Oberem wirft Verwaltung fehlerhaftes Handeln vor – Prüfauftrag wurde abgelehnt

Im Finanzausschuss am Donnerstag gab es durchaus auch etwas zu lachen.
Nicht weil es so lustig war, es war eher peinlich.
Das Kopfschütteln verursachte Klaus Oberem von der Freien Wählergemeinschaft (FWG) durch seine Wortmeldung beim Tagesordnungspunkt 3:
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012.

 

Oberem meldete sich als einziger Redner zu Thema zu Wort.
Er bemängelte die Häufigkeit der außerplanmäßigen Ausgaben,  sprach von Planungsfehlern bei der Haushaltserstellung.

Dezernent Bernd Kuckels unternahm geduldig den Versuch einer erklärenden Unterweisungsrunde, Oberem jedoch blieb bei seinen Vorhaltungen.
Burkhard Küpper, FDP, und Lothar Beine, SPD, versuchten eine Brücke der Verständigung zu bauen, es half alles nichts.
Oberem stellte den Antrag:

„Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob den außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben fehlerhaftes Handeln bei der Planung zugrunde liegt.“

Oberem wollte erreichen, die Verwaltung solle das Verhalten der Verwaltung überprüfen und fehlerhaftes Planen darstellen.
Vergleichbar könnte jemand die NEW bitten zu prüfen, ob der angekündigten Strompreis-Erhöhung ab dem 1. Januar 2013 fehlerhaftes Planen zugrunde liege.

Der Antrag wurde übrigens abgelehnt.

1 Kommentar zu "Oberem wirft Verwaltung fehlerhaftes Handeln vor – Prüfauftrag wurde abgelehnt"

  1. herr wendler,

    ich finde das vorgehen von herrn oberem jr.
    sehr konsequent.

    wer sich transparenz wünscht,
    der sollte sie auch einfordern.

    wie oft wurde schon über
    eingesparte oder weniger ausgaben berichtet?

    pustet der wind jetzt weniger
    oder scheint die sonne jetzt nicht mehr,
    um eine strompreiserhöhung zu rechtfertigen?
    ob ich mich darauf jetzt einstellen muß?

    fun and sun

    pri and sac

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