Mönchengladbach gehörte zu den ersten Städten, die das Land NRW als Modellkommune für weitere Öffnungsschritte ab dem 19. April ausgewählt hatte…

Dies hatte Digitalminister Andreas Pinkwart am 10. April verkündet. Was wurde daraus?

Eine mögliche Antwort gibt Torben Schultz von DIE LINKE in einer Erklärung:

Blendwerk Modellkommunen

Anfang April diesen Jahres feierte sich die Schwarz-Gelbe Landesregierung für ihren Vorstoß der Modellkommunen. Und so freuten sich auch in Mönchengladbach viele über die in Aussicht gestellten Lockerungen in den Bereichen Profifußball und Theater, doch erst verzögerte sich der Start wegen zu hoher Inzidenzen, danach sanken diese so schnell, dass ohne den Status Modellkommune mehr möglich war. Doch DIE LINKE erinnert sich sehr wohl, was der eigentliche Sinn der Projekte sein sollte und so fragt sie sich bei gerade wieder steigenden Inzidenzen, was bleibt an Erfahrungen und welche Lösungen resultieren daraus? Der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz fasst die Antwort knapp zusammen: „Ein Satz mit X, nämlich niX!“

Von Juni bis August gab es mehrere Fragen der Linksfraktion und Antworten der Verwaltung[1], die im Kern bis heute nur aussagen, dass die wissenschaftliche Auswertung andauert. „Was scheinbar völlig verloren ging ist der Aspekt übertragbare Lösungen für Sport und Kultur in der Breite zu finden“, meint Schultz, „Wieder müssen gerade die kleinen Vereine Veranstaltungen absagen und trotz ausgesetzter Inzidenzstufe 3 ist mit weiteren Verschärfungen ab kommenden Montag zu rechnen. Das von Laschet versprochene ’neue Kapitel in der Pandemie-Bekämpfung‘ blieb aus[2]. Statt Öffnung und Gesundheitsschutz zusammen zu bringen, dreht der NRW Ministerpräsident zusammen mit seinen Kolleg*innen an den Rahmenbedingungen für Tests und der Berechnungsgrundlage eines neuen Grenzwert als Ersatz für die Inzidenz. Nehmen wir nun noch die Unsicherheit in den Schulen und Kitas so wie die fehlenden Luftfilter dazu, dann kann das ganze Szenario auch aus dem Vorjahr stammen.“

Besonders enttäuscht zeigt sich Anja Bednorz, Mitglied im Sportausschuss: „Es wird über Shopping, Borussia und Strandkorb-Open-Air gesprochen und die vielen Kinder- und Jugendteams werden wieder vergessen. Zahlenmäßig haben hier in den letzten eineinhalb Jahren am meisten Menschen Verzicht geübt. Wie erklären wir denen nun das fast volle Stadion gegen den FC Bayern, während ihr Trainingsplan schon wieder von Ungewissheit geprägt ist? Die Hoffnung auf Unterstützung durch leicht übertragbare Lösungen zum Gesundheitsschutz und der Kontaktnachverfolgung durch die Modellkommunen weicht nun der Erkenntnis, dass damit nur ein Blendwerk gezündet wurde, dass einen Kanzlerkandidaten kurzzeitig ins Rampenlicht stellen sollte.“

Fußnote(n)/Quelle(n):
1: Verlauf der Anfragen, Antworten und Nachfragen zum Stand Modellkommune:
http://www.linksfraktion-mg.de/home/anfragen/864-modellkommune
2: Aus einem RP Artikel vom 24.3.2021:
https://rp-online.de/nrw/landespolitik/nrw-corona-oeffnungen-in-modellprojekt-von-armin-laschet-angekuendigt_aid-56980979

Pressemitteilung

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