Schlagwort: Bündnis90/Grüne

  • Neujahrsempfang in Rheydt: Kürzungen des Bundes als alleiniges Übel angeprangert

    Neujahrsempfang in Rheydt: Kürzungen des Bundes als alleiniges Übel angeprangert

    Es wurde eine gut inszenierte „one man show“, Karl Sasserath, Bezirksvorsteher im Bezirk Mönchengladbach Süd, führte gekonnt durch die Veranstaltung.
    So durfte er vier Musikerinnen der Rheinischen Symphoniker an ihren Streichinstrumenten begrüßen, sie gaben dem Ganzen, in den wenigen Redeunterbrechungen, einen schönen musikalischen Rahmen.
    Sasserath begann in seiner Ansprache an die eingeladenen Gäste mit „seinem Thema“, berichtete von der steigenden Altersarmut in Deutschland, schlug einen Bogen über die Bundespolitik zur hohen Arbeitslosigkeit in Mönchengladbach.
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  • Ampelkoalition im LVR senkt den Umlagesatz auf 16,7 Prozentpunkte – Entlastung von 40 Millionen Euro

    Ampelkoalition im LVR senkt den Umlagesatz auf 16,7 Prozentpunkte – Entlastung von 40 Millionen Euro

    „Auf die Wertberichtigung zu verzichten (CDU-Vorschlag), entbehrt jeglicher Vernunft und Seriosität“

    Die Gestaltungsmehrheit von SPD, Grünen und FDP im LVR hat beschlossen, den Umlagesatz für 2012 von 17,0 auf 16,7 Prozentpunkte zu senken.
    Dies erklärten die Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Jürgen Rolle (SPD),
    Corinna Beck und Stefan Peil (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) sowie Bernd Paßmann (FDP) gemeinsam nach entsprechenden Beschlüssen ihrer Fraktionen.

    Diese Senkung bedeutet für die kommunale Familie im Rheinland eine Entlastung um rund 40 Mio. Euro.
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  • Gewalttätige Auseinandersetzung zwischen rivalisierenden Rockerbanden in Mönchengladbach wird Thema im NRW-Landtag

    Körfges (MdL) regt Thematisierung im Landtag an : „Konsequentes Vorgehen nötig“

    Der Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags wird sich in der kommenden Woche mit der gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen rivalisierenden Rockerbanden in der Mönchengladbacher Altstadt beschäftigen.
    „SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben für die Sitzung des Innenausschusses am 2. Februar 2012 die Aufnahme eines entsprechenden Tagesordnungspunktes beantragt und die Landesregierung um einen Bericht gebeten, welche neuen Erkenntnisse der nordrhein-westfälischen Polizei und insbesondere dem Landeskriminalamt über einen möglichen erneuten Ausbruch von Gewalt im Rocker-Milieu vorliegen.“
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  • Mönchengladbacher Grüne besuchen Zentralbibliothek Blücherstraße

    Mönchengladbacher Grüne besuchen Zentralbibliothek Blücherstraße

    Am Samstag, 28. Januar 2012, 10 Uhr, ist eine Besichtigung der Zentralbibliothek an der Blücherstraße geplant.
    Hintergrund ist die Diskussion in Mönchengladbach um einen notwendigen Neubau der Zentralbibliothek. „Das vorhandene Gebäude an der Blücherstraße aus den 1960er Jahren ist marode und muss brandschutztechnisch sowie energetisch dringend saniert werden“, stellt Hans Schürings, Sprecher des Arbeitskreises Kultur, fest.
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  • Ampel gibt grünes Licht für die Beteiligung am Stärkungspakt Stadtfinanzen

    Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Rat der Stadt Mönchengladbach haben am Samstag, 21. Januar, einen ersten erfolgreichen Teil der Haushaltsberatung hinter sich gebracht.
    „Die Mehrheitsfraktionen werden die Voraussetzungen schaffen, dass die Stadt Mönchengladbach dem Stärkungspakt des Landes NRW zum 31.03.2012 beitritt“, sagt Lothar Beine, Vorsitzender der SPD-Fraktion.
    Das dazu erforderliche Maßnahmenpaket werde am 27.09.2012 im Rat verabschiedet.
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  • „Stärkungspaket“ Stadtfinanzen – Nun fordert Land 10,2 Millionen € von der Stadt zurück

    „Unter Stärkungspaket Stadtfinanzen habe ich bisher etwas anderes verstanden“

    Als „wichtigen Schritt zur Sanierung der Kommunalfinanzen“ sieht SPD MdL Hans-Willi Körfges das im Landtag beschlossenen „Stärkungspaket Stadtfinanzen“.
    Hans-Willi Körfges, der auch stellvertretender Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion ist, sieht die „SPD geführte Landesregierung … als verlässlicher Partner und Anwalt der Kommunen in unserem Land.“
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  • 8. GRÜNER RUNDER TISCH

    Die Mönchengladbacher Grünen laden zum 8.Grünen Runden Tisch ein, der am Sonntag, den 5. Februar 2012 in der Zeit von 14:00 – 16:00 Uhr ‪im großen Saal im Erdgeschoß des Geneickener Bahnhofs, Otto Safran Str. 102, 41238 Mönchengladbach ‪stattfindet.

    Thoma R. Diehl, (Ratsherr), und Christopher Dreßen, (Vorstandsmitglied) stehen gerne interessierten Mönchengladbacher Bürgerinnen und Bürgern bei diesem Treffen für Fragen und Anregungen zur Verfügung. (mehr …)

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  • Grüne fordern Aufklärung über die Auswirkungen des Braunkohletagebaues Garzweiler II auf Mönchengladbach

    Grüne fordern Aufklärung über die Auswirkungen des Braunkohletagebaues Garzweiler II auf Mönchengladbach

    Ein berechtigtes Anliegen – warum sind die 47 Fragen nicht veröffentlicht?

    Die Auswirkungen des Braunkohletagebaues auf die Mönchengladbacher Infrastruktur, Gebäude, Kulturgüter und die Natur sind unverkennbar.
    Dies nehmen die Mönchengladbacher Bündnisgrünen zum Anlass, in einem mehrseitigen Schreiben an den Umweltdezernenten Bernd Kuckels (FDP) 47 dezidierte Fragen zu stellen. Das Fragenspektrum reicht von den Einflüssen des Tagebaues und der in diesem Zusammenhang stehenden Sümpfungsmaßnahmen auf Flora und Fauna und die Auen- und Bruchlandschaften über mögliche Schäden an Bauwerken, die auf Pfählen stehen, wie z.B. das Schloss Wickrath, Schäden an anderen Wohn- und Geschäftshäusern bis hin zu den Auswirkungen auf Straßen und die Ver- und Entsorgungsinfrastruktur.
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  • Einladung zum Arbeitskreis Kultur – Thema: Stadtbibliothek

    Der Arbeitskreis Kultur lädt herzlich zur 21. Sitzung des Arbeitskreises Kultur von Bündnis 90/Die Grünen für Mittwoch, den 11.1.2012 um 19.30 Uhr ins Grüne Büro, Brandenberger Str. 36 ein.
    Vorläufige Tagesordnung:

    1. Protokoll / Termine
    2. Stadtbibliothek
    3. Kultur – Haushalt 2012
    Interessierte sind herzlich eingeladen.

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  • Antrag gegen Castor-Transporte von (fast) allen Parteien abgelehnt

    Bündnis 90/Grüne sind angeblich ebenfalls gegen die Transporte – stimmen aber nicht dagegen

    Transparenz geht anders. Die Mehrheit der Fraktionen im Rat schloss sich Karl Sasserath, Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt an und plädierte statt dessen für eine Überweisung in den Hauptausschuss, wo der Oberbürgermeister einen „Bericht über die Kenntnislage der Verwaltung zum Thema Atommülltransporte nach Ahaus und deren Auswirkungen auf Mönchengladbach“ geben solle. In seinem Beitrag bezeichnete Sasserath die Position der LINKEN, die auf diesen so genannten „Konsensvorschlag“ nicht eingegangen waren, als „fundamentalistisch“. (mehr …)

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  • Das Prinzip „Kurze Beine – kurze Wege“ wird zügig umgesetzt

    Das Prinzip „Kurze Beine – kurze Wege“ wird zügig umgesetzt

    „Mit den heute vom Schulministerium vorgelegten Eckpunkten hat die Landesregierung den Beschluss des Landtags vom 20. Oktober 2011 zügig umgesetzt.
    Das Prinzip ‚Kurze Beine – kurze Wege‘ steht dabei im Mittelpunkt.
    Nun können die Kommunen verlässlich zum Schuljahr 2013/14 planen.
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  • Bündnis 90/Die Grünen Mönchengladbach lehnen die geplanten Castor-Transporte von Jülich nach Ahaus ab

    Uli Laubach, Vorstandssprecher des Kreisverbandes dazu:
    „Wir sind der Auffassung, dass Atomtransporte vermieden werden müssen, weil sie unnötige Risiken für Mensch und Umwelt mit sich bringen.
    Das Zwischenlager in Jülich muss darum ertüchtigt werden, damit es weiter betrieben werden kann. Die Verlagerung der Castoren nach Ahaus hingegen würde massive Polizeieinsätze erfordern und hohe Kosten für das Land verursachen. (mehr …)

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  • Landtag beschließt Stärkung der Bürgerbeteiligung

    Landtag beschließt Stärkung der Bürgerbeteiligung

    Der Landtag hat dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung der Bürgerbeteiligung zugestimmt.

    Damit ist der Weg für eine verbesserte Bürgerbeteiligung in den Kommunen frei.
    Dazu erklären die kommunalpolitischen Sprecher der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen Michael Hübner und Mehrdad Mostofizadeh:
    „Wir begrüßen die Umsetzung des rot-grünen Koalitionsvertrages und setzen darauf, dass sich immer mehr Bürgerinnen und Bürger für die Entwicklung in ihrer Kommune interessieren und die direktdemokratischen Beteiligungsinstrumente „Bürgerbegehren“ und „Bürgerentscheid“ zur normalen Praxis in den Kommunen werden. (mehr …)

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  • Gut angelegtes Geld? Gesamtkosten für die Mülforter Zeugdruckerei und Färberei Heinrich Bresges unklar

    Für einen symbolischen Euro: EWMG kauft Mülforter Zeugdruckerei

    Endlich tut sich etwas auf dem Gelände der ehemaligen Mülforter Zeugdruckerei und Färberei Heinrich Bresges an der Duvenstraße: Mit dem Kauf des Geländes, den der Aufsichtsrat der EWMG heute beschloss, hat die Stadt Mönchengladbach nun die Möglichkeit zu handeln – sie kann die baufälligen Gebäudeteile abreißen und künftige Gefährdungen ausschließen. (mehr …)

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