Standpunkt


Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe handelt: er verschiebt die akute Problemlösung auf den Sankt Nimmerleinstag, erst nach 2020 soll politisch entschieden werden.

Die Gesetzesinitiative der Bundesregierung für ein Pflegestärkungsgesetz (PSG) II sieht in einem geplanten § 113c SGB XI die Schaffung eines wissenschaftlich fundierten Verfahren zur einheitlichen Bemessung des Personalbedarfs in Pflegeeinrichtungen vor. Allerdings soll erst einmal…







„Jede Veränderung ist auch eine neue Chance“

Soll etwas verbessert werden, ob es sich um Verkehrssituationen, Platzgestaltung, Bausünden-Reparatur oder Renaturierungen handelt, in allen Fällen muß auch etwas weichen. So war und ist es im Projekt „Soziale Stadt Rheydt“ und beim Masterplan 3.0…


Schon wieder – sie haben nichts gelernt

Ist diese allseits um sich greifende schwache, demokratiefeindliche Wahlbeteiligung gewollt, gar erwünscht? Dieser Eindruck wird gestärkt nach der gestrigen Bremen-Wahl, nach jeder Wahl in den letzten Jahrzenten. Gebetsmühlenartig beschwören alle Parteien, unsere Bundeskanzlerin und Bundeskanzler,…


Der bequeme Weg – Kein Mut zur eigenen Meinung…

…so könnte die Vorgehensweise unserer Politiker in Mönchengladbach gewertet werden. Unter ihnen ein Landtagsabgeordneter, eine Bürgermeisterin, Sozialpolitiker und auch Fraktionsvorsitzende mit Liebe zur öffentlichen Präsenz bei sinnvollen Parkbankeinweihungen. Wer aus öffentlicher Präsenz schließen mag, dass…



„Wird alles besser wenn viele viel wissen“?

Als gelernter Journalist kennt unser Oberbürgermeister diesen historisch begründeten Leitsatz des Journalismus sicher bestens. Er handelt leider nicht danach. Es interessiert nämlich eine Menge Leute, wenn trotz desaströser Haushaltslage mal eben vier Stellen verdienter Mitarbeiter…


Solidarität wird eingefordert – mit wem?

Da wehren sich innerstädtische Politiker gegen Gebühren, die sie wenige Monate zuvor selber mit beschlossen haben. Worum geht es dabei: Es soll Geld eingenommen werden um den maroden Haushalt zu sanieren. Gegen die geplante Art…


Unwürdiger Auftritt von Bündnis90/Grüne

Allgemein wird von Beratern eine hohe Sachkompetenz erwartet. Im aktuellen Fall / Causa Sasserath werden die Erwartungen nicht erfüllt. Der Fraktionsvorsitzende hat Ob Reiners schriftlich aufgefordert, eine “belastbare“ Entscheidung zu treffen, die nur aufgrund eines…



Fahrradfreundlichkeit – wer besser werden muß

„MG muss beim Thema Fahrradfreundlichkeit besser werden“, sagt OB Hans Wilhelm Reiners zum Ergebnis des ADFC-Fahrradklima-Tests. Recht hat er. Unser OB ist ein Fahrrad-Fan. Er sieht viele kleine Schritte auf dem Weg zu größerer Fahrradfreundlichkeit….



GroKo vergeudet unnötig wichtige Zeit

Wissen sie noch, seit wann es das Thema Flüchtlinge in unserer Stadt gibt? Mehr als ein Jahr her sind die Forderungen nach notwendiger höherer finanzieller Beteiligung durch Bund und Land. Kennen sie noch die wohlfeilen…