[PM FDP] Die Mitglieder der FDP-Ratsfraktion haben am Wochenende auf einer Klausurtagung in Aachen den Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt beraten. Oberbürgermeister Bude und alle Dezernenten waren eingeladen und nutzten die Möglichkeit, auf besondere Schwerpunkte…
Am 2. Februar sind Einwohner des Stadtbezirkes frageberechtigt Die Bezirksvertretung des Stadtbezirkes Ost hat beschlossen, in ihrer nächsten öffentlichen Sitzung am Donnerstag, 2. Februar 2012, eine Fragestunde abzuhalten. Frageberechtigt sind die Einwohner des Stadtbezirkes. Sie…
Bündnis 90/Grüne sind angeblich ebenfalls gegen die Transporte – stimmen aber nicht dagegen Transparenz geht anders. Die Mehrheit der Fraktionen im Rat schloss sich Karl Sasserath, Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt an…
Als erstes Bundesland hat NRW heute die Einführung des Islamischen Religionsunterrichts ermöglicht Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Renate Hendricks: „Ich freue mich über die fraktionsübergreifende Gesetzesinitiative. Die SPD hat zusammen mit der CDU…
Die falschen Entscheidungen der Vergangenheit, ohne breite Beteiligung, sind Ursachen für die heutigen Verkehrsprobleme Die vielschichtigen Probleme in der Struktur der Rheydter Verkehrsführung und die dadurch resultierenden Lösungen müssen auf eine breite politische Basis gestellt…
Kämmerer Bernd Kuckels bringt Haushaltsplanentwurf ein Insgesamt 36 Tagesordnungspunkte stehen auf der öffentlichen Ratssitzung, die am kommenden Mittwoch, 21. Dezember, ab 14 Uhr im Ratssaal des Rathauses Rheydt stattfindet. Dabei wird Stadtkämmerer Bernd Kuckels (links)…
Niemand machte auch nur den Versuch einer Erklärung für dieses bürgerfeindliche Vorgehen „Wir beantragen, dass dieser Antrag in den nächsten Beschwerdeausschuss verwiesen wird “, so ähnlich erklärte Dr. Anno Jansen –Winkeln (FDP) für die Ampel,…
Bis 20. Januar 2012 liegen Planentwürfe und Informationen zum Planvorhaben aus Mit breiter Mehrheit stimmte der Planungs- und Bauausschuss in seiner letzten Sitzung dem Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans für das neue Handels- und…
SPD: Wir begrüßen die Initiative der Landesregierung zur Dichtigkeitsprüfung Zu der heute angekündigten Initiative der Landesregierung, eine neue gesetzliche Regelung zur Dichtheitsprüfung im Landeswassergesetz vorzulegen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer: „CDU und FDP…
Insgesamt stellt das Land 9,2 Millionen Euro zur Wohnraumförderung zur Verfügung [pmg] Eine gute Nachricht erreichte jetzt Sozialdezernent Dr. Michael Schmitz. Das Land bewilligt der Stadt über die im Frühjahr bereits zur Verfügung gestellten Fördermittel…
Zu dem heute in erster Lesung beratenen Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges: „In Nordrhein-Westfalen sind in den…
Der Landtag hat dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung der Bürgerbeteiligung zugestimmt. Damit ist der Weg für eine verbesserte Bürgerbeteiligung in den Kommunen frei. Dazu erklären die kommunalpolitischen Sprecher der Fraktionen von SPD und Bündnis…
Projekt „Null Barrieren“ und die Verwaltung haben tollen Erfolg erreicht „Um etwas zu erreichen, muss man oftmals sehr dicke Bretterbohren“ begann Bezirksvorsteher Karl Sasserath seine Rede zur offiziellen Übergabe des barrierefreien Zugangs zum Rathaus in…
Die FDP ist erfreut über die positive Resonanz der Kampagne zur Gewinnung von Pflegeeltern in Mönchengladbach. Ziel ist es, die Anzahl der Heimunterbringungen zu reduzieren und mehr Kindern eine Vollzeitpflege in familiärer Umgebung zu ermöglichen….
Alle Jahre wieder: Weihnachtsstand der SPD Nord Für die SPD Mönchengladbach Nord ist es gute Tradition geworden, anlässlich des anstehenden Weihnachtsfestes die Menschen in unserer Stadt auf ein Glas Glühwein oder Kakao einzuladen. Abseits von…
Im niederländischen Borssele soll ein neues Kernkraftwerk gebaut werden. Wie das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen in einer Pressemitteilung berichtet, wird – um den genauen Standort festzulegen – im…
Am 06.12.2011 wird im Planungs- und Bauausschuss der Stadt Mönchengladbach der Vorentwurf zum Verkehrsentwicklungsplan eingebracht. Damit beginnt im Rahmen der weiteren Diskussion in den Fachgremien sowie der begleitenden Bürgerbeteiligung der Dialog um inhaltliche Lösungen für…
Unsere Wertung des RIS vorweg: ungenügend Das Ratsinformationssystem der Stadt Mönchengladbach erfüllt seinen Zweck, den Mitarbeitern der Verwaltung, Ratsmitgliedern, Mitgliedern der Bezirksvertretungen und nicht zuletzt den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Mönchengladbach auf elektronischem Weg…
