In der heutigen Ratssitzung (03.09.2020) stellte die NEW ihren Jahresbericht zur Abwasserbeseitigung in Mönchengladbach dar.
Jedem Ratsmitglied ist bekannt, dass Mönchengladbachbei der Höhe der Abwassergebühren einen unrühmlichen Spitzenplatz in Deutschland einnimmt.
In Mönchengladbach zahlt ein Vierpersonenhaushalt ca. 936 €, wogegen Düsseldorf 385 €, Neuss 672 € oder Krefeld 745 € für die Abwassergebühren kalkuliert.
Henning Haupts, Ratsmitglied der ÖDP Mönchengladbach:
„Der uns hier vorgelegte Jahresbericht der NEW zur Abwasserbeseitigung bezieht sich in erster Linie auf die Darstellung der Abarbeitung der geplanten Investitionen im Jahr 2019. In diesem Jahresbericht fehlen wichtige Eckdaten. So bemängle ich das dort keinerlei Angaben zu den Gebühreneinnahmen der letzten Jahre aufgeführt sind. Auch fehlen mir Angaben zur weiteren Entwicklung der Abwassergebühren für die kommenden Jahre und Planungen über Maßnahmen die Gebühren zu senken. Auch diese Abwassergebühren sind zusätzliche Kosten die Alle in unserer Stadt belasten, besonders trifft es natürlich die finanzschwachen Bürger, die die Gebühren über ihre Mietnebenkosten bezahlen müssen“.
„Im Besonderen bin ich verwundert darüber, dass weder CDU, SPD und Grüne, ein kritisches Wort zu den Gebührensteigerungen der letzten Jahre eingewandt haben. Weder im Umweltausschuss, im Bauausschuss noch im Hauptausschuss wurde darum gebeten die Berechnungsmodelle der Gebührenfestsetzung zu überprüfen. Ich gehe davon aus, dass weder Düsseldorf, Neuss oder Krefeld ihre Kanalsysteme auf Grund der geringeren Gebühren verkommen lassen. Hier schein mir ein großer Spielraum zur Abwassergebührensenkung vorhanden zu sein. Aber der politische Wille muss auch da sein!“, so Henning Haupts weiter.
Danke für Ihre Abstimmung!
Sorry, Sie haben schon abgestimmt!
Herr Haupts hat hier den Jahresbericht mit der Satzung verwechselt. Letzteres beschäftigt sich mit den Gebühren und gibt in den Anlagen detailiert Auskunft über Einnahmen und Ausgaben. Zuletzt wurde die Satzung im Herbst/Winter 2019 Angepasst:
http://pvr.itk-rheinland.de/ratsinfo/moenchengladbach/Proposal.html?single=1&pvid=15050
Der Jahresbericht hingegen ist die „Wasserstandsmeldung“ wie unser Kanalnetzt mangels genügender Wartung verfällt. Das war die letzten Jahre (2016 bis 2018) massiv, denn es wurde jeweils unter 10 Mio investiert. Angestrebt sind etwa 15 Mio je Jahr und selbst das würde m.E. nicht reichen um den Rückstand aufzuholen. Im letzten Jahr wurden aber wenigstens fast 13 Mio investiert und dazu noch zwei neue Verfahren eingesetzt die effektiver sind. Somit war dieser Bericht schon fast eine positive Meldung ;-)