Autor: Redaktion

  • Vermeintliche AOK-Mails im Umlauf

    Vermeintliche AOK-Mails im Umlauf

    Betrüger versuchen personenbezogene Daten abzugreifen.


    Im Phishing-Radar der Verbraucherzentrale NRW sind betrügerische E-Mails aufgetaucht, die angeblich von der AOK kommen. Man soll eine neue Gesundheitskarte beantragen, weil mit der alten Karte angeblich keine Gesundheitskosten mehr übernommen würden. Die Behauptung ist gelogen und die E-Mail kommt nicht von der AOK.
    Darauf sollten Versicherte jetzt achten:

    Links nicht anklicken
    Über den Button „Senden Sie meine Anfrage“ soll man die neue Karte beantragen. Wer darauf klickt, kommt auf eine gefälschte Internetseite, die mit der AOK nichts zu tun hat. Alle Daten, die dort eingetragen werden, gehen an Kriminelle. Die können diese Daten unter anderem für Straftaten durch Identitätsdiebstahl missbrauchen. Auch eventuell vorhandene Anhänge sollten nicht geöffnet oder Telefonnummern gewählt werden. Am besten werden solche E-Mails sofort in den Spam-Ordner verschoben.

     Im Zweifel Krankenkasse kontaktieren
    Versicherte, die den Betrug nicht als solchen erkennen, sollten ihre Krankenkasse anrufen und fragen, ob ihre Karte wirklich getauscht werden muss. Die echte Telefonnummer steht oft auf der Krankenkassenkarte oder ist auf der Homepage der Krankenkasse zu finden. Um auf die Homepage zu gelangen, sollten Versicherte die Internet-Adresse ihrer Krankenkasse in die Adressleiste eines Browsers eingeben – nicht in eine Suchmaschine! Dort könnten Kriminelle durch Werbeanzeigen eine falsche Nummer angeben und in eine weitere Falle locken.

     Anzeige erstatten
    Wer auf den Trick bereits hereingefallen ist und Daten angegeben hat, sollte Anzeige bei der Polizei erstatten. Das geht auch mit einer Online-Anzeige. Außerdem sollte die Krankenkasse informiert werden.

    Zum Phishing-Radar der Verbraucherzentrale NRW:
    www.verbraucherzentrale.nrw/node/6059

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  • „Verkorkstes Verfahren: Bürgerbegehren im Kreis Kleve ist letzte Chance für neuen Nationalpark“

    „Verkorkstes Verfahren: Bürgerbegehren im Kreis Kleve ist letzte Chance für neuen Nationalpark“

    Heute übergibt die Initiative für die Ausweisung eines Nationalparks im Reichswald ihr Bürgerbegehren an die Kreisverwaltung Kleve.

    Hierzu erklärt René Schneider, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Das Bürgerbegehren im Kreis Kleve ist die letzte Chance, bis zur nächsten Landtagswahl noch einen zweiten Nationalpark in NRW auf den Weg zu bringen. Die schwarz-grüne Koalition hat mit einem völlig verkorksten Suchverfahren dafür gesorgt, dass alle anderen möglichen Regionen binnen weniger Monate abgesprungen sind. Zu keinem Zeitpunkt haben die beiden Regierungspartner an einem Strang gezogen, da die CDU-Landtagsabgeordneten und allen voran CDU-Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen alle Bemühungen für einen Nationalpark aktiv hintertrieben haben. Das hat bei der Konstruktion der Suche angefangen, die es den meist konservativ dominierten Kreistagen in den potentiellen Regionen ermöglicht hatte, Nationalpark-Absichten vor jeder fachlichen Debatte einen Riegel vorzuschieben. So stimmten etliche CDU-Landtagsabgeordnete in ihren Kreistagen trotz des schwarz-grünen Koalitionsvertrags die Nationalpark-Pläne vor Ort nieder. Der grüne Umweltminister Krischer hat es nicht geschafft, damit umzugehen und das Verfahren zu retten. Stattdessen erklärt er bei jeder Gelegenheit, wie schwierig es sei, einen Nationalpark zu gründen und erzählt alte Anekdoten zum Nationalpark-Eifel. Es ist der Versuch, das absehbare Scheitern des grünen Prestigeprojekts schon im Vorfeld klein zu reden. Dieses Nationalpark-Chaos muss im Landtag aufgearbeitet werden. Denn selbst wenn Krischers letzter Strohhalm im Reichswald durch das Bürgerbegehren, einer erneuten Kreistagsbefassung und einem dann wahrscheinlichen Bürgerentscheid überraschend zum Erfolg führen sollte, ist eine Menge schiefgelaufen. Die Landesregierung hat in kürzester Zeit alle Chancen auf ein weiteres erstklassiges Natur- und Artenschutzprojekt minimiert, das Nordrhein-Westfalen eigentlich gut gebrauchen könnte. Aber gleichzeitig wurde eine Menge Steuergeld verbrannt: Zwei namhafte Agenturen haben von der Landesregierung den Auftrag bekommen, den Findungsprozess vor Ort zu moderieren. Bei den Bürgerentscheiden rund um die Egge haben wir statt moderierter und fachlicher Debatte allerdings einen völlig enthemmten Wahlkampf erlebt. Nicht mal vor Fake-News haben die konservativen Nationalpark-Gegner zurückgeschreckt. Daher haben wir in zwei Kleinen Anfragen danach gefragt, für wie viel Geld die beauftragten Agenturen eigentlich welche konkrete Leistung erbracht haben. Ebenso wollen wir wissen, ob Minister Krischer weiter an seiner neuen Nationalpark-Behörde festhält, selbst wenn es keinen neuen Standort gibt. Der Nationalpark Eifel hat bereits eine funktionierende Verwaltung. Hier noch eine Behörde mit sechs Stellen inklusive B2-besoldeter Leitung aufzusatteln, ist gerade angesichts knapper Kassen völlig widersinnig. Dafür reichen Zuständigkeiten im Umweltministerium vollkommen aus.“

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  • Europäisches Parlament wählt Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin

    Europäisches Parlament wählt Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin

    Mit 401 Stimmen hat das Europäische Parlament am 18. Juli in Straßburg Ursula von der Leyen in geheimer Abstimmung erneut zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt.

    Ursula von der Leyen wurde zum zweiten Mal für fünf Jahre zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt. Sie wurde von den Abgeordneten erstmals im Juli 2019 gewählt, damals mit einer knapperen Mehrheit von nur neun Stimmen.
    Das Parlament hat derzeit 719 Abgeordnete, so dass die erforderliche Mehrheit 360 Stimmen beträgt. Die Abstimmung erfolgte geheim per Stimmzettel. 401 Abgeordnete stimmten für von der Leyen, 284 dagegen und 22 Stimmzettel waren leer oder ungültig.
    Im Vorfeld der Abstimmung stellte Ursula von der Leyen in ihre politischen Leitlinien für die nächsten fünf Jahre vor.

    Clean Industrial Dela
    Zu den Schlüsselinitiativen gehören ein neuer „Clean Industrial Deal“, um die Dekarbonisierung und das industrielle Wachstum voranzutreiben, und ein Europäischer Wettbewerbsfonds, um Innovationen zu fördern.
    Sie kündigte an, die Sicherheit zu erhöhen, indem sie das Personal von Europol verdoppeln und die Zahl der europäischen Grenz- und Küstenwache auf 30 000 verdreifachen würde.
    Sie schlug einen Europäischen „Demokratie-Schild“ vor, um der Manipulation und Einflussnahme aus dem Ausland entgegenzuwirken, sowie einen Europäischen Plan für erschwinglichen Wohnraum.
    Landwirtschaft und Klima versöhnen

    EP Plenary session – Election of the President of the Commission

    Ursula von der Leyen will auch einen Plan für die Landwirtschaft, um der Notwendigkeit der Anpassung an den Klimawandel zu begegnen, sowie einen Fahrplan in Bezug auf die Rechte von Frauen.
    Sie sagte: „Wir müssen es den jungen Menschen ermöglichen, die Freiheiten Europas bestmöglich zu nutzen“, und hob die Bedeutung des Erasmus-Programms, der psychischen Gesundheit und der Bewältigung von Problemen im Zusammenhang mit der Bildschirmzeit und den sozialen Medien hervor, einschließlich suchterzeugender Praktiken.

    Neuer Kommissarsposten für Verteidigung
    Einen besonderen Schwerpunkt legte sie auf die Verteidigung, indem sie vorschlug, einen neuen Posten eines Kommissars für Verteidigung zu schaffen, um die Europäische Verteidigungsunion voranzutreiben. Ein umfassendes Luftverteidigungssystem – einen europäischen „Air Shield“ – soll den Luftraum der EU schützen und „als starkes Symbol der europäischen Einheit in Verteidigungsfragen“ dienen.

    Von der Leyen bekräftigte die unerschütterliche Unterstützung der EU für die Ukraine, indem sie unterstrich, dass „Europa so lange wie nötig der Ukraine zur Seite stehen wird“.
    Zudem kündigte sie neue Ressorts an:

    EP-170516A_Plenary_18_StatementEC
    • einen EU- Kommissarsposten für Wohnungswesen, um die Wohnungskrise in Europa anzugehen,
    • einen Kommissarsposten für den Mittelmeerraum, um regionale Stabilität und Zusammenarbeit zu fördern
    • sowie einen Kommissarsposten für Generationengerechtigkeit, um sicherzustellen, dass die Politik die Bedürfnisse künftiger Generationen berücksichtigt.

    Die nächsten Schritte
    Die gewählte Kommissionspräsidentin wird nun offizielle Schreiben an die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten versenden, in denen sie diese auffordert, ihre Kandidatinnen bzw. Kandidaten für die Posten der EU-Kommissare bzw. EU-Kommissarinnen vorzuschlagen.
    Das Parlament wird dann nach dem Sommer Anhörungen der Kandidatinnen bzw. Kandidaten in den zuständigen Ausschüssen organisieren. Das gesamte Kollegium der Kommissare muss dann vom Parlament bestätigt werden.
    Weitere Informationen finden Sie in der Pressemappe des Parlaments.

    Hintergrund
    Gemäß Artikel 14 des Vertrags über die Europäische Union wählt das Europäische Parlament den Präsidenten bzw. die Präsidentin der Kommission. Ursula von der Leyen ist seit 2019 Kommissionspräsidentin und war die Spitzenkandidatin der EVP bei den Europawahlen vom 6. bis 9. Juni.

    Lesen sie hier die Erklärung von Ursula von der Leyen:

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  • Parkinson-Risiko durch Pestizide für „grüne Jobs“ in Mönchengladbach

    Parkinson-Risiko durch Pestizide für „grüne Jobs“ in Mönchengladbach

    Darauf sollten Menschen mit „grünen Jobs“ achten: Parkinson-Gefahr durch Pestizide.

    „Wer in Mönchengladbach auf dem Feld arbeitet oder im Gewächshaus Pflanzen hochzieht, den kann es treffen: Der Kontakt mit Pflanzenschutzmitteln kann ein erhöhtes Risiko mit sich bringen, an Parkinson zu erkranken“, warnt der Bezirksvorsitzende der IG BAU Düsseldorf, Tino Brüning.

    Für Beschäftigte der „grünen Berufe“ gebe es dazu nun eine wichtige Neuerung: Das Parkinson-Syndrom durch Pestizide wird jetzt erstmals als Berufskrankheit anerkannt, so die IG BAU Düsseldorf.
    Damit hätten Betroffene über die Berufsgenossenschaft Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung. „Wer welche Unterstützung bekommt, hängt vom Einzelfall ab. Es reicht von der medizinischen Versorgung bis zu Geldleistungen. Betroffene müssen allerdings nachweisen, dass sie in ihrem Berufsleben mindestens 100 Tage Pestiziden ausgesetzt waren“, so Tino Brüning von der Agrar-Gewerkschaft IG BAU.

    Das gelte neben Menschen, die in der Landwirtschaft gearbeitet haben, beispielsweise auch für Beschäftigte im Gartenbau, im Forst und in der Floristik. Sogar auf dem Bau werde bei Sanierungsarbeiten mit Pestiziden gearbeitet. „Vielen ist gar nicht bewusst, wo überall Pestizide zu finden sind. Gerade im Sanitärbereich kommen häufig Baustoffe mit Anti-Schimmelmitteln zum Einsatz. Und die enthalten oft Pestizide“, erklärt Brüning.

    Der Gewerkschafter rät Menschen, die in gefährdeten Branchen arbeiten, sich bei Fragen an ihre jeweilige Berufsgenossenschaft zu wenden. Allein in der Landwirtschaft sind in Mönchengladbach nach Angaben der IG BAU Düsseldorf rund 100 Menschen beschäftigt. Viele davon hätten auch mit Pflanzenschutzmitteln zu tun, so die Agrar-Gewerkschaft. Deren Mitglieder können sich direkt an die
    IG BAU vor Ort wenden: duesseldorf@igbau.de | 0211 – 35 59 49 0

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  • Start der 10. Legislaturperiode: Wahl der Spitzen von EP und Kommission

    Start der 10. Legislaturperiode: Wahl der Spitzen von EP und Kommission

    Die konstituierende Sitzung startet am Dienstag, 16. Juli ab 10 Uhr. Als Erstes wählen die neuen Europaabgeordneten die Präsidentin bzw. den Präsidenten des Europäischen Parlaments. Anschließend folgen die 14 Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten und fünf Quästorinnen und Quästoren.

    Auch die Kommissionspräsidentin könnte schon in der Juli-Plenartagung bestätigt werden. Für den Donnerstagmorgen ab 9 Uhr ist eine Debatte mit der amtierenden Kommissionspräsidentin und Kandidatin Ursula von der Leyen geplant. Ab 13 Uhr folgt ein Wahlgang in geheimer Abstimmung.

    Erhält sie dabei nicht die absolute Mehrheit von 361 Stimmen, müssen die Staats- und Regierungschefs eine neue Kandidatin oder einen neuen Kandidaten vorschlagen.

    Wahl des Präsidiums des Europäischen Parlaments

    Der erste Punkt auf der Agenda des neugewählten Europäischen Parlaments ist am Dienstag die Wahl des Parlamentspräsidenten oder der Parlamentspräsidentin. Kandidierende können bis Montag 19 Uhr von einer Fraktion oder von einer Gruppe von mindestens 36 Mitgliedern („niedrige Schwelle”) vorgeschlagen werden. Die Kandidatin oder der Kandidat benötigt eine absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen, also 50 Prozent plus eine Stimme (Artikel 16 Geschäftsordnung des Parlaments). Vor der Wahl stellt die Kandidatin oder der Kandidat ihr Programm kurz vor.

    Leere oder ungültige Stimmzettel zählen nicht. Wird im ersten Wahlgang kein Kandidat gewählt, können dieselbe oder andere Kandidaten unter den gleichen Bedingungen für einen zweiten Wahlgang nominiert werden. Dies kann bei Bedarf in einer dritten Runde wiederholt werden, wiederum mit den gleichen Regeln.

    Wenn nach drei Wahlgängen keine Kandidatin oder kein Kandidat die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten hat, wird die Wahl auf die zwei Kandidierenden begrenzt, die im dritten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Erhalten beide Kandidaten dann die gleiche Anzahl an Stimmen, so ist die ältere Kandidatin oder der ältere Kandidat gewählt. Die gewählte Person übernimmt den Vorsitz und kann eine Eröffnungsansprache halten.

    Europawahl: Sitzverteilung, Wahlbeteiligung und Trends
    Nach Ende des letzten Wahltages am 9. Juni wurde eine Prognose für die Sitzverteilung im neuen Parlament veröffentlicht. Sie stützte sich auf vorläufige und endgültige nationale Ergebnisse. Mittlerweile liegen aus fast allen Mitgliedsstaaten endgültige Endergebnisse vor. Zu Beginn der konstituierenden Sitzung am 16. Juli wird das Europäische Parlament das endgültige Ergebnis für die gesamte EU veröffentlichen.
    Dann verschwindet auch die Kategorie „Sonstige“, der in der bisherigen vorläufigen Sitzverteilung alle nationalen Parteien zugeordnet waren, die keine feste Zugehörigkeit zu einer Fraktion hatten und nicht bereits im letzten Parlament fraktionslos waren.
    Sobald neue Informationen der nationalen Wahlbehörden eintreffen, werden die Ergebnisse auf https://results.elections.europa.eu/de/ aktualisiert. Auf dieser Website finden Sie nationale Ergebnisse, die Sitzverteilung nach Fraktionen und Ländern, Details zu nationalen Parteien und Fraktionen sowie zur Wahlbeteiligung.
    aus PM: europarl.europa.eu
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  • Schon wieder: Fahrgastzählungen in den NEW-Bussen

    Schon wieder: Fahrgastzählungen in den NEW-Bussen

    In der Urlaubszeit, in den Schulferien, ab der kommenden Woche führt die NEW mobil und aktiv wieder Fahrgastzählungen in den Bussen in Mönchengladbach und Viersen durch.

    Von Montag, 15. Juli, bis einschließlich Sonntag, 04. August, finden die Zählungen statt. Es wird dabei ermittelt, wie groß der Anteil der Fahrgäste mit einem Schwerbehindertenausweis ist.

    Zudem wird der Anteil an Fahrgästen erhoben, die ihren Fahrausweis nicht bei der NEW gekauft haben, jedoch im Liniennetz der NEW unterwegs sind.
    Alle mit der Fahrgastzählung beauftragten NEW-Mitarbeitenden tragen einen Dienstausweis bei sich. Der Ausweis wird den Fahrgästen unaufgefordert vorgezeigt.
    Die NEW bittet alle Fahrgäste bei der Zählung um Unterstützung. Nähere Informationen zu den Buslinien und zum Fahrplan gibt es in der NEW MöBus App sowie in der NEW mobil Viersen App, im Internet unter https://www.new.de/fahrplan, in den KundenCentern der NEW mobil und aktiv in Mönchengladbach und Viersen oder telefonisch unter 0800 6 / 50 40 30 (gebührenfrei aus allen deutschen Netzen).

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  • Prämiensparvertrag: Was die BGH-Urteile für Zinsansprüche bedeuten

    Prämiensparvertrag: Was die BGH-Urteile für Zinsansprüche bedeuten

    Verbraucherzentrale NRW rät Betroffenen in NRW, genau auf Verjährungsfristen zu achten / Musterbrief online abrufbar

    Seit vielen Jahren werden Prämiensparverträge vor Gericht verhandelt. Die häufig schon in den 1990er Jahren abgeschlossenen Sparverträge hatten nur vergleichsweise geringe variable Sparzinsen, dafür aber bei zunehmender Laufzeit fest vereinbarte, steigende Prämien, die für die Banken teuer wurden. Schon mehrfach urteilten Gerichte, dass die in Prämiensparverträgen verwendete Zinsklauseln unzulässig sind und Banken und Sparkassen die Zinssätze nicht einseitig zu ihren Gunsten ändern dürfen. Umstritten war bislang, wie die Zinsen neu zu berechnen sind, also welche Nachforderungen betroffene Verbraucher:innen geltend machen können. Nach Musterfeststellungsklagen mehrerer Verbraucherzentralen und des Dachverbandes vzbv gibt es seit gestern zwei richtungsweisende Urteile und damit Klarheit für Betroffene. Sparer:innen müssen nun aber darauf achten, wann ihre Ansprüche auf Nachzahlungen verjähren.

    hier der Tipp der Verbraucherzentrale NRW:

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  • SPD-NRW: „Zweifel an der Glaubwürdigkeit des CDU-Finanzministers“

    SPD-NRW: „Zweifel an der Glaubwürdigkeit des CDU-Finanzministers“

    Im Anschluss an die heutige Sondersitzung des NRW-Haushalts- und Finanzausschusses zu den widersprüchlichen Aussagen von CDU-Finanzminister Marcus Optendrenk zu den aktuellen Sparmaßnahmen und einer Wiederbesetzungssperre erklärt Alexander Baer, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Nach den ersten beiden Haushalten von CDU-Finanzmister Marcus Optendrenk mussten wir an seinen Fähigkeiten zweifeln. Nun kommen auch noch Zweifel an seiner Glaubwürdigkeit hinzu: Er flüchtet sich in Ausreden über regierungsinterne Erlasse, die seiner Meinung nach Parlament und Öffentlichkeit nicht zu interessieren haben. Die Frage bleibt unbeantwortet, warum er nicht von vornherein klar gesagt hat, dass es einen Erlass unter anderem zu Wiederbesetzungssperren in den Ministerien gibt.

    Die Arbeit des Parlaments leidet unter seiner Interpretation, alle Vorgänge unterhalb eines Kabinettsbeschlusses als Geheimsache einzustufen. Man muss den Eindruck gewinnen, dass er den Überblick verloren hat.“

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  • Rücknahme der Qualitätsstandards für Offene Ganztagsschulen

    Rücknahme der Qualitätsstandards für Offene Ganztagsschulen

    FDP Mönchengladbach reagiert empört auf Entscheidung von NRW-Schulministerin Dorothee Feller.

    Die überraschende Entscheidung , die bereits vorbereiteten verbindlichen Qualitätsstandards für Räume, Personal und Arbeitsweisen in den Offenen Ganztagsschulen (OGS) wieder zurückzunehmen, sorgt nicht nur bei vielen Eltern für erhebliche Verärgerung.
    Auch Mönchengladbachs FDP-Kreisvorsitzender Peter König findet klare Worte.  

    „Durch die Einführung von Qualitätsstandards sollte eine Verbesserung der Betreuungsbedingungen in den OGS erreicht werden“, teilt Peter König mit. „Geplant war, Mindestanforderungen an die räumliche Ausstattung, das Personal und die pädagogischen Konzepte festzulegen. So sollte die Betreuung der Kinder optimiert und Chancengleichheit gefördert werden.“

    Die lapidare Stellungnahme der Schulministerin, sie könne nachvollziehen, dass das eine Enttäuschung sei, ist für Peter König ein Unding. „Diese knappe Bemerkung hat die Stimmung weiter angeheizt. Viele Eltern fühlen sich nicht ernst genommen. Sie fordern richtigerweise dringend eine Erklärung und einen neuen Plan von der Schulministerin“, äußert Peter König verärgert.

    Ebenso kritisieren viele Elternvertreter und Bildungsinitiativen die Entscheidung der Landesministerin. Sie befürchten, dass ohne klare Standards die Qualität der Betreuung in den OGS weiterhin stark variieren wird, und viele Kinder nicht die Unterstützung erhalten, die sie benötigen.

    Marcel Hafke, Parlamentarischer Geschäftsführer der NRW-FDP und Sprecher für Familie, Kinder und Jugend, assistiert der schwarz-grünen Landesregierung mangelnden Gestaltungswillen. „Anstatt endlich Verantwortung zu übernehmen und den qualitativen Ausbau des Offenen Ganztags voranzutreiben, drückt sich die Koalition davor.“ Mit Unverbindlichkeit und Leitlinien könnten die Bildungschancen der Kinder nicht verbessert werden.
    Peter König bedauert: „Leider wurde die Chance verpasst. Der Offene Ganztag wäre ein großer Erfolg geworden.“ Die Diskussion über die Qualität des Offenen Ganztags wird wohl weitergehen. „Wir warten ab, wie Ministerin Feller und die Landesregierung auf den wachsenden Druck reagieren werden,“ erläutert Peter König. „Die Eltern jedenfalls haben deutlich gemacht, dass sie nicht bereit sind, sich mit dieser Entscheidung abzufinden.“

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  • Bienenaktionstag | Veranstaltung für Erwachsene und Kinder

    Bienenaktionstag | Veranstaltung für Erwachsene und Kinder

    Der Naturpark Schwalm-Nette weist auf den Bienenaktionstag am Sonntag, den 7. Juli, von 11 bis 17 Uhr im NABU Naturschutzhof hin.
    Der Nettetaler Imkerverein informiert über das spannende Leben und den Nutzen von Honigbienen.
    Der NABU stellt Wildbienen und ihre Lebensweise vor.
    Verschiedene Aktionen zum Zuschauen und Mitmachen für Kinder und Erwachsene runden den Bienenaktionstag ab.
    Veranstaltungsort ist der NABU Naturschutzhof, Sassenfeld 200, in Nettetal.

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  • Asbestplatten illegal auf einem Feldweg in Sasserath entsorgt

    Asbestplatten illegal auf einem Feldweg in Sasserath entsorgt

    Ein Zeuge ist bei einem Spaziergang mit seinem Hund in Höhe der Bushaltestelle auf der verlängerten Rostocker Straße von lauten Knallgeräuschen überrascht worden.

    Als er diesen nachging, konnte er zwei Männer in einem weißen Kastenwagen beobachten, die von einem Feldweg auf den Mongshofer Weg abbogen. Er notierte sich das ausländische Kennzeichen und schaute sich die Stelle an, wo das Fahrzeug hergekommen war. Auf einer Länge von 30 Metern lagen verstreut jede Menge Welldachplatten. Per Mail informierte der Zeuge die mags über den Fund sowie seine Beobachtungen.
    Die bei mags für Gefahrenstoffe zuständige Untere Abfallwirtschaftsbehörde (UAWB) hat die
    Ermittlungen bereits aufgenommen und von einer Fachfirma räumen lassen. Der Verdacht auf Asbest
    konnte somit bestätigt werden.
    „Die Platten wurden einfach von einer Ladefläche geworfen, wodurch es zu erheblichen Bruchstellen gekommen war“, sagt Dr. Kay-Uwe Rhein, Leiter der mags-Abfallbehörde und zuständig für die Überwachung fachgerechter Gefahrenstoffentsorgung.
    Er und seine Kollegen haben nun die Kriminalpolizei eingeschaltet, um die Spur ins Ausland zu verfolgen.

    Kein Kavaliersdelikt
    Solche Ablagerungen sind in keiner Weise mit wildem Hausmüll oder Sperrmüll an der Ecke zu vergleichen. Das Einatmen von Asbestfasern ist gesundheitsschädlich und krebserregend.
    „Darum handelt es sich nicht um eine Ordnungswidrigkeit, sondern um eine Straftat nach § 326 StGB“, betont Dr. Kay-Uwe Rhein.

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  • Stadtdirektorin und Dezernentin Dörte Schall verläßt Mönchengladbach in Richtung Mainz

    Stadtdirektorin und Dezernentin Dörte Schall verläßt Mönchengladbach in Richtung Mainz

    Für viele Mitglieder des Stadtrates kam diese Meldung heute überraschend.

    Möglicherweise schon am 10. Juli 2024 oder wenige Tage später soll Dörte Schall die Nachfolge des Ministers für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Alexander Schweitzer, antreten.
    Dieser ist der Nachfolger der amtierenden Ministerpräsidentin Malu Dreyer und soll in der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause am 10. Juli als neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz gewählt werden.

    Spontanes Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden Janann Safi zur Ernennung von Dörte Schall als Ministerin in Rheinlad-Pfalz:

    „Wir freuen uns sehr für Dörte Schall, dass sie Ministerin im neuen Kabinett von Alexander Schweitzer in Mainz werden soll. Das ist eine große persönliche Chance und wir wünschen ihr alles Gute für die neue Aufgabe. Gleichzeitig verlieren wir mit Dörte Schall eine äußerst engagierte, couragierte und über Parteigrenzen hinweg anerkannte Fachfrau in Mönchengladbach. Dies zeigte sich erst kürzlich durch die deutliche Mehrheit im Stadtrat bei ihrer Wiederwahl zur Beigeordneten sowie ihrer Ernennung zur Stadtdirektorin.

    Die Verbesserung der Bildungschancen aller Kinder war ein Schwerpunkt unserer Zusammenarbeit. Insbesondere auch dank des Einsatzes von Dörte Schall ist Mönchengladbach seit Jahren führend im Ausbau der KiTa-Plätze. Viele weitere positive Initiativen wie etwa im Bereich der gleichberechtigten Teilhabe aller Menschen, der Stärkung von Familien sowie der Förderung von Kindern und Jugendlichen in Mönchengladbach konnten gemeinsam umgesetzt werden. 

    Besonders hervorheben möchte ich auch ihren Einsatz im Zuge der Herausforderungen zur kurzfristigen Unterbringung der vor Krieg geflüchteten Menschen aus der Ukraine oder zur Bereitstellung von Impfangeboten im Zuge der Corona-Pandemie.

    Als SPD-Ratsfraktion bedanken wir uns für die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit in den letzten 9 Jahren und wünschen Dörte Schall viel Erfolg in Ihrem neuen Amt. Zugleich wissen wir um die große Bedeutung der nun offenen Stelle im neu zugeschnittenen Dezernat Soziales, Jugend und Gesundheit und begrüßen daher den Vorschlag des Oberbürgermeisters zur Stellenausschreibung und einer möglichst zeitnahen Nachbesetzung.“

    Quelle: Statement SPD
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  • Sozialrechtsberatung jeden Mittwoch von 14:30 bis 17:30 Uhr in der Geschäftsstelle des BDH-Kreisverbands Mönchengladbach

    Sozialrechtsberatung jeden Mittwoch von 14:30 bis 17:30 Uhr in der Geschäftsstelle des BDH-Kreisverbands Mönchengladbach

    Unfälle, chronische Krankheit, Pflegebedürftigkeit oder auch Schwerbehinderung stellen betroffene Menschen oft vor schwierige sozialrechtliche Fragen, nicht selten vor Probleme im Umgang mit zuständigen Behörden.
    Juristinnen und Juristen des BDH Bundesverbandes Rehabilitation unterstützen und begleiten in solchen Fällen, sie sind auf sozialrechtliche Widerspruchs- und Gerichtsverfahren spezialisiert.

    Als unabhängiger Sozialverband engagiert sich der BDH bundesweit, so auch in Mönchengladbach und Umgebung, für Menschen, die sozialrechtliche Unterstützung benötigen. 

    Die Anliegen, die in der Sozialrechtsberatung begleitet werden, sind vielfältig. So kann es unter anderem um abgelehnte Reha- oder Hilfsmittelanträge gehen, um Probleme mit dem Schwerbehindertenausweis oder auch Anerkennung von Pflegegraden, Erwerbsminderung oder sozialrechtliche Unterstützung bei Arbeitslosigkeit.

    Die Sozialrechtsprechstunde findet mittwochs von 14:30 bis 17:30 Uhr in der Geschäftsstelle des BDH-Kreisverbands Mönchengladbach, Gelderner Straße 30, 41189 Mönchengladbach, statt. 
    Für eine Terminvereinbarung auch außerhalb der Sprechstundenzeiten melden Sie sich bitte vorab unter Tel. 02166-217810 oder moenchengladbach@bdh-reha.de.

    Im Rahmen der Gemeinnützigkeit ist die Beratung für BDH-Mitglieder im Jahresbeitrag von 60 Euro enthalten. Sie hat sich gerade für langwierige Rechtswege für viele Menschen mit chronischer Erkrankung und Behinderung oder ihre Angehörigen bewährt. 
    Für Interessierte, die nicht Mitglied sind, bietet der BDH ein erstes Orientierungsgespräch an. Dabei kann geklärt werden, ob eine Vertretung sinnvoll ist. Es entstehen dafür keine Kosten.

    Mehr zum BDH unter; https://www.bdh-reha.de/de/

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  • Mit kleinem Geld groß einsteigen? Vorsicht beim Fondsprodukt ELTIF

    Mit kleinem Geld groß einsteigen? Vorsicht beim Fondsprodukt ELTIF

    Anlage in Sachwerten nun leichter zugänglich, aber die Verbraucherzentrale NRW warnt vor den Risiken.

    „Unendliche Chancen“, „Investieren wie die Reichen“ – so werben Anbieter für „European Long Term Investment Funds“ (Europäische Langfristfonds), kurz ELTIF, die seit Januar dieses Jahres einfacher für Kleinanleger zugänglich sind.
    Teilweise ist schon ab 25 Euro im Monat eine Geldanlage möglich in diesen Fonds, die in Sachwerte in-vestieren. Dazu zählen zum Beispiel Beteiligungen an nicht börsennotierten Unternehmen (Private Equity), Wind- oder Solarparks, Infrastrukturprojekten wie Flughäfen oder Straßen und Fonds, die Kredite an Unternehmen vergeben (Private Debt). Doch Ralf Scherfling, Finanzexperte der Verbraucherzentrale NRW, warnt: „ELTIFs sind wegen der Risiken für unerfahrene Privatanleger nicht geeignet, sondern nur etwas für Profis.“

    • Risiko 1: Lange Laufzeiten:
      Investitionen in Sachwerte sind langfristige Investments, daher müssen Anleger für viele Jahre auf ihr Geld verzichten können. Bei geschlossenen ELTIFs kann die Laufzeit bis zu 30 Jahren betragen. Bei offenen ELTIFs gilt meist eine Mindesthaltedauer der Anteile von 24 Monaten und eine einjährige Kündigungsfrist. Ein Verkauf an der Börse ist nicht möglich. Das bedeutet: Wer kurzfristig Geld braucht, kann die Anteile in der Regel nicht verkaufen. Und ob man Anteile vorzeitig an den Anbieter zurückgeben kann, hängt von den konkreten Bedingungen jedes ELTIF ab. Selbst falls eine vorzeitige Rückgabe zugesagt ist, wäre ein solches Versprechen nichts wert, falls der Anbieter dazu finanziell nicht in der Lage ist.
    • Risiko 2: Verluste möglich
      Hohe Renditechancen sind immer verbunden mit einem höheren Risiko. Genau dieses ist hier aber schwer abzuschätzen. Zwar müssen ELTIF-Angebote Risikohinweise auflisten – in einem uns bekannten Fall umfassten diese umfangreiche 18 Seiten. Diese dann zu beurteilen und auch die Qualität des Fondsmanagements einzuschätzen ist für Kleinanleger kaum zu leisten. Bei Private Equity etwa sind Investitionen in der Frühphase schwierig zu bewerten. Jedes neue Unternehmen kann scheitern. Solche Verluste müssen sich Anleger finanziell leisten können. Zwar ist bei einem ELTIF das Risiko eines Totalverlustes dadurch geringer, dass eine einzelne Position nicht mehr als 20 Prozent ausmachen darf. Er muss also auf mindestens fünf Objekte gestreut sein. Auch wenn es in der Praxis oft mehr Objekte sind, bedeutet es aber eine weit geringere Streuung als etwa bei Aktienfonds.
    • Risiko 3: Rendite nicht sicher
      Die Werbeversprechen der ELTIF-Anbieter sind in der Regel keine festen Zusagen, sondern nur Renditeziele. Zudem schmälern Kosten die Renditen: Privatanleger müssen beim Kauf bis zu fünf Prozent Ausgabeaufschlag zahlen. Hinzu kommen jährliche Managementgebühren von geschätzt einem bis 2,5 Prozent plus häufig noch eine Erfolgsprämie für das Fondsmanagement.

    Fazit: Für unerfahrene Privatanleger nicht geeignet
    Aus Sicht der Verbraucherzentrale NRW sind ELTIFs nur für professionelle oder institutionelle Anleger geeignet, aber nicht für unerfahrene Privatanleger. Insbesondere bei ELTIFs mit Private-Equity-Investments ist das Risiko in der Regel hoch. Wer trotzdem in ELTIFs anlegen möchte, sollte das nur für maximal bis zu fünf Prozent des eigenen Vermögens in Betracht ziehen. Als Investition in Sachwerte sind breit gestreute börsengehandelte Aktien-Indexfonds (ETF) eine deutlich einfachere und kostengünstigere Alternative.

    Mehr zu ELTIFs gibt es hier: www.verbraucherzentrale.nrw/node/96375
    Mehr zu Chancen und Risiken bei ETFs unter: www.verbraucherzentrale.nrw/node/16603

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  • Dr. Ulrich Schückhaus feiert Dienstjubiläum bei der Wirtschaftsförderung

    Dr. Ulrich Schückhaus feiert Dienstjubiläum bei der Wirtschaftsförderung

    Am 1. Juli 1999 wurde noch mit D-Mark bezahlt.

    Die Welt sorgte sich wegen des „Millennium-Bugs“ und die Borussia startete in die erste Zweitligasaison ihrer Clubgeschichte.
    Bei der Wirtschaftsförderung Mönchengladbach GmbH wiederum trat ein damals 39-Jähriger sein neues Amt als Geschäftsführer an.
    Seitdem ist ein Vierteljahrhundert vergangen, auch der Wirtschaftsstandort Mönchengladbach und die WFMG haben sich immens weiterentwickelt. Und wohl mit kaum einem anderen Namen ist der Wandel so eng verknüpft wie mit dem von Dr. Ulrich Schückhaus, der nach wie vor als Vorsitzender der Geschäftsführung die Geschicke der Gesellschaft leitet.

    1999 gab es die WFMG in ihrer heutigen Form selbst erst seit zwei Jahren – mit dem zentralen Auftrag, städtische Grundstücke zu veräußern. 25 Jahre später ist sie eine thematisch breit gefächerte Innovations- und Förderagentur mit einem schlagkräftigen, rund 30-köpfigen Team.
    „Aus meiner Sicht eines der besten, die wir in all den Jahren hatten“, wie Dr. Schückhaus sagt. „Daher macht es mir immer noch Spaß wie am ersten Tag, an der Transformation Mönchengladbachs hin zu einem zukunftsfähigen, wissensbasierten Standort zu arbeiten.“
    1959 in Gevelsberg geboren, machte Schückhaus 1978 sein Abitur am Hugo-Junkers-Gymnasium. Es folgten die Bundeswehr und eine 1981 erfolgreich abgeschlossene Ausbildung zum Bankkaufmann. Nach dem Studium der Betriebswirtschaftslehre mit Abschluss zum Diplom-Kaufmann promovierte Schückhaus 1991 zum Dr. rer. pol. mit einem Einzelhandelsthema. Im selben Jahr trat er in die Kienbaum Unternehmensberatung GmbH als Berater für den öffentlichen Sektor ein, wurde 1996 ebenda Partner und Mitglied der Geschäftsleitung. 1999 erfolgte schließlich der Wechsel zur WFMG, seit 2009 ist der dreifache Vater zusätzlich Vorsitzender der Geschäftsführung der städtischen Entwicklungsgesellschaft EWMG und seit 2018 auch Geschäftsführer der Flughafengesellschaft.

    „Ulrich Schückhaus ist ein Wirtschaftsförderer, wie er im Buche steht. Er ist ein engagierter Netzwerker, spürt neue Trends auf, findet immer einen Weg und ist seiner Stadt extrem verbunden. In 25 Jahren hat sich das Gesicht der Stadt gewandelt und an vielen positiven Entwicklungen hat Dr. Schückhaus einen großen Anteil“, bedankt sich Oberbürgermeister Felix Heinrichs.

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  • Gülistan Yüksel lädt zur Telefonsprechstunde im Juli ein

    Gülistan Yüksel lädt zur Telefonsprechstunde im Juli ein

    Die nächste Sprechstunde findet am Donnerstag, dem 11.07.2024, zwischen 17:30 bis 18:30 Uhr, statt.
    Um die Telefonsprechstunde vorab zu organisieren, bittet Yüksel um eine telefonische Anmeldung bis zum 5. Juli 2023 unter der Rufnummer 02166/8559766.

    „Die Sommerpause ist eine wertvolle Zeit, in der ich mich intensiv mit den Anliegen und Bedürfnissen der Menschen aus meinem Wahlkreis beschäftige. Wenn Sie persönlich mit mir über ein bundespolitisches Thema sprechen wollen, sind Sie herzlich dazu eingeladen. Ich freue mich auf vielseitige und interessante
    Gespräche“, freut sich Yüksel auf den Termin.

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  • Reptilienfunde in Mönchengladbach melden

    Reptilienfunde in Mönchengladbach melden

    Projekt Ringelnatter, Blindschleiche, Waldeidechse und Co.

    Haben Sie eine einheimische Schlange oder Eidechse in Mönchengladbach gesichtet, so melden Sie diese Beobachtung bitte dem NABU Mönchengladbach – Arbeitskreis Amphibien und Reptilien (AKAR). Die Reptilien gehören zu den am stärksten gefährdeten Tiergruppen und bedürfen unseren besonderen Schutz.

    Während in den letzten Jahrzehnten immer wieder Amphibienuntersuchungen stattfanden, fehlen fast jegliche Hinweise auf unsere einheimischen Reptilien. Dabei gibt es sie auch in Mönchengladbach. Nachgewiesen sind bisher die Waldeidechse und die Blindschleiche im Stadtgebiet. Eine einzige Beobachtung der Zauneidechse datiert aus den 1990er Jahren. Jüngst wurde die Ringelnatter erstmalig für das Mönchengladbacher Stadtgebiet nachgewiesen.

    Alle hier genannten Reptilien sind harmlos und ungiftig. Bislang liegen nur sehr wenige Meldungen von Sichtungen der Reptilien vor. Wo kommen sie vor, wo halten sie sich auf, vielleicht auch im eigenen Garten.

    Typisch für unsere schuppigen Freunde ist das Sonnenbaden, dieses benötigen sie um ihre Körpertemperatur zu erhöhen, denn sie sind wechselwarme Tiere. Das bedeutet, dass sie ihre Körpertemperatur nicht durch die vom Stoffwechsel erzeugte Wärme konstant halten können. Viele Reptilien kann man daher gut morgens nach dem Sonnenaufgang beim Sonnenbaden beobachten. Typische Merkmale für Reptilien sind trockene, schleimlose Hornschuppen, die den ganzen Körper bedecken und in allen möglichen Farben vorkommen. Die bei uns heimischen Arten gehören zu den weniger bunten Vertretern der Reptilien, was sie aber nicht weniger schön oder unwichtig macht.

    Bei diesem Projekt können Sie uns tatkräftig unterstützen, indem Sie uns Ihre Reptiliensichtungen melden. Schildkröten können auch gemeldet werden, sind aber bei uns nicht heimisch. Bitte melden Sie Ihre Beobachtungen oder richten Ihre Rückfragen an:
    M.Thissen@ranidae.de oder über 0172 – 693 06 03.

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  • Mönchengladbach attraktiver machen!?

    Mönchengladbach attraktiver machen!?

    Zu diesem Zweck und um diverse Aktivitäten zu bündeln, hat die Arge Medien e.V. (Niersradio) kürzlich zum ersten Treffen „Netzwerk MG“ eingeladen.

    Daran haben acht Organisationen, die Stadt-Tochter MGMG und gemeinnützige Vereine teilgenommen, weitere haben bereits ihr Interesse bekundet.

    Trotz ähnlicher Ziele fehlte bislang eine gute Vernetzung, jetzt soll gemeinsam mehr erreicht werden. Die Partnergruppen haben bei ihrem Treffen vereinbart, sich im Netzwerk MG über geplante Aktivitäten zu informieren und gegenseitig zu unterstützen.

    Das NIERSRADIO der Arge Medien e.V. wird die Gruppen in der neuen Radiosendung „Stadtgespräch“      vorstellen und ihre Veranstaltungen ankündigen.
    Die Sendung wird jeweils am ersten Mittwoch eines Monats um 20.04 Uhr im Offenen Kanal auf UKW 90,1 MHz ausgestrahlt. Danach sind sie in der Mediathek von NRWision (www.NRWision.de) dauerhaft abrufbar.

    Auftakt der Sendereihe ist am Mittwoch, 3. Juli. Das Team der Marketinggesellschaft spricht ab 20.04 Uhr über die Angebote und Veranstaltungen der MGMG.

    Wer sich dem Netzwerk noch anschließen möchte, kann sich wenden an: Jörg Tomzig (Email: niersradiomg@gmail.com).

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