Autor: Harald Wendler

  • Mönchengladbachs Grüne kritisieren Armin Laschet

    Mönchengladbachs Grüne kritisieren Armin Laschet

    Die Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung, die Schulen ab kommendem Montag zu öffnen, wirkt verantwortungslos.

    „Armin Laschet hat mit seinen frühzeitigen Forderungen nach Lockerungen der Corona-bedingten Beschränkungen bereits viel Vertrauen verspielt und die Menschen im Land verunsichert“, sagt Lena Zingsheim, Sprecherin der Grünen Jugend NRW.
    Die Schulen ohne einheitliche Vorbereitung sowie Gewährleistung eines umfassenden Infektionsschutzes bereits in der nächsten Woche zu öffnen, hält sie für verantwortungslos gegenüber den Schülerinnen und Schülern, ihren Lehrkräften und den Schulträgern.

    Den Schulen nur knapp eine Woche Vorlauf zu geben, um die Wiederaufnahme des Schulbetriebs zu organisieren, stelle die Stadt Mönchengladbach als Schulträger nicht nur vor enorme Herausforderungen, sondern sei geradezu fahrlässig.
    Wichtige Fragen, so die GJ-Sprecherin, seien noch immer offen, einheitliche Standards Fehlanzeige.
    „Obwohl Lehrerinnen und Lehrer ab Montag, Schülerinnen und Schüler ab Donnerstag wieder in die Schulen kommen sollen, ist nicht verbindlich geklärt, ob an allen Schulen in Mönchengladbach Vorgaben zu Abstandsregelungen eingehalten werden können, wie viele Lehrkräfte aufgrund von Risiken freigestellt werden müssen, welche Hygienemaßnahmen für die Schulen und den Schülerverkehr vorgegeben werden bzw. ob sie auch flächendeckend umgesetzt werden können“, stellt Lena Zingsheim fest. Die schwarz-gelbe Landesregierung lasse die Kommunen in der Corona-Krise an dieser Stelle allein. „Statt sich auf die Prüfungsvorbereitungen zu konzentrieren, brauchen die Schulen jetzt Zeit für pädagogische Konzepte, um ein Unterrichtsangebot ab dem 4. Mai zu ermöglichen“, meint Zingsheim.

    Dass die Landesregierung die Abwägung der gesundheitlichen Risiken auf die einzelnen Schülerinnen und Schüler abgewälzt hat, hält die Grünen-Politikerin für verantwortungslos und inakzeptabel. Sie hält es für nicht zumutbar, dass die Schülerinnen und Schüler sich jetzt zwischen Gesundheitsschutz für ihre Familie und Prüfungsvorbereitung in der Schule entscheiden müssen.

    Hintergrund: Bund und Länder hatten am 16. April vereinbart, dass die Kultusministerkonferenz ein Konzept bis zum 29. April erarbeitet, nach dem der Schulbetrieb ab 4. Mai schrittweise wieder beginnen kann. Diese Zeit werden die Schulen mindestens brauchen, um sich auf einen Schulbetrieb mit ausreichenden Sicherheitsmaßnahmen gut vorbereiten zu können. Nach diesem Zeitplan würde es alle Beteiligten überfordern, die Abschlussprüfungen in der Sekundarstufe I und für das Abitur in Nordrhein-Westfalen ab dem 12. Mai zu organisieren. „Wir Grüne fordern daher, einen gleichwertigen Abschluss auf der Grundlage der Vorleistungen zu vergeben“, sagt Lena Zingsheim. Eine freiwillige Chancenprüfung, um sich zu verbessern, sollte ihrer Meinung nach zusätzlich angeboten werden. Der frühe Beginn der Sommerferien in NRW und der damit verbundene Zeitdruck dürfe nicht zu einer leichtfertigen Inkaufnahme von Gesundheitsrisiken für die Schülerinnen und Schüler sowie ihrer Lehrkräfte führen.

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  • Sie wollen im Herbst gewählt werden…Lärmschutz in Giesenkirchen soll kommen-mit Erläuterung

    Sie wollen im Herbst gewählt werden…
    Lärmschutz in Giesenkirchen soll kommen-
    mit Erläuterung

    Die Bezirksfraktionen der GroKo-Ost versprechen sich von diesen Maßnahmen eine deutliche Steigerung der Lebensqualität für die Anwohner in diesen Bereichen von Giesenkirchen.

    Die Bezirksfraktionen der GroKo-Ost versprechen sich von diesen Maßnahmen eine deutliche Steigerung der Lebensqualität für die Anwohner in diesen Bereichen von Giesenkirchen.

    Jahrelang blockierten die Bezirksvertreter von CDU und SPD jeden Antrag vor allem der Bündnis/Grünen, eine weitergehende Lärm- und Verkehrsberuhigung in Giesenkirchen zu erreichen. Die immer gleiche Begründung seitens Politik und Verwaltung: Das geht rechtlich nicht.

    Nun also doch und das hat jetzt ein „Geschmäckle“, ist doch bald Kommunalwahl und die Handelnden wollen gewählt werden, als Stadtrat oder führender Bezirksvertreter (Bezirksvorsteher-Ost?).
    Da sollte man schon etwas vorweisen können.

    Dazu schreiben CDU und SPD:
    Es gelang jetzt den Mandatsträgern der GroKo aus CDU und SPD, den Flickenteppich von Einzelmaßnahmen der Schulwegsicherung und Lärmvermeidung zu einem Gesamtkonzept der Verkehrsentlastung im Giesenkirchener Kernbereich zu bündeln und somit einem jahrelangen Anliegen der Anwohner nachzukommen.

    „Es freut mich, dass mit der Verwaltung Einigkeit darüber erzielt wurde, entlang der Kleinenbroicher Straße, Am Alten Friedhof und Konstantinstraße bis zum Friedensplatz sowie auf der Dömgesstraße die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu begrenzen“, sagte CDU-Bezirksfraktionsvorsitzender Henry Ferl, der gerne in den Stadtrat gewählt werden möchte.
    Sein Kollege, der SPD-Bezirksfraktionsvorsitzender Volker Küppers machte
    deutlich: „Es war uns sehr wichtig, dass die von den Anwohnern lange geforderten Maßnahmen nicht kleinteilig in einzelnen Abschnitten erfolgen, sondern auf der gesamte Strecke als eine Maßnahme.“

    Bleibt die Frage:
    Warum wurde nicht gleich die Straße „Ruckes“ in diese Maßnahme eingeschlossen? Oder wird dies als nächste Wahl-Botschaft verkündet?

    Erläuterung:

    Volker Küppers bezweifelte gestern die ordentliche Recherche durch MG-heute in einem Facebookbeitrag.
    Deshalb fügen wir hier zur Auffrischung von Erinnerung drei Beispiele bei.
    Sie wurden seitens Bündnis90/Grüne in der Bezirksvertretung Ost gestellt und rigoros abgelehnt.

    Weiter gab es bereits einen Antrag „Tempo 30 Kleinenbroicher Str“ vom 27.8.2015
    Wir hoffen, diese Informationen reichen unserer Leserschaft aus.

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  • Kontrolle der Grabmale auf städtischen Friedhöfen

    Kontrolle der Grabmale auf städtischen Friedhöfen

    Ab dem 15. April findet die jährliche Prüfung der Grabmale auf den städtischen Friedhöfen statt.

    Bis Mitte Mai werden alle stehenden Grabmale und sonstigen baulichen Anlagen auf ihre Standsicherheit geprüft. Hierzu ist eine unabhängige Fachfirma beauftragt.
    Die Prüfung erfolgt mit einem speziellen Gerät, das eine kurze Drucklast aufbaut und so prüft, ob Grabmale drohen umzukippen.
    Bei der Prüfung wird auch überprüft, ob augenscheinlich feststehende Grabmale Schäden im Fundament haben.

    Die Nutzungsberechtigten der Grabstätten sind für die Standsicherheit der Grabmale verantwortlich. Sie sind somit auch haftbar für die Schäden die durch unsichere Grabmale entstehen.

    Sollten Mängel festgestellt werden, informieren wir die Nutzungsberechtigten im Anschluss an die Prüfung mit einem Brief.

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  • Sie wollen im Herbst gewählt werden…Lärmschutz in Giesenkirchen soll kommen

    Sie wollen im Herbst gewählt werden…
    Lärmschutz in Giesenkirchen soll kommen

    Die Bezirksfraktionen der GroKo-Ost versprechen sich von diesen Maßnahmen eine deutliche Steigerung der Lebensqualität für die Anwohner in diesen Bereichen von Giesenkirchen.

    Jahrelang blockierten die Bezirksvertreter von CDU und SPD jeden Antrag vor allem der Bündnis/Grünen, eine weitergehende Lärm- und Verkehrsberuhigung in Giesenkirchen zu erreichen. Die immer gleiche Begründung seitens Politik und Verwaltung: Das geht rechtlich nicht.

    Nun also doch und das hat jetzt ein „Geschmäckle“, ist doch bald Kommunalwahl und die Handelnden wollen gewählt werden, als Stadtrat oder führender Bezirksvertreter (Bezirksvorsteher-Ost?).
    Da sollte man schon etwas vorweisen können.

    Dazu schreiben CDU und SPD:
    Es gelang jetzt den Mandatsträgern der GroKo aus CDU und SPD, den Flickenteppich von Einzelmaßnahmen der Schulwegsicherung und Lärmvermeidung zu einem Gesamtkonzept der Verkehrsentlastung im Giesenkirchener Kernbereich zu bündeln und somit einem jahrelangen Anliegen der Anwohner nachzukommen.

    „Es freut mich, dass mit der Verwaltung Einigkeit darüber erzielt wurde, entlang der Kleinenbroicher Straße, Am Alten Friedhof und Konstantinstraße bis zum Friedensplatz sowie auf der Dömgesstraße die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu begrenzen“, sagte CDU-Bezirksfraktionsvorsitzender Henry Ferl, der gerne in den Stadtrat gewählt werden möchte.
    Sein Kollege, der SPD-Bezirksfraktionsvorsitzender Volker Küppers machte
    deutlich: „Es war uns sehr wichtig, dass die von den Anwohnern lange geforderten Maßnahmen nicht kleinteilig in einzelnen Abschnitten erfolgen, sondern auf der gesamte Strecke als eine Maßnahme.“

    Bleibt die Frage:
    Warum wurde nicht gleich die Straße „Ruckes“ in diese Maßnahme eingeschlossen? Oder wird dies als nächste Wahl-Botschaft verkündet?

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  • Forderung der SPD-MG: Kommunen unter den Rettungsschirm! Meinung von F. Heinrichs:„Wir brauchen finanzielle Bewegungsfreiheit, um maßgeschneiderte Unterstützung zu geben.“

    Forderung der SPD-MG: Kommunen unter den Rettungsschirm!
    Meinung von F. Heinrichs:„Wir brauchen finanzielle Bewegungsfreiheit, um maßgeschneiderte Unterstützung zu geben.“

    Felix Heinrichs meint:

    Corona bestimmt die Tagesordnung. Immer mehr Unternehmen, Vereine, Geschäfte und Kulturschaffende brauchen Unterstützung.

    „Die Kommunen sind am nächsten dran und bekommen hautnah mit, wo Hilfe benötigt wird“, weiß der SPD-Fraktionsvorsitzende und Oberbürgermeisterkandidat Felix Heinrichs. Dafür brauchen die Städte allerdings die notwendige finanzielle Handlungsfreiheit. „Jetzt ist keine Zeit für Parteipolitik. Wir müssen über die demokratischen Fraktionen im Rat hinweg einen gemeinsamen Appell an die Landesregierung richten, um die finanziellen Kurz- und Langzeitfolgen in den Griff zu bekommen. Dazu habe ich die Fraktionen im Rat der Stadt heute eingeladen“, so Heinrichs.

    Für Heinrichs ist besonders wichtig, dass Mönchengladbach die Chance bekommt, selbst die notwendigen Akzente vor Ort zu setzen. „Ich will, dass wir gemeinsam einen eigenen Weg finden, um mit Engagement, Mut und Zuversicht durch die Krise zu kommen. Das gilt für unsere extrem lebendige Kunst- und Kulturszene genauso wie für Händler und Geschäfte, Sportvereine und Betriebe.“ Beim Ausstieg aus dem Shutdown braucht es maßgeschneiderte Lösungen vor Ort.

    „Wir müssen und wollen über den Tag hinausdenken. Wir wollen in Zukunft Kitas bauen und Start-Ups fördern. Wir wollen die Stadt grüner machen und ein neues Rathaus für alle bauen. Das darf jetzt nicht unter die Räder kommen. Diese und andere Projekte können im Gegenteil wie ein Konjunkturprogramm wirken. Die Chancen sind da, wenn die Stadt nicht unter der finanziellen Last erdrückt wird“, ist sich Heinrichs sicher.

    Allen muss klar sein, was 3.000 Menschen in Kurzarbeit in Mönchengladbach bedeuten. „Wer nur noch 60 Prozent vom Netto hat, kann eventuell ergänzende Sozialleistungen beantragen. Zeitgleich korrigiert der Betrieb die Gewerbesteuerzahlung drastisch nach unten. Die Lücke für den städtischen Haushalt können wir nicht schließen“, erklärt Heinrichs.

    „Corona darf die Sparbemühungen der letzten 25 Jahre nicht zunichtemachen“, darin sind sich Felix Heinrichs und der Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges einig.

    Der Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges dazu:

    Körfges begleitet in Düsseldorf den Vorstoß der NRWSPD, auch die Kommunen unter einen Rettungsschirm zu nehmen: „Reine Bilanztricks, wie von der Landesregierung bisher angedacht, helfen dauerhaft nicht weiter.“ Es dürfe nicht nur auf das Jahr 2020 geschaut werden. „Selbst wenn wir jetzt alle Corona-Lasten in einer separaten Position ausweisen, bleiben die Langzeitfolgen. Es wird dauern, bevor die Arbeitslosenzahlen oder die Gewerbesteuereinnahmen wieder das Vor-Corona-Niveau erreicht haben. Bis dahin geraten die Städte in eine extreme Schieflage, die die kommunale Handlungsfähigkeit einschränkt.“

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  • 154.272 Euro Bundeszuschuss für Flüchtlingsprojekte in Mönchengladbach

    154.272 Euro Bundeszuschuss für Flüchtlingsprojekte in Mönchengladbach

    Gute Nachrichten zu Ostern.

    Insgesamt vier Mönchengladbacher Vereine und gemeinnützige Organisationen erhalten für den Förderzeitraum 2020 und 2021 Bundesgelder für die Unterstützung von Flüchtlingsprojekten. Neben dem Deutschen Hockey-Bund e. V. erhalten noch der Sozialdienst katholischer Männer Rheydt e. V., das Diakonische Werk Mönchengladbach und der Verband Kulturen und Integration Mönchengladbach e. V. Zuschüsse für ihren Beitrag für eine gute Integration von Geflüchteten in Mönchengladbach. „Ich bin sehr stolz auf die zahlreichen und oft ehrenamtlichen Initiativen und Hilfsangebote in unserer Stadt. Die vielen haupt- und ehrenamtlichen Helfer tragen einen wichtigen Beitrag dazu bei, dass in Mönchengladbach die Integration so gut verläuft“, freut sich der Mönchengladbacher Bundestagsabgeordnete Dr. Günter Krings (CDU).

    Der Bund gewährt durch die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Annette Widmann-Mauz (CDU) Zuwendungen zur Unterstützung von Flüchtlingsprojekten. In Mönchengladbach erhalten die Projekte „Willkommen im Sport“ (Hockey-Bund), „Ehrenamtskoordination der Geflüchteten“ (Sozialdienst kath. Männer), „Koordinierung, Begleitung und Förderung ehrenamtlicher Unterstützung von Flüchtlingen“ (Diakonie) und das Projekt „samo.+fa“ (Verband Kulturen und Integration Mönchengladbach) Gelder aus dem Bundesetat.

    „Wir können uns freuen, dass wir auf Seiten der Bevölkerung eine derart große Bereitschaft zur Unterstützung und Integration von Geflüchteten haben. Zwar gebe der Bund viel Geld, doch werde die Hauptlast vor Ort getragen“, so Krings und fügt hinzu: „Eine gute Integration für ein gutes Miteinander lohnt sich am Ende doch für alle Seiten.“

    Mit den Zuwendungen unterstützt der Bund Projekte der Orientierung und Integration von Flüchtlingen in Deutschland und somit die Verbesserung des Zusammenlebens vor Ort. Dazu werden die Stärkung und Ausweitung des ehrenamtlichen Engagements von Bürgerinnen und Bürgern durch Migrantenorganisationen, Verbände und Vereine, das Empowerment von Flüchtlingen, die Stärkung ihrer gesellschaftlichen und politischen Teilhabemöglichkeiten sowie die Stärkung von Flüchtlingen bei der Wahrnehmung ihrer Rechte und Pflichten gefördert.

    https://twitter.com/MGheute
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  • Covid-19: Statusbericht vom 13. April 2020 (Stand: 10 Uhr)

    Covid-19: Statusbericht vom 13. April 2020 (Stand: 10 Uhr)

    Aktuell sind 162 Personen in Mönchengladbach mit dem neuartigen Coronavirus infiziert.

    Das Gesundheitsamt der Stadt Mönchengladbach verzeichnet am Montag, 13. April (Stand: 10 Uhr), 7 neue positive Nachweise.
    Insgesamt ist die Zahl der seit dem 3. März nachgewiesenen Fälle auf 374 (Vortag: 367) gestiegen.

    Die Zahl der negativen Nachweise liegt bei 2112 (Vortag: 2105). 8 Laborergebnisse stehen derzeit aus.
    Aktuell befinden sich 473 Personen (Vortag: 470) in Quarantäne.
    Die Zahl der genesenen Patienten ist auf insgesamt 196 (Vortag: 192) gestiegen.

    Die Zahlen im Überblick:
    Bestätigte Fälle (Gesamtzahl infizierte Personen inkl. genesene Personen): 374
    – davon aktuell infizierte Personen: 162
    – davon genesene Personen: 196
    – davon verstorbene Personen: 16

    Gesamtzahl in Quarantäne: 473
    – davon in häuslicher angeordneter Quarantäne: 435
    – davon im Krankenhaus: 34
    – davon in freiwilliger Quarantäne: 4

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  • Covid-19: Statusbericht vom 12. April 2020 (Stand: 10 Uhr)

    Covid-19: Statusbericht vom 12. April 2020 (Stand: 10 Uhr)

    Aktuell sind 159 Personen in Mönchengladbach mit dem neuartigen Coronavirus infiziert.

    Das Gesundheitsamt der Stadt Mönchengladbach verzeichnet am Sonntag, 12 April (Stand: 10 Uhr), 3 neue positive Nachweise.
    Insgesamt ist die Zahl der seit dem 3. März nachgewiesenen Fälle auf 367 (Vortag: 364) gestiegen.
    Die Zahl der Todesfälle hat sich um eine Person erhöht.
    Dabei handelt es sich um einen Mann (Jahrgang 1954), der in einem Mönchengladbacher Krankenhaus verstorben ist.

    Die Zahl der negativen Nachweise liegt unverändert auf 2105 (Vortag: 2105).
    13 Laborergebnisse stehen derzeit aus.
    Aktuell befinden sich 470 Personen (Vortag: 473) in Quarantäne.
    Die Zahl der genesenen Patienten ist auf insgesamt 192 (Vortag: 185) gestiegen.

    Die Zahlen im Überblick:
    Bestätigte Fälle (Gesamtzahl infizierte Personen inkl. genesene Personen): 367
    davon aktuell infizierte Personen: 159
    davon genesene Personen: 192
    davon verstorbene Personen: 16

    Gesamtzahl in Quarantäne: 470
    davon in häuslicher angeordneter Quarantäne: 430
    davon im Krankenhaus: 36
    davon in freiwilliger Quarantäne: 4

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  • Dienstverpflichtung per Gesetz vom Tisch

    Dienstverpflichtung per Gesetz vom Tisch

    Ganz schnell sollte eine Neufassung des Pandemiegesetzes durchs NRW-Parlament mit schmaler Mehrheit durchgebracht werden.

    Nun haben sich die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen geeinigt und durchgesetzt: Einen Dienstzwang wird es nicht geben. Die Demokratie insgesamt hat beispielhaft funktioniert.
    Der Ausruf einer epidemischen Lage für das Land NRW, kann nunmehr nur durch den Landtag bestimmt werden und wird immer mit einer Frist von zwei Monaten versehen, sie muß stets neu festgestellt werden.
    Das Gesetz ist befristet bis zum 31. März 2021 und hat darüber hinaus keine Gültigkeit:

    Der geplante Zwang wird durch ein Freiwilligenregister ersetzt, in das jeder, der in der Corona–Krise helfen will, aufgenommen werden kann.
    Eine gute Möglichkeit, der sich sicher viele Beschäftigte anschließen können.

    Was außerhalb dieses Gesetzes leider noch immer fehlt, ist der sichtbare Wille des Gesetzgebers, die finanzielle Situation aller systemrelevanter Beschäftigten zu verbessern. Bei der bloßen Ankündigung darf es nicht bleiben.
    Bleiben Sie gesund und bleiben Sie zu Hause.

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  • Covid-19: Statusbericht vom 11. April 2020 (Stand: 10 Uhr)

    Covid-19: Statusbericht vom 11. April 2020 (Stand: 10 Uhr)

    Aktuell sind 164 Personen in Mönchengladbach mit dem neuartigen Coronavirus infiziert.

    Das Gesundheitsamt der Stadt Mönchengladbach verzeichnet am Samstag, 11. April (Stand: 10 Uhr), 20 neue positive Nachweise.
    Insgesamt ist die Zahl der seit dem 3. März nachgewiesenen Fälle auf 364 (Vortag: 344) gestiegen.

    Die Zahl der negativen Nachweise hat sich auf 2105 (Vortag: 2082) erhöht. 23 Laborergebnisse stehen derzeit aus. Aktuell befinden sich 473 Personen (Vortag: 482) in Quarantäne.
    Die Zahl der genesenen Patienten ist auf insgesamt 185 (Vortag: 173) gestiegen.

    Die Zahlen im Überblick:

    Bestätigte Fälle (Gesamtzahl infizierte Personen inkl. genesene Personen): 364
    – davon aktuell infizierte Personen: 164
    – davon genesene Personen: 185
    – davon verstorbene Personen: 15
    (an Covid verstorben: 13 / mit Covid verstorben: 2)

    Gesamtzahl in Quarantäne: 473
    – davon in häuslicher angeordneter Quarantäne: 433
    – davon im Krankenhaus: 36
    – davon in freiwilliger Quarantäne: 4

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  • Neue Einreisebestimmungen für ganz Deutschland

    Neue Einreisebestimmungen für ganz Deutschland

    Seit heute (Freitag, 10.April 0 Uhr) gilt eine neue Einreiseverordnung.

    Sie soll dazu dienen, die Ausbreitung des Corona-Virus weiter zu verlangsamen und eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden.

    Nach dieser Verordnung müssen Personen, die mehr als 72 Stunden im Ausland waren, nach Deutschland einreisen und dann nach Mönchengladbach zurückkommen, für 14 Tage zuhause oder in einer anderen Unterkunft bleiben.

    Außerdem müssen sie sich beim Gesundheitsamt der Stadt Mönchengladbach melden. Dies ist per Mail an gesundheitsamt-hotline@moenchengladbach.de mit dem Betreff „Reiserückkehrer“ oder telefonisch unter der 02161 25-54321 beim Bürgertelefon möglich.

    Um das grenzüberschreitende Zusammenleben aufrecht zu erhalten und die Funktionsfähigkeit des Gemeinwesens zu gewährleisten, gelten Ausnahmen:
    – Ausgenommen sind vor allem Grenzpendler – also Personen, die täglich oder für bis zu 5 Tage durch ihren Beruf oder ihre Ausbildung (Schule, Hochschule) veranlasst ein- und ausreisen.
    – Ausgenommen sind Personen, die im grenzüberschreitenden Personen-, Waren- und Gütertransport tätig sind.
    – Ausgenommen sind Personen, deren Tätigkeit notwendig ist zur Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens und der Aufgaben des Staates.
    – Ausgenommen sind Personen, die einen triftigen Reisegrund haben. Darunter fallen vor allem soziale Gründe wie ein geteiltes Sorgerecht, dringende medizinische Behandlungen, Betreuung von Kindern, Pflege von Angehörigen, Beerdigungen, Hochzeiten und Ähnliches.

    Diese Ausnahmen gelten, ohne dass es einer von einer Behörde erteilten Ausnahmegenehmigung bedarf.

    Weitere Ausnahmen und Befreiungen können im Einzelfall zugelassen werden. Zuständig dafür ist dann das Ordnungsamt der jeweiligen Stadt oder Gemeinde. Aktuelle Infos und auch die Verordnung findet man unter https://www.land.nrw/

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  • Corona-Tests in Altenheimen: Altenhilfenetzwerk Katharina schreibt an Oberbürgermeister Reiners

    Corona-Tests in Altenheimen: Altenhilfenetzwerk Katharina schreibt an Oberbürgermeister Reiners

    Ganz offensichtlich gibt es einen Mangel an Covid-19-Tests durch das Gesundheitsamt in Mönchengladbach.

    Deshalb wendet sich das katholische Altenhilfenetzwerk Katharina nun öffentlich an unseren Oberbürgermeister Reiners.

    Stadt Mönchengladbach
    Herrn Oberbürgermeister
    Hans Wilhelm Reiners
    Rathausplatz 1
    41061 Mönchengladbach

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reiners,

    wir schreiben Ihnen heute, weil wir uns große Sorgen wegen der aktuellen Situation in den Alten- und Pflegeheimen in der Stadt Mönchengladbach machen. Die Partner im katholischen Altenhilfenetzwerk Katharina unterhalten in der Stadt Mönchengladbach insgesamt 8 stationäre Altenhilfeeinrichtungen, 4 Tagespflegeeinrichtungen und eine Kurzzeitpflegeeinrichtung. Darüber hinaus versorgen wir täglich über 750 pflegebedürftige Menschen ambulant. In der katholischen Region Mönchengladbach kommen noch eine stationäre Einrichtung in Jüchen und eine Tagespflege in Korschenbroich hinzu.
    Insgesamt arbeiten bei uns in der Altenpflege deutlich über 1.000 hauptamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie viele hundert ehrenamtlich Engagierte. Weitere Informationen über unser großes Netzwerk erhalten Sie unter www.pflegenetzwerk-katharina.de. Seniorenheime leiden besonders unter der Corona-Pandemie. Auch die Einrichtungen unseres Netzwerkes sind von der Ausbreitung des Virus sehr betroffen. Es sind bereits Todesfälle zu beklagen. Weitere Bewohner und Mitarbeitende in den Einrichtungen unseres Netzwerkes sind erkrankt. Viele der uns anvertrauten hochbetagten Menschen haben Vorerkrankungen.
    Sie gehören der Gruppe mit dem höchsten Risiko an. Deshalb sind die Schutzvorkehrungen in unseren Einrichtungen sehr hoch. Die Mitarbeitenden, die sich täglich um die Menschen in unseren Häusern kümmern, arbeiten alle in systemrelevanten Berufen. Der Druck und die Sorge in den Einrichtungen nehmen täglich zu. Mitarbeitende haben Angst, sich anzustecken oder das Virus unwissentlich weiterzugeben.
    Fachleute fordern, dass Bewohner und Pflegende viel häufiger und schneller auf Corona getestet werden. Das würde die Sicherheit in den Altenheimen erhöhen und dazu beitragen, dass Infektionsketten durchbrochen werden und die unwissentliche Ansteckungsgefahr verringert wird.
    Andere Kommunen haben bereits reagiert und entsprechende Maßnahmen ergriffen, beispielsweise Köln. Auch unser ebenfalls von Corona-Fällen in Pflegeheimen erheblich betroffener Nachbarkreis Viersen hat erkannt, dass hier dringend gehandelt werden muss. Hier steht seit Mittwoch ein Screening-Fahrzeug zur Verfügung. Es kommt sofort zum Einsatz, wenn in einem Altenheim ein Corona-Fall bei einem Bewohner oder Mitarbeiter auftritt. Dann werden nach Aussage von Landrat Dr. Andreas Coenen alle Menschen, die dort wohnen und arbeiten, sofort getestet.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die aktuelle Situation in der Stadt Mönchengladbach ist völlig unzureichend! Sowohl die alten Menschen in unseren Einrichtungen als auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen besser geschützt werden. Wir benötigen Klarheit über die wirkliche Zahl an Infektionen in den Heimen, damit wir sofort reagieren können. Deshalb fordern wir, dass alle Mitarbeitenden in der Altenpflege in regelmäßigen Abständen einem Corona-Test unterzogen werden. Darüber hinaus fordern wir, dass alle Bewohnerinnen und Bewohner in den Einrichtungen getestet werden.

    Wir appellieren dringend an Sie, jetzt hier aktiv zu werden und die notwendigen Testkapazitäten zur Verfügung zu stellen. Das trägt dazu bei, Menschenleben zu retten. Und es entspricht Ihrem Aufruf zu einem solidarischen Miteinander zum Schutz der Schwachen und der älteren Menschen, dem wir uns voll und ganz anschließen.

    Bitte handeln Sie danach – jetzt, bevor die Zahl der am Corona-Virus verstorbenen Menschen in unseren Einrichtungen drastisch ansteigt.

    Mit freundlichen Grüßen

    Für das Altenhilfenetzwerk Katharina:
    Frank Polixa – Geschäftsführer Caritasverband
    Manuela Jansen – Bereichsleiterin Carirasverband
    Claus Altenkamp – Geschäftsführer Katharinenstift GmbH
    Josef Aretz – Leitung Wohn- und Pflegezentrum Hehn
    John Esser – Einrichtungsleiter Haus Maria Frieden

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  • Ernte: „100 Prozent made by Mönchengladbach“ – mit Extra-Hygiene

    Ernte: „100 Prozent made by Mönchengladbach“ – mit Extra-Hygiene

     Was auf den heimischen Feldern wächst, ist gefragte Ware in Mönchengladbach: „Regionale Produkte stehen ohnehin hoch im Kurs. Dazu kommt noch, dass während der Corona-Pandemie frisches Obst und Gemüse sowieso gut gehen – als Alternative zu den auf Vorrat gekauften Raviolidosen und Tütensuppen. Und natürlich als Rohstoff für die Lebensmittelindustrie“, sagt Uwe Orlob von der IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) Düsseldorf.

    Allerdings hätten viele Landwirte in der Region ein Problem, das sich durch die Corona- Pandemie nochmals massiv verschärfe: Es fehlen Helfer auf den Höfen, so die Agrar- Gewerkschaft IG BAU. Saisonkräfte aus Rumänien oder Bulgarien dürften wegen der Corona-Pandemie nur bedingt einreisen – zu wenige, um eine reibungslose Ernte zu garantieren. „Jetzt geht es darum, ein neues Wort zu entdecken: ‚Ernte-Solidarität‘. Wer aus Mönchengladbach zupacken kann, sollte das jetzt tun. Es ist die Chance, Geld nebenbei zu verdienen und die Zeit sinnvoll zu investieren. Spargel, Spinat, Porree … – das April-Gemüse wartet nicht“, so Uwe Orlob.

    Dabei gehe es nicht nur um die Ernte. Es sei auch die Zeit fürs Pflanzen und Säen: Karotten, Blumenkohl, Radieschen, Zwiebeln, Kopfsalat, Kohlrabi & Co. müssten jetzt auf die Felder. Im Mai nehme die Arbeit für Pflanz- und Erntehelfer dann noch einmal deutlich zu.

    „Durch die Corona-Krise ist die Landwirtschaft auf etwas angewiesen, was es schon lange nicht mehr gab: Darauf, dass alle vor Ort mit anpacken. Auf ein ‚Pflanzen und Ernten – zu (fast) 100 Prozent made by Mönchengladbach ‘“, sagt Orlob von der IG BAU Düsseldorf. Allerdings dürfe das nicht um jeden Preis geschehen, warnt die Agrar- Gewerkschaft: Lohn und vor allem auch Hygienestandards seien wichtig.

    „Wer Schüler, Studenten oder Flüchtlinge für die Arbeit auf dem Feld anheuert, der muss sie auch fair bezahlen“, verlangt der stellvertretende Bezirksvorsitzende der IG BAU Düsseldorf. Auch in der Landwirtschaft gelte der gesetzliche Mindestlohn von 9,35 Euro pro Stunde.

    Zusätzlich fordert die IG BAU für Saisonarbeiter genauso wie für die Stammbelegschaften in Agrarbetrieben eine Erschwerniszulage. „Immerhin setzen sich die Beschäftigten in der Phase der Corona-Pandemie bei ihrer Arbeit auch einem gewissen gesundheitlichen Risiko aus“, so Uwe Orlob. Landwirte in der Region sollten eingearbeitete Saisonkräfte daher „mit einem Lohn nicht unter 11 Euro pro Stunde vom Feld gehen lassen“.

    Viele würden zunächst ohne Vorkenntnisse kommen, was die Arbeit in der Landwirtschaft angeht: „Laien werden die professionellen Handgriffe erst lernen müssen“, so der Gewerkschafter. Hier brauchten beide etwas Geduld – die Helfer, aber auch die Landwirte. „Schulen, Fachhochschulen und Unis, die geschlossen haben. Menschen in Kurzarbeit oder im Vorruhestand, die sich etwas hinzuverdienen wollen. Oder Beschäftigte, die schon ihre Kündigung bekommen haben. Und auch Geflüchtete, die ihre Chance sehen, an Arbeit zu kommen. – Die aktuelle Situation darf nicht dazu führen, dass Menschen bei der Erntearbeit auf den Feldern über den Tisch gezogen werden“, sagt Orlob.

    Neben der Bezahlung sei aber auch die Hygiene bei der Arbeit auf den Feldern wichtig – sogar das A und O: Es komme darauf an, auch draußen das regelmäßige Händewaschen und Desinfizieren sicherzustellen. „Das bedeutet, dass die Toilette am Feldrand einen Wasseranschluss braucht. Das sonst übliche Mobil-WC reicht hier nicht. Denn ohne Wasser – kein Händewaschen“, macht Uwe Orlob deutlich. Wenn Pflanz- und Erntehelfer in Unterkünften untergebracht werden, dann seien dabei Einzelzimmer notwendig. „Die Corona-Pandemie bedeutet das Aus der sonst üblichen Sammelunterkünfte. Denn dort gilt das gleiche wie auf den Feldern: Der Abstand von mindestens 1,5 Metern ist Pflicht. Besser ist eine ganze Zollstocklänge: also 2 Meter Abstand vom Nebenmann“, erklärt der stellvertretende IG BAU-Bezirksvorsitzende. Zudem müssten Sozial- und Sanitärräume alle zwei Tage fachmännisch gereinigt werden.

    „Was auch tabu ist: die Sammelfahrt von Feld zu Feld. Neun-Mann-Bullis dürfen nicht mehr voll besetzt zum Einsatz kommen“, sagt Orlob. Erntehelfer sollten möglichst alleine und mit dem eigenen Pkw, Motorroller oder Fahrrad zur Feldarbeit fahren. Dafür müsse ihnen der Landwirt eine Entschädigung bezahlen.

    „Die Corona-Gefahr lauert überall. Pflanz- und Erntehelfer dürfen das bei ihrem Einsatz unter freiem Himmel nicht vergessen. Es ist die Pflicht der Arbeitgeber, die Arbeitsplätze und Unterkünfte so einzurichten, dass die Hygienestandards einfach einzuhalten sind. Wer Fragen und Probleme hat, sollte sich an die IG BAU oder an das örtliche Gesundheitsamt wenden“, so Uwe Orlob.

    Wichtige Hygieneregeln für die Arbeit in der Landwirtschaft hat die Agrar-Gewerkschaft IG BAU online gestellt: www.igbau.de/Ploetzlich-Erntehelfer.html

    Wer sich aus Mönchengladbach als Pflanz- oder Erntehelfer bewerben möchte, findet Jobs und weitere Infos unter www.agrarjobboerse.de.

    Stellenangebote gibt es auch auf dem Portal „Das Land hilft“ vom Bundeslandwirtschaftsministerium: www.das-land-hilft.de (weiter: „Zur Plattform“).

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  • Stadt erstattet Sondernutzungsgebühren

    Stadt erstattet Sondernutzungsgebühren

    Aufgrund der Coronaschutzverordnung der Landesregierung vom 22. März ist derzeit der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Kantinen, Kneipen, Cafés und anderen gastronomischen Einrichtungen sowie Einzelhandelsbetrieben, die nicht der Grundversorgung dienen, nicht zulässig.

    Zahlreiche Gewerbetreibende hatten aber schon zu Beginn des Jahres eine Sondernutzungsgebühr an die Stadt geleistet.

    Um Gewerbetreibende und insbesondere Gastronomiebetriebe in der jetzigen Situation zu entlasten, wurde nun mit einer Dringlichkeitsentscheidung entschieden, dass bereits geleistete Sondernutzungsgebühren für Warenauslagen, Tische und Stühle für die Außengastronomie und Straßenhandel auf öffentlichen Plätzen, Straßen- und Gehwegen zurückerstattet werden.

    Ein Antrag ist hierfür nicht erforderlich. Die Erstattung erfolgt automatisch. Das soll Betroffene in der für sie ohnehin angespannten Situation unterstützen und wurde daher über den Geltungszeitraum der Coronaschutzverordnung hinaus bis zur Jahresmitte so festgelegt.

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  • Bürgerrat trotzt Corona im Internet Videokonferenz-Reihe zu gelosten Bürgerräten startet; 1. Termin: 8.4., 18 Uhr

    Bürgerrat trotzt Corona im Internet
    Videokonferenz-Reihe zu gelosten Bürgerräten startet; 1. Termin: 8.4., 18 Uhr

    Weil Veranstaltungen derzeit nicht mehr möglich sind, startet das Demokratie-Projekt eine Reihe von Webinaren zu zufällig ausgelosten Bürgerversammlungen.

    Am Mittwoch (08.04) geht es um 18 Uhr los mit einem Webinar zu Verfahren und Stand des Bürgerrates Demokratie selbst. Organisatorinnen und ausgeloste Mitglieder des Bürgerrates stehen per Videokonferenz Rede und Antwort.

    „Das persönliche Gespräch ist ein wichtiger Bestandteil der Demokratie. Über das Internet wollen wir mit den Menschen in Kontakt bleiben und dieses Gespräch pflegen. Videokonferenzen ermöglichen uns außerdem, mehr Menschen als mit Veranstaltungen zu erreichen“, sagt Claudine Nierth, Bundesvorstandssprecherin des Vereins „Mehr Demokratie“.

    Der Verband hatte zusammen mit der Schöpflin Stiftung und den Beteiligungsexperten von IFOK und Nexus-Institut im vergangenen Jahr den bundesweit ersten losbasierten Bürgerrat ins Leben gerufen. Im September hatten die hierfür zufällig aus dem gesamten Bundesgebiet ausgelosten Teilnehmenden 22 Empfehlungen zur Verbesserung der Demokratie in Deutschland formuliert. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hatte diese in einem Bürgergutachten zusammengefassten Empfehlungen am 15. November stellvertretend für das ganze Parlament entgegengenommen.

    Mehr Demokratie-Sprecherin Nierth wird im Webinar an diesem Mittwoch über den Stand bei der Umsetzung der Empfehlungen berichten. In weiteren Webinaren, die bis in den Juni hinein jeden Mittwoch stattfinden, geht es auch um Bürgerräte etwa in Berlin und Frankfurt sowie in Frankreich, Ostbelgien und Vorarlberg. Außerdem wird erklärt, wie ein Bürgerrat funktioniert und welche Wirkungen er hat. Auch Tipps, wie man vor Ort selber einen Bürgerrat organisiert, kann man sich holen.

    Wie man bei den Webinaren mitmachen kann, erfahren Interessierte auf der Internetseite www.buergerrat.de

    Mehr Informationen: www.buergerrat.de/aktuelles/buergerrat-im-gespraech

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  • Stadt Mönchengladbach gestattet Nachtanlieferung in Supermärkten

    Stadt Mönchengladbach gestattet Nachtanlieferung in Supermärkten

    Das Land NRW machte den Weg frei für eine umfassendere Versorgungssicherheit.

    „Die Einzelhändler, die zurzeit unsere Versorgung mit unermüdlichem Einsatz sicherstellen, stehen inzwischen auch bei der Logistik vor besonderen Herausforderungen. Um die Filialen flächendeckend beliefern zu können, sobald die Produkte auf Lager sind, sind Anfahrten auch außerhalb der üblichen Zeiten zwingend erforderlich“, so Stadtdirektor und Technischer Beigeordneter Dr. Gregor Bonin.

    Daher habe das Land NRW die Bestimmungen soweit gelockert, dass einzelne Anlieferungen auch in den Nachtstunden seitens der Stadt genehmigt werden können.

    „Das ist eine Ausnahmesituation, daher haben wir zur Sicherung der Versorgung diese Möglichkeiten vor Ort auch sofort umgesetzt“, so Bonin. Die Stadt hofft jetzt auch auf das Verständnis der Bürgerinnen und Bürger, die dadurch vereinzelt in ihrer Nachtruhe gestört werden.

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  • Hochschule Niederrhein startet Sommersemester ausschließlich digital

    Hochschule Niederrhein startet Sommersemester ausschließlich digital

    Sie orientiert sich damit an der Vorgabe, die das Ministerium für Kultur und Wissenschaft gemeinsam mit den Landesrektorenkonferenzen der Universitäten, Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) sowie den Kunst- und Musikhochschulen heute getroffen hat.

    „Unsere Studierenden haben damit ein Stück weit mehr Planungssicherheit“, sagt Hochschulpräsident Dr. Thomas Grünewald. „Unser Ressort Studium und Lehre arbeitet schon seit Wochen gemeinsam mit den Lehrenden daran, möglichst viele Lehrveranstaltungen auf digitale Formate umzustellen. Damit schaffen wir ein attraktives Lehr-Angebot für unsere Studierenden.“ Die Gefahr eines Nullsemesters sei damit gebannt.

    Schon seit dem ursprünglich vorgesehenen Semesterstart zum 23. März gibt es diverse digitale Angebote. Zum 20. April starten über alle zehn Fachbereiche der Hochschule Niederrhein hinweg zahlreiche digitale Veranstaltungen. Grob geschätzt werden drei Viertel aller Präsenzstunden, die sonst im Rahmen von Veranstaltungen in der Hochschule stattfinden, bis dahin durch digitale Angebote ersetzt. Veranstaltungen, die zwingend eine physische Präsenz erfordern, werden zunächst ans Ende des Semesters geschoben.

    „Hier ist von allen Seiten Improvisation gefragt“, sagt Professor. Dr. Berthold Stegemerten, Vizepräsident für Lehre und Studium. Er leitet ein Projekt zur digitalen Lehre, das seit zwei Jahren läuft und die Hochschule Niederrhein in eine gute Ausgangsposition gebracht hat. „Dennoch sind derzeit noch viele Fragen, beispielsweise die nach den Prüfungen, nicht abschließend geklärt. Unseren Studierenden empfehle ich, die digitalen Angebote anzunehmen, und mit dem Studium loszulegen. Die Frage nach den Prüfungen werden wir nach den neuen Rahmenvorgaben angehen und klären.“

    In den Fachbereichen wird derzeit unter Hochdruck an der Digitalisierung der Lehre gearbeitet. „Bei uns werden bis zum 20. April nahezu alle Lehrveranstaltungen anlaufen, 90 Prozent laufen bereits“, schreibt Professor Nico Beucker vom Fachbereich Design. „Bei ganz wenigen kann es sein, dass im weiteren Verlauf Schwierigkeiten auftreten werden, weil noch eine Umsetzung in den Werkstätten geplant ist.“ Dann müsse im Laufe des Semesters nach Lösungen geschaut werden.

    Auch in den Fachbereichen Elektrotechnik und Informatik, Wirtschaftsingenieurwesen sowie Gesundheitswesen wird die Lehre zu 80, teilweise sogar bis zu 90 Prozent, am 20. April digital starten. Am Fachbereich Maschinenbau und Verfahrenstechnik ist es gelungen, die Veranstaltungen des zweiten und vierten Semesters zu 99 Prozent digital anzubieten. Niedriger sind die Quoten etwa im Fachbereich Chemie, wo die Arbeit im Labor nicht ins Digitale verlegt werden kann.

    „Unsere besondere Schwierigkeit als Hochschule für Angewandte Wissenschaften ist, dass der hohe Praxisanteil Eingang in die digitale Lehre findet. Das ist eine große Herausforderung, die uns in den nächsten Wochen und Monaten weiter begleiten wird“, sagt Thomas Grünewald.

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  • Covid-19: Statusbericht vom 7. April 2020 (Stand: 11 Uhr)

    Covid-19: Statusbericht vom 7. April 2020 (Stand: 11 Uhr)

    Aktuell sind 156 Personen in Mönchengladbach mit dem neuartigen Coronavirus infiziert.

    Das Gesundheitsamt der Stadt Mönchengladbach verzeichnet am Dienstag, 7. April (Stand: 11 Uhr), 8 neue positive Nachweise.
    Insgesamt ist die Zahl der seit dem 3. März nachgewiesenen Fälle auf 304 (Vortag: 296) gestiegen.
    Fünf Infizierte sind verstorben: zwei im Alter von 90 und 99 Jahren in einem Mönchengladbacher Altenheim sowie ein Infizierter in einer Mönchengladbacher Klinik im Alter von 78 Jahren.
    Eine Frau im Alter von 84 Jahren starb an einer Herzerkrankung, eine weitere (79 Jahre) an einem Bronchial-Karzinom.
    Beide waren allerdings auch positiv getestet.

    Die Zahl der negativen Nachweise hat sich auf 1758 (Vortag: 1691) erhöht. 39 Laborergebnisse stehen derzeit aus. Aktuell befinden sich 487 Personen (Vortag: 491) in Quarantäne. Die Zahl der genesenen Patienten ist auf insgesamt 138 (Vortag: 128) gestiegen.

    Die Zahlen im Überblick:
    Bestätigte Fälle (Gesamtzahl infizierte Personen inkl. genesene Personen): 304
    – davon aktuell infizierte Personen: 156
    – davon genesene Personen: 138
    – davon verstorbene Personen: 10

    Gesamtzahl in Quarantäne: 487
    – davon in häuslicher angeordneter Quarantäne: 450
    – davon im Krankenhaus: 34
    – davon in freiwilliger Quarantäne: 3

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