Stop TTIP und CETA: Bereits 480.000 Unterschriften für die europäische Bürgerinitiative

14-10-11-ttip-harmonieplatz-0113Auch in Mönchengladbach und Rheydt hat am gestrigen Samstag das Mönchengladbacher Aktionsbündnis –TTIP und CETA STOPPEN! über das von der EU geplante Freihandelsabkommen hingewiesen und Unterschriften gesammelt mit dem Ziel, die EU-Kommission in Brüssel zum Einlenken zu bewegen.

Das europäische Bündnis fordert die Institutionen der Europäischen Union und ihre Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über TTIP zu stoppen sowie CETA nicht zu ratifizieren.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel dürfe bei CETA in Sachen Investor-Staat-Klageverfahren (ISDS) nicht einknicken und keine Paralleljustiz für Konzerne ermöglichen.

 

„ISDS ist ein Anschlag auf die Demokratie. Aber auch ohne Investitionsschutzklauseln müssen CETA und TTIP abgelehnt werden. Durch die Abkommen würden Konzerne weitreichende Rechte und Einflussmöglichkeiten erhalten. Politische Spielräume von Regierungen dagegen würden eingeschränkt und demokratische Prozesse unterlaufen. Durch die regulatorische Kooperation könnten Lobbyisten künftig schon Einfluss auf die Entstehung von Gesetzen nehmen, bevor sich die Parlamente damit befassen“, sagte Maja Volland vom „Stop TTIP“-Bündnis.

In Rheydt erreichte das Bündnis erstaunlich viele Interessierte, die auch nach kurzer Information gerne bereit waren mit ihrer Unterschrift die Ablehnungsziele des Bündnisses zu unterstützen.

Bündnispartner in Mönchengladbach sind:
attac
Bündnis 90 / Die Grünen
Bürger-Aktion Umweltschutz Mönchengladbach e.V. (BAUM)
BUND
Die Linke
Eine-Welt-Forum Mönchengladbach e. V.
Initiative Gentechnikfreie Region Kreis Heinsberg und Umgebung
KAB Windberg
Piratenpartei
Transition Town Initiative Mönchengladbach