Bezirksvorsteher Sasserath und seine Grünen entscheiden gegen die Bürger – CDU: ‚Ampel‘-Meinung ins Gegenteil verkehrt

Als Entscheidung gegen eine kundenfreundliche Rheydter Innenstadt und den dort ansässigen Einzelhandel wertet die CDU die mit rot-gelb-grüner Mehrheit getroffene Entscheidung der Bezirksvertretung Süd, keine Korrektur an der Verkehrsführung in der Rheydter Innenstadt vorzunehmen und es auf der Marktstraße zwischen dem Parkhaus der Galerie am Marienplatz und der Stadtsparkasse bei der Einbahnstraßenregelung in Richtung Harmoniestraße zu belassen. Die Entscheidung verwundert umso mehr, als das für Straßenverkehrsangelegenheiten zuständige Ordnungsamt die Korrektur ausdrücklich befürwortete.  

“Vor drei Wochen waren sich CDU und die Fraktionen der Ampel-Mehrheit noch einig, dass es sinnvoll wäre, die Marktstraße durchgängig in Richtung Friedrich-Ebert-Straße als Einbahnstraße auszuschildern“, wundert sich Joachim Roeske, Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Süd.
Ein gemeinsamer Antrag war schon vorbereitet, wurde aber am 21. November in der Bezirksvertretung nicht beraten, weil Bezirksvorsteher Karl Sasserath es ablehnte, den Antrag noch kurzfristig wegen Dringlichkeit auf die Tagesordnung zu nehmen.

Die CDU sieht diese Dringlichkeit durchaus, denn die derzeitige Verkehrsführung führt in der Rheydter Innenstadt regelmäßig zu unnötigem Parksuchverkehr und langen Rückstaus. Roeske: „Während an anderer Stelle über Maßnahmen zur Luftreinhaltung diskutiert wird, werden hier ohne Not Abgase in die Luft gepustet, weil sich eine Einbahnstraßenregelung offensichtlich als ungeeignet erwiesen hat, die Verkehrssituation in der Rheydter Innenstadt zu verbessern.“

In der Hoffnung, die vor drei Wochen aufgeschobene Entscheidung nun in einer Sondersitzung der Bezirksvertretung Süd nachholen zu können, sieht sich die CDU nun getäuscht. „Was soll man von Fraktionen halten, die bei unveränderter Sachlage ihre Meinung in so kurzer Zeit genau ins Gegenteil verkehren“, fragt sich Joachim Roeske, den die Ablehnung des Antrags nicht zuletzt deshalb verärgert, weil von Seiten der politischen Mehrheit keine nachvollziehbare Begründung für die geänderte Haltung zu hören war.

Mit der nun getroffenen Entscheidung stellt sich Rot-Gelb-Grün auch ausdrücklich gegen das Rheydter Citymanagement, das mit dem Wunsch nach einer Korrektur der Verkehrsführung auf die Politik zugekommen war. Roeske: „Während die CDU bereit war und ist, in der Sache zu entscheiden, spielen bei der Ampel-Mehrheit offenkundig andere Beweggründe eine größere Rolle.“ Frei nach dem Motto „Es kann nicht sein, was nicht sein darf“ würden CDU-Initiativen nicht aus sachlichen Gründen, sondern aus Prinzip abgeblockt. Roeske: „Das ist ein Armutszeugnis und zeigt zum wiederholten Mal, dass vernünftige Beschlüsse einem Ampel-Frieden, der sowieso keiner mehr ist, geopfert werden.“