Schlagwort: SPD

  • HSP-Diskussion: Bürgerbeteiligung der SPD Ratsfraktion am 31.08.2012

    HSP-Diskussion: Bürgerbeteiligung der SPD Ratsfraktion am 31.08.2012

    Nachdem der Vorschlag der Verwaltung zur Haushaltssanierung vorliegt, möchte die SPD-Fraktion am 31.08.2012, ab 18:00 Uhr, im Ratsaal Rheydt diese Informationen mit den Bürgerinnen und Bürger diskutieren.
    SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Der Rat der Stadt Mönchengladbach hat die Teilnahme am Stärkungspakt Kommunalfinanzen beschlossen. Dies mit der einmaligen Chance verbunden, durch tatkräftige Unterstützung des Landes NRW, ab 2014 keine neue Schulden und ab 2018 den Haushaltsausgleich zu erreichen.
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  • Hans-Willi Körfges: Wir sind nicht bereit, Rassismus und Hass in unserer Mitte hinzunehmen

    „Das Verbot spricht eine deutliche Sprache: Wir sind nicht bereit, Rassismus und Hass in unserer Mitte hinzunehmen. Die Anhänger dieser sogenannten Kameradschaften sind für eine Vielzahl von brutalen Straftaten verantwortlich. Sie bedrohen, verfolgen und verletzten Menschen, die sie zu ihren Feinden erklärt haben und stellen für uns alle eine ernste Gefahr dar“, erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion zum gestern von Innenminister Ralf Jäger bekannt gegebenen Verbot von drei rechtsextremistischen Kameradschaften in NRW.
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  • SPD-Fraktion beteiligt Bürger an den Diskussionen zum HSP

    Nachdem der Vorschlag der Verwaltung zur Haushaltssanierung vorliegt, möchte die SPD-Fraktion die nächsten Wochen für die Information und Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürger nutzen.
    SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Der Rat der Stadt Mönchengladbach hat die Teilnahme am Stärkungspakt Kommunalfinanzen beschlossen. Dies ist mit der einmaligen Chance verbunden, durch tatkräftige Unterstützung des Landes NRW, ab 2014 keine neue Schulden und ab 2018 den Haushaltsausgleich zu erreichen.
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  • Neues NRW-Gesetz machts möglich: Mehr Mittel für U3-Ausbau in Mönchengladbach

    Erfreuliche Nachrichten kommen heute aus Düsseldorf:
    „Es gibt mehr Geld für den Ausbau der U 3 Plätze.“
    Die Regierungskoalition halte nicht nur Wort, sondern wolle über die bisherigen Zusagen hinaus noch weitere Hilfen für den bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsplätze für die unterdreijährigen Kinder leisten, berichtet Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der  PD-Fraktion im Landtag NRW.
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  • SPD-Fraktiosvorsitzender Norbert Römer: „Piraten schützen Steuerbetrüger“

    Mehrere Mitglieder der Piratenpartei wollen Strafanzeige gegen Finanzminister Norbert Walter-Borjans stellen

    „Manche Äußerungen aus der Landtagsfraktion der Piraten zum geplanten Steuerabkommen mit der Schweiz und dem Ankauf sogenannter Steuer-CDs ließen in den vergangenen Tagen schon
    den Schluss zu, dass der ein oder andere nicht so richtig weiß, worüber er redet bzw. chattet. Die angekündigte Strafanzeige gegen den Finanzminister lässt allerdings nur einen Schluss zu, Teile der Piraten wollen Steuerbetrüger schützen.
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  • Landesregierung: „Polizei muss weiter die Opfer schützen“

    Zur Aussage des Münsteraner Polizeipräsidenten Hubert Wimber, Polizeibeamte sollten bei nächtlichen Ruhestörungen künftig nicht mehr ausrücken, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Gerda Kieninger MdL:
    „Nächtliche Ruhestörungen im privaten Bereich, zwischen 22:00 Uhr und 06:00 Uhr, können geräuschvolle Heimwerkerarbeiten oder das Abspielen von lautstarker Musik sein, oftmals kann es sich dabei aber auch um den Tatbestand der häuslichen Gewalt handeln.

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  • SPD-Sommerfest mit Fanfaren-Trompeten und ARD-Morgenmagazin

    SPD-Sommerfest mit Fanfaren-Trompeten und ARD-Morgenmagazin

    Einmal nicht alltägliche Gäste konnte der Giesenkirchener SPD-Vorsitzende und Ratsherr Oliver Büschgens während des diesjährigen Sommerfestes seines Ortsvereins auf der Reitanlage Barthelmes begrüßen: Ein Team des WDR hatte seinen Besuch angekündigt,um für das ARD-Morgenmagazin in dieser Woche Stimmen der Parteibasis zur Eurokrise aufzunehmen.
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  • Lothar Beine kontert CDU-Kritik

    „Wir werden einen Verkehrsentwicklungsplan beschließen“

    so SPD-Fraktionschef Lothar Beine nachdem der Luftreinhalteplan in Kraft getreten ist.
    Die erneute Kritik seitens der CDU, dass noch kein Verkehrsentwicklungsplan beschlossen ist, findet die SPD sehr unverfroren.
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  • Aufstellung eines Bebauungsplans zwischen Rembrandtstraße und Peter-Nonnenmühlen-Allee – SPD Nord ruft Anwohner zur Beteiligung auf

    Aufstellung eines Bebauungsplans zwischen Rembrandtstraße und Peter-Nonnenmühlen-Allee – SPD Nord ruft Anwohner zur Beteiligung auf

    Frist für die Einreichung von Eingaben bei der Stadtverwaltung endet am 17. August 2012.

    Für das Gebiet zwischen Rembrandtstraße und Peter-Nonnenmühlen-Allee soll ein neuer Bebauungsplan aufgestellt werden (BP 725/N).
    Der Bebauungsplan soll die Neugestaltung des Terrains vorgeben, auf dem zurzeit noch die so genannten „Engländer-Häuser“ stehen, die im Zuge des Weggangs der britischen Streitkräfte nicht mehr bewohnt werden.
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  • Felix Heinrichs (SPD) besucht Metin Er – Digitaldruck

    Felix Heinrichs (SPD) besucht Metin Er – Digitaldruck

    „Mönchengladbach ist für mich ein idealer Firmenstandort,“ erklärt Metin Er, Firmenchef des Digitaldruck-Unternehmens am Lehmkuhlenweg 4.
    Dorthin ist er vor einem Jahr innerhalb Mönchengladbachs umgezogen, da er planmäßig sein Unternehmen vergrößerte.
    Eine weitere Druckmaschine mit neuester Technik und für größere Formate schaffte er an, damit kann er die Kundenwünsche ganz individuell erfüllen.
    Er sucht nun eine Fachkraft für Mediengestaltung. Dazu nutzt Metin Er auch Kontakte zur Fachhochschule Niederrhein.
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  • NRW-CDU spricht von „zwielichtigen Daten-CDs“ – Ex-CDU-Finanzminister Helmut Linssen kaufte noch 2010 Steuer-CDs

    Zu den Äußerungen des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Josef Laumann, und des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesfinanzministerium und stellvertretenden CDU-Landesvorsitzenden, Steffen Kampeter, NRW nutze „zwielichtige Daten-CDs“ und zu ihren Forderungen nach Zustimmung zum Steuerabkommen mit der Schweiz erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: „Die CDU stellt die Steuergerechtigkeit auf den Kopf: Laumann und Kampeter fordern, dass das Land einem Steuerabkommen zustimmen soll, das Schwarzgeldbesitzer begünstigt und ehrliche Steuerzahler in die Röhre schauen lässt.
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  • AfA positioniert sich: „Felix Heinrichs ist unser Kandidat.“

    Am Mittwoch sprach sich die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Mönchengladbach einstimmig für die Kandidatur von Felix Heinrichs zum Deutschen Bundestag aus.
    Wolfgang Hansen, Vorsitzender des Gladbacher Arbeitnehmerflügels: „Felix Heinrichs hat in den letzten Jahren bewiesen, dass er richtig arbeiten, kompetent ist, sich kümmern und für andere einsetzen kann. Er hat immer ein offenes Ohr für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, weiß die Gewerkschaften zu schätzen und ist ein echter Sozialdemokrat.
    In unseren Augen können wir mit Felix Heinrichs nur gewinnen.“
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  • Hans-Willi Körfges: Daten der Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht verschachert werden

    Auch einer unserer Landtagsabgeordneten votiert gegen dieses desaströse Gesetz

    „Setzt die Bundesregierung ihre Klientelpolitik beim Meldegesetz fort?“ Diese Frage stellt sich der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, nach der Verabschiedung des Gesetzes durch die die schwarz-gelbe Bundestagsmehrheit .
    „Nachdem zunächst Hoteliers in Deutschland steuerliche Vorteile in Millionenhöhe erhalten haben, erhält jetzt die Werbewirtschaft ein besonderes Geschenk: Einwohnermeldeämter können nun Daten an Adresshändler gegen eine Gebühr weitergeben, wenn die Betroffenen dem nicht grundsätzlich widersprochen haben.
    Dies öffnet dem Missbrauch Tür und Tor.“
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  • Die SPD Giesenkirchen feiert wieder ihr Sommerfest – Jugendarbeit im Stadtteil wird unterstützt

    Das Sommerfest der Giesenkirchener Sozialdemokraten hat einen festen Platz im Veranstaltungskalender des Stadtteils:
    Wie in den Jahren zuvor lädt die SPD wie-der am Samstag nach dem Schützenfest der St. Josef-Bruderschaft Schelsen und eine Woche vor den Feierlichkeiten des Tackhütter Schützenvereins „St. Mariä Himmelfahrt“ zu ihrem traditionellen Sommerfest ein.
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  • SPD-Parteitag-Fortsetzung: „Änderungsantrag Nr. 7 Neu“ lässt vieles weiter zu [mit Video]

    SPD-Parteitag-Fortsetzung: „Änderungsantrag Nr. 7 Neu“ lässt vieles weiter zu [mit Video]

    Demonstrative Zufriedenheit über die Geschlossenheit der Genossen

    Natürlich waren die Mitglieder zufrieden, alle konnten ihre Vorstellungen im verabschiedeten Positionspapier wiederfinden.
    So wurde es nach ausgesprochen kurzer Beratung, es gab nur 7 Redebeiträge zum Antrag selbst, einstimmig von den anwesenden, stimmberechtigten Parteimitgliedern angenommen.
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  • NRW Justizminister Thomas Kutschaty auf Abwegen? – „Ersatzfreiheitsstrafen künftig in Pflegeheimen ableisten“?

    Wird die Pflege insgesamt zum Fußabtreter unserer Gesellschaft? – Stoppt dieses unwürdige Gedankenspiel

    Der Justizminister hatte seine Leitlinien für den Strafvollzug in NRW vorgestellt und verkündet, er wisse, mit welchen Sozialtechniken man Straftäterkarrieren verhindere, wie man das Ideal der Resozialisierung in erfolgreiche Praxis umsetze und damit auch noch Geld in die Staatskasse spüle.
    Als Schlüssel zum Erfolg präsentierte der Minister vor allem zwei Maximen: Erstens müsse der offene Vollzug mehr oder weniger zum Normalfall werden. Zweitens müsse man Haftstrafen konsequenter denn je vermeiden.
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  • Hans-Willi Körfges weiter stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Landtag

    SPD-Landtagsfraktion wählt neuen Fraktionsvorstand

    Die 99 Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion haben heute in Düsseldorf satzungsgemäß für zunächst 18 Monate ihren Fraktionsvorstand gewählt. Fraktionsvorsitzender bleibt Norbert Römer, der dieses Amt seit dem Jahr 2010 ausübt. Als einer von sieben stellvertretenden Vorsitzenden wurde dabei der Mönchengladbacher SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges von seinen Fraktionskollegen gewählt.
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  • SPD-Senioren besuchen Moschee an der Neusser Straße

    SPD-Senioren besuchen Moschee an der Neusser Straße

    „Viele unserer Mitglieder waren bisher noch nie in einer Moschee. Das Interesse mehr zu erfahren über die Gebäude, das Gemeindeleben und die religiösen Riten hat uns deshalb dazu gebracht, einfach einmal eine Moschee zu besuchen,“ sagt Horst Meyer, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft 60 plus in der SPD Mönchengladbach.
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