Autor: Harald Wendler

  • Ladeinfrastruktur gegen Pflege?

    Ladeinfrastruktur gegen Pflege?

    Kaum zu glauben aber wahr, unsere Bundes-Politiker gehen in Urlaub und hinterlassen mal wieder Unglaubliches.

    Unser Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) schafft das fast Unmögliche. Er zaubert mal eben fast 1 Milliarde Euro aus dem Haushaltshut seines Parteifreundes Christian Lindner (FDP) zur Förderung der Ladeinfrastruktur für E-Autos.
    Oh, mir ist ein eklatanter Fehler unterlaufen, es sind lediglich 900 Millionen Euro die Wissing zusätzlich an E-Autobesitzer verteilen kann, für Steckdosen in Auto-Nähe.

    Demgegenüber stehen Millionen Pflegebedürftige, deren Zuschuss des Bundes zur Pflegeversicherung um 1 Milliarde gekürzt werden soll, das teilte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit. Dabei werden die Beiträge der Versicherten gerade aktuell zum 1. Juli erhöht.
    Die Ankündigung des Finanzministers Lindner, es müsse zugunsten des Bundeshaushaltes gespart werden, gilt also nicht für jeden Bürger. Wer hat, dem wird gegeben lautet das Motto der Ampel?

    Und die Reaktion unserer Mönchengladbacher Bundestagsabgeordneten Günter Krings und Gülistan Yüksel? Man darf gespannt sein.

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  • Wohin will die CDU-Mönchengladbach?

    Wohin will die CDU-Mönchengladbach?

    Innerparteiliche Diskussion ist für mich etwas ganz normales.
    Die momentane Spaltung, als solche verstehe ich die stattgefundene Nichtwiederwahl des CDU-Fraktionsvorsitzenden Schlegelmilch in der vergangenen Woche, sie zeigt mir, wie ungeklärt die Gründe der verlorenen Kommunalwahl 2020 sind. Zusätzlich kam die Niederlage bei der OB-Wahl hinzu. Aufarbeitung geht anders.

    Ein ehemaliger Vorsitzender Günter Krings drehte sich weg, sein Nachfolger Klenner hat bis dato mit der Klärung nicht einmal ansatzweise begonnen. Soll das Parteiführung sein? Wie kolportiert wird, soll der Umgang mit Frank Boss nach dessen OB-Wahlniederlage einer der Gründe für die allgemeine Mißstimmung in der CDU sein.

    Mutlos agieren die Fraktionsmitglieder, sie sind nicht bereit und offensichtlich nicht in der Lage, offen gegen Schlegelmilch zu kandidieren. Der ist nach eigenen Worten zur Klärung möglicher Fehler bereit.
    Oder besteht die Führungsriege der CDU aus Ja-Sagern, Populisten, die lediglich ihr eigenes Weiterkommen im Sinn haben? Dann zerlegen sie sich bis zum nächsten Wahltermin, hoffentlich täusche ich mich. Extreme Parteien warten nur auf diese Chance.

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  • Nur die CDU unterstützte Dr. Gregor Bonin

    Nur die CDU unterstützte Dr. Gregor Bonin

    Es gab das (fast-) erwartete Ergebnis.

    Auf der Tagesordnung der gestrigen Ratssitzung stand die Wiederwahl des Techn. Beigeordneten Dr. Gregor Bonin oder die Ausschreibung einer Abgeordnetenstelle.

    Ein kurzer Blick zurück: am 16. März 2015 fand an gleicher Stelle auf Antrag der Mönchengladbacher CDU eine Sondersitzung statt.
    Einziges Ziel: die Abberufung des damaligen parteilosen Beigeordneten Andreas Wurff.
    Der damalige OB Reiners hatte diese Sitzung terminiert.
    Die Abberufung erfolte damals in geheimer Wahl, mit Stimmen der CDU, SPD und FDP.

    Nun also stand zur Entscheidung die Wiederwahl des Dr. Gregor Bonin (CDU) oder die Alternative der Neuausschreibung der hochdotierten Stelle in der Verwaltung.
    Dr. Bonin machte sich zwar einen Namen mit der dominanten Kreation „MG+“, auch als Entwickler der „Sichtachsen“ in der Stadt.
    Seine begonnenen Projekte fanden jedoch lediglich bei Investoren großen Anklang.
    So ist es nicht verwunderlich, dass er trotz seiner hohen beruflichen Qualifikationen in der offenen Wahl der gestrigen Ratssitzung ausschließlich die Stimmen seiner CDU-Fraunde erhielt. Das war zuwenig.

    Eine spannende Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger ist zu erwarten.

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  • Finanzen im Mönchengladbacher Haushalt: „vorsichtig optimistisch“

    Finanzen im Mönchengladbacher Haushalt: „vorsichtig optimistisch“

    Hört man allenthalben wie schlecht es um die Finanzlage der Städte und Gemeinden steht, so scheint Mönchengladbach eine Ausnahme zu sein.

    Diesen Eindruck habe ich aus dem Finanzausschuß vom vergangenen Donnerstag mitgenommen.
    Er ist auch deshalb bemerkenswert, da auch in Mönchengladbach große Probleme bei der Unterbringung und Versorgung geflüchteter Menschen bestehen.
    Daran ändert auch nichts die stärkere Anrechnung der Unterbringung in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes im ehemaligen JHQ Rheindahlen.

    Kämmerer Michael Heck berichtete mündlich zur Haushaltsbewirtschaftung 2023 sowie zur Haushaltsplanaufstellung 2024.
    „Die Gewerbesteuer läuft stabil und positiv“, so Heck. Die Steuerschätzung bei der Einkommenssteuer sei jedoch aktuell schlechter, räumte er ein. Dabei monierte er wohl bewußt, dass in der Presse (wer außer der RP berichtet darüber) „unscharf“ berichtet wird.
    „Der Jahresabschluß 2023 wird halten, 2024 wird allerdings eine Herausforderung werden ob der vielen Unwägbarkeiten“, so sein Resümee.

    Interessant ist auch die Weitsicht des Kämmerers, im Haushalt wurden vorsorglich Zinssteigerungen von 4% eingerechnet, zur Zeit liegen sie bei 3,6%. Bleibt die Hoffnung auf das Gleichbleiben dieses Niveaus.

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  • Vatertag im Garten

    Vatertag im Garten

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  • Heimatlos in Mönchengladbach

    Heimatlos in Mönchengladbach

    Wegen der momentanen Aufregung in der Bevölkerung und der Politik über die ersatzlose Entfernung des Mack-Kunstwerkes vom Kapuzienerplatz, hat MG-Heute die Stadtverwaltung um ein klärendes Interview nachgefragt.

    Anfrage von MG-Heute vom 16. Mai 2023

    „In den Parteien und der Öffentlichkeit gibt es die Diskussion, warum die Skulptur entfernt wurde.

    Es herrscht Unverständnis darüber, dass außer der PM vom 10.5.2023 Kein neuer Standort für „Drei Stufen (Großer Rhythmus)“ keinerlei Information im Vorfeld erfolgte. Es wurde kein bekannter Versuch unternommen, einen Ersatzstandort zu finden und mit Hilfe von Sponsoren eine Finanzierung der Umsetzung zu erreichen.
    Warum nicht? Gab es Informationen an die Öffentlichkeit/Parteien? Gab es eine Standortsuche, gab es Sponsorensuche?
    Eine Beantwortung ist für mich auch denkbar im Rahmen eines O-Ton-Interviews mit Frau Schüßler.“
    Mail vom 16.Mai 2023

    Die Vorwürfe aus der Politik, es habe keine Information und Kommunikation gegeben, auch nicht über einen alternativen Standort, beantwortet die Stabsstelle Presse & Kommunikation wie folgt:

    „Die Stadt hat bereits zu einem frühen Zeitpunkt 2017 im Zusammenhang mit der Planung und Errichtung der Markthalle über den anstehenden Abbau des Kunstwerks und der Suche nach einem geeigneten Alternativstandort informiert. Der Versuch, eine Aufstellung des Kunstwerks an einem anderen Standort über Sponsoren zu erzielen, scheiterte an den Kosten. Eine gewissenhafte Abwägung der Entscheidung erfolgte in enger Abstimmung mit dem Künstler. Die Politik wurde über die abschließende Entscheidung im Kulturausschuss am 10.05.2023 gleichzeitig informiert.“

    Mail vom 17.Mai 2023

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  • Kunst um jeden Preis?

    Kunst um jeden Preis?

    Er nennt es einen Skandal, für mich ist die Entscheidung der Rückgabe des Kunstwerkes an Professor Heinz Mack die humanitäre Entwicklung des jahrelangen Prozesses. Ein Prozess, den die maßgebende CDU in Mönchengladbach bei entsprechendem Willen besser hätte gestalten können.

    Das Kunstwerk hatte seit den 1980er Jahren die Lüftungsanlage der Tiefgarage am Kapuzinerplatz verkleidet.

    Nein, die CDU wollte wohl nicht initiativ werden, auch Herr Breymann, das CDU-Aushängeschild in Mönchengladbach, er hat keinen Vorschlag gemacht, wo die Skulptur kostengünstig hätte aufgestellt werden können. Sein Jammern in seiner aktuellen Pressemitteilung kommt zu spät, ist unangemessen.
    Seit die Planung der Markthalle beschlossen wurde, also vor etlichen Jahren, damals war der richtige Zeitpunkt zu Verlegung gegeben. Dieter Breymann hat ihn verpasst. Die Frage nach dem „warum“ bleibt.
    Es geht hier um eine sogenannte „freiwillige Leistung“ einer Kommune, bei dem klammen Haushalt der Stadt gibt es nun einmal viele dringendere wirkliche Probleme zu lösen.

    Die Freien Demokraten Mönchengladbach zeigen sich ebenfalls irritiert über den Umgang mit der Skulptur des renommierten Bildhauers Heinz Mack und kritisiert die mangelnden Bemühungen bei der Suche nach Sponsoren.
    Deshalb auch an die FDP die Frage: was habt ihr für einen neuen Standort getan. In der Öffentlichkeit ist nichts bekannt.


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  • Jochen Klenner gibt bekannt:

    Jochen Klenner gibt bekannt:

    die CDU hat sich in der vergangenen Woche klar positioniert: Wir lehnen Steuererhöhungen zum Ausgleich des Tarifabschlusses der Mitarbeiter der Stadtverwaltung ab.

    Klenner und die CDU fordern statt dessen, Einsparmöglichkeiten zu suchen oder die Verwaltungsabläufe schneller und effizienter zu machen.
    Konkrete Ideen hat er offensichtlich nicht.
    Meine Suche nach einer großen Einsparmöglichkeit hat mich auf die Finanzierung des Theaters gebracht, die jährlichen Zuschüsse der Stadt Mönchengladbach betragen etwa 18 Millionen Euro jährlich.

    Der Mut, die eigene Verantwortung anzunehmen ist bei der CDU nicht sichtbar. Mutig wäre die direkte Kostenbeteiligung der Nutzer der Angebote des Theaters. Arme Menschen gehören sicher nicht zur Gruppe der Nutzer.

    M. E. umso mehr ist die CDU gefordert ihre konstruktive Rolle in der Arbeit vor Ort weiter stärken.
    Bereits im Kulturausschuss gibt es die Möglichkeit für die CDU-Vertreter.

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  • Wohnen in Mönchengladbach – Versprechen und Wirklichkeit

    Wohnen in Mönchengladbach – Versprechen und Wirklichkeit

    Es herrscht Einigkeit bei der simplen Beschreibung der Not auf dem Wohnungsmarkt in der Stadt.
    Alle Akteure wissen, es fehlen massenhaft zumutbare, bezahlbare Mietwohnungen, über den Eigenheimbau spricht momentan niemand mehr.

    Projekte wie z. B. in Giesenkirchen, Kruchenstraße, darüber wird lieber geschwiegen. Dabei wurde der Bebauungsplan vor Jahren bereits vom Rat beschlossen.

    In allen Werbemeldungen der Stadt wird seit Jahren und aktuell von der erfolgreichen Umsetzung des Projektes „Seestadt“ geschwärmt, lediglich 248 Wohnungen sind bisher fertiggestellt und stehen zur Vermietung bereit. Allerdings mußte sich der Investor erst einmal vom Verkaufskonzept verabschieden, ob der aktuellen Marktsituation. Doch wer soll diese sicherlich guten Wohnungen mieten?
    Wer auf der Suche nach einer lohnenden Investition in eine Eigentumswohnung war, der fällt hier aus.
    Wer dringend eine gute Mietwohnung sucht, kann diese bei einem Quadratmeterpreis/warm von etwa 15 Euro nicht bezahlen, sollte er/sie zu den Normalverdienern gehören.
    Dabei sind die Wohnungen überwiegend barrierefrei gebaut, es gibt Aufzüge in jedem Haus, ein Tiefgaragenplatz für den PKW ist zusätzlich zu mieten für 100-120 Euro pro Monat. Ein Balkon ist Standard. Die zugesagte Dachbegrünung wird es nicht geben können, Photovoltaikanlagen haben jetzt Vorrang vor der Verbesserung des Stadtklimas.
    Die Lage hinter den Gleisen wird auf Jahre hinaus öde bleiben, das versprochene „Grün“ und der „See“ müssen erst noch wachsen.
    Ein spärlicher Start eines hochgelobten Projektes.

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  • Heiligtumsfahrt erwartet tausende Pilgernde aus der Region und der ganzen Welt

    Heiligtumsfahrt erwartet tausende Pilgernde aus der Region und der ganzen Welt

    Unter dem Motto „Verwoben“ werden die Menschen in MG vom 28. Mai bis 4. Juni 2023 zu einem umfangreichen Festprogramm eingeladen.

    Zur Heiligtumsfahrt 2023 öffnet das Gladbacher Münster vom 28. Mai bis 4. Juni seinen Abendmahlschrein. Acht Tage zeigt es sein wichtigstes Heiligtum: ein 90 mal 20 Zentimeter großes, gestreiftes Leinentuch aus dem ersten Jahrhundert. Es wird als Abendmahlstuch verehrt und bringt seit über 500 Jahren Menschen im Namen Jesu zusammen. Zur Heiligtumsfahrt 2023 werden einige Tausend Pilgernde aus der Region erwartet. Aber auch Gläubige aus Kolumbien und Singapur haben sich angemeldet. Das Großevent findet im Sieben-Jahres-Turnus statt.  

    Die Heiligtumsfahrt fragt dieses Mal unter dem Leitgedanken „Verwoben“: Wie können sich Menschen über alle Konfessions- und Glaubensgrenzen hinaus in der Stadt und Gesellschaft verbinden? „Unser zentrales Anliegen ist es, auf die Menschen zuzugehen, Fragen zu stellen, zuzuhören“, sagt die Geschäftsführerin Charlotte Lorenz. Das Organisationsteam kooperiert mit der Heiligtumsfahrt in Aachen (18. bis 28. Juni) und arbeitet eng mit den evangelischen Christen in Mönchengladbach zusammen.

    Begleitet wird die Wallfahrt von einem umfangreichen Programm mit über 50 Veranstaltungen – Festkonzerten, Diskussionen, einem internationalen Gastmahl, Exerzitien, Aktionen für Kinder und Frauen, Gottesdiensten und auch Momenten der Ruhe. „Wir wollen damit zeigen, dass wir auf sehr vielen Ebenen verwoben sind – in Mönchengladbach, in der Ökumene, in der Welt und auch mit der Musik“, erklärt Charlotte Lorenz.

    Oberbürgermeister Felix Heinrichs und Propst Peter Blättler öffnen am Pfingstsonntag, 28. Mai., um 18 Uhr bei einer feierlichen Vesper den Abendmahlschrein. Der Münsterchor St. Vitus und Solisten singen die „Vesperae solennes de Domenica“ von Mozart. Am gleichen Abend singt der Newkammer-Chor das „Dettinger Te Deum“ von Händel“. „Die Auswahl dieser Friedensmusiken soll ein Zeichen setzen in unserer kriegerischen Zeit“, sagt der Kirchenmusikdirektor und Münsterkantor Klaus Paulsen. Ein weiteres Highlight ist das „Internationale Gastmahl“ an einem langen Tisch vor dem Ernst-Christoffel-Haus, zu dem am Mittwoch, 31. Mai, jeder ein Brot aus seinem Herkunftsland mitbringen kann. Am Donnerstag, 1. Juni, moderiert der Borussia-Stadionsprecher Torsten Knippertz bei „MenschenGladbach“ eine Gesprächsrunde mit Bürgerinnen und Bürgern, die sich still und effizient für Mönchengladbach engagieren. Bei dem ökumenischen Festkonzert „Verleih uns Frieden“ in der Hauptkirche Rheydt singen der Münsterchor und die evangelische

    Kantorei am Freitag, 2. Juni, gemeinsam Friedensmusik von Händel und Mendelssohn Bartholdy. Die Angela Puxi-Band setzt mit Jazz, Licht- und Wortimpulsen unter dem Titel „Münster im Licht – Madre e terra“ am Samstag, 3. Juni, ein Ausrufzeichen für Ökologie. Bischof Helmut Dieser verschließt am Sonntag, 4. Juni, das Abendmahlstuch bei einer Festvesper wieder im Schrein, musikalisch begleitet von einem Chorprojekt aus der ganzen Region.

    Zur Einstimmung auf die Heiligtumsfahrt laden die Organisatoren bereits am Tag vor dem Start zu Straßenexerzitien in Form einer Entdeckungsreise durch Mönchengladbach ein.

    Auch junge Menschen anzusprechen, war Charlotte Lorenz und ihrem Team ein Anliegen. 800 Kinder und Jugendliche sind bereits zu zahlreichen Programmpunkten angemeldet. Es gibt Projekttage für alle Altersgruppen und unter dem Motto „Komm, lass uns einen Schatz entdecken“ einen Kinderchortag am 3. Juni. Auch Frauen werden speziell angesprochen. Sie sind zu einem interreligiösen Frühstück, Workshops und einer „Frauen-GottesFeier“ eingeladen.

    Unten das Programm als PDF

    Hintergrundinfos und das komplette Programm unter: www.heiligtumsfahrt.de

    Historie
    Als Gero die Abtei Gladbach im Jahr 974 nach seiner politischen Mission nach Byzanz gründete, brachte er einen großen Reliquienschatz mit. Es ist davon auszugehen, dass er dem Münster auch die biblischen Heiligtümer schenkte. Dokumentiert werden sie aber erst um 1275. Auf dem Tuch steht auf Latein: „Zum Tisch Jesu gehörig“. Aufzeichnungen über die Heiligtumsfahrten in Mönchengladbach gibt es seit dem Jahr 1456. Seit dem Spätmittelalter ist die Musik ein zentraler Baustein der Heiligtumsfahrten. Davon erzählen uns die Gottesdienstordnungen der letzten 500 Jahre. Früher beschränkte sich das musikalische Programm auf die Liturgie. In den letzten Jahrzehnten entwickelte sich auch ein umfangreiches musikalisches und kulturelles Begleitprogramm.

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  • Ostern 2023

    Ostern 2023

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  • Der Seniorenrat – erste Änderungen und Rücktritte sind erfolgt

    Der Seniorenrat – erste Änderungen und Rücktritte sind erfolgt

    Der Start des politisch „ungeliebten Kindes“ in Mönchengladbach zeigt sich bereits nach wenigen Tagen holperig.

    Erst am 14. März diesen Jahres wurde der Seniorenrat im Rathaus Abtei gewählt.
    Berets in dieser Sitzung wurde sehr deutlich, die Mitwirkungen in den politischen Gremien wird sehr eingeschränkt sein. Lediglich in einigen Ausschüssen sind die Mitglieder als Vertreter der alten Menschen in Mönchengladbach gerne gesehen. So jedenfalls kann man etliche Statements verstehen, die von den Sitzungsteilnehmern in der Sitzung abgegeben wurden.
    Nicht einmal in den Basis-Gremien wie Bezirksvertretungen, dem Finanzausschuss oder etwa dem Ausschuss für Anregungen und Beschwerden ist ein Rederecht gestattet.

    „Dies ist endgültig“, so die Aufklärung durch den Oberbürgermeister Heinrichs.
    Er machte nicht einmal im Ansatz den Versuch einer Erklärung, dass in unserem demokratischen Land eine Satzung geändert werden kann.

    Die NRW Landesregierung ist hier gefordert, von den Mönchengladbacher Abgeordneten ist jedoch kaum Unterstützung in der Sache zu erwarten.
    Organisatorisch wurde der Seniorenrat beim Mönchengladbacher Amt für Altenhilfe angesiedelt.
    Ob diese Zuordnung klug gewählt wurde wird die Zukunft zeigen, da die Leitung des Fachbereiches nicht erkennbar positiv zum Seniorenrat steht.

    Es ist deshalb nicht verwunderlich, dass bereits jetzt drei gewählte Mitglieder nicht mehr dem Seniorenrat angehören wollen und das Mandat zurückgegeben haben.

    Ulrike Frings, Gisela Lüpertz und Margret Munterkamp haben ihr Mandat zurückgegeben.

    So besteht nun aktuell der Seniorenrat aus den stimmberechtigten Mitgliedern:
    Frau Bernhardt Monika, Frau Brouns Brigitte (Vorsitzende), Herr Bude Norbert,
    Frau Godoj-Wendler Marianne, Herr Heerstrass Roland, Herr Lippold Gerd,
    Herr Loock Dr. Herbert, Frau Weber Birgit und Herr Wellssow Hartmut (stellv. Vorsitzender).
    Gespannt darf man auf die erste Sitzung des Seniorenrates am 25.04.2023 um 15:00 Uhr im Rathaus Rheydt, 41236 Mönchengladbach, Ratssaal Rheydt, sein.

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  • NRW-Regierung hebelt Grundrecht aus

    NRW-Regierung hebelt Grundrecht aus

    Es liest sich simpel: wir verzichten auf die strafrechtliche Verfolgung des Sonntagsfahrverbots.
    Doch dahinter steckt der Versuch, einen Arbeitnehmerstreik, ein verbrieftes Recht, zugunsten der Wirtschaft auszuhebeln.
    Einige Wochen später, am 1. Mai werden auch CDU und Grüne auf den Marktplätzen wieder ihr alljährliches Credo auf die Arbeitnehmerschaft anstimmen.
    Wir werden am Montag erleben, ob und wie sehr unsere „kritische Infrastruktur“ betroffen sein wird.
    Diese unbegründete, unbewiesene Behauptung aus den Reihen der CDU dient lediglich populistischen Bestrebungen.

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  • Mönchengladbacher Politik startet mit Wohnungsbauoffensive für bezahlbaren Wohnraum

    Mönchengladbacher Politik startet mit Wohnungsbauoffensive für bezahlbaren Wohnraum

    „In Mönchengladbach gibt es zu wenig Wohnraum, der der Einkommenssituation der Menschen in der Stadt angemessen ist.“

    Diese sehr späte Erkenntnis nimmt die Ampelkoalition zum Anlass, endlich eine Initiative für bezahlbaren Wohnraum zu beginnen.
    Im Planungs- und Bauausschuss am 14.03.2023 soll deshalb beschlossen werden, die Gewinne der städtischen Wohnungsunternehmen in diesen zu belassen. Damit werden sie in die Lage versetzt, konkrete Wohnungsbauprojekte im obigen Sinne zu entwickeln und auch umzusetzen.

    Nachfolgend der Ampelantrag:

    Der Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung, der Ausschuss für Finanzen, Beteiligung und Wirtschaft, der Hauptausschuss empfehlen, der Rat beschließt:
    Die Verwaltung wird beauftragt, als Gesellschafterin der Kreisbau AG (Kreisbau) und Gemeinnützigen Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft mbH (GWSG) auf geplante Ausschüttung für den Haushaltsplan 2023 im Rahmen des Jahresergebnisses 2022 beider Gesellschaften vollständig zu verzichten. Die dadurch in den beiden Gesellschaften verbliebenen Mittel sind zweckgebunden als Eigenkapital für den fremdfinanzierten Wohnungsneubau zu nutzen.
    Gleichzeitig wird die Verwaltung gebeten, den Sachstand zur strategischen Maßnahme „Modell kommunaler Wohnungsbau entwickeln“ (ID-Nr.2.P2.22), die im Haushaltsplan 2023 beschlossen bzw. finanziert wurde, darzulegen. Konkret soll der Fortgang der Verhandlungen mit der WohnBau zur Ausgestaltung eines Finanzierungskonzeptes für den kommunalen Wohnungsbau aufbauend auf den ab dem Haushaltsjahr 2023 deutlich gestiegenen Mitteln in der LDI-0005 dargestellt werden.
    Beide Maßnahmen sind in eine, auf fünf Jahre zu planende, Zielvereinbarung zwischen Stadt, WohnBau und EWMG zu überführen. Die Zielvereinbarung hat die Nutzung der neu gewonnen Mittel der o.g. Maßnahmen für den fremdfinanzierten Wohnungsbau zum Gegenstand und ist auf konkrete Projektvorhaben zu beziehen, um eine gemeinsame Erwartungshaltung hinsichtlich zu schaffender Wohneinheiten für die Geschäftsführungen zu begründen. Gleichzeitig ist gegenüber der WohnBau auch eine Erwartungshaltung hinsichtlich einer eigenständigen Finanzierung des notwendigen Personals für die Wohnungsbauprojekte zu verschriftlichen.

    Finanzwirksamkeit
    Die notwendigen Mittel, um die veränderte Erwartungshaltung im städtischen Haushalt hinsichtlich der Ausschüttung von Kreisbau und GWSG zu kompensieren, sind nach Prüfung durch die Kämmerei entweder im Jahresabschluss 2023 der Stadt Mönchengladbach zu decken oder über eine einmalige Entnahme aus der Gewinnrücklage der NEW-Kommunalhol-
    ding als Gesellschafterin. Eine finanzwirksame Kompensation hinsichtlich einer veränderten
    Nutzung der Mittel zur Modernisierung städt. Grundbesitzes (LDI-0005) ist nicht notwendig
    bzw. im Rahmen der bestehen und mittelfristigen noch zu realisierenden Haushaltsansätzen
    zu vollziehen.

    Begründung:
    In Mönchengladbach gibt es zu wenig Wohnraum, der der Einkommenssituation der Menschen in der Stadt angemessen ist. Die Marktanalyse zeigt, dass bezahlbarer Wohnraum auch durch die zahlreichen Neubauvorhaben nicht im notwendigen Umfang geschaffen wird.
    Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie haben deutliche Auswirkungen gehabt und die Entwicklung deutlich verschärft. Die aktuelle Wirtschaftslage lässt ebenfalls keine Erholung des Marktes erblicken. Ganz im Gegenteil: Große Wohnungsbauunternehmen ziehen sich in der anhaltenden krisenhaften Situation, die den Bausektor weiterhin prägt, aus dem Wohnungsneubau zurück. Der Bundesverband Deutscher Wohnungswirtschaft ging bereits im letzten Jahr von einem deutlichen Rückgang aus. Das Frühjahrsgutachten für den Zentralen Immobilienausschuss prognostiziert auch für 2024 einen deutlichen Rücklauf hinsichtlich Genehmigungs- und Neubauzahlen. Die krisenhafte Situation im Baugewerbe wird sich dementsprechend in der gesamten Bundesrepublik weiter durchziehen. Diese neuen krisenbedingten Auswirkungen sind bereits für das Jahr 2022 deutlich in den um 5,2% angestiegenen Wohnmieten zu erkennen. Gleichzeitig zeigen die Erhebungen deutlich, dass sich vermehrt Projektentwickler aus dem Neubau zurückziehen. Eine Erholungsphase des Marktes nach den Auswirkungen der Corona-Pandemie lässt sich aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen (Zinsentwicklung, Baukostensteigerung etc.) nicht erkennen. Insoweit zieht sich eine der schwierigsten Marktsituationen der letzten Jahrzehnte weiter fort und lässt keine Lösung erkennen. Die Zuordnung Mönchengladbachs durch das Landesministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung zum Mietniveau 3 bei der Förderung von Mietwohnraum erschwert die Aktivitäten vor Ort zusätzlich. Deshalb sind trotz der schwierigen Rahmenbedingungen Wohnungsbauprojekte notwendig, um den Bedarf nach günstigem Wohnraum besser zu decken. In der Krise muss die öffentliche Hand ihre Aktivitäten verstärken, um den Entwicklungen entgegenzuwirken.
    Hier kommt der WohnBau eine Schlüsselrolle zu. Die WohnBau hat in den letzten Jahren gezeigt, dass sie auch in der Krise handlungsfähig bleibt. Dabei bildet sie das Instrument der Stadt, um in diesem Bereich unmittelbar selbst handelnd aktiv zu werden. Dazu ist es erforderlich, die WohnBau mit einer deutlich verbesserten Finanzausstattung im Segment des geförderten und bezahlbaren Wohnungsbaus handlungsfähiger zu machen. Die Erwartung ist, dass mit einer zwischen allen städtischen Beteiligten abgestimmten mehrjährigen Zielplanung für die Bürger:innen der Stadt ein erkennbarer Beitrag zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums geleistet wird. Dabei ist entscheidend, dass anhand konkreter Bauvorhaben neue Ziele entstehen, die strategisches Wachstum sowie wirksames Controlling der eigenen Aktivitäten ermöglicht

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  • Fridays For Future ruft erneut weltweit zu Demonstrationen für mehr Klimaschutz auf

    Fridays For Future ruft erneut weltweit zu Demonstrationen für mehr Klimaschutz auf

    Sie sind zurück, sie wollen aufrütteln, dafür gehen sie auf die Straße.

    Die Klimaaktivisten zeigten sich heute gestärkt. Den Fokus legte die Bewegung auf Lützerath.
    Etwa 150 Demonstranten versammelten sich am Platz der Republik zur Startkundgebung, anschließend ging der Demozug friedlich zum Sonnenhausplatz. Nach kurzem Zwischenstop ging es zur Schlusskundgebung zum AltenMarkt.

    Die Redebeiträge der Teilnehmer auf dem Alten Markt:

    Die Frage, warum Die Gewerkschaft Verdi nicht an dieser Demonstration gemeinsam mit FFF teilnahm beantwortete Ina Hiebl von Fridays For Future Mönchengladbach auf Nachfrage von MG-Heute mit den Worten: “ Ich habe in den letzten Tagen bis hin nach Berlin versucht einen Ansprechpartner bei Verdi zu erreichen. Niemand war erreichbar.“

    Die von der Polizei begleitete Demo verlief ohne erkennbare Zwischenfälle.

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  • Die Leseschwäche der Oppositionspartei CDU in Mönchengladbach

    Die Leseschwäche der Oppositionspartei CDU in Mönchengladbach

    Gerne lese ich die wöchentlichen Newsletter der CDU.

    Auffallend dabei ist regelmäßtg: Die Protagonisten lesen Texte auf ihre ganz eigene Art.
    Beispiel: „Mönchengladbacher Verwaltung rutscht bei Digitalisierung massiv ab„, so die Interpretation des Fraktionsvorsitzenden. Um ganze 24 Plätze. Andere sind also schneller, da ist etwas aufzuholen.
    Schaut man sich die Quelle der Information etwas genauer an, so wird auch deutlich:
    Mönchengladbach hat sich um 24 Plätze verbessert.
    Im Bereich IT- und Kommunikation von Platz 55 auf Platz 31. Doch von dieser Steigerung wird nicht berichtet.
    Das die Verwaltung im Bereich Digitalisierung insgesamt ein großes Verbesserungspotential hat, das ist hinlänglich bekannt.

    Na, wenn das keine Leseschwäche ist? Welche gibt es dann sonst noch?

    Die zugrundeliegende Statistik gibt es hier: https://www.bitkom.org/sites/main/files/2022-10/2022-Ausfuehrliche-Ergebnisse-Smart-City-Index.pdf

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  • Es war Karneval – nun gibt es Corona

    Es war Karneval – nun gibt es Corona

    Der Genuss war sichtbar, die Massen bewegten sich im Takt der Karnevalsmusik, dicht gedrängt wurde geschunkelt, gesungen, dem „goldenen Kalb“ gehuldigt.

    Das Leben wurde gelebt, man war ja frei. Befreit von der Fessel Corona, vermeintlich, angeordnet durch kluge Politiker. Beschränkungen waren aufgehoben, Tests waren ja so überflüssig, kosten unnötiges Geld.

    Das Ergebnis ist bekannt: Die Infektionen schnellen empor, die Arztpraxen füllen sich wieder.
    Wir konnten es wissen.

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  • CDU-Antrag im Stadtrat gescheitert

    CDU-Antrag im Stadtrat gescheitert

    „Aufbau und Verfolgung eines Wachstumscontrollings“

    Emotional gipfelte gestern die Beratung dieses Tagesordnungspunktes (Antrag der CDU unten anbei) in dem Ausspruch des CDU-Fraktionsvorsitzenden, gerichtet an den Oberbürgermeister:

    „Ihre Strategie können wir nicht erkennen. Was genau wollen sie denn tun, wenn es ihnen denn ehrlich ist mit dem Ziel, den Haushalt bis 2030 über Wasser zu halten und nicht eben alles das zu versprechen, was ihnen hilft, die nächste Kommunalwahl zu gewinnen.“

    Dr. Schlegelmilch, CDU

    Es ging im Grunde um die zukünftige Vorherrschaft der neuen Stadtstrategie:
    „MG+ wachsende Stadt“, die ehemalige führende Strategie unter Planungsdezernent Dr. Bonin
    oder „Unsere Strategie: Gemeinsam. Nachhaltig.“ unter der Ampel-Koalition.

    Mit dem Mittel eines Controllings nach dem System „Balanced-Scorecard“ (BSC), wollten die „Christlichen“ wohl den OB und seine Ampel in den Kontrollgriff bekommen. Sie ignorieren dazu jegliche Faktenlage, diese wurde im Laufe der Diskussion verständlich dargestellt.
    Schlegelmilch weiter zu Heinrichs: „Sind nur blumig unterwegs“, und: “ Man kann sie niemals daran messen“.

    Sachlichkeit brachte lediglich die Linke in die Diskussion. Torben Schultz: „Das Radwegezielnetz steht seit 2017 auf dem Papier, wir haben gute Zielsetzungen, setzen sie jedoch nicht um, das hat Tradition in Mönchengladbach“.

    Gegen die Stimmen der CDU wurde der Antrag abgelehnt.

    Antrag der CDU:


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