Schlagwort: SPD

  • CDU und SPD diskutierten mit freier Szene Kultur-Förderrichtlinien

    CDU und SPD diskutierten mit freier Szene Kultur-Förderrichtlinien

    11080929_823282087707430_5250993520436798525_nUm 100 000 Euro stocken CDU und SPD in diesem Jahr die Mittel für die freie Kulturszene auf. Mit mehr als 20 Vertretern von 13 Vereinen diskutierten die Kulturpolitiker jetzt im Theater im Gründungshaus (TIG) die vom städtischen Kulturbüro erarbeiteten Förderrichtlinien. Kommende Woche sollen sie im Kulturausschuss verabschiedet werden.
    „Ich freue mich sehr, dass so viele Vertreter der freien Szene unserer Einladung gefolgt sind. Wir erhielten umfassendes Feedback. Das werden wir berücksichtigen“, verspricht der kulturpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, Dieter Breymann. (mehr …)

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  • Dr. Hans Peter Schlegelmilch nun auch Aufsichtsratsvorsitzender bei der NEW AG

    Dr. Hans Peter Schlegelmilch nun auch Aufsichtsratsvorsitzender bei der NEW AG

    Vorstand1Der Fraktionsvorsitzender der CDU im Rat der Stadt Mönchengladbach, löst Lothar Beine von der SPD ab. Beine übte das Amt seit Juni 2010 aus.
    Dr. Schlegelmilch: „Im Namen des Aufsichtsrates danke ich Lothar Beine für seine langjährige engagierte Arbeit. Ich freue mich auf das neue Amt und die intensive Zusammenarbeit mit der NEW.“
    Stellvertreter von Dr. Hans Peter Schlegelmilch sind Dr. Heinz-Willi Mölders (RWE) sowie Michael Jans, der Betriebsratsvorsitzende der NEW-Gruppe.
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  • Politischer Aschermittwoch der SPD in Mönchengladbach – Klartext für die Basis

    Politischer Aschermittwoch der SPD in Mönchengladbach – Klartext für die Basis

    Führunsriege SPDOb Fasching oder Karneval, München oder Mönchengladbach, CSU oder SPD, das Ritual ist immer das Gleiche: Auf den politischen Gegner wird verbal eingedroschen um das eigene Profil für die Partei-Basis zu schärfen.

    So auch vorgestern in Giesenkirchen, im Reitstall Barthelmes.
    Der Saal war voll, die Stimmung konnte nicht besser sein. Schließlich “regiert“ die SPD im Bund, im Land NRW und auch in Mönchengladbach. Wenn auch nicht alleine, so doch gemeinsam mit Partnern.
    So konnten die anwesenden gewählten Volksvertreter Gülistan Yüksel, MdB und Parteivorsitzende, Felix Heinrichs, Fraktionsvorsitzender und Hans-Willi Körfges, MdL, ihr ureigenes Terrain beackern.
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  • SPD stellt Fragen – und sucht Antworten Dialogprozess Digitaler Wandel gestartet

    SPD stellt Fragen – und sucht Antworten
    Dialogprozess Digitaler Wandel gestartet

    #MG_URBAN---KampagnenlogoWir leben in einer digitalen Welt. Was das aber alles heißt für unser Zusammenleben in der Zukunft, ist nicht entschieden. Das glaubt die SPD Mönchengladbach.

    Mit der Vorstellung des Positionspapiers #MG_URBAN startete die SPD MG in der vergangenen Woche einen breit angelegten Dialogprozess zu Thema Digitaler Wandel, um über die damit verbundenen Vorteile und Risiken zu diskutieren.

    Fünf erste Thesen zum digitalen Fortschritt bilden den Rahmen dieses Prozesses.
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  • Dörte Schall soll neue Dezernentin für Soziales, Jugend und Recht werden

    SPD BonnSPD und CDU in Mönchengladbach haben sich auf eine Kandidatin für die Besetzung des Dezernates für Recht, Verbraucherschutz und Tiergesundheit, Soziales und Wohnen, Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Altenhilfe verständigt. Am 20. November 2014 soll die Wahl der neuen Beigeordneten Rat erfolgen.

    Dörte Schall, geboren 1977, hat Rechtswissenschaften studiert und ist zurzeit als Gewerkschaftssekretärin bei der IGBCE Bezirk Mittelrhein beschäftigt. Die Mutter von zwei Kindern hat sich bereits bei den meisten Fraktionen vorgestellt.
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  • SPD/CDU-Koalition in Mönchengladbach will Autofahrer stärker zur Kasse bitten

    Prüfvorschläge zum Haushaltssanierungsplan werden vorgelegt
    Finanzen, Geld, HaushaltDer Stadtsäckel ist leer, Geld muss her.
    Dazu ist es den Koalitionären der CDU/SPD auch recht, die Autofahrer sollen bezahlen.
    Deshalb wollen sie die Verwaltung beauftragen, die nachstehenden Prüfungen durchzuführen.
    Der dazu notwendige Antrag der Fraktionen wird den politischen Gremien, beginnend heute Nachmittag, zur Abstimmung vorgelegt.

    1. Einrichtung weiterer Rotlichtüberwachungsanlagen an unfallauffälligen Standorten (mehr …)

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  • Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD Mönchengladbach lädt ein

    Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD Mönchengladbach lädt ein

    UnbenanntDie Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD Mönchengladbach lädt für Montag, den 13. Oktober 2014, 15:00 Uhr interessierte Bürgerinnen und Bürger ins Parteihaus in Mönchengladbach-Rheydt an der Brucknerallee 126 ein.

    Nicht nur politische Themen, auch aktuelle Themen in der Stadt und vieles mehr wird besprochen und diskutiert.

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  • Die Linken fragen erneut: Müssen die Tagesmütter eine de facto Kürzung hinnehmen?

    Unterschiedliche Wertschätzung von Entlohnung in der Mönchengladbacher Politik
    Die LinkeBereits dreimal lehnten CDU, SPD und FDP einen Antrag der Linken für eine zukunftssichere Finanzierung der Tagesmütter ab.

    Die Linksfraktion hatte bereits im Jugendhilfeausschuss, im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen und im Hauptausschuss die Verwaltungsvorlage insoweit abändern wollen, dass die Preissteigerung sowohl bei der Neufestlegung der Vergütung berücksichtigt werde, als auch zukünftig als jährliche Anpassung festgeschrieben wird.
    „Interessanter Weise beantragt die GroKo für die Fraktionszuwendungen genau diese automatische Anpassung an den Preisindex, die sie aber den Tagesmüttern verwehren will“, meint der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz, „Wir werden im Rat unseren Antrag erneut einbringen und hoffen auf Einsicht und Zustimmung im vierten Anlauf.“
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  • Neuen Unterbezirksvorstand der SPD-Mönchengladbach erwartet eine Menge Arbeit

    Neuen Unterbezirksvorstand der SPD-Mönchengladbach erwartet eine Menge Arbeit

    14-09-13-SPD-Parteitag -0066Auf die Führungsposition haben die Delegierten am Samstag bei ihrem Unterbezirksparteitag wieder eine Frau gewählt, eine gute Wahl angesichts der positiven Erfahrungen mit Angela Tillmann in den letzten Jahren.
    Diese hatte aus rein privaten Gründen auf eine weitere Kandidatur verzichtet.
    So blieb es bei der Kandidatur von Gülistan Yüksel für dieses schwere Amt.
    Doch wer sonst sollte in dieser Zeit des Wandels innerhalb der SPD diese Verantwortung übernehmen.
    Es fand sich kein weiterer Kandidat aus der vorderen Führungsriege.
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  • SPD-Parteitag stimmt für Wiedereinführung des Kfz-Kennzeichens RY

    SPD-Parteitag stimmt für Wiedereinführung des Kfz-Kennzeichens RY

    HWkennzeichenNatürlich gab es parteiinterne Stimmen, die eine Wiedereinführung rundweg ablehnen. Fraktionsvorsitzender Felix Heinrichs hatte die Parteitag-Delegierten aufgefordert, ihm sehr gute Argumente zu liefern, um mit dem Koalitionspartner CDU dieses Thema zu besprechen.
    Bei der Aussprache wurde schnell deutlich, die überwiegende Mehrheit will die Wahlmöglichkeit zwischen den Kennzeichen MG oder RY.

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  • Jusos haben hohe Erwartungen an den Parteitag der SPD Mönchengladbach
    Einzige Kandidatin für den Vorsitz der Gladbacher SPD ist Gülistan Yüksel, MdB

    Der Parteitag am 13. September in der Gesamtschule Volksgarten ist öffentlich und ab 10 Uhr ohne Anmeldung zu besuchen.

    gülistan-yüksel-0008Wichtigster Punkt der Tagesordnung ist die Neuwahl einer oder eines neuen Vorsitzenden und des Vorstandes.
    Die amtierende Vorsitzende Angela Tillmann tritt nicht mehr an.

    Auch inhaltliche Diskussionen – unter anderem über das RY-Kennzeichen und die Situation von Flüchtlingen in Mönchengladbach – stehen auf dem Programm.
    Die Jusos formulieren im Vorfeld klare Erwartungen.
    „Wir Jusos haben ganz eindeutig den Anspruch, die Arbeit unserer Mutterpartei mit zu gestalten – sowohl inhaltlich als auch personell!“, erläutert der Vorsitzende der Jusos Mönchengladbach, Johannes Jungilligens.
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  • Wie oft haben wir das schon gehört: „Landesregierung treibt Ausbau der Hochleistungsnetze voran“

    Weiterer Ausbau in den Innenstädten und Gewerbegebieten bringt den Menschen auf dem Land nichts.

    NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Foto: Land NRWDie Landes-SPD glaubt: Beim Breitbandausbau steht Nordrhein-Westfalen besser da als alle anderen Flächenländer. „Bis 2018 wollen wir in NRW ein möglichst flächendeckendes Hochleistungsnetz installiert haben“, sagt Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, zur aktuellen Diskussion um die digitale Agenda und den Ausbau des Breibandnetzes.

    „In NRW haben durchschnittlich 95,8 Prozent aller Haushalte einen Breitbandzugang mit Übertragungsraten bis zu sechs Megabit pro Sekunde. (mehr …)

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  • SPD-Sommerfest mit Irish Folk und philippinischer Folklore Landtagspräsidentin Carina Gödecke und MdB Gülistan Yüksel feierten mit

    SPD-Sommerfest mit Irish Folk und philippinischer Folklore
    Landtagspräsidentin Carina Gödecke und MdB Gülistan Yüksel feierten mit

    14-08-09-spd-giesenkirchen-0213Rundum zufrieden waren die Giesenkirchener Sozialdemokraten nach ihrem diesjährigen Sommerfest.
    „Der Versuch, mit der Band „Fragile matt“ Irish Folk-Musik während des Sommerfestes zu präsentieren, war ein voller Erfolg“, so der Giesenkirchener SPD-Vorsitzende und Ratsherr Oliver Büschgens. „Viele Besucherinnen und Besucher haben erklärt, dass sie vor allem wegen der Musik den Weg zum Reiterhof Barthelmes gefunden haben.“

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  • SPD-Sonder-Parteitag: 91% Zustimmung zum Kooperationsvertrag mit der CDU

    SPD-Sonder-Parteitag: 91% Zustimmung zum Kooperationsvertrag mit der CDU

    14-06-30-spd-parteitag-0036Auf dem Sonderparteitag der SPD am gestrigen Abend stimmten lediglich 8 der 87 stimmberechtigten Delegierten nicht für den ausgehandelten Vertrag.
    In der Hauptsache waren es die Jusos (Jugendorganisation der SPD), die zu wenig Konkretes im Vertrag entdeckten.
    Sie befürchten, dass der Partner CDU die Agenda des Handelns bestimmen könnte.
    Fraktionsvorsitzender Felix Heinrich, er stellte das Vertragswerk vor und damit zur Diskussion, empfahl den Delegierten die Zustimmung zur Kooperation.
    Seine Rede war ein Motivationsschub für die Versammlung, sie gipfelte in der Schlussbewertung: „ Es ist eine Vereinbarung, deren Geist unsere Vorstellungen darstellt“.
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  • CDU und SPD haben sich geeinigt: „Gemeinsam mehr für Mönchengladbach bewegen“

    CDU und SPD haben sich geeinigt: „Gemeinsam mehr für Mönchengladbach bewegen“

    Unbenannt2Geschätzte 40 Stunden haben die Verhandlungskommissionen von CDU und SPD zusammengesessen, diskutiert und verhandelt.
    In verschiedenen Arbeitsgruppen haben die etwa 30 Parteimitglieder die Basis geschaffen für die nun unterschriftsreife Kooperationsvereinbarung für die nächsten 6 Jahre.
    „Wir wollen nicht nur Mehrheiten beschaffen“, erläutert CDU Fraktionschef Dr. Hans Peter Schlegelmilch „die Zielsetzung ist, eine innovative Grundkultur in Mönchengladbach aufzubauen“.

    14-06-29-kooperationsvertrag-heinrichs-schlegelmilch-2-4Sein Partner innerhalb der Kooperation, Felix Heinrichs, Fraktionsführer der SPD ergänzt:
    „ Es geht uns eben nicht darum zu sagen, wir machen jetzt mal eine Mehrheit weil man irgendwie Mehrheiten braucht und wir uns irgendwie irgendwelche Sachen zuschieben. Das ist nicht der Ansatz den wir haben.
    Wir wollen Entscheidungen für Mönchengladbach treffen“. (mehr …)

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  • SPD: „Rock am Ring“ in Mönchengladbach ist eine einmalige Chance

    Die Jusos Mönchengladbach freuen sich über eine mögliche Entscheidung, dass Rock am Ring ab nächstem Jahr in Mönchengladbach stattfinden soll. Gleichzeitig fordern sie die lokale Politik und Verwaltung sowie den Bund auf, das Projekt zu unterstützen und alle jetzt anfallenden Entscheidungen transparent und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu machen.

    Felix Heinrichs SPDDie SPD-Ratsfraktion hat in allen Beratungen zu Nachfolgenutzungen für das riesige Areal des ehemaligen Nato-Hauptquartiers (JHQ) auch große Musikveranstaltungen einbezogen. Nun ergibt sich wirklich eine einmalige Chance, die zu ergreifen ist. (mehr …)

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  • Hochschulzukunftsgesetz: „Die Studierenden haben wichtige Punkte begrüßt und wertvolle Anregungen gegeben“

    Karl Schultheis SPDDer Zusammenschluss der nordrhein-westfälischen Studierendenvertretungen (Landes-Asten-Treffen, LAT) hat heute den Gesetzentwurf zum Hochschulzukunftsgesetz grundsätzlich begrüßt.*
    Mit dieser Novelle werden offensichtliche Mängel des alten Hochschulfreiheitsgesetzes behoben. Darüber hinaus äußerten die Studierenden noch einige Kritikpunkte und Änderungswünsche am Entwurf. Dr. Ruth Seidel, MdL, Grüne, und Karl Schultheis, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion äußerten sich zufrieden: (mehr …)

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  • OB-Stichwahl am Sonntag, 15. Juni – Amtierender OB-Norbert Bude und OB-Kandidat Hans Wilhelm Reiners treten gegeneinander an

    OB-BudeCDU-OB-Kandidat Hans Wilhelm ReinersKeiner der zehn OB-Kandidaten, die zur gestrigen Wahl des Oberbürgermeisters angetreten waren, hat im ersten Anlauf die absolute Mehrheit erlangt.
    Vielmehr war es ein echtes Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den beiden Kontrahenten der SPD und CDU.

    Jetzt kommt es in drei Wochen, am 15. Juni, zu einer Stichwahl zwischen dem amtierenden Oberbürgermeister Norbert Bude (SPD) und seinem Herausforderer Hans Wilhelm Reiners (CDU). Norbert Bude erhielt 40,64 Prozent, während Hans Wilhelm Reiners 39,13 Prozent erzielte. Die Wahlbeteiligung lag bei 42,78 Prozent. (mehr …)

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