Dr Günter Krings, MdB, zur Bewältigung der Corona-Pandemie und die staatliche Unterstützung für die Wirtschaft

Dr. Günter Krings

Die COVID19-Pandemie hat uns alle fest im Griff – mit weitreichenden gesundheitlichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen.

Das rasante Tempo, mit dem der Coronavirus sich ausbreitet, hat jeden von uns dazu gezwungen, seinen Alltag in einschneidender Weise zu verändern. Das merken wir im engsten Familienkreis, wenn zum Beispiel die Großeltern nicht mehr besucht werden können, aber auch bei der Arbeit, beim Einkaufen und wenn Gottesdienstbesuche und kulturelle Unternehmungen nicht möglich sind. Das alles ist äußerst schmerzlich, aber auch notwendig!

Die Bewältigung der Corona-Krise bedeutet für Bund und Länder einen historischen Kraftakt. Das gilt nicht nur für unseren Alltag, sondern ebenso für den Arbeitsmarkt und die Wirtschaft. Deshalb haben wir in dieser Woche den größten Schutzschirm in der deutschen Geschichte aufgespannt: Es geht um den Gesundheitsschutz, den Schutz der Wirtschaft, der Unternehmen und der Arbeitsplätze. Wir müssen in dieser außergewöhnlichen Zeit alles dafür tun, um den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu bewahren. Nie zuvor, auch nicht während der Finanzkrise von 2008 bis 2010 und der Eurokrise ab 2010, hat der deutsche Staat ein so hohes Volumen an Liquiditätshilfen, Krediten und Garantien bereit gestellt wie in der aktuellen Corona-Krise. Das Ergebnis ist das wohl umfassendste Hilfs- und Schutzprogramm in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Die weitreichenden Beschlüsse dieser Sitzungswoche zeigen: Der Staat ist handlungsfähig und unternimmt finanziell alles, um die Bevölkerung, Unternehmen und Beschäftigte zu schützen. Unser Ziel ist es, Menschenleben zu schützen, das Gesundheitswesen handlungsfähig zu halten, die Grundversorgung mit allen lebensnotwendigen Gütern zu sichern und zugleich den volkswirtschaftlichen Schaden zu begrenzen.

Dafür haben wir in dieser Woche eine Vielzahl an zielgerichteten Sofortmaßnahmen verabschiedet, die zum einen die medizinische Versorgung der Menschen als oberste Priorität weiterhin sicherstellen, gleichzeitig aber auch die negativen Auswirkungen auf die Wirtschaft möglichst gering halten. Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung ist ein geschlossenes, schnelles und konsequentes Handeln das Gebot der Stunde. Das zentrale wirtschaftspolitische Ziel der Bundesregierung ist es, die wirtschaftliche Substanz, die erfolgreiche Vielfalt an kleinen und großen Unternehmen in Deutschland zu erhalten und dauerhafte Schäden an den wirtschaftlichen Strukturen abzuwehren. Wir helfen mit umfassenden Maßnahmen der gesamten Wirtschaft von klein bis groß und den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, mit dieser Extremsituation umzugehen. Insbesondere tun wir alles, um zu verhindern, dass eigentlich gesunde Unternehmen in der aktuellen Krisenlage aufgeben müssen und zukunftsfähige Arbeitsplätze verloren gehen. Gleichzeitig haben all jene, die von der Corona-Pandemie und den Maßnahmen zur Verlangsamung der weiteren Ausbreitung besonders hart betroffen sind, unser aller Solidarität verdient.

Gerne möchte ich Ihnen einen umfassenden Überblick über die Maßnahmen geben. In dem anhängenden pdf-Dokument finden Sie eine thematisch sortierte Übersicht über die einzelnen Maßnahmen, die von der Bundesregierung, aber auch vom Land Nordrhein-Westfalen in dieser Woche beschlossen wurden. Die entsprechenden Links zu Formularen und Ansprechpartnern helfen zusätzlich, schnell und zielgerichtet dort Hilfe zu bekommen, wo sie für Sie bereitsteht.

Herzliche Grüße – und passen Sie gut auf sich und Ihre Lieben auf!
Ihr Günter Krings