Felix Heinrichs: „Die Landesregierung hält was sie verspricht“
Hans-Willi Körfges: „Kommunen können auf unsere Unterstützung zählen“

2016 kann die Stadt Mönchengladbach mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen.
Dies verdeutlicht die vorliegende „Arbeitskreisrechnung Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)“. Diese haben das Ministerium für Inneres und Kommunales und das Finanzministerium erstmalig in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) erstellt. Die Arbeitskreisrechnung soll den nordrhein-westfälischen Kommunen eine frühzeitige Orientierung für die kommunale Haushaltsplanung ermöglichen und basiert auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2015.

Hierzu erklärt der SPD Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges: „Mönchengladbach erhält 2016 voraussichtlich insgesamt 217.929.584 Euro vom Land. Das sind 20.772.155 Euro mehr als im Vorjahr. An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2016 ein Betrag von 199.210.536,00 Euro vorgesehen. Für die Gesamtzahl der nordrhein-westfälischen Kommunen steigen die Leistungen des Landes im Jahr 2016 voraussichtlich um 313 Millionen Euro auf den neuen Rekordwert von insgesamt 9,982 Milliarden Euro. Diese Zahlen belegen einmal mehr, dass die rot-grüne Landesregierung die Kommunen nicht im Stich lässt. Die Stärkung der Kommunen und die Verbesserung ihrer Situation sind Kernziele unserer Politik. Die nordrhein-westfälischen Kommunen können sich auch in Zukunft darauf verlassen, dass sie auf unsere Unterstützung zählen können“.

„Für Mönchengladbach ist das Geld vom Land ein wahrer Segen. Die Konsolidierungsanstrengungen vor Ort können sich sehen lassen. Immer mehr Maßnahmen aus dem Haushaltssanierungsplan führen zu einer nachhaltigen Haushaltsverbesserung. Gleichzeitig verschlechtern beispielsweise stetig steigende Sozialkosten die finanzielle Situation. Die zusätzlichen Millionen vom Land garantieren eine handlungsfähige und gestaltende Politik für die Menschen vor Ort“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende im Rat Felix Heinrichs.

„Die Landesregierung von Hannelore Kraft hält was sie verspricht und stärkt die Kommunen. Die Rekordsumme von über 200 Millionen Euro alleine für Mönchengladbach sind ein eindrucksvoller Beweis“, so Felix Heinrichs abschließend.