kunden können auf die Bibliotheken in Mönchengladbach, Rheydt und Rheindahlen, die Außen-Rückgabe der Zentralbibliothek im Carl-Brandts-Haus sowie die Online-Angebote der Stadtbibliothek unter www.stadtbibliothek-mg.de ausweichen.
    Ab Montag ist die Schul- und Stadtteilbibliothek Giesenkirchen wieder für Besucher geöffnet.

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  • WARUM SOLLTE ICH WÄHLEN?

    WARUM SOLLTE ICH WÄHLEN?

    Mit Ihrer Stimme haben Sie Einfluss auf die Entscheidungen des Europäischen Parlaments, welche sich auch auf Ihren Alltag auswirken.

    Das Europäische Parlament entscheidet über wichtige Fragen: Wie kann die Wirtschaft angekurbelt werden? Wie lässt sich der Energieverbrauch verringern? Wie kann garantiert werden, dass unsere Lebensmittel sicher sind? Mit Ihrer Stimme bestimmen Sie, wer diese Entscheidungen trifft – und was sie für die Welt bedeuten, in der Sie leben möchten. Doch wer nicht wählt, hat keine Einflussmöglichkeit.

    Auf der Welt gibt es viele Probleme – von der Migration bis zum Klimawandel. Doch wenn man diese Probleme gemeinsam angeht, fällt die Lösung nur halb so schwer. Bei den Innovationen und Investitionen, die zum Beispiel für den Klimaschutz nötig sind, ist die Europäische Union weltweit führend. Und sie setzt sich auch für den Schutz unserer Lebensweise und unserer Privatsphäre ein. Mit Ihrer Stimme geben Sie ihr die Kraft, die dafür nötig ist.

    Überall um uns herum sehen wir, was vorgebliche Wahrheiten alles anrichten können, wenn man nichts gegen sie unternimmt: Aus Vielfalt wird dann ganz schnell Spaltung. Und wir sehen, wie zerbrechlich die Demokratie sein kann. Unsere Union beruht auf der gemeinsamen Achtung von Grundrechten und demokratischen Grundsätzen. Mit Ihrer Stimme fordern Sie diese Rechte ein – für sich und auch für andere.

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  • Yüksel widerspricht Krings: „Kinderrechte gehören ins Grundgesetz“

    Yüksel widerspricht Krings: „Kinderrechte gehören ins Grundgesetz“

    „Wir werden Kinderrechte im Grundgesetz ausdrücklich verankern.“ Auf diesen Satz im Koalitionsvertrag haben sich die Regierungsparteien von Union und SPD geeinigt.
    Irritiert zeigt sich daher die SPD-Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel darüber, dass ihr CDU-Kollege Dr. Günter Krings dieses Vorhaben nun in Frage stellt:
    „Zusammen mit UNICEF, dem Deutschen Kinderschutzbund und anderen hat sich die SPD lange dafür eingesetzt, Kinderrechte mit ins Grundgesetz aufzunehmen. Wir wollen, dass jedes Kind Chancen im Leben hat, dass Kinder gleichstarke Rechte wie Erwachsene haben und dass unsere Gesellschaft insgesamt kinderfreundlicher wird. Das sollte Herr Krings nicht blockieren.“

    Laut Yüksel fehlen im Grundgesetz ausdrücklich formulierte Kinderrechte.  „Das hat zur Folge, dass die Grundrechte von Kindern bei Entscheidungen von Jugendämtern, Gerichten und auch bei der Gesetzgebung zu oft wenig Beachtung finden. Ein Beispiel hierfür ist die Situation von Pflegekindern. Ihre Rechte sollten bei Pflegerechtsstreitigkeiten in den Mittelpunkt gerückt werden“, argumentiert Familienpolitikerin Yüksel.

    „In der Verfassung garantierte Kinderrechte würden den Staat insgesamt stärker verpflichten, gleiche Entwicklungschancen für alle Kinder und Jugendliche sowie kindgerechte Lebensverhältnisse zu gewährleisten“, fasst Yüksel zusammen.

    Gerade angesichts der hohen Kinderarmut sei dieser Aspekt besonders wichtig.
    Noch im Jahr 2019 wird eine gemeinsame Bund-Länder-Arbeitsgruppe einen Vorschlag zur Ausgestaltung der Gesetzesänderung machen.
    Statt beim Thema Kinderrechte ins Grundgesetz im Weg zu stehen, wünscht sich Yüksel vom CDU-Politiker Krings einen konstruktiven Beitrag zur Ausformulierung – oder aber zumindest die Einhaltung des Koalitionsvertrages, den er selbst mitverhandelt hat.

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  • FDP: Michael Terwiesche kommt zum Wahlkampfabschluss nach Mönchengladbach

    FDP: Michael Terwiesche kommt zum Wahlkampfabschluss nach Mönchengladbach

    Unter dem Motto „Europas Chancen nutzen“ kommt der FDP-Spitzenkandidat vom Niederrhein Michael Terwiesche zu unserer Abschlussveranstaltung auf dem Alten Markt am Samstag, 25.05.2019, 19.00 Uhr nach Mönchengladbach.
    An diesem Abend wollen wir insbesondere mit jungen Menschen ins Gespräch kommen. Dazu unterstützen uns die Jungen Liberalen mit Ihrem Kreisvorsitzenden René Respondek. Mit verschiedenen Werbemitteln und Flyern werden wir auf unsere Schwerpunkte „Klare Regeln für eine harte Währung“, „Miteinander kämpfen statt gegeneinander“, „Von Menschen statt nur aus Büchern lernen“ aufmerksam machen.
    Freitag,25.05.2019
    Uhrzeit: 19.00 – 24.00 Uhr
    Ort: Alter Markt
    Für Gespräche stehen unser Kreisvorsitzender Jörg Buer und unser Europa-Nachwuchskandidat aus Odenkirchen Alex Winkens zur Verfügung.

    Informationen zu Michael Terwiesche:

    Michael Terwiesche ist 55 Jahre jung und kandidiert auf der Bundesliste auf Platz 13.
    In London hat er seine Frau geheiratet.
    In Warschau hat er Völkerrecht und in London Europarecht studiert.
    Einen Teil seiner juristischen Ausbildung hat Michael Terwiesche in Brüssel absolviert.
    Als Rechtsanwalt hat er dann in Rumänien gearbeitet und an der Hochschule Rhein-Waal hat er niederländische Studenten im europäischen Umweltrecht ausgebildet.

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  • Öffentliche Vorstandssitzung der CDU Holt & Hehn

    Öffentliche Vorstandssitzung der CDU Holt & Hehn

    An diesem Abend erhalten Sie Informationen zu aktuellen Themen aus Mönchengladbach und Sie können Ihre Fragen an uns stellen.

    Sollte eine direkte Antwort nicht möglich sein, werden wir uns
    selbstverständlich um eine kurzfristige Antwort bemühen. Sie werden persönlich auf Wunsch von uns informiert.

    Um zu erfahren was Sie persönlich bewegt, ist der Vorstandsitzung eine zwanglose Gesprächsrunde ab ca. 19:00 Uhr vorgeschaltet.

    Wir treffen uns:
    am Mittwoch, den 22. Mai 2019 um 19:30 Uhr
    im Hotel – Restaurant Schürings,
    Hehnerholt 94,
    41069 Mönchengladbach

    Tagesordnung:

    1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
    2. Bürgerfragen
    3. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
    4. Projekte
    5. Bericht aus der Bezirksvertretung und dem Rat der Stadt Mönchengladbach
    6. Arbeitskreise der CDU
    7. Verschiedenes
    8. Nicht öffentlicher Teil

    Anmerk. d. Red.: Die interessanten Angelegenheiten werden unter Punkt 8. unter Ausschluss der eingeladenen Gäste besprochen.

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  • 11.300 Tickets für „Des Kaisers neue Kleider“ bereits verkauft

    11.300 Tickets für „Des Kaisers neue Kleider“ bereits verkauft

    Nach „Der Sängerkrieg der Heidehasen“ inszeniert Schauspieler Bruno Winzen jetzt ein weiteres Weihnachtsstück für das Gemeinschaftstheater:
    „Des Kaisers neue Kleider“, das bekannte Märchen von Hans Christian Andersen.
    Das Stück feiert am 9. November 2019 Premiere.
    11.300 Eintrittskarten sind bisher von Schulen aus der Stadt und dem Umkreis gebucht worden, und das, obwohl der Vorverkauf erst am 2. Mai begonnen hat. „Noch nie waren in den vergangenen Jahren so früh so viele Tickets weg“, freut sich Silke Wirtz vom Besucherservice des Theaters.
    Viele Lehrer wollen sich ihre Tickets rechtzeitig sichern. Wer für seine Klasse noch einen geeigneten Termin finden möchte, sollte also schnell sein.

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  • Schon wieder Anrufe falscher Polizisten

    Schon wieder Anrufe falscher Polizisten

    Im Laufe des Freitagvormittag gingen wieder neun Anrufe bei älteren Mitbürgern ein, bei denen sich ein Mann als „Beamter des Einbruchsdezernats der Polizei“ ausgab.

    Es folgte die übliche Masche, nämlich dass es in der Nachbarschaft einen Einbruch oder Raub gegeben hätte, bei dessen Bearbeitung man eine Liste, auch mit dem Namen des Angerufenen, fand. Man solle zur eignen Sicherheit Wertsachen bereit legen, die später von einem angeblichen Polizisten abgeholt würden.

    Erfreulicherweise hatten der oder die Anrufer bisher in Mönchengladbach kein Glück, denn allen Angerufenen war die Masche bekannt. Sie beendeten die Gespräche und handelten goldrichtig, indem sie die richtige Polizei sofort informierten. An dieser Stelle mal ein großes Lob!

    Und damit es so in Mönchengladbach bleibt, und auch weiterhin alle und vor allem ältere Mitbürger Bescheid wissen, rät die richtige Polizei dazu, sich niemals auf einen solchen Anruf einzulassen. Denn auf keinen Fall würde die Polizei so vorgehen.
    Es beginnt schon mit der oftmals im Telefon angezeigten Rufnummer 110. Diese Nummer ist falsch, wurde aus dem Internet generiert und soll die „Amtlichkeit“ des Anrufers suggerieren.
    Sie ist nicht von der Polizei. Auch würde die Polizei niemals telefonisch Bankdaten oder Kontostände erfragen und schon gar nicht dazu auffordern, Schmuck, Bargeld und sonstige Wertgegenstände bereit zu legen, damit sie von einem Boten/angeblichen Kollegen abgeholt werden können.

    Sollte jemand mit solchen Gesprächsinhalten anrufen, ist davon auszugehen, dass hier eine betrügerische Absicht dahintersteckt.

    Ältere Familienmitglieder sollten von ihren Angehörigen über diese Vorgehensweisen informiert werden, damit sie nicht selber eines Tages das Opfer eines falschen Polizisten werden.

    Für weitere Fragen und Informationen steht allen Bürgern das Kommissariat für Kriminalprävention unter Telefon 02161-290 zur Verfügung.
    (jl)

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