Kategorie: Politik
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Ist eine “Innere Kündigung“ schon erfolgt? Bündnis 90/Die Grünen zur Nachnutzung des Theaters im Nordpark: Hausgemachtes Problem der damaligen Mehrheit aus CDU und FDP?
Es verstärkt sich der Eindruck, tagtäglich brüskiert ein Ampelpartner den Anderen. Kaum ist das Thema Sozialticket einigermaßen geglättet, es kann wohl den Rat als Beschluss passieren, schon liegt ein neues Reizthema auf dem Tisch. Wer will die Kooperation noch wirklich? [PM Bündnis 90/Grüne] Eine Lösung zur Nachnutzung der Ausweichspielstätte des Theaters im Nordpark (TiN) gestaltet…
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In die Umsetzung des Projektes „Soziale Stadt“ kommt Bewegung – Quartiers- und Citymanager für Rheydt
[pm mg] Die Umsetzung des Innenstadtkonzeptes Rheydt schreitet weiter voran. Die Stadtverwaltung Mönchengladbach hat jetzt durch die Vergabe mehrerer Aufträge weitere Schritte veranlasst, die das Projekt nach vorne bringen sollen. So wird ab Anfang September ein Quartiersmanager tätig, der für die Realisierung der Sozialprojekte zuständig ist. Mit der bis Ende 2013 befristeten Aufgabe wurde jetzt…
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Pflegebedürftige Menschen erwarten eine gute Pflege – um diese zu gewährleisten, müssen die Pflege-Rahmbedingungen deutlich verbessert werden
„Die Alten- und Krankenpflegekräfte warnen vor einer weiteren Verschlechterung bei der Versorgung Pflegebedürftiger.“ Die Pflegebranche plant daher nach einem Bericht der Rheinischen Post vom 20.08.2011 bundesweite Protestaktionen. Nach der Ankündigung des Vorsitzenden des Deutschen Pflegerates, Andreas Westerfellhaus, sind in allernächster Zeit bundesweite Protestaktionen vorgesehen. Westerfellhaus kündigte für die Pflegebranche laut Rheinischer Post an: „Unser Ton…
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Runder Tisch Wanlo – Ein Märchen von Bürgernähe und Transparenz
[PM Die Linke] Bezirksvorsteher Arno Oellers (CDU ) hatte einen Runden Tisch in Wanlo einberufenen, der sich zum Thema Immissionsschutzmaßnahmen austauschen sollte. Dazu hatten Martin Selt, Bezirksvertretung West/Planungs- und Bauausschuss und Sabine Cremer, Umweltausschuss, am 09.08.2011 eine Anfrage an Herrn Oellers und Frau Weinthal vom Fachbereich Umwelt und Entsorgung gerichtet. 0 – 0 Thank You…
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Pflegetreff am 13.09.2011 in Neuss-Erfttal mit dem Patientenbeauftragten der Bundesregierung und weiteren Experten
Wir sprechen beim Pflegetreff in Neuss über die Rechte der Patienten und die Notwendigkeiten, Rechte und Pflichten in den Vertragsbeziehungen zwischen Patienten und Ärzten bzw. anderen Leistungsanbietern gesetzlich näher auszugestalten. Welche Rechtsgrundsätze gelten bereits (weitgehend durch die Rechtsprechung geprägt) und was ist darüber hinaus zu regeln? Dabei wird auch zu hinterfragen sein, welche Schutzrechte für…
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Ex-Mitglieder der „Alten“ BIW kennen „Neue“ BIW (Bürger Initiative Wanlo) nicht
Vor einiger Zeit gab es einmal eine Bürgerinitiative in Wanlo, die gegen die geplante Biogasanlage kämpfte und Erfolg hatte. Diese Initiative habe auch ich persönlich unterstützt. Nach öffentlichen Angaben einiger Ex-Mitglieder soll sich die BIW bereits im Februar aufgelöst haben. Merkwürdigerweise scheint dies jedoch bei der Stadtverwaltung nicht bekannt zu sein. Hat die BIW ihre…
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Chefsache des Oberbürgermeisters? – Wo bleibt ein regelmäßiger „Sozialzustandsbericht“ um „soziale Schäden“ zu beheben, fragt Rolf Flören
Mit Erstaunen konnte ich (Rolf Flören, Anm.d.Red.) einer städtischen Pressemitteilung entnehmen, dass im Bereich Volksgarten der mobile Jugendtreff des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie eingesetzt wird und für ein „abwechslungsreiches Programm“ zur Verfügung steht. Für die Kinder und Jugendlichen dort im Volksgarten eine tolle Sache. Ärgerlich ist, dass der gleiche Bus seit Januar den Kindern…
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SPD-Fraktion möchte Verkehrsentwicklungsplan in 2011 beschließen
[PM SPD] Als Unsinn bezeichnet die SPD-Fraktion die Pressemitteilung der CDU, dass die Beratung des Verkehrsentwicklungsplans innerhalb der Gestaltungsmehrheit offensichtlich für die jetzige Wahlperiode ad acta gelegt wurde. Ratsherr Thomas Fegers, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Das Ziel eines abschließenden Beschlusses des Verkehrsentwicklungsplans im ersten Halbjahr 2010 war sehr ambitioniert und konnte wegen der vielen anderen…
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Armutsrisiko Pflege: Wer heute Angehörige versorgt, wird morgen im Heim zum Sozialfall
Immer mehr Menschen benötigen Sozialhilfe in Form von „Hilfe zur Pflege“, in Deutschland sind dies nach Angaben des Sozialverbands VdK Deutschland rund 400.000. Betroffen sind insbesondere Frauen, die selbst Angehörige gepflegt haben. „Pflege kann zum Armutsrisiko werden“, stellte die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Ulrike Mascher fest. Sie verwies auf die geringe durchschnittliche Altersrente für Frauen,…
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SPD-Fraktion: Zeitplan für Einkaufszentrum einhalten
[PM SPD] Die SPD-Fraktion hat mit Unverständnis die öffentliche Diskussion über eine mögliche Verzögerung der weiteren Beschlüsse zu den Mönchengladbach-Arcaden wahrgenommen. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Der SPD liegt keine neue Faktenlage vor, die eine Abkehr vom Satzungsbeschluss im Rat am 21.12.2011 auslösen könnte. Das Projekt Mönchengladbach-Arcaden ist für die Stadt von herausragender Bedeutung und bislang haben…
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Alter Wein in neuem Schlauch – Das Sozialticket kann kommen
[PM Grüne] Nachdem das Land nun auch allen Kommunen im Nothaushalt offiziell gestattet hat, das Sozialticket anzubieten, sollte sich auch die „Vitusstadt“ für die Einführung des Tickets entscheiden, meinen die Mönchengladbacher Bündnisgrünen. 0 – 0 Thank You For Your Vote! Sorry You have Already Voted!
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„Dialog Giesenkirchen“ – Jugendliche und Erwachsene äußerten Wünsche, Erwartungen, aber auch Bedenken [Bildergalerie+Video]
Diesmal klappte es besser, nachdem beim ersten Planerspaziergang am 4. August leider kein Kind anwesend war, konnten gestern Morgen um 11 Uhr drei Jugendliche teilnehmen. Bereits am Treffpunkt Freibad Giesenkirchen wurde schnell klar, diese Jugendlichen wissen sehr genau was sie von den Planern möchten. Dass sie es dann auch so offen äußerten, begeisterte nicht nur…
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Die Zukunft gestalten – Die Pflege pflegen – Einladung zum 1. Mönchengladbacher Pflegegespräch
Das von der Stadt Mönchengladbach am 14. September im Haus Erholung geplante 1. Mönchengladbacher Pflegegespräch thematisiert die aktuelle Situation in der Pflegelandschaft und ihre Auswirkungen auf die Kommune. Gesucht werden gute, realisierbare Lösungen. Fachvorträge und Workshops laden Fachpublikum, Politiker und Interessierte ein, sich mit dem Thema „Pflege“ und seiner Bedeutung in unserer Stadt auseinander zu…
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Bürger sollen weiter Ideen und Anregungen zum Sparen einreichen
[pmg] Zu den Ende des Jahres anstehenden Beratungen für den Haushalt 2012 wird die Stadtkämmerei der Politik sowohl die Fortschreibung des Haushaltssicherheitskonzeptes (HSK) als auch neue Maßnahmenvorschläge zur Konsolidierung vorlegen. Die Verwaltung ruft wieder die Bürgerinnen und Bürger auf, sich mit Vorschlägen und Ideen an dem Prozess der Haushaltskonsolidierung zu beteiligen. 0 – 0 Thank…
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Hochaktuell: Brandschutz in stationären Pflegeeinrichtungen (Heimen) dringend verbesserungsbedürftig
Ein Zimmerbrand im Caritas Seniorenzentrum löste den größten Rettungseinsatz in der Geschichte des Oberbergischen Kreises aus (Quelle: Zeitung „Oberberg-Aktuell„; 13.8.2011) [PM PPS] Dass bezüglich Brandschutz in Heimen Handlungsbedarf besteht, wird durch einen Todesfall in der letzten Nacht in Marienheide bestätigt. Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk mahnt seit geraumer Zeit die Überprüfung und Optimierung des Brandschutzes in Pflegeinrichtungen an. 0 -…
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SPD-Sommerfest ohne Sommer aber mit viel guter Laune…
Auch wenn das Sommerfest kurzfristig wegen des Regens von der Außenanlage des Reiterhofs Barthelmes in den trockenen Saal verlegt werden mußte, konnte SPD-Ortsvereinsvorsitzender Oliver Büschgens wieder viele Freunde und Vertreter aus der Giesenkirchener Vereinswelt beim diesjährigen Sommerfest der SPD Giesenkirchen begrüßen. Im Mittelpunkt des Sommerfestes, dessen musikalisches Rahmenprogramm wie im Vorjahr von der Band „Blue…
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„Dialog Giesenkirchen“ lädt zu weiteren Planerspaziergängen und zu Gesprächen mit dem Planungsteam ein
Am Donnerstag, 18. August, ab 11 Uhr wollen die Planer mit dem 2. Planerspaziergang dieses Mal speziell die Einschätzungen der Jugendlichen aus Giesenkirchen über ihren Stadtteil kennen lernen und aus erster Hand erfahren, wie sie sich in ihrem Stadtteil bewegen, wo die Orte sind, an denen sie sich nicht oder ungern aufhalten, aber auch, wie…
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Anti- AKW-Bewegung, Bündnis Strahlenzug, will in Mönchengladbach weiter für schnelleren Ausstieg aus der Atomkraft werben.
[pm sz] Am Samstag, 13.08.2011, ab 10:30 Uhr wird das Bündnis wieder mit einem Infostand zum Klimacamp vor dem alten Stadttheater an der Hindenburgstraße stehen. 0 – 0 Thank You For Your Vote! Sorry You have Already Voted!
