Von Lesern für Sie entdeckt: Programm LiquidFeedback zur Online-Bürgerbeteiligung

Was uns die Friesen möglicherweise voraus haben

Viele Kommunen suchen verstärkt nach Wegen, um Bürgerinnen und Bürger mehr als bisher an Entscheidungen zu beteiligen.
Häufig kann der Bürger in solchen Projekten zwar seine Meinung äußern, erfährt aber nicht, ob und wie seine Argumente Berücksichtigung gefunden und die Entscheidung beeinflusst haben.
Die Software LiquidFeedback umgeht dieses Manko und ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern, Stellung zu Vorhaben zu beziehen und konstruktiv eigene Denkansätze und Vorschläge aufzuzeigen.

Voraussetzung für eine erfolgreiche Bürgerbeteiligung ist nach Ansicht des
Landkreises Friesland darüber hinaus eine geschickte Verknüpfung mit den politischen Gremien, so dass sich Online-Abstimmungen und -Initiativen auch im realen politischen Prozess angemessen wiederfinden.

Was ist LiquidFeedback?

LiquidFeedback ist ein Online-System in das jeder Teilnehmer Anträge einstellen kann, mit dem Ziel, diese Anträge von einer Mehrheit beschließen zu lassen. Anträge werden eingebracht, in dem man eine Initiative gründet, die entweder für sich allein stehend ein neues Thema eröffnet, oder eine Konkurrenz zu Initiativen eines bestehenden Themas darstellt.

Damit Anträge für die Abstimmung zugelassen werden, müssen die Initiativen Unterstützerstimmen sammeln. Weil nicht jeder Antrag gleich perfekt ist, bietet das System die Möglichkeit, dass Benutzer ihre potentielle Unterstützung einer Initiative unter Angabe der notwendigen Änderungen am Antragsentwurf mitteilen. Es steht den Initiatoren frei solche Änderungsvorschläge in ihr Konzept einzuarbeiten oder die Änderungswünsche zu ignorieren. Wer ignoriert wird kann natürlich jederzeit eine eigene Initiative gründen.

LiquidFeedback ist eine Software, die auf einem Internetserver betrieben wird und durch die Benutzer über einen Webbrowser benutzt wird. LiquidFeedback steht als
Open Source-Software, die von jedem frei genutzt werden kann, zur Verfügung.

Belastbare Abstimmungen

Es steht zu vermuten, dass auf LiquidFeedback beruhende Entscheidungen zunächst als Handlungsempfehlungen Eingang in bestehende demokratische Entscheidungsstrukturen finden werden. Selbst mit der unverbindlichen Einbettung in das übergeordnete System (etwa eine Partei) wäre schon viel gewonnen, weil erkennbar wird, ob ein Repräsentant sich dem Willen der Basis verpflichtet fühlt. Andererseits könnte dies aber auch Repräsentanten dabei helfen, die „Einsamkeit” der Führungsposition wenigstens teilweise zu überwinden. Dafür ist es aber erforderlich, dass die Entscheidungen selbst keinesfalls schwammig sind. Die Regeln dürfen eben nicht „liquid” sein, vielmehr muss eine Entscheidung zu einem bestimmten Zeitpunkt zweifelsfrei feststehen und belastbar sein.

Quellen: http://www.friesland.de/internet/page.php?site=14&id=901001292
http://www.interaktive-demokratie.org/