Linke an die Adresse der Grünen: an die eigene Nase fassen

Die LinkeSichtlich erstaunt reagierte Bernhard Clasen, Bundestagskandidat der Partei DIE LINKE, auf eine Erklärung von Gerd Brenner von Bündnis 90/Die Grünen.
Gerd Brenner hatte gefordert, die nicht ausgegebenen Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket aus 2012 sollten im städtischen Haushalt verbleiben und den Kindern und Jugendlichen in unserer Stadt zugute kommen.

 
“Diese Forderung von Gerd Brenner hätten wir gern auch für die Gelder aus 2011 gehört. In dem Jahr sind nämlich über eine Millionen Euro im städtischen Haushalt verblieben. Da war nichts mit den `Kindern und Jugendlichen zugute kommen lassen`. Und als DIE LINKE im Rat den Antrag stellte, wenigstens die mit den Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen beschlossene Streichung der Weihnachtshilfe für die Heimkinder rückgängig zu machen, da stimmten die Grünen dagegen.“

Die Ratsfraktion der Partei DIE LINKE hat wiederholt bei der Verwaltung nachgefragt und an die Anfrage erinnert, wie viel Geld aus dem Bildungs- und Teilhabegesetz aus 2011 in den Haushalt geflossen und wofür es ausgegeben wurde.
“Vermutlich wurden mit den Geldern Haushaltslöcher oder Löcher im Straßenbelag gestopft anstatt sie den Kindern und Jugendlichen zu gute kommen zu lassen. Diese Gelder sind aus dem Bundesetat für Kinder und Jugendliche zur Verfügung gestellt worden. Dafür müssen sie auch verwendet werden.“, so der Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion, Helmut Schaper.
[PM]