Autor: Harald Wendler

  • Hans-Willi Körfges: 19 Millionen Euro zusätzlich – Mönchengladbach wird ab 2018 dauerhaft finanziell entlastet

    Hans-Willi Körfges: 19 Millionen Euro zusätzlich –
    Mönchengladbach wird ab 2018 dauerhaft finanziell entlastet

    „Mit insgesamt 19 Millionen Euro zusätzlich kann Mönchengladbach ab 2018 rechnen“, so der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hans-Willi Körfges MdL. Mit jährlich fünf Milliarden Euro Bundesgeld greift die nächste Entlastungsstufe für die Kommunen. „Die NRW SPD hat 2013 bei den Koalitionsverhandlungen auf eine spürbare Entlastung der Kommunen bestanden“, so Körfges weiter.

    Im Juni 2016 einigten sich Bund und Länder nun auf einen Verteilungsschlüssel: Er beinhaltet eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung, höherer Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und eine Erhöhung des Länderanteils an der Umsatzsteuer. Letztere wird vom Land NRW eins zu eins über die Schlüsselzuweisung des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) an die Kommunen weitergegeben. Jetzt hat die Landesregierung eine erste Berechnung der Entlastungen über die kommunale Umsatzsteuerbeteiligung und die erhöhte Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft vorgelegt.

    Diese soll den Städten und Gemeinden mehr Planungssicherheit geben. Dazu ergänzt Landtagsabgeordnete Angela Tillmann: „Mit den in Aussicht gestellten 19 Millionen kann die Stadt nun konkret kalkulieren und ihren Haushalt planen.“

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  • Fast jede/r Vierte in prekärer Beschäftigung – Anstieg in Mönchengladbach besonders hoch

    Fast jede/r Vierte in prekärer Beschäftigung – Anstieg in Mönchengladbach besonders hoch

    In Nordrhein-Westfalen waren im Jahr 2015 über fünf Millionen der 7,5 Millionen Kernerwerbstätigen in einem „Normalarbeitsverhältnis“ beschäftigt. Wie Information und Technik Nordrhein- Westfalen als statistisches Landesamt mitteilt, standen daneben 1,7 Millionen Erwerbstätige (22,8 Prozent) in einem sogenannten atypischen Beschäftigungsverhältnis. Hierzu zählen Arbeitnehmer/-innen, die in ihrer Haupterwerbstätigkeit einer befristeten, einer geringfügigen oder einer Teilzeitbeschäftigung mit bis zu 20 Wochenstunden nachgehen oder in einem Zeitarbeitsverhältnis stehen.

    Bei männlichen Erwerbstätigen war der Anteil der atypischen Beschäftigungsverhältnisse mit 12,1 Prozent geringer als bei Frauen (35,1 Prozent). Nahezu drei Viertel (71,6 Prozent) aller atypisch Beschäftigten sind weiblich. Dieser hohe Frauenanteil ist darauf zurückzuführen, dass Frauen häufiger als Männer teilzeiterwerbstätig sind bzw. häufiger einer geringfügigen Beschäftigung nachgehen. 30,4 Prozent der abhängig Beschäftigten Frauen arbeiteten bis zu 20 Stunden wöchentlich, während nur 4,6 Prozent der erwerbstätigen Männer eine entsprechend reduzierte Arbeitszeit hatten.

    Die Zahl der atypischen Beschäftigten hat sich zwischen 1991 und 2015 fast verdoppelt. Die Zahl der Arbeitnehmer in einem Normalarbeitsverhältnis sank im selben Zeitraum um 6,4 Prozent. Die Statistiker weisen darauf hin, dass langfristige Zeitvergleiche nur eingeschränkt sinnvoll sind.

    Wie die Statistiker weiter mitteilen, wurden bei dieser Statistik nur die Kernerwerbstätigen gezählt. Hierzu gehören Erwerbstätige im Alter von 15 bis 64 Jahren, die sich nicht in schulischer oder beruflicher Ausbildung oder in einem Freiwilligendienst befinden. Neben den abhängig Erwerbstätigen in einem Normalarbeitsverhältnis bzw. in atypischer Beschäftigung zählen hierzu auch Selbstständige und mithelfende Familienangehörige.
    (IT.NRW)

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  • Hochschule Niederrhein bangt um Studierendenaustausch mit der Türkei

    Hochschule Niederrhein bangt um Studierendenaustausch mit der Türkei

    Mit großer Sorge schaut die Hochschule Niederrhein auf die aktuellen Entwicklungen in der Türkei.
    Dort ist es Wissenschaftlern derzeit verboten ins Ausland zu reisen. Im Ausland tätige Forscher sollen in ihre Heimat zurückkehren. Außerdem wurden über 1500 Dekane und Professoren entlassen.

    Die Hochschule Niederrhein unterhält mit sieben Universitäten in der Türkei partnerschaftliche Beziehungen.
    Die Türkei war bislang eines der beliebtesten Partnerländer der Hochschule. Dorthin gab es vor allem über den Mönchengladbacher Fachbereich Textil- und Bekleidungstechnik einen regen Austausch von Studierenden, der jetzt zu versiegen droht.

    „Pro Semester kommen vier bis acht Studierende aus der Türkei zu uns. Im Gegenzug verbringen zehn bis zwölf Studierende ein Semester im Ausland, weitere zwei bis drei gehen für ein Praktikum in die Türkei“, berichtet Nicole Blankenhagel vom Akademischen Auslandsamt der Hochschule Niederrhein. Besonders beliebt sind die Istanbul Technical University, die Marmara University (Istanbul ) und die EGE University (Izmir).

    Für das kommende Wintersemester haben sich sechs Studierende aus der Türkei für ein Auslandssemester in Mönchengladbach beworben. „Wir können derzeit nur hoffen, dass sie auch kommen werden“, sagt Blankenhagel. Zumindest in der Gegenrichtung passiert in diesem Jahr nichts mehr: Kein Studierender der Hochschule Niederrhein geht wegen der unsicheren politischen Lage zum Wintersemester in die Türkei.

    Die Hochschule Niederrhein unterhält Beziehungen zu der Dokuz Eylul University in Izmir, der Erciyes University in Kayseri, der Cukurova University in Adana, der Ege University in Izmir, der Marmara University in Istanbul, der Istanbul Technical University und der Istanbul Aydin University. Die Wissenschaftsbeziehungen zwischen der Türkei und Deutschland sind traditionell eng.

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  • Altenheim Windberg: Themenabend „Vorsorgevollmacht und Betreuungsrecht“

    Altenheim Windberg: Themenabend „Vorsorgevollmacht und Betreuungsrecht“

    Das Städtische Altenheim Windberg an der Marienburger Straße 39 (41063 Mönchengladbach) bietet am Donnerstag, 28. Juli, um 18.30 Uhr einen Vortrag zum Thema: „Vorsorgevollmacht und Betreuungsrecht“ an. Die Dozentin Heike Jurgschat-Geer, Beraterin im Gesundheitswesen, informiert über die Grundlagen des Betreuungsrechtes im Spannungsfeld zwischen Autonomie und Fürsorge.

    Gesundheit ist ein hohes Gut. Aber durch Unfall oder Krankheit kann man schnell in die Situation kommen, wichtige Angelegenheiten seines Lebens nicht mehr selbstverantwortlich regeln zu können. Wer trifft dann die Entscheidungen, wer kümmert sich um die persönlichen Wünsche und Bedürfnisse?

    An dem Abend werden die Teilnehmer Informationen darüber erhalten, was sie wie vorsorglich regeln können und sollten. Außerdem werden ihnen die juristischen Grundlagen, die zu mehr Autonomie für die Betroffenen führen sollen, vorgestellt. In lockerer Vortragsatmosphäre gibt es die Möglichkeit ins Gespräch zu kommen und eigene Fragen zu stellen.

    Der Eintritt ist frei. Um Anmeldung unter Telefon 02161-6363711 wird gebeten.

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  • Sängertag beim Männerchor Giesenkirchen 1873/1904

    Sängertag beim Männerchor Giesenkirchen 1873/1904

    Der Männerchor Giesenkirchen 1873/1904 lädt alle Freunde des mehrstimmigen Chorgesangs in die Gaststätte Kreuels in Giesenkirchen auf der Konstantinstraße 169 am 28.08.2016 ab 12:00 Uhr ein.

    Es werden neben dem Männerchor Giesenkirchen fünf Gastchöre ihr Können unter Beweis stellen.

    Für das leibliche Wohl wird das Team unter Leitung des Wirtes Gert Dürselen mit Speis und Trank sorgen.

    Die Frauen der Sänger des Männerchores werden mit einem reichhaltigen Kuchenbuffet am Nachmittag das Speisenangebot abrunden.

    Es werden geboten: Gesangsvorträge von insgesamt fünf verschiedenen Chören aus der Region,

    reichhaltige Auswahl an kulinarischen und flüssigen Genüssen und zur weiteren Unterhaltung der erschienen Gäste wird eine Tombola veranstaltet.

    Dies alles wird bei freiem Eintritt geboten!!

    Die Mitglieder des Chores würden sich über viele Besucher der Veranstaltung freuen und wünschen schon jetzt beste Unterhaltung und viel Freude.

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  • „Gladbach gewinnt“ – ein Markplatz für Unternehmen und gemeinnützige Organisationen

    „Gladbach gewinnt“ – ein Markplatz für Unternehmen und gemeinnützige Organisationen

    Wenn einer dem anderen hilft, dann gewinnen alle und so heißt es Anfang November in Mönchengladbach „Gladbach gewinnt“. Denn dann bringt die Katholische Liga bereits zum dritten Mal Unternehmen und gemeinnützige Einrichtungen auf einem Markt der Leistungen zusammen. Denn bei dem Markplatz im Theater im Gründungshaus (TIG) dürfen Leistungen, Sachmittel und vieles mehr getauscht werden, Geld darf dabei aber keine Rolle spielen.

    Mit der dritten Ausgabe des Marktplatzes am 2. November 2016 will die Katholische Liga, der Zusammen-schluss von neun Mönchengladbacher Organisationen aus dem Sozial- und Bildungsbereich, an den Erfolg der ersten beiden Veranstaltungen in den Jahren 2012 und 2014 anknüpfen. „Bis heute dürften insgesamt rund 200 Vereinbarungen über Projekte umgesetzt worden sein“, berichtet Frank Polixa, Geschäftsführer des Caritasverbandes und Sprecher der Katholischen Liga. Das sei eine großartige Zahl, die belege: „Der Marktplatz hat das soziale Leben in der Stadt bereichert.“

    Auf diesem Marktplatz kommen Unternehmen und gemeinnützige Organisationen zusammen und finden gegenseitig Tauschens wertes. Da kann auch mal eine gute Idee gegen eine Sachleistung getauscht werden oder der eine engagiert sich beim anderen. Geld ist dabei allerdings tabu.

    Das Unternehmen Gartenvisionen Petzold etwa legte für ein Altenheim ein größeres Staudenbeet neu an. Im Gegenzug warb die Einrichtung für die Gartenbauspezialisten. Über einen Kontakt beim Marktplatz hat Inhaber Klaus Petzold sogar einen neuen Mitarbeiter gefunden: Ein Lehrer der Kath. Hauptschule Stadtmitte bat ihn, einem Jugendlichen ein Schulpraktikum zu ermöglichen. Tobias Gallmann hieß der Praktikant – demnächst beginnt er die Ausbildung im Unternehmen. „Der Marktplatz ist eine gute Sache“, sagt Klaus Petzold.

    Das sieht auch Rolf Brosch so, Geschäftsführer der „h.vitz GmbH – moderne bürosysteme“. Das Unternehmen nimmt zum dritten Mal am Marktplatz teil. „Es sind tolle Aktionen entstanden“, berichtet Brosch. Ein Beispiel: Nach der letzten Veranstaltung druckte der Büroeinrichter 700 Jubiläums-Festschriften für das Zentrum für Körperbehinderte (heute „DasZ – Menschen im Zentrum e.V.“). Dafür dekorierten Kinder des Kindergartens den Tannenbaum in der Firma mit selbstgebasteltem Weihnachtsschmuck.

    Petzold und Brosch sind beim kommenden Marktplatz ebenso wieder dabei wie der SKM Verein für soziale Dienste Rheydt. Acht Vereinbarungen mit Unternehmen schloss der SKM während der letzten Marktplatz-Veranstaltung. „Wir haben beispielsweise für die Mitarbeiter des Bauunternehmens Jessen den Fahrdienst nach der Weihnachtsfeier übernommen. Dafür hat der Betrieb in unserer Geschäftsstelle eine Trockenbau-Trennwand errichtet, so dass wir einen Raum besser nutzen können“, erläutert Geschäftsführer Norbert Schöller. Für die Wach- und Schließgesellschaft Rauschen führte der SKM eine Informationsveranstaltung zum Thema Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht durch, im Gegenzug half das Unternehmen beim Aufbau und der Überwachung eines „Nachttrödelmarktes“ im Rahmen des Quartiersmanagements, das der SKM in der Rheydter Innenstadt übernommen hat.

    „Bürgerschaftliches Engagement ist für unsere Stadt unverzichtbar und mit Geld nicht zu bezahlen. Der Mönchengladbacher Marktplatz ist dafür ein gutes Beispiel“, sagt Birgit Neuß vom Büro des Oberbürgermeisters. Hans Wilhelm Reiners übernimmt erneut die Schirmherrschaft über die Veranstaltung am 2. November. Für die Veranstaltung werben prominente Unterstützer, wie Borussen-Präsident Rolf Königs und Regionaldekan Ulrich Clancett. Bei der Finanzierung helfen die Stadtsparkasse, NEW und die Caritas-Stiftung.

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  • Ferienzeit: Streetbasketball Tour 25. – 27.07.2016

    Ferienzeit: Streetbasketball Tour 25. – 27.07.2016

    In Kooperation mit der Stadt Mönchengladbach, führt der Stadtsportbund Mönchengladbach eine Streetbasketball-Tour für Kinder und Jugendliche von 12 bis 18 Jahren durch.

    Vom 25. bis 27. Juli macht die Tour an drei verschiedenen Plätzen in Mönchengladbach Station:

    25.07.2016              10:00 – 14:00 Uhr                 Jahnplatz/Nordstraße

    26.07.2016              10:00 – 14:00 Uhr                Odenkirchen/ Am Tierpark

    27.07.2016                 10:00 – 14:00 Uhr                 Mülfort/Brückenstraße 64

    Eine Teilnahme ist als Team oder alleine möglich. Gespielt wird 3 gegen 3.

    Es gibt attraktive Preise zu gewinnen. Die Teilnahme ist kostenlos.

    Das Ziel der Tour ist, Kindern und Jugendlichen aus Mönchengladbach sportliche und erlebnisreiche Tage zu bieten.
    Außerdem soll das Miteinander und  der Respekt untereinander gefördert werden.

    Die Veranstaltung richtet sich auch insbesondere an die zahlreichen Kinder und Jugendlichen aus Mönchengladbacher Flüchtlingsfamilien.
    Informationen auf der Geschäftsstelle des Stadtsportbundes unter Tel. 02161/29439-0 oder im Netz www.mg-sport.de/SSB informiert/Kalender 2016.

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  • Busumleitung wegen „City Slide“

    Busumleitung wegen „City Slide“

    Am kommenden Sonntag, 24. Juli, wird die Hindenburgstraße in Mönchengladbach zwischen den Haltestellen „Galeria Kaufhof“ und „Alter Markt“ wegen des „City Slide 2016 Mönchengladbach“ gesperrt.

    Die Buslinien 003, 007, 009, 010, 013, 019, 023 und 033 werden stadtauswärts umgeleitet. Ersatzhaltestellen werden auf der Viersener Straße, Steinmetzstraße und auf der Hindenburgstraße in Fahrtrichtung Bismarckstraße eingerichtet.
    Das „City Slide Event“ ist eine internationale Veranstaltung, die in verschiedenen Städten stattfindet. Die Teilnehmer können auf zwei bis zu 500 Meter langen Wasserrutschen durch die Städte gleiten.

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  • Polizei ermittelt gegen „Grapscher“ im Freibad Wickrath

    Polizei ermittelt gegen „Grapscher“ im Freibad Wickrath

    Mehrere junge Frauen baten gestern Nachmittag einen Bademeister des Wickrather Freibades die Polizei zu rufen, da sie sich durch drei junge Männer sexuell belästigt fühlten und unter anderem von diesen begrapscht wurden.

    Insgesamt gaben acht junge Frauen im Alter von 12 bis 18 Jahren an, von den Männern belästigt worden zu sein.

    Bei den Tatverdächtigen, deren Personalien festgestellt wurden, handelt es sich um drei junge Männer im Alter von 17 und 24 Jahren.

    Die beiden jüngeren 17-Jährigen sind Alleinreisende jugendliche afghanische Flüchtlinge mit Wohnort in Mönchengladbach. Der 24-Jährige ist deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund.

    Gegen die drei Tatverdächtigen wurde ein Strafverfahren eingeleitet.
    Sie erhielten übrigens für alle Bäder der NEW ein Haus- und somit Betretungsverbot.

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  • CDU-Fraktion: Ja zur Fortsetzung  der Videobeobachtung – Beobachtungsmonitore nur zeitweise im Blickfeld der Polizei

    CDU-Fraktion: Ja zur Fortsetzung der Videobeobachtung –
    Beobachtungsmonitore nur zeitweise im Blickfeld der Polizei

    Polizeipräsident Mathis Wiesselmann hatte die Fraktionen um eine Stellungnahme und um Unterstützung für seine anstehende Entscheidung gebeten.

    „Wir sind seit Beginn der Maßnahme überzeugt, dass sie ein wichtiges Instrument zur Bekämpfung der Kriminalität im beobachteten Bereich ist und sowohl präventiv als auch bei der Ermittlung von Tätern Wirkung zeigt. Auch wenn die Statistik für bestimmte Straftatbestände ein Absinken der Fallzahlen ausweist, kann diese grundsätzlich positive Entwicklung aus unserer Sicht kein Grund für eine Einschränkung oder gar den Wegfall der Videobeobachtung sein“, betont der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans Peter Schlegelmilch.

    Auch Polizeibeiratsvorsitzender Frank Boss, Landtagskandidat der CDU, spricht sich klar für eine Verlängerung der Videobeobachtung aus: „Die Videobeobachtung, verbunden mit einer ausreichenden Polizeipräsenz vor Ort, erhöht die objektive Sicherheit wie auch das Sicherheitsgefühl der Bürger. Wir bitten darum, die Entwicklung der Kriminalitätsbelastung zu dokumentieren und den Polizeibeirat darüber regelmäßig zu unterrichten. Sollte sich herausstellen, dass die Kriminalitätsbelastung in nicht videobeobachteten Zeiten ansteigt, wäre aus unserer Sicht darüber zu diskutieren, ob die Beobachtungszeiten ausgedehnt werden müssen.“

    Nach Ansicht der MG-heute Redaktion wäre eine 24h Besetzung der Wache Alter Markt sinnvoller.
    Es stellt sich die Frage, was eine Nichtbesetzung der Monitore mit Beobachtern für die Kriminalitätsbekämpfung bringt. Reine Dokumentationsleistungen und Berichte darüber an die Politik sind zwar nett, machen aber keinen Sinn, wenn nicht jemand rund umdei Uhr auf den Monitor schaut.

    Zum Hintergrund: Das Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen lässt die Videobeobachtung unter bestimmten Voraussetzungen bis zum Jahr 2018 zu. Die CDU hatte sich bereits vor der Einführung auf unterschiedlichen Ebenen für den Einsatz der Videobeobachtung stark gemacht, um Straftäter abzuschrecken und auch Delikte im beobachteten Bereich besser aufklären zu können. Im September 2004 war die Anlage, die in den Abend- und Nachtstunden von mehreren Standorten aus das Geschehen in der Umgebung aufzeichnet und in die Polizeiwache am Alten Markt überträgt, in Betrieb genommen worden. Einblicke in private Bereiche sind dabei technisch ausgeschlossen.

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  • Tante Emmas Lädchen gibt den Bewohnerinnen und Bewohnern der städtischen Altenheime ein Stück Lebensqualität zurück

    Tante Emmas Lädchen gibt den Bewohnerinnen und Bewohnern der städtischen Altenheime ein Stück Lebensqualität zurück

    „Leben im Heim – gewohnt wie daheim“ ist eine der Leitlinien der Arbeit in den Altenheimen der Sozial-Holding. In den Einrichtungen wohnen Menschen, die in Gemeinschaft oder allein am Leben teilhaben möchten. Dinge des täglichen Bedarfs einkaufen zu können, gehört wohl zu den grundlegendsten Bedürfnissen, die ein selbstbestimmtes Leben ausmachen. Der Einkauf ist eine willkommene Abwechslung im Tagesablauf, braucht Planung und Entscheidungen, sorgt für soziale Kontakte und gehört damit zur individuellen Lebensqualität jedes Menschen.

    Fast jeder ältere Mensch erinnert sich noch an die Zeit, als mobile Milchmänner, Obst- und Gemüsehändler, Bäcker, Kurzwaren- oder Getränkeverkäufer mit ihren rollenden Verkaufswagen zu festen Zeiten von Dorf zu Dorf, von Straße zu Straße fuhren, um ihre Waren anzubieten. Dieses Einkaufserlebnis gibt den Bewohnerinnen und Bewohnern der städtischen Altenheime jetzt „Tante Emmas Lädchen“ zurück. Mit einem restaurierten Oldtimer (Lieferwagen Citroën 9CV, Baujahr 1963) werden sie über die Versorgung in den Wohngruppen hinaus mit frischem Obst und Gemüse beliefert. Darüber hinaus werden gängige Süßwaren und Hygieneartikel angeboten.

    Die Bewohner, ganz gleich ob mobil oder immobil, können einmal pro Woche zum „Tante Emma Lädchen“ direkt vor die Tür des Altenheims kommen, um sich mit frischen oder auch süßen Produkten einzudecken. Die Alltagsassistentinnen unterstützen die Kunden bei ihrem Einkauf. „Unsere Bewohner erobern sich so ein Stück Lebensqualität zurück, das an alte Zeiten mit regelmäßigen Wochenmarktbesuchen, Haus-zu Haus-Händlern und kleinen überschaubaren Geschäften anknüpft. So erhalten die Bewohner die Gelegenheit, sich außerhalb der regulären Speisenversorgung mit Obst und Gemüse sowie anderen Artikeln für den privaten Gebrauch einzudecken“, erklärt Helmut Wallrafen, Geschäftsführer der Sozial-Holding.

    Nicht nur Robert Quast, Hilde Bunk und Karin Paesler aus dem Altenheim Windberg freuen sich über „Tante Emma“, die jeden Freitag vor der Einrichtung an der Marienburger Straße hält. Der knallgelbe Citroën-Oldtimer, der von einer Mitarbeiterin im Bundesfreiwilligendienst gefahren wird, dient aber nicht nur als rollender Obst- und Gemüseladen. Er kann auch als Streetfood-Mobil bei Grill- und Sommerfesten eingesetzt werden, weil er mit einer Küche ausgestattet ist.

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  • Warum die Sondersitzung des Rates am Mittwoch unbedingt sein muss

    Ist man als Politiker in den Ferien, schaltet man ab, denkt einmal an sich und nicht ans Allgemeinwohl.

    In diesem Sommer ist es anders, zumindest in Mönchengladbach. Niemand versteht hier, warum ausgerechnet ein RWE/NEW-Thema den Kämmerer dazu veranlasst, den Rat in Vertretung des Oberbürgermeisters aus dem Urlaub ins Rathaus zu beordern.

    Auch MG – heute fand keine offensichtliche Erklährung und fragte deshalb bei Bernd Kuckels nach.

    Hier die Auflösung des Rätsels:

    Kämmerer Kuckels: „Da die NEW uns erst am 14.06. gebeten hat, zu diesen Themen Ratsbeschlüsse herbeizuführen, war eine Behandlung in der Ratssitzung am 16.06. leider nicht mehr möglich.

    Davon ausgehend, dass nur eine der Vorlagen einen Beschluss vor oder in der Sommerpause benötigt, sind wir davon ausgegangen, diesen in der Sommerpause per Dringlichkeitsentscheidung herbeiführen zu können. Eine Sondersitzung vor der Sommerpause ist daher nicht in Betracht gezogen worden.
    Auch die Viersener Kollegen haben keine Sondersitzung vor den Ferien durchgeführt. Dort lag der normale Ratstermin deutlich später, so dass die Vorlagen dort noch behandelt werden konnten.

    Bei der weiteren Prüfung hat sich dann herausgestellt, dass aufgrund der Zusammenhänge zwischen den Themen nun doch alle Vorlagen dringlich sind und nach Abfrage der urlaubsbedingten Abwesenheiten bei den beiden großen Fraktionen nicht die für eine Dringlichkeitsentscheidung notwendige Prognose gestellt werden konnte, dass eine rechtzeitige beschlussfähige Ratssitzung (ohne Rückkehr von Urlaubern) unmöglich oder zumindest unwahrscheinlich sei.

    Falls der Rat entgegen der Prognose nicht beschlussfähig sein sollte, muss geprüft werden, ob die kurzfristige Einberufung des Hauptausschusses möglich und geboten ist. Ansonsten wären dann die Voraussetzungen für eine Dringlichkeitsentscheidung gegeben.“

    Bündnis 90/Grünen sind ganz anderer Meinung. Sie erklären in einer Veröffentlichung:

    “ Ja, es ist schon seltsam, wenn die Verwaltung zu einer Sondersitzung des Rates in den Sommerferien einlädt.

    Noch seltsamer ist, wenn dies die Herren Dr. Schlegelmilch und Heinrichs erstaunt. Genießen doch beide das Privileg neben dem Oberbürgermeister vom Rat der Stadt in den Aufsichtsrat der NEW AG entsandt worden zu sein. Dort dürften die jetzt in Rede stehenden Beschlussvorlagen und ihre Hintergründe ausgiebig mit den Vertretern des RWE beraten worden sein.“ resümiert Dr. Boris Wolkowski, Finanzpolitischer Sprecher der Grünen.

    Auf der Tagesordnung des Rates stehen Beschlussvorlagen, die ausschließlich Angelegenheiten betreffen, an denen die Stadt Mönchengladbach über ihre Beteiligung an der NEW mittelbare Beteiligungen hält. Auf eine Beteiligung des nach der Zuständigkeitsordnung für die Vorbereitung der erforderlichen Ratsentscheidungen verantwortlichen Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen wird verzichtet. Im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen stellen nicht CDU und SPD den Ausschussvorsitz sondern mit Ulla Brombeis die Grünen. Wer die Macht und ihre Instrumente in seiner Hand hält, scheint in Mönchengladbach auch das Recht zu bestimmen.

    „Ich erinnere daran, dass der Antrag der Grünen, die Verwaltung zu beauftragen, mit der RWE AG in Verhandlung zu treten mit dem Ziel, ihre RWE Aktien gegen Beteiligungsanteile der RWE AG an der NEW AG zu tauschen und wenn dies ergebnislos bleibt die RWE Aktien zu verkaufen, wurde in der letzten Ratssitzung auf Antrag von CDU/SPD in den nächsten Finanzausschuss vertagt. Wenn der Oberbürgermeister unter Umgehung der Zuständigkeitsordnung des Rates auf die Einberufung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen verzichtet, erspart der CDU und SPD jetzt die notwendige Erörterung und Entscheidung über den Umgang mit den städtischen RWE Aktien.“ so die Finanzausschussvorsitzende Ulla Brombeis und verweist dabei auf die Entscheidung des RWE-Vorstands, vorerst keine Dividende mehr auszuschütten. „Deshalb meinen wir, der Rat ist verpflichtet den Vermögensverfall jetzt zu stoppen und das verbliebene Vermögen zu sichern.“

    Ein Besuch der Ratssitzung kann bei der Themenbrisanz nur empfohlen werden.

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  • „Teletunes“ und „Plexiphones“ erzielen 1.800 Euro Spendenerlös

    „Teletunes“ und „Plexiphones“ erzielen 1.800 Euro Spendenerlös

    Die Bands „Teletunes“ und „Plexiphones“ eröffneten gestern den diesjährigen NEW-Musiksommer. Unter dem Motto „Kultur pur“ stürmten die „Teletunes“ und „Plexiphones“ die Bühne der Konzertmuschel im Bunten Garten.

    Die „Plexiphones“ feierten dieses Jahr ihr zehnjähriges Jubiläum und boten den Zuhörern beim NEW-Musiksommer Electro Rock.

    Rund 2.000 Besucher verfolgten von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr das Konzert im Bunten Garten. Für die gemeinnützige Einrichtung „Frauenberatungsstelle Mönchengladbach e.V.“ wurden an diesem Tag über 1.800,00 Euro gespendet. Der Verein bietet Frauen und Mädchen ab 16 Jahren psychosoziale Beratung und Therapie an.

    Seit seiner Premiere im Sommer 1999 zieht der NEW-Musiksommer jährlich mehrere tausend Besucher an. Für sechs Konzerte in Mönchengladbach bildet die Konzertmuschel an der Kaiser-Friedrich-Halle die Kulisse, in Viersen für zwei weitere Konzerte der Vorplatz der Städtischen Galerie im Park. Der Eintritt zu den Veranstaltungen ist kostenlos. Bei allen Konzerten wird für verschiedene soziale Einrichtungen und deren Projekte gesammelt.

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  • Starkes Zeichen für ein buntes Mönchengladbach! –
    „Paragraph 175 war nie vereinbar mit dem Grundgesetz“

    SPD-Fraktion begrüßt zweiten Christopher Street Day (CSD)

    In einem Jahr ist viel passiert. 2015 haben Vertreter aller dem Rat zugehörigen demokratischen Parteien mit dem CSD-Verein vereinbart, gemeinsam den Dialog zu stärken und etwas für die LSBT-Community (LSBT = Lesbisch, Schwul, Bisexuell und Transgender) in Mönchengladbach zu bewegen.

    „In mehreren Gesprächen hat sich im Verlauf des letzten Jahres herauskristallisiert, dass wir in Mönchengladbach gerade auf ältere Menschen, die schwul, lesbisch, bisexuell oder transgender sind, achten müssen. Welche Angebote gibt es in der Stadt? Wie geht die Altenhilfe mit dieser Gruppe um? Wie werden Pflege- und Betreuungskräfte geschult? Insgesamt mangelt es in der Stadt an einer deutlich erkennbaren Szene. Während andere Großstädte von der bunten Vielfalt profitieren, gibt es in Mönchengladbach kaum Freizeit- oder Kulturangebote. Die Vereine und Initiativen, die es bereits gibt, sind meist der breiten Öffentlichkeit nicht bekannt. Der CSD soll daher auch dazu beitragen, Menschen zu vernetzen und ein öffentliches Bewusstsein zu stärken“, sagt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Felix Heinrichs.

    „Dass wir in Mönchengladbach auch zukünftig für Akzeptanz und Gleichberechtigung kämpfen müssen, zeigt nicht zuletzt die aktuelle Debatte um die Rehabilitation der so genannten ‚175er‘. Die von Bundesjustizminister Heiko Maas angestoßene Entscheidung über die Rehabilitation homosexueller Menschen, die nach Paragraph 175 StGB verurteilt worden sind, ist vor allem ein Ausdruck des Respekts und eine Entschuldigung des Staates bei den über 50.000 Betroffenen. Der Paragraph 175 war nie vereinbar mit dem Grundgesetz, und daher ist es richtig und notwendig, Unrecht anzuerkennen und den Menschen wieder ein Gesicht zu geben. Wer das nicht versteht, zeigt eine ignorante Geisteshaltung. Aus der gleichen Ecke kommen auch die Bedenken gegen die Öffnung der Ehe und die weitere Gleichstellung homosexueller Menschen in unserer Gesellschaft. Die SPD Mönchengladbach setzt sich für ein Miteinander aller Menschen ein und begrüßt es sehr, dass der CSD-Verein der Community endlich eine Stimme gegeben hat“, so Heinrichs.

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  • Teilhabepolitik: Menschen mit geistiger Behinderung bleiben außen vor

    Teilhabepolitik: Menschen mit geistiger Behinderung bleiben außen vor

    Der BDH Bundesverband Rehabilitation e.V. ruft die Bundesregierung zu stärkeren Bemühungen in der Teilhabepolitik auf.
    Das beschlossene Bundesteilhabegesetz und die Stufen zur Stärkung der Pflege (PSG I-III) reichten beileibe nicht aus, den notwendigen gesellschaftlichen Wandel anzustoßen, den eine gerechte Gesellschaft für sich in Anspruch nehmen müsse, warnt Verbandsvorsitzende Ilse Müller: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass dementielle Erkrankungen pflegepolitisch stärker berücksichtigt werden und eine Ausdifferenzierung der Pflegebedürftigkeit auch pflegende Angehörige partiell entlasten kann. Auf der anderen Seite bleiben reichlich Fragen der Teilhabe außen vor. Manches geht in die richtige Richtung, doch fehlen politische Begeisterung für das Inklusionsprojekt und der unbedingte Wille, den öffentlichen Raum integrativ und gerecht umzugestalten.“

    Gerade die Lage geistig behinderter Menschen drohe mit Inkrafttreten der Neuregelungen des Bundesteilhabegesetzes verschlechtert zu werden. Dieses bringe eine Neuordnung der Eingliederungshilfe, die derzeit für mehr als eine halbe Million Menschen mit kognitiver Behinderung eine wichtige Stütze im Alltag bedeutet.
    „Wir dürfen nicht zulassen, dass Menschen mit Handicap schrittweise von Leistungen der Pflegeversicherung abgekapselt werden oder ihnen die Eingliederungshilfe aufgrund eines festgestellten Pflegebedarfs gestrichen wird. Das Prinzip rechte Tasche, linke Tasche darf nicht zu einer Aufweichung der Teilhabeansprüche Betroffener führen. Grundsätzlich geht es bei der Teilhabe darum, Menschen einen maximal möglichen Autonomierahmen zu eröffnen. Aus den Fragen der Vermögensbildung, der Wohnraumsuche und beruflichen Selbstbestimmung erwachsen fundamentale individuelle Ansprüche, die im Falle eines Handicaps im Alltag unbürokratisch zu fördern sind. Die Neuregelungen des Teilhaberechts bringen Menschen mit geistiger Behinderungen nicht nur keine Verbesserungen ihrer individuellen Selbstbestimmungsansprüche, sie schaffen Unsicherheit und ein Unschärfe ihrer Anspruchsgrundlagen.“

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  • FDP-MG: Laufenberg neue Geschäftsführerin

    imageIGVEGZT9Sylvia Laufenberg, (33, Köln) ist seit Juli die neue Geschäftsführerin der FDP in Mönchengladbach. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Nicole Finger:
    „ Wir freuen uns sehr, dass wir Frau Laufenberg für unsere Geschäftsstelle gewinnen konnten. Sie war in der Kölner FDP-Ratsfraktion jahrelang als Fraktionsreferentin für Kinder-, Jugend-und Familienpolitik tätig. Seit 2009 gehört Sie dem Rat der Stadt Köln an und ist Jugend sowie Frauenpolitische Sprecherin Ihrer Fraktion. Durch ihre Erfahrungen sind ihr die Strukturen von Verwaltung und Politik bestens vertraut und sie wird sich daher sicherlich schnell in unsere Stadt einarbeiten.“
    Auch Laufenberg freut sich auf die Zusammenarbeit:
    „Familienpolitik steht bei der FDP ganz oben auf der Agenda. Dies spiegelt genau meine politischen Schwerpunkte wieder, sodass ich mich freue neue Ideen und Konzepte in diesem Bereich für die wachsende Stadt Mönchengladbach mit gestalten zu können.“
    Sylvia Laufenberg ist 1983 in Köln geboren und absolvierte dort ihre Ausbildung zur Bürokauffrau in der FDP-Fraktion Köln. Im Anschluss studierte sie Medienwirtschaft und war von 2006-2014 als Fraktionsreferentin für Bildung, Jugend und Familienpolitik tätig. Seit Februar 2014 arbeitete sie in der Geschäfts- und Projektleitung eines Bildungsträgers für praktische Berufsvorbereitung in Schulen. Weiterhin ist sie seit 2009 Mitglied des Rates der Stadt Köln mit den Schwerpunkten Kinder-, Jugend- und Familienpolitik.

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  • Zwei Kajaks und einen Trailer für die Jugendarbeit –  Lions Club kennt Bedürfnisse der Kinder

    Zwei Kajaks und einen Trailer für die Jugendarbeit –
    Lions Club kennt Bedürfnisse der Kinder

    Erlebnispädagogische Angebote sind fester Bestandteil der offenen Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Mönchengladbach. Kajaktouren kommen bei den Aktionen des Jugendamtes immer besonders gut an: Ganz gleich ob Schnupperstunde auf der Niers, Tagestouren oder Ferienfreizeiten – Kinder und Jugendliche sind vom Wassersport begeistert.

    Das weiß auch der Lions Club Mönchengladbach, der die städtischen Jugendeinrichtungen immer wieder mit großzügigen Sachspenden unterstützt. Jetzt hat der Lions Club erneut zwei Kajaks gestiftet und den Mitarbeitern für die Touren einen Bootsanhänger spendiert. Der langjährige Präsident des Lions Clubs, Lothar Erbers, und Prof. Dr. Rainer Wallnig, Vorsitzender des Fördervereins der Lions, übergaben die Spende jetzt an Jugenddezernentin Dörte Schall. Bei der Bootstaufe und dem Stapellauf auf der Niers hatten alle Beteiligten sichtlich Spaß.

    Beigeordnete Dörte Schall bedankte sich beim Lions Club für die großzügige Spende: „Die Boote und der moderne Trailer gehen schon am Wochenende auf große Fahrt. Dann beginnt für die Kinder und Jugendlichen die Ferienfreizeit im niederländischen Brouwershaven. Aber auch bei Touren auf der Ruhr oder am Edersee werden sie zum Einsatz kommen.

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  • „Unsere Tage sind ausgefüllt“ – Caritaszentrum Rheydt feierte 30-jähriges Bestehen

    „Unsere Tage sind ausgefüllt“ – Caritaszentrum Rheydt feierte 30-jähriges Bestehen

    Als Maria Müller vor rund dreieinhalb Jahren ins Caritaszentrum Rheydt zog, war ihre damals zehnjährige Urenkelin darüber ganz unglücklich. Umso überraschter zeigte sich das Mädchen, als es die Oma besuchte. „Hier sieht es ja genauso aus wie bei dir zu Hause“, sagte die Kleine. Tatsächlich: Sessel, Sofa, Schrankwand, Bilder – alles war da. Seit diesem Tag war die Urenkelin nicht mehr traurig.

    Caritas-Geschäftsführer Frank Polixa erzählte die Geschichte während der Jubiläumsfeier zum 30-jährigen Bestehen des Hauses. „Unsere Zimmer haben eine Wohnfläche von 36 Quadratmetern – das dürfte selten, wenn nicht einmalig in Mönchengladbach sein“, sagte Polixa. Das bestätigte Heinz Drieschmanns, Vorsitzender des Bewohnerrates im Haus. „Es ist toll, dass man viele vertraute Gegenstände mitnehmen kann“, meinte er. Der 87-Jährige schätzt aber auch ebenso wie Maria Müller (85) und Marianne Moecker (87) die vielfältigen Freizeitangebote im Caritaszentrum, die vom Lesekreis und Wellness-Angeboten über Skatrunden bis zum gemeinsamen Kochen und Backen reichen. „Unsere Tage sind ausgefüllt, wir haben eigentlich keine Zeit“, sagten die drei Bewohner schmunzelnd.

    Fast 130 hauptamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kümmern sich im Caritaszentrum Rheydt um die Senioren – vor 30 Jahren waren es rund 50 Beschäftigte. „Auch das zeigt, wie sehr sich Umfang und Intensität der Pflege und Betreuung in den vergangenen drei Jahrzehnten verändert haben“, erklärte Polixa. Heute seien mehr als zwei Drittel der Bewohner schwer pflegebedürftig. Dieser Trend werde sich angesichts des politisch gewollten Grundsatzes „Ambulant vor stationär“ noch verstärken, so der Caritas-Geschäftsführer.

    Herzliche Glückwünsche zum Jubiläum sagten Bürgermeisterin Petra Heinen-Dauber, der 2. Vorsitzende des regionalen Caritasverbandes, Christoph Habrich, sowie Dr. Alfred Etheber vom Caritasverband für das Bistum Aachen. Alle Redner betonten, dass die Achtung vor der Würde des Menschen und der Respekt vor der Lebensleistung der Bewohner noch wichtiger seien als ausgeklügelte Pflegekonzepte. Einrichtungsleiterin Eveline Hensen hob hervor, dass rund 75 ehrenamtlich Engagierte das Leben und die Angebote im Caritaszentrum Rheydt mitgestalten.

    Dazu gehören auch gemeinsames Singen und Musizieren. Wie bedeutsam Musik auch für Menschen mit Demenz ist, verdeutlichte Theo Hartogh, Profesor für Musikpädagogik an der Universität Vechta. „Mit Musik erreicht man auch schwer demenziell veränderte Menschen, denn je weiter fortgeschritten eine Demenz ist, desto wichtiger werden nonverbale Kommunikationsformen“, erläuterte Hartogh. Demente Senioren könnten sogar ein Instrument neu erlernen. Nachgewiesen sei inzwischen auch, dass aktives Musizieren ebenso wie Schachspielen und Gruppensport das Risiko für Senioren verringere, an Demenz zu erkranken.

    Maria Müller gehört dem Singkreis im Caritaszentrum Rheydt an, das ist eine der vielen Freizeitaktivitäten der sehr rüstigen und geistig regen 86-Jährigen. Ihre Tochter Jutta Müller-Bühren sieht das natürlich mit Freude: „Meine Mutter ist hier im Altenheim richtig aufgeblüht“, berichtete sie.

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