Offener Brief unseres Oberbürgermeisters Hans Wilhelm Reiners zum Jahreswechsel 2014/2015

OB-Hans-Wilhelm-Reiners-mit-KetteLiebe Bürgerinnen und Bürger in Mönchengladbach,

zum Jahreswechsel bedanke ich mich zunächst herzlich bei all denen, die sich in den unterschiedlichen Bereichen in und für Mönchengladbach eingesetzt haben. In meinem neuen Amt als Oberbürgermeister freue ich mich, dass viele Menschen bereit sind, sich für unsere Stadt einzusetzen, indem sie ehrenamtlich wichtige und notwendige Aufgaben übernehmen – sei es in Sportvereinen, im sozialen und karitativen Bereich, im Umweltschutz oder im Kulturbereich. Ohne diese Menschen, von denen die meisten im Hintergrund agieren, wäre unsere Stadt ein Stück ärmer.

Wir alle sind Mönchengladbach
Es ist zu spüren, dass es vielen Menschen Spaß macht, in unserer Stadt mit anzupacken. Das lässt sich an unterschiedlichsten Stellen feststellen: Die Ortsteilinitiativen in der Altstadt, im Gründerzeitviertel in Eicken oder jüngst bei der Pflanzaktion am Spielberg, bei der Initiative „Clean up“, beim Projekt „Kids in MG“ oder beim Marktplatz „Gladbach gewinnt“. Und das sind nur wenige Beispiele eines sehr vielfältigen Engagements.

Die Lebensqualität in unserer Stadt hängt im großen Maße auch davon ab, wie sich die Menschen einbringen und zur Verbesserung ihres „Viertels“ beitragen. Ich sage in diesem Zusammenhang immer wieder gern: „Wir alle sind Mönchengladbach!“ Wir brauchen Menschen, die sich im Kleinen oder im Großen einbringen, die sich mit unserer Stadt identifizieren. Wir brauchen Bürgerinnen und Bürger, die Vorbilder sind. Gemeinsam sollten alle – Verwaltung, Politik und Bürgerschaft – an einem Strang ziehen und die Stadt nach vorne bringen.

Positive Grundstimmung
Ich habe keinen Zweifel, dass sich die Grundstimmung in unserer Stadt zum Positiven ändert. Einige Beispiele hierfür sind die sichtbaren Veränderungen in den beiden Innenstädten, das Weiterkommen in der City Ost als ein Baustein für den Masterplan, die Entwicklungen im Nordpark unter anderem mit dem Neubau der Santander Consumer Bank und im Regiopark, in dem inzwischen mehr als 2.000 neue Arbeitsplätze geschaffen wurden. Ein sehr gutes Signal für den Wirtschaftsstandort ist auch die Entscheidung der SMS-Gruppe, ihre Aktivitäten in Mönchengladbach zu konzentrieren und damit eine Vielzahl hoch qualifizierter Arbeitsplätze anzusiedeln.

Als Ausdruck der positiven Grundstimmung werte ich auch die große Resonanz auf die Aktion „Wohnumfeldverbesserung durch bürgerschaftliches Engagement“, für die vom Rat in diesem Jahr 250.000 Euro bereitgestellt wurden. Zahlreiche Bürger, Vereine und Initiativen haben gute Ideen eingebracht, um ihr unmittelbares Wohnumfeld zu verbessern, indem sie neben der Anschubfinanzierung der Stadt selbst Geld in die Hand nehmen, Arbeitskraft investieren und damit Eigenverantwortung übernehmen. Rat und Verwaltung erkennen dieses großartige Engagement an und setzen die Aktion in 2015 mit einem Betrag von 300.000 Euro fort.

Gerade vor dem Hintergrund der nach wie vor äußerst schwierigen Finanzsituation und der drastischen Sparzwänge, denen die Stadt unterliegt, ist sie in vielen Bereichen nur noch in der Lage, durch solche Hilfestellungen mehr oder weniger symbolische Unterstützung zu leisten. Sie ist aber als Impuls wichtig, wie etwa bei der um 100.000 Euro aufgestockten Förderung der freien Kulturszene, die in den vergangenen Jahren aufgeblüht ist und die Stadt neben den etablierten Kultureinrichtungen so lebenswert macht.

Große Herausforderungen
Gemeinsam Stärke zeigen auch die ehrenamtlichen Initiativen, die mit den Kirchenverbänden, der Hochschule Niederrhein und den Schulen in der Flüchtlingsproblematik Verantwortung übernehmen und auf eines der drängendsten Probleme unserer Zeit reagieren. Die Not der Flüchtlinge, die heimatlos geworden sind und zum Teil furchtbare Schicksale erleiden mussten, hat in unserer Stadt eine Welle der Hilfsbereitschaft ausgelöst. Alle Helferinnen und Helfer haben dadurch ein starkes Zeichen gesetzt. Auch die Stadt ist sich ihrer großen Verantwortung in dieser Frage bewusst. So arbeiten wir intensiv daran, die in Teilen kaum oder nur schwer akzeptable Situation der Unterbringung zu verbessern, indem wir vom Land auf dem Gelände des ehemaligen JHQ eine Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge und Asylbewerber einfordern, die uns an anderer Stelle wieder entlasten wird. Nach dem derzeitigen Stand gehe ich davon aus, dass eine solche Einrichtung im Herbst 2015 ihren Betrieb aufnehmen wird.

Flüchtlinge aufzunehmen ist aber nur der erste Schritt. Diejenigen, die dauerhaft bei uns bleiben dürfen, in unserem gesellschaftlichen Leben zu integrieren, ist der zweite und mindestens genau so schwierige Schritt. Auch dies ist eine der Herausforderungen unserer Zeit, die eine Kommune allein aber nicht bewältigen kann, vor allem vor dem finanziellen Hintergrund unserer Stadt.

Die Verwaltung befindet sich seit Jahren auf einem rigorosen, aber leider auch notwendigen Sparkurs, verbunden mit Arbeitsverdichtung und Mittelverknappung. Jetzt sind wir aber an einem Punkt angekommen, an dem wir ehrlich sein und uns fragen müssen, was Verwaltung noch leisten kann und soll. Wir müssen uns fragen, ob alle bisher von der Verwaltung gebotenen Leistungen als Daseinsvorsorge notwendig sind, oder ob es nicht auch anders geht? Ziel von Aufgabenkritik, der sich die Verwaltung stellt, müssen neue und effizientere Strukturen sein.

Gemeinschaftssinn muss gelebt werden
So ist die Umsetzung der vom Rat beschlossenen Sauberkeitsoffensive eine der zentralen Aufgaben im neuen Jahr. Die Verwaltung wird sich zum Thema „Sauberkeit“ neu aufstellen und Kräfte bündeln, um das Problem in den Griff zu bekommen. Wenn darüber hinaus alle mitmachen und auch ihren Beitrag dazu leisten, das Erscheinungsbild unserer Stadt zu verbessern, bin ich fest überzeugt, dass wir dieses Ziel erreichen werden.

Neben der finanziellen Notlage, die wir mit zahlreichen anderen Kommunen teilen, den vielfältigen, mit hoher Arbeitslosigkeit einhergehenden sozialen Problemen und der Frage der Zuwanderung und Flüchtlingsproblematik, zeichnen sich in vielen Bereichen unserer Stadt aber auch positive Entwicklungen ab, die Perspektiven und Chancen eröffnen. Es gibt gute Signale für den Wirtschaftsstandort; Rheydt hat als einer der Bausteine im Projekt Soziale Stadt Rheydt einen neuen Marktplatz, der von den Menschen sehr gut angenommen wird. In Mönchengladbach eröffnet im Frühjahr das neue Einkaufszentrum, das die Innenstadt nicht nur städtebaulich, sondern auch als Frequenzbringer beleben wird, und das Monforts Quartier, bei dem wir die Hochschule Niederrhein als einer der wichtigen Partner der Stadt an unserer Seite haben, zeigt, wie sich verlassene Fabrikstandorte weiterentwickeln können. Belebend wirken wird auch der Hugo Junkers Hangar am Mönchengladbacher Flughafen, der am 21. Juni eröffnen soll. Ich bin überzeugt, dass die Stadt als Wirtschaftsstandort und mit dem selbstbewussten Anspruch eines Oberzentrums für die gesamte Region wieder interessant wird – und zwar auf Dauer. Die Stadt hat die Kraft und das Potenzial dazu – wir müssen es nur gemeinsam nutzen.

Seit meinem Amtsantritt als Oberbürgermeister setze ich mich immer wieder dafür ein, die Bürgerinnen und Bürger dafür zu begeistern, sich in unserer Stadt zu engagieren. Gemeinschaftssinn muss gelebt werden. Eine Stadt ist nur so erfolgreich, wie sich ihre Bürgerschaft als Ganzes einbringt. Es lohnt sich!

Ich wünsche Ihnen und ihren Familien für das neue Jahr 2015 viel Glück, Gesundheit und Zufriedenheit.

Ihr Hans Wilhelm Reiners
Oberbürgermeister