Verantwortung: Mandat vs. Gesundheitsschutz?

Foto: DIE LINKE

Die Partei DIE LINKE erklärt:

Am Mittwoch den 19.05.2021 wird der Rat der Stadt Mönchengladbach in nahezu voller Stärke zusammen kommen, vor allem die CDU lehnt ein Pairing, also die personelle Reduzierung bei Aufrechterhaltung der Stimmenverhältnisse ab. DIE LINKE hätte sich gewünscht, dass für die kommende Sitzung wie schon bei den letzten zwei eine entsprechende Absprache getroffen worden wäre, denn trotz derzeit sinkender Inzidenz Werte, dürfe nicht vergessen werden, dass noch vor einem Jahr bei 50 die Grenze für Verschärfungen lag. Inzwischen wurde diese auf 100, bzw. sogar je nach Bereich auf 150 angehoben. „Impfen und Testen kommen sicher voran, aber die Maßnahmen wirken nur als Paket und so gilt es weiter Abstand zu wahren, Kontakte zu vermeiden und selbstverständlich Hygiene und Maske“, so Lisa Schmerl von der Linksfraktion.

Dabei sind sich die Linken Ratsmitglieder sehr wohl der Verantwortung des übernommenen Mandates bewusst. „Die eigentliche politische Arbeit läuft außerhalb von Sitzungen und in den Fachausschüssen werden dann die Diskussionen geführt. Im Rat werden dann zwar die abschließenden Beschlüsse gefasst und für die Bürgerschaft der Entscheidungsprozess noch mal transparent nachvollziehbar, aber nur in wenigen Ausnahmen gibt es im Rat noch Überraschungen“, so Ratsfrau Jutta Zabci, „Deswegen gibt es bei der jetzigen Tagesordnung keinen Anlass die Verantwortung des Mandates gegen die des Gesundheitsschutzes auszuspielen, sondern es gilt beides zusammen zu bekommen. Auch und gerade weil wir trotz erster Lockerungen von den Bürger*innen noch immer viel verlangen sollte Politik bei der Kontaktvermeidung Vorbild sein.“

Nach gründlicher Abwägung hat DIE LINKE sich deswegen entschieden auch ohne Pairing-Vereinbarung die Anzahl ihrer Ratsmitglieder auf der Sitzung zu reduzieren. Sie ist sich nach allen Vorberatungen in den Ausschüssen sicher, dass die Mehrheiten stehen und der verzicht auf zwei Linke Stimmen keinen Einfluss auf Entscheidungen hat, sehr wohl aber das richtige Zeichen setzt:
Die Pandemie ist (leider) noch nicht vorbei!

4 Kommentare zu "Verantwortung: Mandat vs. Gesundheitsschutz?"

  1. Georg Hänel | 19. Mai 2021 um 10:35 | Antworten

    Ist ja noch besser, nach der Wahl ist man versorgt, egal ob tätig oder nicht?

    • Das hat Dominik Roeseler doch gezeigt, in sechs Jahren war er nach meiner Zählung nur zwei mal im Rat, aber vielleicht war es auch drei mal, egal, seine feste AE bekam er trotzdem.

      Aber „versorgt“ ist in der Kommunalpolitik nicht ganz richtig, das Ratsmandat bringt 400,- irgendwas im Monat, davon wird niemand reich. Selbst wenig engagierte Ratsmitglieder machen dafür 4 bis 5 Fraktionssitzungen im Monat mit je 3 bis 4 Stunden dauer. Dann kommen noch Vorbereitung, Nachbereitung und je nach Person Ausschuss und Ratssitzungen dazu. Treffen mit anderen Organisationen und einiges mehr.

  2. Es ist nur FAIR zu sagen, dass die Stadträte eine Pauschale bekommen. Teilnahme an Sitzungen spielt keine Rolle.

  3. armin berber | 18. Mai 2021 um 19:51 | Antworten

    Die gewählten Stadträte vermissen sicher nur ihre Sitzungsgelder/Aufwandsentschädigungen?
    Dafü sollte man Verständnis haben, oder?

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