CDU: sorgfältig Alternativen zur Busführung auf der Hindenburgstraße prüfen

Bewertungskriterien aus dem vorliegenden Gutachten zum Busverkehr, in Auftrag gegeben durch die NEW

Ratsherr Martin Heinen: „Grundlinien der Politik bestimmen die Mandatsträger.“ 

Verwundert reagieren die CDU-Ratsherren Martin Heinen und Christoph Dohmen sowie die bau- und planungspolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion, Annette Bonin, auf die jüngste Berichterstattung zum Thema Busverkehr auf der Hindenburgstraße. „Richtigerweise sieht das Kommunalrecht vor, dass die Grundlinien der Politik in unserer Stadt nur von den gewählten Mandatsträgern bestimmt werden, die durch die Bürger einen entsprechenden Auftrag auf Zeit erhalten haben. Das gilt selbstverständlich auch für die Bewertung von Empfehlungen zum Thema Busse auf der Hindenburgstraße. Derartige Entscheidungen gehören nicht ins Hinterzimmer“, stellt Martin Heinen klar.
„Eine finale Entscheidung wird überhaupt erst nach Fertigstellung des Gesamtbuslinienkonzeptes, das gerade erarbeitet wird, möglich sein“, ergänzt Annette Bonin. „Bei der Verkehrspolitik hängt alles mit allem zusammen. Es ergibt keinen Sinn, den Status quo beim Busverkehr auf der Hindenburgstraße einfach auf eine andere Straße zu verlagern. Hier müssen kreativere Lösungen gefunden und erarbeitet werden.“
Christoph Dohmen betont: „Bei unseren ergebnisoffenen Beratungen gilt auch weiterhin das Prinzip, dass die tatsächlichen Bedürfnisse der unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer gleichermaßen zu berücksichtigen sind. Ideologie hilft bei Verkehrsdiskussionen niemandem. Die Fakten zählen. Dabei wird dann auch in Ruhe und sorgfältig zu ermitteln sein, wie belastbar und aussagekräftig die Prüfungsergebnisse im Einzelnen sind.“