Mönchengladbach könnte um über 1,5 Millionen Euro entlastet werden.

Gülistan Yüksel, MdB, SPD

Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 126 Millionen Euro entlastet.
Davon profitiert Mönchengladbach besonders stark.
Die Stadt wird um über 1,5 Millionen Euro entlastet. „Wir halten Wort und helfen den Städten und Gemeinden. Mit dieser strukturellen Entlastung hilft SPD-Finanzminister Olaf Scholz der kommunalen Familie direkt. Dass dies bereits ein Jahr früher als geplant umgesetzt wird, ist sehr zu begrüßen“, freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel.

Grund für die Entlastung ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen, getilgt ist. Das hat zur Folge dass die Kommunen einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht mehr zahlen müssen. Damit kann Mönchengladbach bereits 2019 mit einer Entlastung von 1.517.467 Euro rechnen.
Voraussetzung: das Gesetz muß noch durch den Bundestag genehmigt werden.

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