Schlagwort: SPD

  • Mit dem neuen Tariftreuegesetz setzt Nordrhein-Westfalen ein klares Zeichen

     Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion erklärt:

    „Ab dem 1. Mai diesen Jahres haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Anspruch auf einen Mindestlohn von 8,62 Euro, wenn ihr Arbeitgeber einen öffentlichen Auftrag ab 20.000 Euro erhalten hat.
    Mit dem neuen Tariftreuegesetz setzt Nordrhein-Westfalen ein klares Zeichen für verbindliche Tarifverträge und für Mindestlohne:
    Wir wollen, dass die Menschen vom Lohn ihrer Arbeit ein würdiges Leben führen können.
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  • Stadtbezirk Nord: Haushalt 2012: Chancen für den Stadtbezirk ausbauen

    „Als SPD-Fraktion haben wir es geschafft, trotz einer sehr angespannten Haushaltslage, wichtige Projekte für den Stadtbezirk Nord voranzubringen“, fasst Reinhold Schiffers, Bezirksvorsteher Nord, die Haushaltsberatungen 2012 zusammen.
    „Mit der Stadtbibliothek schaffen wir ein neues Highlight für die ganze Stadt. Nach intensiven Verhandlungen ist es gelungen, die längst überfällige Realisierung eines neuen, modernen Ansprüchen gerecht werdenden Bildungsortes auf den Weg zu bringen.“
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  • NRW-Wahl: Svenja Schulze zu Gast an der Hochschule

    NRW-Wahl: Svenja Schulze zu Gast an der Hochschule

    Svenja Schulze, Landtagsabgeordnete für die Uni-Stadt Münster, besucht am 30. April 2012 um 11:00 Uhr die Hochschule Niederrhein am Standort Mönchengladbach.
    Gemeinsam mit den beiden Landtagskandidaten Angela Tillmann und Hans-Willi Körfges inspiziert Schulze den Fortgang der Bauarbeiten an der Hochschule.
    Nach einem Gespräch mit dem Präsidenten ist noch eine Diskussionsrunde mit Studierenden und Jusos geplant.
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  • Lothar Beine: „Wichtige Weichen für Mönchengladbach gestellt“ [mit Antragsbuch]

    So beurteilt der SPD-Fraktionsvorsitzende Lothar Beine die erzielte Einigung der Ampel-Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP

    Die Fraktionen haben den Verhandlungsergebnissen ohne Einschränkungen zugestimmt, so dass die Haushaltsberatungen beginnend mit den Bezirksvertretungen bis zum Rat erfolgen können.
    Auch für diese Beratungen wird ein Antragsbuch vorgelegt und veröffentlicht.
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  • Meldungen über “Aus für Ortsumgehung Ruckes” entbehren jeglicher Grundlage – SPD steht weiterhin zur Entlastung der Straße „Ruckes“

    „In den Haushaltsberatungen hat die Neubaumaßnahme „Ortsumgehung Ruckes“ keine Rolle gespielt“, erklärten Ratsherr Oliver Büschgens, Vorsitzender der SPD Giesenkirchen und Volker Küppers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ost, anlässlich der heutigen Presseberichterstattung, nach der sich SPD, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN angeblich darauf verständigt hätten, „keine Entlastungsstraße im Osten der Stadt zu bauen“.
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  • Kinderfest der AWO und der SPD in Giesenkirchen trotzt Hagel und Regen

    Kinderfest der AWO und der SPD in Giesenkirchen trotzt Hagel und Regen

    Trotz zum Teil widriger Wetterverhältnisse fand am Sonntag, 22. April, das nunmehr fünfte gemeinsame Kinderfest der Arbeiterwohlfahrt und der SPD Giesenkirchen auf dem Außengelände des Reitstalls Barthelmes unter der Schirmherrschaft des Landtagskandidaten Hans-Willi Körfges statt.
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  • Hans-Willi Körfges: Erneut zeigt sich, wie kommunalfeindlich Schwarz-Gelb war

    Anlässlich des ersten Verhandlungstages über die Verfassungsbeschwerde von 91 Städten und Gemeinden gegen das Einheitslasten- abrechnungsgesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:
    „Einmal mehr haben es die Menschen in unserem Land schwarz auf weiß, wie kommunalfeindlich CDU und FDP in den fünf Jahren ihrer Regierungsverantwortung gehandelt haben.
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  • „Stärkungspakt Stadtfinanzen – Zukunft der Kommunen“ – Themenabend der SPD Rheydt-Mitte

    „Stärkungspakt Stadtfinanzen – Zukunft der Kommunen“ – Themenabend der SPD Rheydt-Mitte

    Die SPD Rheydt-Mitte, hatte am Mittwoch, den 11. April  , in den Geneickener Bahnhof zu einer Wahlveranstaltung mit dem Thema „Stärkungspakt Stadtfinanzen – Zukunft der Kommunen“ eingeladen.
    Trotz des Bundesligaknüllers Borussia Dortmund gegen Bayern München war der Raum sehr gut gefüllt.
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  • 5. Giesenkirchener Kinderfest von SPD und AWO

    5. Giesenkirchener Kinderfest von SPD und AWO

    In diesem Jahr bereits zum fünften Mal veranstalten am
    Sonntag, 22. April, die Giesenkirchener SPD und die Arbeiterwohlfahrt ihr gemeinsames Kinderfest auf dem Gelände der Reitanlage Barthelmes, Bahner 28.
    Bei schönem Wetter wieder auf dem Außengelände.
    Viel geboten wird in der Zeit von 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr:
    Torwand-Schießen, Hüpfburg, Luftballon-Weitflugwettbewerb und viele Geschicklich-
    keitsspiele stehen wieder auf dem Programm des Kinderfestes, dass in diesem Jahr unter der Schirmherrschaft des SPD-Landtagskandidaten Hans-Willi Körfges steht.
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  • SPD Rheydt-Mitte: Mobilität und Lebensqualität – Verkehrsentwicklung in MG

    SPD Rheydt-Mitte: Mobilität und Lebensqualität – Verkehrsentwicklung in MG

    Hans-Willi Körfges, Henning Haupts und wohl auch der ehemalige verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Bodo Wißen diskutieren

    Am 24.04.2012, um 19.00 Uhr lädt die SPD Rheydt-Mitte zur zweiten von fünf Veranstaltungen im Landtagswahlkampf 2012 ins Rheer Eck, Odenkirchener Strasse 29 ein.
    Wie soll eine verlässliche und zukunftsorientierte Planungsgrundlage für die Verkehrsentwicklung der nächsten Jahrzehnte in unserer Stadt aussehen? Vor Beschluss des Verkehrsentwicklungsplans will die SPD die Bürgerinnen und Bürger danach fragen.
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  • Hardter Gespräche: Bezirksvorsteher Reinhold Schiffers lädt für den 17. April ein

    Am Dienstag, 17. April, findet um 19.30 Uhr in der Hardterwald-Klinik, Louise-Gueury-Straße 400, eine weitere Veranstaltung in der Reihe der „Hardter Gespräche“ statt.
    Wie in den sechs vorausgegangenen Veranstaltungen lädt Bezirksvorsteher Reinhold Schiffers die Bürgerinnen und Bürger aus Hardt wieder zu einem Informations- und Gesprächsaustausch ein. (pmg)

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  • „Die soziale Marktwirtschaft muss wieder gestärkt werden.“ – Hans-Peter Ulepic zu Gast bei der SPD Nord

    „Die soziale Marktwirtschaft muss wieder gestärkt werden.“ – Hans-Peter Ulepic zu Gast bei der SPD Nord

    Mit dem Vorstandssprecher der Gladbacher Bank hatten sich die Gladbacher Sozialdemokraten einen kompetenten und offenen Gesprächspartner eingeladen.
    Im  Rahmen der Veranstaltungsreihe „Auf dem roten Teppich“ diskutierte Hans-Peter Ulepic mit Reinhold Schiffers über den Wohlstandsbegriff und die Perspektiven für die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland.
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  • Diskussion zum Thema: Stärkungspakt Stadtfinanzen

    Diskussion zum Thema: Stärkungspakt Stadtfinanzen

    Im Landtagswahlkampf 2012 geht es bei der ersten von fünf Veranstaltungen der SPD Rheydt-Mitte um die Stadtfinanzen.
    In jedem der kommunalen Wahlkreise von Rheydt-Mitte wird eine Veranstaltung bis zur Wahl stattfinden.
    Die SPD Rheydt wird mit dem Thema Stärkungspakt Stadtfinanzen – Zukunft der Kommunen am 11.04.2012, um 19.30 Uhr im Geneickener Bahnhof, Otto-Saffran-Strasse 102, 41238 Mönchengladbach beginnen.
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  • Hans-Willi Körfges und Angela Tillmann für die Landtagswahl aufgestellt

    Hans-Willi Körfges und Angela Tillmann für die Landtagswahl aufgestellt

    Mit jeweils über 90 Prozent wählten die Delegierten der SPD Mönchengladbach auf der Wahlkreiskonferenz am Mittwoch die beiden Kandidaten für die Landtagswahlkreise Mönchengladbach I und II. Hans-Willi Körfges, seit 2000 Mitglied des Landtages, tritt erneut im Süd-Wahlkreis an.
    Die Unterbezirksvorsitzende Angela Tillmann, von 2005 bis 2010 im Landtag, kandidiert im Norden.
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  • Jenseits von Finanz- und Eurokrise – Perspektiven für Wohlstand und Fortschritt

    Für das Jahr 2012 haben sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Mönchengladbach Nord vorgenommen, im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Auf dem roten Teppich“ gemeinsam mit Experten aus Wirtschaft und Gesellschaft über anstehende Zukunftsfragen zu diskutieren. Den Aufschlag wird der Vorstandssprecher der Gladbacher Bank, Hans-Peter Ulepić,
    heute am 29. März machen.
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  • Ein guter Schritt zur richtigen Zeit

    Ein guter Schritt zur richtigen Zeit

    Der Regionalrat für den Regierungsbezirk Düsseldorf hat in seiner Plenarsitzung
    (28. März) die weitere Förderung der Umgestaltung des Rheydter Marktplatzes und des Hugo-Junkers-Park beschlossen.
    Im Rahmen des Stadterneuerungsprogramms 2012 wird die Stadt Mönchengladbach 4,848 Mio. Euro bei einem Investitionsvolumen von 6,060 Mio. Euro erhalten.
    Besonders erfreulich ist, dass der Kostenerhöhungsantrag aus Mönchengladbach bereits berücksichtigt wurde.
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  • Oliver Büschgens rückt in den Stadtrat nach – SPD Giesenkirchen wieder mit zwei Ratsmitgliedern vertreten

    Bedingt durch den Mandatsverzicht des Rheydter SPD-Ratsherrn Detlef Klump rückt der Giesenkirchener SPD-Vorsitzende Oliver Büschgens zur nächsten Sitzung des Stadtrates am 23. Mai 2012 über die Reserveliste der Mönchengladbacher Sozialdemokraten in den Rat der Stadt Mönchengladbach nach.
    “Ich freue mich schon sehr darauf, im Rat der Stadt Mönchengladbach wieder gemeinsam mit unserem langjährigen Giesenkirchener Ratsherrn Horst Peter Vennen Politik für unseren Stadtteil und die Menschen in unserer Stadt gestalten zu können”, so Oliver Büschgens.
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  • Hans-Willi Körfges: Wir planen seriös, dann klappt’s auch mit den Bundesmitteln

    Zur heutigen Wiederholung der Presseerklärung vom 2. Februar 2012 des CDU-Fraktionsvorsitzenden Karl-Josef Laumann erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges:
    „Dem CDU-Fraktionsvorsitzenden geht offensichtlich schon die Puste aus, obwohl der Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen noch gar nicht so richtig begonnen hat. Nur so ist zu erklären, wieso er alte Meldungen aufwärmen muss. Die Wiederholungen von falschen Vorwürfen ändern aber nichts an den Fakten: Die rot-grüne Landesregierung geht sparsam und verantwortungsvoll mit dem Geld der Steuerzahler um. Sie gibt eben kein Geld aus, nur um an Fördermittel des Bundes zu kommen.
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