Schlagwort: GEM

  • GEM und mags werden bestreikt

    GEM und mags werden bestreikt

    Aufgrund des Tarifstreits im öffentlichen Dienst sind Beschäftigte von GEM und mags morgen zum Streik aufgerufen.

    GEM wird bestreikt

    Am Dienstag, 28. Februar, wird die GEM bestreikt. Das bedeutet, dass die Abfuhren an diesem Tag nicht wie gewohnt stattfinden können. Die Abfuhren sollen zeitnah nachgeholt werden.
    Auf den beiden Wertstoffhöfen Heidgesberg und Luisental wird ein Notbetrieb angeboten.
    Bereits vereinbarte Sperrmülltermine finden statt.

    Die Abfuhr der Gelben Tonne ist von den Warnstreiks nicht betroffen.

    mags wird bestreikt

    Am Dienstag, 28. Februar, wird mags bestreikt.
    Das Friedhofsbüro bleibt im Notdienst erreichbar und Bestattungen finden statt. 

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  • Veränderte Abfuhr an Weihnachten

    Veränderte Abfuhr an Weihnachten

    Die GEM macht auf einen veränderten Rhythmus bei der Abfallabholung aufmerksam.

    Die Termine verschieben sich nach dem 2. Weihnachtstag um jeweils einen Tag nach hinten.

    Am Montag, 26. Dezember, wird wegen des 2. Weihnachtstags kein Abfall abgeholt.

    Am Dienstag, 27. Dezember, werden die Termine von Montag nachgeholt. Dann werden die Restmülltonnen im Bezirk 1, die Biotonnen im Bezirk 6, die Papiertonnen im Bezirk 8 und die Gelben Tonnen im Bezirk 10 geleert.

    Am Mittwoch, 28. Dezember, werden die Termine von Dienstag nachgeholt. Dann werden die Restmülltonnen im Bezirk 4, die Biotonnen im Bezirk 7, die Papiertonnen im Bezirk 3 und die Gelben Tonnen im Bezirk 6 geleert.

    Am Donnerstag, 29. Dezember, werden die Termine von Mittwoch nachgeholt. Dann werden die Restmülltonnen im Bezirk 3, die Biotonnen im Bezirk 8, die Papiertonnen im Bezirk 1 und die Gelben Tonnen im Bezirk 4 geleert.

    Am Freitag, 30. Dezember, werden die Termine von Donnerstag nachgeholt. Dann werden die Restmülltonnen im Bezirk 10, die Biotonnen im Bezirk 9, die Papiertonnen im Bezirk 5 und die Gelben Tonnen im Bezirk 2 geleert.

    Am Samstag, 31. Dezember, werden die Termine von Freitag nachgeholt. Dann werden die Restmülltonnen im Bezirk 8, die Biotonnen im Bezirk 1, die Papiertonnen im Bezirk 7 und die Gelben Tonnen im Bezirk 9 geleert.

    Auch die Wertstoffhöfe der GEM am Heidgesberg und Luisental sind zwischen den Jahren wie gewohnt geöffnet. An Heiligabend und Silvester haben beide Wertstoffhöfe bis 12 Uhr geöffnet.

    Die mags-Gebührenabteilung ist von Dienstag, 27. Dezember 2022, bis einschließlich Freitag, 30. Dezember 2022, geschlossen.

    Termine der Weihnachtsbaumabfuhr

    Die GEM sammelt im neuen Jahr an zwei Terminen ausgediente Weihnachtsbäume ein.
    Am Samstag, 7. Januar, werden die Weihnachtsbäume in den Bezirken 6, 7, 8, 9 und 10 abgeholt. In den Bezirken 1, 2, 3, 4 und 5 werden am Samstag, 14. Januar, Weihnachtsbäume abgeholt.

    Bevor der Weihnachtsbaum an die Straße gelegt werden kann, sind Weihnachtsschmuck und Lametta vollständig zu entfernen. Der Baum sollte zudem nicht länger als 2 Meter sein. Ein eventueller Wurzelballen kann am Baum bleiben. Einzelne Tannenzweige können mit Kordel gebündelt oder in Papiersäcken an die Straße gelegt werden.

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  • Winterdienst der GEM räumt Straßen frei

    Winterdienst der GEM räumt Straßen frei

    Seit Freitag, 5.2.2021, 21 Uhr sind die zwölf Räumfahrzeuge der GEM auf den Mönchengladbacher Straßen im Dauereinsatz.

    Es gilt, hunderte Straßenkilometer nach dem harten Wintereinbruch schnell wieder befahrbar zu machen.
    Gearbeitet wird daher rund um die Uhr in drei Schichten.
    Dank konsequentem Freiräumen und Streuen von Salz konnten zunächst die Hauptstraßen von Schnee und Eis befreit werden. Im Anschluss begannen die Mitarbeiter mit dem Räumen der Nebenstraßen.

    „Das war nach vielen Jahren wieder ein heftiger Wintereinbruch“, sagt Betriebsrat René Pluntke, der selbst mit im Einsatz ist. Er unterstützt seine Kollegen beim beständigen Befüllen der Räumfahrzeuge mit Salz.

    Die GEM, die in diesem Jahr ihr 25-jähriges Firmenjubiläum erlebt, ist für das Räumen und Streuen der Mönchengladbacher Straßen zuständig.
    Die mags befreit die Wege in Parks und auf Friedhöfen von Eis und Schnee.

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  • Hajo Siemes ist neuer Aufsichtsratsvorsitzender der GEM

    Hajo Siemes ist neuer Aufsichtsratsvorsitzender der GEM

    Der Mönchengladbacher Hans-Josef Siemes (Bündnis 90 / Die Grünen) wird das Amt in den kommenden fünf Jahren ausüben.

    Der 74jährige, der seit über 30 Jahren kommunalpolitisch aktiv ist, freut sich auf seine neue Tätigkeit, die er als erfüllenden Abschluss seiner langen Zeit als Mitglied des Aufsichtsrates bei der GEM sieht:
    „Seit der Gründung der GEM im Jahr 1996 bin ich mit dabei, habe den Wandel von Trienekens zur EGN und später zur mags erlebt. In diesen 24 Jahren konnte ich mich gut in abfallwirtschaftliche Themen einarbeiten. Jetzt ist es mir ein Anliegen, das positive Bild der GEM-Mitarbeiter in der Öffentlichkeit zu unterstützen.“

    Darauf aufbauend, will er sich mit seiner Expertise auch den Themen der Zukunft widmen. Er sieht Veränderungen auf die Gesellschaft zukommen, bei denen er diese als Aufsichtsratsvorsitzender gut unterstützen kann. Dazu zählt auch, abfallwirtschaftliche Themen für die nächsten Generationen anzugehen. „Diese Aufgaben und die damit verbundene Verantwortung nehme ich in gewohnter Form sehr ernst“, sagt er. Das, was ihn ausmache, sei auch, nicht so schnell aufzugeben und einmal gesteckte Ziele im Blick zu halten, so Siemes über sich selbst.

    Hajo Siemes ist Mitglied des Stadtrats und seit beinahe 38 Jahren Mitglied bei Bündnis 90 / Die Grünen in Mönchengladbach. Er scheut sich auch nicht davor, die Dinge auch einmal beim Namen zu nennen.
    So stuft er die Summe von 185.000 Euro, die der Hauptausschuss für die Pflanzung neuer Bäume in diesem Jahr auf Stadtgebiet bewilligt hat, als „politische Bankrotterklärung“ ein: „Das ist viel zu wenig Geld, der Klimawandel erfordert die größtmöglichen Anstrengungen, um das Stadtklima zu verbessern. Dazu gehören viel mehr finanzielle Mittel, um die bestehenden Bäume zu erhalten und neue zu pflanzen“, urteilt Hajo Siemes.

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  • Findelkind aus dem Sperrmüll ist genesen

    Findelkind aus dem Sperrmüll ist genesen

    Einst blind, dehydriert, abgemagert, lethargisch und mit Häutungsproblemen, ist die Echse heute kaum noch wiederzuerkennen.

    Mit zwei großen und wachen Augen blickt das Reptil aus seinem geräumigen Terrarium bei GEM-Mitarbeiter Tobias Göckler. Der Müllwerker hatte den hilflosen Gecko damals in einem Sperrmüllhaufen auf der Helenastraße in Rheindahlen entdeckt. Statt auf einem Müllfahrzeug landete Randall, wie Tobias Göckler das Findelkind in Anspielung auf einen Film-Gecko nennt, bei Reptilien-Experten aus Mönchengladbach. Dort wurde der Leopardgecko zwei Wochen lang liebevoll aufgepäppelt und fand schließlich ein neues Zuhause bei seinem Lebensretter.

    „Ein Auge konnten die Experten damals retten und hatten mir in Aussicht gestellt, dass sich das zweite Auge vielleicht auch irgendwann erholt. Und es hat geklappt“, freut sich Göckler.

    Randall ist im Vergleich zu den ersten Tagen wie ausgewechselt: wohlgenährt, munter und seine Haut ist geschmeidig und farbenfroh. „Ich muss ihn auch nicht mehr mit der Hand füttern. Das schafft er jetzt ganz allein“, berichtet der stolze Besitzer.

    Es ist nicht das erste Mal, dass Mitarbeiter des Entsorgers Tiere zwischen Abfällen finden. Im Januar 2018 haben Mitarbeiter der GEM zwei Kaninchen an einem Papiercontainer aufgelesen. Ebenfalls an einem Papiercontainer entdeckten Mitarbeiter im Juli 2017 zehn Pythons. Auch diese Tiere hatte die GEM damals weitervermitteln können.

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  • „Aufsichtsrat der GEM ist überflüssig“ – FDP will ergebnisoffene Prüfung

    „Aufsichtsrat der GEM ist überflüssig“ – FDP will ergebnisoffene Prüfung

    Nachdem die Initiative von den Bündnis/Grünen eine Auflösung der GEM als überfällig bezeichnet und entsprechende Anträge in den politischen Gremien stellt:
    „Für die Abfallentsorgung in Mönchengladbach fallen bei der Konstruktion, die wir zur Zeit haben, doppelte Kosten an, beispielsweise für Geschäftsführung, unternehmensübliche Gremien wie Aufsichtsrat bzw. Verwaltungsrat, Wirtschaftsprüfer usw. Die Entsorgung hat in Mönchengladbach sozusagen zwei Köpfe – und das ist teuer.

    Außerdem mussten die Zuständigkeiten zwischen der GEM und der mags auf zwei Unternehmen aufgeteilt werden, obwohl es um ein und dieselbe Sache geht.
    Die Müllautos werden von der GEM losgeschickt, die Abfallgebührenbescheide aber werden von der mags versandt.
    Der mags-Verwaltungsrat beschließt auch die Abfallsatzung der Stadt; die Sperrmülltermine wiederum vereinbart man mit der GEM, während man Restmüll- und Biotonnen bei der mags anmelden muss.

    Alles das zeigt, dass die beiden Organisationen bereits eng zusammengewachsen sind. Aber die auf zwei Firmen aufgeteilten Zuständigkeiten sind für die Bürger äußerst verwirrend.
    Für die Gebührenzahler besonders ärgerlich: Es fallen zweimal Overhead-Kosten für ein und dieselbe Sache an. Das ist auf die Dauer unnötig und treibt die Abfallgebühren in die Höhe. Unter einem einzigen, einheitlichen Dach für die Abfallentsorgung kann man die jetzige operative Struktur der GEM erhalten und sichern, das ganze Feld für den Gebührenzahler aber günstiger aufstellen.“

    Nun sieht auch die FDP konkreten Handlungsbedarf die FDP-Fraktionsvorsitzende Nicole Finger:
    „Der Antrag der Grünen ist ein Versuch, der Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit GEM und mags zu begegnen. Diese liegt aber nicht zwingend begründet in der Gesellschaftsstruktur, sondern einfach im unfairen und unpraktikablen Müllsystem, das mags und GEM, jetzt getrieben von CDU und SPD, durchdrücken wollen. Zielführender als eine Auflösung der GEM wäre, wenn die Groko nicht weiter auf stur stellen, sondern auf die Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger eingehen würde.“
    Dass es jedoch auch weiterhin eines separaten Aufsichtsrats der GEM bedarf, bezweifeln auch die Liberalen. In den politischen Diskussionen bei Gründung der mags sei am Rande immer wieder angedacht gewesen, diesen mit Ablauf der
    Wahlperiode aufzulösen. „Hier sollten wir jetzt tatsächlich alles in die Wege leiten“, meint Finger.

    Eine Zusammenlegung der Unternehmen ist nach Meinung der Liberalen aber auf Grund von strukturellen, steuerlichen und finanziellen Fragen sorgfältig zu überlegen und darf in keinem Fall im Eilverfahren passieren.
    Vor einer Entscheidung müssten detailliert alle Fragen wie z.B. die Auswirkungen auf die Gebühren und auf den städtischen Haushalt und die finanziellen Konsequenzen in der Zusatzversorgungskasse untersucht werden.

    Daher wird die FDP-Fraktion in der kommenden Ratssitzung einen Antrag stellen, in dem die Verwaltung beauftragt wird, in Zusammenarbeit mit mags und GEM ergebnisoffen zu untersuchen, welche Vor- und Nachteile mit der bestehenden
    Konstruktion verbunden sind und welche Vor- und Nachteile bei einer Auflösung der GEM entstehen würden.
    „Darüber hinaus soll die Verwaltung auch darstellen, welche Nachteile der bestehenden Konstruktion auch bei Fortbestand der GEM künftig vermieden werden können. Das gilt insbesondere für die von der GEM an mags zu berechnende Mehrwertsteuer auf die Unternehmervergütung“, so Finger abschließend.

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  • Aktualisierung: Ringtonnen: GEM legt Widerspruch ein – GroKo hatte  Erarbeitung von weiteren Alternativen abgelehnt

    Aktualisierung: Ringtonnen: GEM legt Widerspruch ein –
    GroKo hatte Erarbeitung von weiteren Alternativen abgelehnt

    Nachdem die Fraktionsvorsitzenden der GroKo in der letzten Ratssitzung unterschiedliche Diskussionansätze  zur Prüfung und Einlegung des Widerspruches gegen die Anordnung der Berufsgenossenschaft feststellten, wurden sie wohl in der Folgezeit durch rechtliche Fakten überzeugt, wie sinnvoll ein Widerspruch sein kann.
    Im Rat hatten sie einen entsprechenden Antrag der Grünen (Pkt. 1+2 des Antrages) mit unterschiedlichen Begründungen abgelehnt.

    In der Aufsichtratssitzung der GEM am Dienstag, dort sind die GroKo-Mitglieder ebenfalls stark vertreten,  wurde von diesem beschlossen, dem Rat des Rechtsamtes der Stadt zu folgen, und aus formalen Gründen Widerspruch gegen die Anordnung der Berufsgenossenschaft einzulegen.
    Diese hatte gefordert, dass bis Ende 2018 ein Systemwechsel zu erfolgen hat, aus Gründen des Arbeitsschutzes.
    Diesen Widerspruch gegen die Anordnung hatten FDP/Bündnis-Grüne gefordert.

    Die GEM erwartet mit ihrem Widerspruch eine Präzisierung der Anordnung und erreicht damit allemal einen Aufschub.
    Das gibt den handelnden Akteuren Zeit, neu und gemäß der politischen Forderung alternative Konzepte zu erarbeiten und zu diskutieren. Die bisher dem Rat vorgelegten Vorschläge entsprachen in keinster Weise den vereinbarten Anforderungen und waren deshalb auf den Widerstand nicht nur in der Politik,  sondern auch in weiten Teilen der Bevölkerung gestoßen. Ein wohl schweigende Mehrheit lehnt eine Änderung zumindest solange ab, bis eine nachvollziehbar bessere Lösung dargestellt wird. Diesbezügliche Gespräche vermitteln diesen Eindruck.
    Ein Ratsbürgerentscheid könnte hier letzte Klarheit bringen.

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  • Herbstlaub von Gehwegen befreien  Straßenreinigungssatzung regelt, wer wo reinigen muss

    Herbstlaub von Gehwegen befreien
    Straßenreinigungssatzung regelt, wer wo reinigen muss

    Nachdem der Herbst mit den ersten kalten Tagen und Nächten nun endgültig Einzug gehalten hat, verlieren auch die Bäume ihr Blattwerk. Die Folge: Straßen und Gehwege, Plätze und Wege in Parkanlagen im Stadtgebiet müssen von Laub entfernt werden. Wer wo reinigen muss, ist in der Straßenreinigungssatzung geregelt. „In der Praxis sieht es so aus, dass die GEM dort, wo die Stadt für die Reinigung verantwortlich ist, im Auftrag der Stadt das Laub von den Straßen fegt. Für die Gehwege sind dagegen die Anwohner zuständig“, erläutert Petra Scherer vom Fachbereich Umweltschutz und Entsorgung.

    „Hier trifft die gleiche Regelung zu wie beim Kehr- und Winterdienst“, so Scherer weiter. Das Laub wird mit der üblichen Reinigung, in der Regel einmal wöchentlich, von den Straßen gefegt. Auch die Anlieger müssen nicht häufiger die Gehwege reinigen. Es werden aber nicht alle Straßen von der GEM im Auftrag der Stadt gereinigt. Da wo die Straßen- bzw. Gehwegreinigungspflicht satzungsmäßig auf die Anlieger übertragen wurde, muss auch das Laub von ihnen entfernt werden. In der Regel handelt es sich bei der Straßenreinigungsverpflichtung um Anliegerstraßen.

    Laub ist aber nicht nur ein Übel und muss nicht zwangsläufig überall so schnell wie möglich entfernt werden. Im Garten trägt heruntergefallenes Laub wesentlich zur natürlichen Boden- und Humusbildung bei und sollte wenigstens bis zum Frühjahr liegen bleiben. Auf Blumen- und Staudenbeeten sowie unter Bäumen und Sträuchern bildet die Laubauflage eine isolierende Schutzschicht für Wurzeln von Gehölzen und Frühblühern. Zudem schützt verrottendes Laub den Boden den Winter über vor Austrocknung durch Wind oder Sonne.

    Bodenkleintiere, Pilze und Bakterien zerkleinern und zersetzen die Blattreste. Die enthaltenen Nährstoffe stehen den Pflanzen dann in den nächsten Jahren wieder zur Verfügung. Für viele Tiere bedeutet die isolierende Laubschicht eine sichere Überwinterungsmöglichkeit und Nahrungsgrundlage. Die meisten Schmetterlinge verbringen als Raupe den Winter in der Laubstreu. Auch viele nützliche Käfer und andere Insekten wandern in dieses Winterlager ein. Damit bietet die Laubschicht auch für Insekten fressende Vögel eine natürliche Nahrungsquelle.

    „Auf Wiesen und Rasenflächen gibt es zum Laubharken keine Alternative weil nasse Blätter das Gras darunter ersticken und verfaulen lassen“, wissen die Mitarbeiter der Abteilung Stadtgrün. Sie blasen das Laub zum Beispiel im Schmölderpark und Volksgarten ab Mitte Oktober zusammen und sammeln es später zur Kompostierung an eine zentrale Stelle im Park. Besonders gut lässt sich Buchen- und Eichenlaub kompostieren. Die gewonnene Erde wird zur Aufbesserung der Bodenstruktur bei neu angelegten Beeten verwendet.

    Weitere Informationen zum Thema Herbstlaub gibt der Fachbereich Umweltschutz und Entsorgung unter den Rufnummern 02161/25-8227 und -8226.

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  • Abfallumladestellen Luisental und Heidgesberg werden in diesem Jahr umgebaut

    Abfallumladestellen Luisental und Heidgesberg werden in diesem Jahr umgebaut

    Einstellung der GEM-Geschäftsführerin Teufel zur Gebührenfinanzierung der Projekte mehr als fragwürdig.
    Um den Ablauf des Genehmigungsprozesses für die Abfallumladestellen Luisental und Heidgesberg zu beschleunigen war eine Sondersitzung des Planungs- und Bauausschusses angesetzt. Genehmigen muß das Gesamtprojekt die Bezirksregierung in Dsseldorf.
    Doch bevor diese Genehmigung erreicht ist, muß ein Menge an Kleinarbeit seitens der GEM und der Verwaltung erledigt werden.

    Grafik: Stadt
    Grafik: Stadt

    So zum Beispiel die Abstimmung mit dem Konzern RWE zum Thema Rheindahlener Sprung, ein Graben, der sich seit jeher jährlich um einige Millimeter senkt und in die Verantwortung von RWE gegeben wurde.
    Er verläuft quer durch die Luisentaler Anlage, eine Großwaage für LKW muß ausgerechnet an dieser Stelle gebaut und betrieben werden.
    Grund für die Senkung sind die Tagebauarbeiten südlich von Wanlo. So gräbt Garzweiler II den Südgladbachern den Boden unter den Füßen ab. „Der Grundwasserspiegel sinkt und so indirekt auch das Gelände“, erklärt Barbara Weinthal, Geografin im städtischen Fachbereich Umweltschutz.
    Horst-Peter Vennen, SPD-Ratsmitglied und seit mehr als 30 Jahren im Bauausschuss fordert deshalb seit Jahren, dass die „letzte Meile“, die Kanäle zwischen Hausanschluss und Straße, wieder in die Zuständigkeit der NVV fällt. „Es kann nicht sein, dass der Bürger dafür verantwortlich ist.“
    Dieser Umstand führt auch dazu, dass mit hohem Aufwand in Luisental ein Entwässerungskonzept erstellt, geplant und umgesetzt werden muß. Das kostet und muß mit RWE verhandelt werden, schließlich muß alle 3 Jahre eine Nachjustierung der Waage im Rheindahlener Graben erfolgen.
    3000 Euro zusätzliche Kosten kommen so jedesmal auf die Stadt zu.

    Zu den Kosten insgesamt gab es naturgemäß Kritik, so explizit von Bündnis90/Grüne.
    Die Kostenaufstellung für das Projekt ist tatsächlich nicht vorhanden, es werden lediglich Gesamtkosten in Höhe von 5,4 Mio. Euro dargestellt, das ist intransparent und nicht überprüfbar.
    Auf Nachfragen nannte GEM-Geschäftsführerin Teufel dann auch die beteiligten externen Planungsunternehmen: Squadro für die Verkehrsfragen, Büro Besten für Entwässerung, Büro Schrammen für die gesamte Projektkoordination und das Büro Remmelmann für die notwendige Statik.
    Entgegen einer falschen Darstellung in einem anderen WEB-Medium war Teufel umgehend bereit diese Planungsunternehmen zu nennen.
    Teufel äußerte sich zu Ausschreibungsthemen nicht, sie sagte auf Nachfrage des Grünen Weber: „nach HOI sind die Fachingenieure beauftragt worden“.
    Nicht besonders sensibel war jedoch die Reaktion der Geschäftsführerin im Hinblick auf die Frage, wer das ganze Projekt denn bezahle.
    Sie glaubt offensichtlich, es genüge wenn „die Stadt“ nichts draufzahle, da ja alles Gebührenfinanziert sei.
    Frau Teufel sollte sich vergegenwärtigen, das auch ihr Gehalt von den Bürgern dieser Stadt bezahlt wird, sie ergo von Steuer- und Gebührengeldern lebt.
    Sollte sie das nicht erkennen können, so sollten ihr „Fachleute“ aus dem Umfeld dabei behilflich sein.

    Sobald eine Genehmigung der Bezirksregierung vorliegt, soll mit den Arbeiten , auch parallel an beiden Standorten, begonnen werden.
    Eine Fertigstellung bis zum Jahresende ist möglich und wird angestrebt.
    Für die Bürger wird es eine wesentliche Verbesserung bedeuten, für die Mitarbeiter vor Ort gibt es endlich die notwendigen Sozialräume, ordentliche Duschen und Toilettenanlagen.
    Einstimmig, also ausdrücklich mit den Stimmen der Grünen, wurde die Planung angenommen.

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  • Mönchengladbach soll sauberer werden
    Rat gibt ein Kompetenzzentrum Sauberkeit in Auftrag

    GEM wird zum 1. Januar 2016 zu einer hundertprozentigen Stadttochter

    GEMMit einem umfangreichen Maßnahmenkatalog hat der Rat grünes Licht für eine Sauberkeitsoffensive gegeben.
    Eine Mülleingreiftruppe, neue Standorte für Container, Aufgabe der Papier-Container und Aufstellung der Glas-Container ausschließlich auf Discounter-Parkplätzen oder auf Parkplätzen von Einzelhandelsgeschäften, Steigerung der Bürgerfreundlichkeit durch einheitliche Ansprechpartner sowie Weiterentwicklung des Servicetelefons „Sauberkeit“ – das sind nur einige Aufgaben, die von der Verwaltung laut Ratsbeschluss nach einem CDU/SPD-Antrag umzusetzen sind.
    (mehr …)

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  • Herbstlaub von Gehwegen befreien – Anwohner sind zuständig: Straßenreinigungssatzung regelt, wer wo reinigen muss

    Herbstlaub von Gehwegen befreien – Anwohner sind zuständig:
    Straßenreinigungssatzung regelt, wer wo reinigen muss

    herbstlaub-0386-3Mit dem Herbst, der nach dem „Goldenen Oktober“ nun endgültig Einzug hält, verlieren auch die Bäume ihr Blattwerk. Die Folge: Straßen und Gehwege, Plätze und Wege in Parkanlagen im Stadtgebiet müssen von Laub entfernt werden.

    Wer wo reinigen muss, ist in der Straßenreinigungssatzung geregelt. „In der Praxis sieht es so aus, dass die GEM dort, wo die Stadt für die Reinigung verantwortlich ist, im Auftrag der Stadt das Laub von den Straßen fegt. Für die Gehwege sind dagegen die Anwohner zuständig“, erläutert Petra Scherer vom Fachbereich Umweltschutz und Entsorgung.
    „Hier trifft die gleiche Regelung zu wie beim Kehr- und Winterdienst“, so Scherer weiter.
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  • Die Linke zur Zukunft der GEM: im Eigenbetrieb zusätzliche Einnahmen zur Gebührensenkung erwirtschaften

    NEW zeigt Interesse an diesem lukrativen Geschäft – Einstieg in neues Geschäftsfeld?

    GEMDer Rat Stadt hat in seiner Sitzung am 18.12.2013 die Verkürzung der Kündigungsfrist für den Vertrag mit der GEM auf den 30.3.2014 beschlossen.

    Noch bevor klar ist, ob und zu welchem Preis die Stadt den Anteil der EGN an der GEM übernehmen wird, melden sich schon Interessenten für die GEM.
    In einem Interview der RP vom 23.12.2013 erklärt der Vorstandsvorsitzende der NEW AG, Herr Kirchhartz, das die GEM auch unter dem NEW-Dach arbeiten könnte. (mehr …)

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  • OB Norbert Bude: „Eine gute Entscheidung für die GEM-Beschäftigten“ Rat fasste einstimmig den Beschluss, Vertrag zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu kündigen

    Norbert BudeDer Sammel- und Logistikvertrag zwischen der Stadt Mönchengladbach und der Firma GEM wird zum jetzigen Zeitpunkt nicht gekündigt.

    Vielmehr beschloss der Rat, das Angebot der Firma GEM auf Verkürzung der Kündigungsfrist mit Datum vom 31. März 2014 anzunehmen.
    Dazu fasste der Rat gestern auf Vorschlag von Oberbürgermeister Norbert Bude einen einstimmigen Beschluss. (mehr …)

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  • Unsinnige Schwarzmalerei der FDP: „GEM droht Pleite“

    Ängste der Menschen schüren ist nicht Auftrag der Politik

    FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Jansen-WinkelnDie FDP übt heftige Kritik am bisherigen Verhalten von Oberbürgermeister Norbert Bude in der Frage der Zukunft der
    GEM. „Was wir bisher vom Oberbürgermeister als Verhandlungsstrategie sehen, wird die GEM in die Pleite führen“, sagt Dr. Anno Jansen-Winkeln, FDPFraktionsvorsitzender.
    „Der Oberbürgermeister gefährdet damit massiv die vorhandenen Arbeitsplätze.“
    Die FDP argumentiert, dass die GEM in wirtschaftliche Schieflage geraten werde, wenn nicht das gewünschte Ergebnis in den Verhandlungen erzielt wird. (mehr …)

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  • SPD möchte Bürger in der Straßenreinigung finanziell entlasten – „Anregung aus der Bevölkerung“

    SPD möchte Bürger in der Straßenreinigung finanziell entlasten – „Anregung aus der Bevölkerung“

    GEMDie derzeit gültige Straßenreinigungssatzung sieht in Mönchengladbach vier Reinigungsklassen vor. In diesen wird die Häufigkeit der wöchentlichen Straßenreinigung definiert. Die geringste Abstufung sieht in der Reinigungsklasse 1 die wöchentlich einmalige Straßenreinigung vor.
    Die SPD-Fraktion beantragt im Umweltausschuss die Prüfung, ob für weniger verschmutzte Straßen eine Reinigungsklasse eingeführt wird, die nur eine zweimalige Reinigung im Monat vorsieht. (mehr …)

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  • SPD: Ankauf der GEM-Anteile durch Stadt wirtschaftlich und richtig

    Lothar BeineKlar und eindeutig positioniert sich die SPD – Ratsfraktion nach der FDP – Stellungnahme nochmals zum  Ankauf der 50%igen GEM – Anteile der Krefelder EGN.
    Vorsitzender Lothar Beine: „Die GEM kann nach Ablauf des jetzigen Vertrages zum 31.12.2015 in jetziger Form nicht weiter existieren. Nur wenn die Stadt die Krefelder Anteile erwirbt und die GEM damit „inhouse-fähig“ ist, kann die Gesellschaft weitergeführt werden. Nur so können aber auch die zurzeit über 100 Beschäftigten, die bei Beendigung der GEM ein Rückkehrrecht zur Stadt haben, weiter beschäftigt werden. Die Rückkehr der über 100 Beschäftigten würde die Stadt jährlich Millionen € kosten und wäre somit  wirt-schaftlich unverantwortlich. Das weiß auch die FDP.“ (mehr …)

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  • Hajo Siemes von den Grünen: FDP-Vorstoß unsinnig – Privatisierung des Entsorgers GEM schadet der Stadt

    Hajo Siemes, Bündnis 90/ GrüneMit ihrem wiederholten Vorstoß zur Privatisierung der GEM verunsichert die FDP nach Darstellung von Hajo Siemes, GEM-Aufsichtsratsmitglied für die Mönchengladbacher Grünen, zunehmend die Belegschaft der halbstädtischen Gesellschaft und schadet dem Unternehmen, gerade in der jetzigen Phase, in der die Verhandlungen über die Neuorganisation der GEM im vollen Gange sind.
    Ohne einen konkreten Betrag für einen Rückkauf zu kennen, würde seitens der FDP schon jetzt die Privatisierung des Entsorgungsunternehmens propagiert. (mehr …)

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  • FDP: Rückkauf der GEM durch die Stadt wird nicht funktionieren

    FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Jansen-WinkelnDie FDP-Ratsfraktion Mönchengladbach sieht sich in ihrer Ansicht bestätigt, dass ein Rückkauf der GEM durch die Stadt nicht möglich ist.
    Die Liberalen haben sich bisher als einzige Partei gegen diese Möglichkeit ausgesprochen.
    Aktuell gibt es eine Entscheidung der Kommunalaufsicht in Schleswig-Holstein in einem vergleichbaren Fall. Dort hatte die Stadt Lübeck den Rückkauf ihrer Stadtwerke von einer dänischen Firma beschlossen. Die Kommunalaufsicht hat diesem Vorhaben die Genehmigung verweigert. (mehr …)

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